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https://doi.org/10.11588/diglit.4117#0366
88
§ 2. Aendttt dcr Pfleger seinen Wohnsitz oder seine Wohnung, oder wird das
Pflegeverhältnis durch Entlassung des Kindes ans der Pflege aufgchobcn, so hat
er dies binnen 3 Tagen der Ortspolizcibehörde anzuzeiaen.
Jm Falle das Pflegekind stirbt, hat der Psleger den Tod uv»
verzügttch dem Leichenschaner (8 3 dcr Verordnung vom 16. Dezembcr 1875,
die sanitätspolizeilichen Maßregeln in Bezng auf Leichen- und Begräbnisstätten
betreffend) und der OrtspoUzeibehördc anzuzeigen.
§ 3. Die Ortspolizeibehörde verlässigt sich von Zeit zn Zeit iiber daS Be-
finden des Pflegekindes und die Art scincr Abwartung, veranlaßt die sofortige
Abstellung etwaiger Mißstände und zieht geeignetenfalls die erteilte Äenehmigung
wieder zurück.
8 4. Die Pfleger sind verpflichtet, den Bezirksräteu, den Mitgliedern der
Armenbehörde, in Ortcn, wo Franenvereine bestehen, die die Ueberwachung der
Pflegekinder nbernommen haben, den Mitgliedern dicser Vereine, dcr Ortspolizci-
behörde und den von ihr beauftragten Personen jedcrzeit den Zntritt zn der Woh-
nnng des Pflcgekindcs zn gewähren und jede gefordcrlc Ausknnfl zn erteilcn.
Der Pfleger ist verpflichtet, im Falle wirkticher Ertrankung des
Kindes einen approbierten Arzt beiznzichen.
8 5. Ueber die in der Gemeinde gegen Entgelt in Pflege gcgebencn Kinder
nnter 7 Jahren hat die Ortspolizeibehörde ein Verzeichnis nach cincm vom BezirkS-
amt fcstznstellenden Schema zu führen und jeweils auf 15. Iannar nnd 15. Iuli
cine Abschrift hievon dem Bezirtsamte vorzulegen.
8 6. Pfleger, welche den Bestimmungen dieser Vorschrift znwidcrhandeln,
lverden an Geld bis zu 50 Mark oder mit Haft bis zn 8 Tagen bestraft.
4. Raminfegerordnnng.
(Bczirkspol. Vorschrift vom 10. März 1888 in der F-assung vom 9. März 1889 anf
Grnnd dcs 8 368 Ziff. 8 R.-St.-G.-B., 8 23 der Kaminfegerordn. v. 29. Rov. 1887.)
8 1. Icder Schornstcin, dcr zu eincr gewöhnlichcn Heizungseinrichtttttg gehört,
muß vier Mal in glcichcn Zeitabständcn vom 1. Septcmber bis 30. April gcreinigt
wcrden. Alle Küchenkamine nnterlicgen überdies einer fünften Fegnng, welche in
den Monaten Jnni und Inli vorznnehmen ist.
8 2. Alle 2 Monatc während des ganzen Jahres sind die Kamine zum Ge-
schästsbetrieb der Mehger, Färber, Hntmacher, Essig- und Lcimsiedcr, Tnchscherer,
Scifensieder, der Wäschercien und Biiglereien uud ähnlicher Gewerbcbetricbe zu
reinigen.
8 2a. Die Schmiede- nnd Schlosserkamine sind behnfs Prnsnng des ban-
lichen Znstandes nnd Kontrolierung der Art der Benütznng dersclbcn jährlich einer
cinmaligen Zteinignng zn untcrziehcn.
8 3. Außer dcn dnrch 88 1 u. 2 dicser Vorschrist nnd die Kamiufegerordnung
vom 29. November 1887 vorgeschricbenen regclinäßigen pieinigungen köuuen anf
Antrag des Kaminfegers, sofern es das Jutercsse der F-euersicherheit erfordert, in
einzelnen Fällcn noch weitere regelmäßige Reinigungen vom Bczirksamt vorgc-
schriebcn werden.
tz 4. In dcn Landgemcinden ist die Neiniguug der Kamiiic in der Zeit vom
1. Oktober bis 1. April von morgens 7 Uhr bis abends 5 Uhr, in den übrigen Mo-
naten von morgcns 5 Uhr bis abends 7 Uhr vorzunchmen. Sofern Beruf oder
Beschäftignng dcr beteiligten Hansbewohner es erfordern, kann die Reinigung auf
deren Verlaugen oder in deren Einverständnis auch außerhalb dieser Zciten vorge-
nommen werden.
8 5. Für Neiiiiguug nnd Besichtignng vou Kamiuen hat der Kaminfeger fol-
gende Taxen zu beanspruchen:
Für das Neinigen
I. von deutschen oder steigbaren Kaminen:
1) für ein ciristöckigcs Kamin (d. h. aus dem obersten Stock dnrch den
Dachranm sührend) ..... 12 Pfg.
2) für ein zweistöckiges Kamin .... 18 „
§ 2. Aendttt dcr Pfleger seinen Wohnsitz oder seine Wohnung, oder wird das
Pflegeverhältnis durch Entlassung des Kindes ans der Pflege aufgchobcn, so hat
er dies binnen 3 Tagen der Ortspolizcibehörde anzuzeiaen.
Jm Falle das Pflegekind stirbt, hat der Psleger den Tod uv»
verzügttch dem Leichenschaner (8 3 dcr Verordnung vom 16. Dezembcr 1875,
die sanitätspolizeilichen Maßregeln in Bezng auf Leichen- und Begräbnisstätten
betreffend) und der OrtspoUzeibehördc anzuzeigen.
§ 3. Die Ortspolizeibehörde verlässigt sich von Zeit zn Zeit iiber daS Be-
finden des Pflegekindes und die Art scincr Abwartung, veranlaßt die sofortige
Abstellung etwaiger Mißstände und zieht geeignetenfalls die erteilte Äenehmigung
wieder zurück.
8 4. Die Pfleger sind verpflichtet, den Bezirksräteu, den Mitgliedern der
Armenbehörde, in Ortcn, wo Franenvereine bestehen, die die Ueberwachung der
Pflegekinder nbernommen haben, den Mitgliedern dicser Vereine, dcr Ortspolizci-
behörde und den von ihr beauftragten Personen jedcrzeit den Zntritt zn der Woh-
nnng des Pflcgekindcs zn gewähren und jede gefordcrlc Ausknnfl zn erteilcn.
Der Pfleger ist verpflichtet, im Falle wirkticher Ertrankung des
Kindes einen approbierten Arzt beiznzichen.
8 5. Ueber die in der Gemeinde gegen Entgelt in Pflege gcgebencn Kinder
nnter 7 Jahren hat die Ortspolizeibehörde ein Verzeichnis nach cincm vom BezirkS-
amt fcstznstellenden Schema zu führen und jeweils auf 15. Iannar nnd 15. Iuli
cine Abschrift hievon dem Bezirtsamte vorzulegen.
8 6. Pfleger, welche den Bestimmungen dieser Vorschrift znwidcrhandeln,
lverden an Geld bis zu 50 Mark oder mit Haft bis zn 8 Tagen bestraft.
4. Raminfegerordnnng.
(Bczirkspol. Vorschrift vom 10. März 1888 in der F-assung vom 9. März 1889 anf
Grnnd dcs 8 368 Ziff. 8 R.-St.-G.-B., 8 23 der Kaminfegerordn. v. 29. Rov. 1887.)
8 1. Icder Schornstcin, dcr zu eincr gewöhnlichcn Heizungseinrichtttttg gehört,
muß vier Mal in glcichcn Zeitabständcn vom 1. Septcmber bis 30. April gcreinigt
wcrden. Alle Küchenkamine nnterlicgen überdies einer fünften Fegnng, welche in
den Monaten Jnni und Inli vorznnehmen ist.
8 2. Alle 2 Monatc während des ganzen Jahres sind die Kamine zum Ge-
schästsbetrieb der Mehger, Färber, Hntmacher, Essig- und Lcimsiedcr, Tnchscherer,
Scifensieder, der Wäschercien und Biiglereien uud ähnlicher Gewerbcbetricbe zu
reinigen.
8 2a. Die Schmiede- nnd Schlosserkamine sind behnfs Prnsnng des ban-
lichen Znstandes nnd Kontrolierung der Art der Benütznng dersclbcn jährlich einer
cinmaligen Zteinignng zn untcrziehcn.
8 3. Außer dcn dnrch 88 1 u. 2 dicser Vorschrist nnd die Kamiufegerordnung
vom 29. November 1887 vorgeschricbenen regclinäßigen pieinigungen köuuen anf
Antrag des Kaminfegers, sofern es das Jutercsse der F-euersicherheit erfordert, in
einzelnen Fällcn noch weitere regelmäßige Reinigungen vom Bczirksamt vorgc-
schriebcn werden.
tz 4. In dcn Landgemcinden ist die Neiniguug der Kamiiic in der Zeit vom
1. Oktober bis 1. April von morgens 7 Uhr bis abends 5 Uhr, in den übrigen Mo-
naten von morgcns 5 Uhr bis abends 7 Uhr vorzunchmen. Sofern Beruf oder
Beschäftignng dcr beteiligten Hansbewohner es erfordern, kann die Reinigung auf
deren Verlaugen oder in deren Einverständnis auch außerhalb dieser Zciten vorge-
nommen werden.
8 5. Für Neiiiiguug nnd Besichtignng vou Kamiuen hat der Kaminfeger fol-
gende Taxen zu beanspruchen:
Für das Neinigen
I. von deutschen oder steigbaren Kaminen:
1) für ein ciristöckigcs Kamin (d. h. aus dem obersten Stock dnrch den
Dachranm sührend) ..... 12 Pfg.
2) für ein zweistöckiges Kamin .... 18 „