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https://doi.org/10.11588/diglit.2483#0347
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dcr
gesehtichen, Ierordnungs-, Wezirlrs- und
Hrtspokizeitichen Worschriften,
melchc von allgeiileiner Wichtigkeit silld.
I. Ordnu»gs- und Sicherheitspolizei.
L.. Wolinuntls-, Fremden- und Dienfllwtennnreitien.
1. Das< polizeiliche Meldeweseu.
Verordnung des (»irotzii. Ministeriums des Inneru vom 8. Mai 1888 in dcr Fnssung
vom 10. Dezembcr 1891.
Zn- uiid LVcgziig.
Z 1. Wer nach zttrückgeleglem vierzehiiteil Ledensinlir in einc Gcmeinde eiuziel t,
nm iii derselben seinen Wohnsitz oder AnfenlhaU zn nchmen, ist verpstichtct, biniilli
drci Tagen nach dem Ciuziige sich bei dcr Ortspolizeibehörde »ntcr Vorlcgung der
ihm an seinem bisherigen Wohn- odcr Aufenthaltsorte erteilteu Abmeldebeschciiii
gung persönlrch oder schriftlich anziimcldeil und dic im beigcdriickten Forinnlar k
enthaltenen Angaben über seine persönlichcn Bcrhällnisse zn niachen.
Auf Verlangen der Ortspolizcibehörde haben dic Anziimeldenden auch die in
ihrem Besitz befindlichen, zum Ausweis übcr ihre Person sonst dlenlichen Papiere
(Reiseausweise, Pässe, Heimatscheine ec.) vorznzcigen.
Reichsausländer müsscn sich jedenfalls dnrch Zeugnisse ihrer zuständjgeii Hei-
matsbehörde über ihre StaatSangehörigkeit answciscii.
8 2. Die Ortspolizeibehörden habcn sorgfältig dürauf bedacht zn sein, das; dic
Aiisfüllnng des Forinnlars jewcils genau und vollständig crfolgt.
Geben die Angaben der Angemeldeten zuBedenkenAnlas;, so hat dic Ortöpolizei-
bchörde sofort, notigenfalls durch Verinittlung des BezirksamtS, durch Nachfragen
bei den Behörden des frilheren Wohn- oder Aufenthalts- oder des Geburtsorts
ihre persönlichcn Verhältnisse festzustellen.
Die Formulare ^ sind samt den vorgelegten Abmeldescheincn von der Orts-
polizeibchörde alphabetisch nach dem Nanieii geordnet ailfzubewnhren.
8 3. Wer nach zurückgelcgtem vierzchnten Lebensjahre aus einer Geineinde
wegzieht, um seinen Wohn- oder Aufenthaltsort in derselben ailfzilßeben, ist ver-
pflichtet, vor seinem Wegzuge sich bei der Ortspolizeibchörde pcrsönlich oder schrift-
lich abzumelden und dabei anzugeben, wohin cr zu verziehen gedenkt.
8 4. Ueber die nach den 88 i und 3 crfolgten An- nnd Abmelduilgcn ist von den
Ortspolizeibehörden eiiieBeschcinigung nach Formular U und 0 kostenfrei zu erteilen.
8 5. Ueber den Einzng der in tz 1 erwähnten Personen hat die Ortspolizei-
behörde alsbald nach der Anmeldung eincn Eintrag in die nach Formnlar D zn
führende Liste zu fertigen.
Jn dieser Listc ist auch der Wegzug des Eingctragenen aus der Geineindc zn
bemerken.
Die Liste ist alphabctisch nach den Namen der Einzutrayenden dcrart anznlege»,
daß für jeden Buchstaben besondere Bogen bestimmt sind, m denen dic hicrher ge-
hörigen Namen nach der Zeitfolge dcr Aniileldiliig eingetragen werden. Ist der
20**
dcr
gesehtichen, Ierordnungs-, Wezirlrs- und
Hrtspokizeitichen Worschriften,
melchc von allgeiileiner Wichtigkeit silld.
I. Ordnu»gs- und Sicherheitspolizei.
L.. Wolinuntls-, Fremden- und Dienfllwtennnreitien.
1. Das< polizeiliche Meldeweseu.
Verordnung des (»irotzii. Ministeriums des Inneru vom 8. Mai 1888 in dcr Fnssung
vom 10. Dezembcr 1891.
Zn- uiid LVcgziig.
Z 1. Wer nach zttrückgeleglem vierzehiiteil Ledensinlir in einc Gcmeinde eiuziel t,
nm iii derselben seinen Wohnsitz oder AnfenlhaU zn nchmen, ist verpstichtct, biniilli
drci Tagen nach dem Ciuziige sich bei dcr Ortspolizeibehörde »ntcr Vorlcgung der
ihm an seinem bisherigen Wohn- odcr Aufenthaltsorte erteilteu Abmeldebeschciiii
gung persönlrch oder schriftlich anziimcldeil und dic im beigcdriickten Forinnlar k
enthaltenen Angaben über seine persönlichcn Bcrhällnisse zn niachen.
Auf Verlangen der Ortspolizcibehörde haben dic Anziimeldenden auch die in
ihrem Besitz befindlichen, zum Ausweis übcr ihre Person sonst dlenlichen Papiere
(Reiseausweise, Pässe, Heimatscheine ec.) vorznzcigen.
Reichsausländer müsscn sich jedenfalls dnrch Zeugnisse ihrer zuständjgeii Hei-
matsbehörde über ihre StaatSangehörigkeit answciscii.
8 2. Die Ortspolizeibehörden habcn sorgfältig dürauf bedacht zn sein, das; dic
Aiisfüllnng des Forinnlars jewcils genau und vollständig crfolgt.
Geben die Angaben der Angemeldeten zuBedenkenAnlas;, so hat dic Ortöpolizei-
bchörde sofort, notigenfalls durch Verinittlung des BezirksamtS, durch Nachfragen
bei den Behörden des frilheren Wohn- oder Aufenthalts- oder des Geburtsorts
ihre persönlichcn Verhältnisse festzustellen.
Die Formulare ^ sind samt den vorgelegten Abmeldescheincn von der Orts-
polizeibchörde alphabetisch nach dem Nanieii geordnet ailfzubewnhren.
8 3. Wer nach zurückgelcgtem vierzchnten Lebensjahre aus einer Geineinde
wegzieht, um seinen Wohn- oder Aufenthaltsort in derselben ailfzilßeben, ist ver-
pflichtet, vor seinem Wegzuge sich bei der Ortspolizeibchörde pcrsönlich oder schrift-
lich abzumelden und dabei anzugeben, wohin cr zu verziehen gedenkt.
8 4. Ueber die nach den 88 i und 3 crfolgten An- nnd Abmelduilgcn ist von den
Ortspolizeibehörden eiiieBeschcinigung nach Formular U und 0 kostenfrei zu erteilen.
8 5. Ueber den Einzng der in tz 1 erwähnten Personen hat die Ortspolizei-
behörde alsbald nach der Anmeldung eincn Eintrag in die nach Formnlar D zn
führende Liste zu fertigen.
Jn dieser Listc ist auch der Wegzug des Eingctragenen aus der Geineindc zn
bemerken.
Die Liste ist alphabctisch nach den Namen der Einzutrayenden dcrart anznlege»,
daß für jeden Buchstaben besondere Bogen bestimmt sind, m denen dic hicrher ge-
hörigen Namen nach der Zeitfolge dcr Aniileldiliig eingetragen werden. Ist der
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