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https://doi.org/10.11588/diglit.2478#0391
363
5 Vollzug,
tz 36. Die zum Bollzug der gegenwärtigen Verbrauchssteuer-Lrdmiilg iiötigen An-
ordnungen. insbesondere die Bestlminirngeii iiber Errichtung etivaiger rieuer Erhebungs-
stellen und über die Dieilsttveisllngeil der die Erhebung und Kontrole der Verbrauchs-
steuer besorgenden Bediensteten hat der Stadtrat zu erlasseu. Auf die Lerbrauchs-
steuern bezügliche Dienstweisungen an die Schutzmanuschuft hat er bei (tzroßherzog-
lichem Bezirksamt zu beantragen.
ß 37. Ferner steht dem Stadtrat zn, die den Beamteu uud Bedieusteten der
Steuerverwaltung, der Eisenbahn und der Schutzmannschast für Mitwirknng bei der
Kontrole und Erhebnng der Verbrauchssteuer zu leistenden Vergütuugeu mit den zu-
ständigen Staatsbehörden zu vcreinbaren nnd für Anzeigen von Uebertretungen der
Verbrauchssteuer-Ordnung Belohnungen zu gewähren.
tz 38. Endlich bleibt dem Stadtrat uberlassen, mit einzelnen Verbrauchssteuer-
pflich'tigen Aversen oder eine von der Verbrauchssteuer-Ordnung abweichende Kontrole
zu vereinbaren.
v. Berbrauchsfteuer-Tarif.
Gegenstand
Maßftab
der Besteuerung
Vcrbrauchs-
steuersätze
! e).
I. Getränke.
1. Bier:
a. hier gebrautes.
v. Hektoliter Kesselinhalt
— 25
K. eingeführtes.
vom Hektoliter
— 40
2. Wein:
a. Traubenwein.
vom Hektoliter
1 l 20
b. Obstwein.
- ! 60
II. Mehl nnd Brot.
1. Mehl, mit Ausschluß des zur Verwen-
dung im landwirtschaftlichen Betriebe
bestimmten Futtermehles
von 50 Kilo
- 60
2. Brot.
von 1 Kilo
— ! 1
3. Weiße Backwaren aller Art .
— > 2
III. Schlachtvieh.
I. Rindvieh erster Schwere....
vom Stück
b ! —
2. „ zweiter ..
desgl.
3 > —
3. „ dritter „ ....
2 ! -
4. Kälber.
— > 60
b. Schweine.
1 I —
6. Ferkel.
- ! 10
7. Hämmel.
- , 60
8. Schafe.
- ! 60
9. Lämmer.
- - 10
10. Ziegen.
— ! 20
11. Mtzlein.
»
— ! 10
IV. Wildpret.
1. Haseu.
>
l
— ! 20
2. Hirsche und Alttiere.
2 50
3. Rehe und Gemsen.
1 l 50
4. Dammwild.
2 > —
b. Wildschweine.
2 ,
V. Fleisch.
1. Frisches Fleisch von Schlachtvieh aller
Art.
von 1 Kilo
- j 2
5 Vollzug,
tz 36. Die zum Bollzug der gegenwärtigen Verbrauchssteuer-Lrdmiilg iiötigen An-
ordnungen. insbesondere die Bestlminirngeii iiber Errichtung etivaiger rieuer Erhebungs-
stellen und über die Dieilsttveisllngeil der die Erhebung und Kontrole der Verbrauchs-
steuer besorgenden Bediensteten hat der Stadtrat zu erlasseu. Auf die Lerbrauchs-
steuern bezügliche Dienstweisungen an die Schutzmanuschuft hat er bei (tzroßherzog-
lichem Bezirksamt zu beantragen.
ß 37. Ferner steht dem Stadtrat zn, die den Beamteu uud Bedieusteten der
Steuerverwaltung, der Eisenbahn und der Schutzmannschast für Mitwirknng bei der
Kontrole und Erhebnng der Verbrauchssteuer zu leistenden Vergütuugeu mit den zu-
ständigen Staatsbehörden zu vcreinbaren nnd für Anzeigen von Uebertretungen der
Verbrauchssteuer-Ordnung Belohnungen zu gewähren.
tz 38. Endlich bleibt dem Stadtrat uberlassen, mit einzelnen Verbrauchssteuer-
pflich'tigen Aversen oder eine von der Verbrauchssteuer-Ordnung abweichende Kontrole
zu vereinbaren.
v. Berbrauchsfteuer-Tarif.
Gegenstand
Maßftab
der Besteuerung
Vcrbrauchs-
steuersätze
! e).
I. Getränke.
1. Bier:
a. hier gebrautes.
v. Hektoliter Kesselinhalt
— 25
K. eingeführtes.
vom Hektoliter
— 40
2. Wein:
a. Traubenwein.
vom Hektoliter
1 l 20
b. Obstwein.
- ! 60
II. Mehl nnd Brot.
1. Mehl, mit Ausschluß des zur Verwen-
dung im landwirtschaftlichen Betriebe
bestimmten Futtermehles
von 50 Kilo
- 60
2. Brot.
von 1 Kilo
— ! 1
3. Weiße Backwaren aller Art .
— > 2
III. Schlachtvieh.
I. Rindvieh erster Schwere....
vom Stück
b ! —
2. „ zweiter ..
desgl.
3 > —
3. „ dritter „ ....
2 ! -
4. Kälber.
— > 60
b. Schweine.
1 I —
6. Ferkel.
- ! 10
7. Hämmel.
- , 60
8. Schafe.
- ! 60
9. Lämmer.
- - 10
10. Ziegen.
— ! 20
11. Mtzlein.
»
— ! 10
IV. Wildpret.
1. Haseu.
>
l
— ! 20
2. Hirsche und Alttiere.
2 50
3. Rehe und Gemsen.
1 l 50
4. Dammwild.
2 > —
b. Wildschweine.
2 ,
V. Fleisch.
1. Frisches Fleisch von Schlachtvieh aller
Art.
von 1 Kilo
- j 2