Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim und Schlierbach für das Jahr 1892 — Heidelberg, 1892

Seite: Anhang_080
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vermeiden, werden die Quitlimgskarten am besten der gemeinsamen Meldestelle zur
Aufbewahrung sofort mit der Anmeldung übergeben.

DieJnvalidenrente beträgt nach b jähriger Wartezeit:
in der II. >tlasse: 124 Mk. 10 Pfg. Dieselbe kann l II. Klasse 2tt2 Mk.

III. Klasse: 131 Mk. 15 Pfg. ansteigen bis s III. Klassc 338 Mk.42.

Die Altersrente: II. Klasse: 134 Mk. 60 Pfg.; III. Klasse: 162 Mk. 80Pfg.

(Durch Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann die Versiche-
rung in einer höhern Klasse erfolgen, als gesetzlich vorgeschricben ist. Die höchste Klasse
ist dic IV. Klasse mit Wochenbeitrag von 30 Pfg.)

Für die Uebergangszeit sind zu Gunsten der Versicherten Bestimmungen getroffen,
welche eine AbkürzungderWartezeit ermöglichen (wenn die Arbeitszcit gehörig
bescheinigt ist) und eine höhere Berechnung der Altersrente (bei Personen über ttOJahre)
gestatten.

IV. Geltendmachung des Rentenanspruches.

Personen, welche einen Rentenanspruch geltend machen wollen, haben sich an das
Großh. Bezirksamt zu wenden.

Ueber den Anspruch entscheidet der Vorstand der Versicherungsanstalt
(Landesversicherungsanstalt Baden in Karlsruhe). Gegerr einen ungünstigen Bescheid
findet die Berufung an das Schiedsgericht der Anstalt und eventuell oie Nevision
an das Reichsversicherungsamt (in Berlin) statt.

V. Erlöschen des Anspruches an die Versicherung tritt ein, wenn der
Rentenempfänger nicht mehr erwerbsunfähig ist. Die Anwartschaft aus dem Ver-
sicherungsverhältnis erlischt, wenn innerhalb 4Jahren nicht für mindestens47 Wochen
Beiträge entrichtet sind. Dieselbe kann jedoch unter Umständen wieder aufleben.

VI. Eine Rückvergütung der gezahlten Beiträge greift Platz,

a. gegenüber weiblichen Personen, die, ohne in den Bezug einer Rentc gelangt
zu sein, eme Ehe eingchen, nachdem für sie mindestens 5 Jahre Beiträge gezahlt sind
(8 30 Ges.);

d. gegenüber einer hinterlasfenen Witwe oder hinterlassenen Kindern unter 15
Jahren, wenn der Verstorbene selbst keine Rente erhalten hatte, und fiir ihn während
mindestens 5 Jahren Beiträge bezahlt worden waren (8 31 Ges.)

VIII. Ortsgebranch beim Wohnuugswechsel.

Bekanntmachung des Bürgermeifteramts.

Zur Berichtigung mehrfach verbreiteter irrigcr Ansichten bezüglich dcs Orrs-
aebrauches beim Wohnungswechsel brinaen wir nachstchende Bestimmungeu mir dem
Bemerken zur öffentlichen Kenntnis, daß dieselben in allen Fällen znr Anweudmig
kommen, bei welchen nicht besondere Vereinbarungen zwischeu Ver-
mieteru und Mietern getroffen worden sind:

I. Bei den gegen vierteliährige Mietezahlung vermieteten Wohnungen gelten als
übliche Zieltage zum Wohmmgswechsel:

der 1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober.

Beginnt das Mietsverhältnis im Einzelfalle an eincm andern Tage als den soebe»
angeführten, so gilt dasselbe auf '/r Jahr vom Tage des Beginnes ab eingegangen.

II. Die ortsübliche Kündigungsfrist beträgt drei Monate.

Bei den an den üblichen Zieltageu beginuenden Mietsverhältuisscn kann die
Lkündiguna nur auf ein solches Ziel und muß vor Ablauf des dem letzteren vorans-
gehenden Zieltages erfolgen. Beträgt in solchem Falle die Miete nur 70 Mark per
Jahr oder darunter, so kann die Kündigung aufs Ziel noch vier Wochen vor dem Ein-
tritt des letzteren erfolUN.

III. Sowohl die Vermieter als auch die abgehenden Mieter haben dafür besorgt
zu sein, daß die Wohnungen jeweils an dem betreffenden Zieltage, beziehungsweise au
dem zunächst darauf folgenden Werktag geräumt werden, damit oic neuen Mieter rccht-
zeitig einziehen können.

IV. Ift bei den auf unbesttmmte Zeit vermieteten Wohnungen monatliche Zah-
lung verabredet, so hat eine Kündigung mindestens 14 Tage vor Ablauf desjenigeii
Monats zu geschehen, an dessen Smluß der Auszug stattfinden soll, andernfalls die
Miete für einen weiteren Monat gültig erscheint. Jst jedoch die Miete auf eine be-
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