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https://doi.org/10.11588/diglit.2483#0367
Wenn besondcre Kründe vorliegen, welche es nls crsorderlich erscheinen lassen,
daß die Toimen öfler als zu den durch das Sladtbauantt festgesetzten Zeiten abgeholt
werden, wenn z. L. in eiuein Hause cine ansieckcnde .ttrankheit ausgebrochen ii't, so ist
der Uitternehnier, bezw. dessen Vertreler anf Begehren des ToimenbesiöcrS, sowie anch
salls diePolizeibehörde dies verlangt, zur häustgeren Abholung derTonnen verpflichtet.
fs 5>. An Sonittagen, sowie an den dcin Lonntag verordnnngsmässtg gleichstchcn-
den Feiertagen isr die Abholung dcr Toniien — vorbehaltlich besonderen polizeilichen
DispenseS in dringenden Fällen — nur bis morgens 9 Ilhr zuiässig.
§ 6. Die Reinigung der Tonncn nmß anßerhalb der Sladt geschehen und die
gereimgte Tonne bei der nächstfolgenden Abholung dcm Besitzer wieder zurückge-
geben werden.
rs 7. Ieder Tonnenbesitzer, weleher nicht die in 8 2 dieser Borschrift vorge-
sehene (rrlaubnis erhalten hal, ist, beoor er seine Tonnen-Einrichtnng in Gebrauch
nimnit, verpstichlet, zmn Zweck der Abholung der Tonncn dem Sladtbauamt schrift-
liche Anzeige zu machen.
8 8. Diejenigen Toiinenbesitzer, welche die in 8 2 dieser Vorschrift vorgesehene
Erlaubnis erhalten haben, sind für die rechtzcitige Auswechslnng ihrer Tonncn ver-
antwortlich. Für dic Frage der Rechlzeitigkeit sind die in 8 4 Abs. 2 dieser Bor-
schriit ausgesielltcn Grnndsätze maßgcbend.
Auch haben die in Redc stehendea Toimeiibesitzer den 8 5 dieser Norschrift zu
beachten, jede Pcrimreinigung der ^Llraße, welchc bei der Abholung der Touiien
statisiiidei, sosorl wieder zu bejeiligeri, die Reinigung der Tonnen außerhalb der
Sladl vorzimehinen und eiwaige beiondere Weisungen, welche ihnen die Polizcibe-
hörde aus Anlaß der Besorguug des fraglichen Äeschäfts crteilen wird, zu befolgen.
2. Bezüglich dcr Elitleeruiig der Abtrittgruben.
8 9. Die Eittleerung der Abrrittgrnbeii bat inittelst der Saugpnmpe zu ge-
schehcn. Letztere mnß stels in eineni solchcn Ziistande sein, daß dic Arbeit in ge-
ruchloser Weise und ohne Bernnreinigimg der llmgegend vollzogen worden kann.
8 10. Die Hauscigentümer, bczw. deren BevoUmächligtc sind verpslichtet, die
Abtritkgrnbeii eiitleereii zu lasscn, sobald solcke über zwei Drittel angefüllt sind.
Zu diesem Zweck ist dem Ilntcrnehmer, bezw. dessen Bertrcler bei ciner der hier-
fiir eiilzurichlelideir Meldestellen Anzeige zn erstatten, welche ans Verlangen zu be-
scheinigen ist, und eö hat hieranf die Eiitlcerimg biimen vier Tagen zu erfolgen.
8 11. Die Entleerung der Oirnben darf in dcr Regel nur an Werktagen und
in der Zeit vom 1. Mai bis 1. Sklobcr in der Haupt-, Plöck- und Tttopoldstraße
nur von 5 bis l> Uhr morgens »nd von 7 bis 11 llhr abends vorgeiiommeii wer-
den. In deii üdrigen Stadtleileii nnd allgemein in der ,steit vom 1. Oktober bis
1. Mai kann die Eiirlccruiig von 5> llhr inorgens bis 11 llhr abends stattfinden.
8 12. Ten in den Gruben zurückgebliebciien Bodensatz, sowie Scherben, Schutt
mid dergl. hat der Ulllciiiehnicr, bezw. dessen Bcrlrerer alsbald nach der Bornahme
der Enllecrung gegen bcsonderc Bergüiimg zu entfernen.
Der Bodensatz ist vor setner Entscrimiig zu desinfiziercn.
Borgcsundeiie Mängel dcr Grnbe hat derjenige, welcher die Entleerung der
Grube besorgt, der Baupolizeibehörde a'.'.znzeigen.
8 13- Iur Absuhr des Grubeninhaltes dürfcn nur vollständig wasscrdichte und
luftdicht abgeschlossene Fässer verwendct werden, welche samt dcn dazu gehörigen
Wagen mil Seliarbe angestrichcn rmd stets sauber gehalten scin müssen.
8 11. Diejenigen Hausbcsitzer, wclche die in 8 2 dieser Borschrift vorgesehene
Erlanbnis erhalten habcu, sind sür die rechtzeitige Entleerung ihrer Gruben ver-
antwortlich. Dieselbcn habcn serner die 88 l^. 13, 13a und 20 der ortspolizeilichen
Borschrist vom 22. Dezembcr 1805, die Straßenpolizei betr., zn beachten, jcde Bcr-
unreiniguiig der Slraße. welche bei der Eiitleeriing oer Grnbe stattfindet, sofort
zu bejeitigeir und etwaigc besondere Weisnngen, welche ihncn die Polizeibehörde
aus Anlaß der Besorgung des fraglichen Geschäfts crteilen wird, zu befolgen.
IH. UebergangSbestimmungen.
18 15. Alle diejenigen, welche z. Zt. im Besitze einer Erlaubnis sind, wie sie der
8 2 dieser Borschrifl vorsieht, haben solche bis zum 1. Juli 1881 erneucrn zu lassen,
Widrigensalls die betr. Erlaubnis von dicsem Zeitpunkt an ihre Giltigkeit verliertZ
daß die Toimen öfler als zu den durch das Sladtbauantt festgesetzten Zeiten abgeholt
werden, wenn z. L. in eiuein Hause cine ansieckcnde .ttrankheit ausgebrochen ii't, so ist
der Uitternehnier, bezw. dessen Vertreler anf Begehren des ToimenbesiöcrS, sowie anch
salls diePolizeibehörde dies verlangt, zur häustgeren Abholung derTonnen verpflichtet.
fs 5>. An Sonittagen, sowie an den dcin Lonntag verordnnngsmässtg gleichstchcn-
den Feiertagen isr die Abholung dcr Toniien — vorbehaltlich besonderen polizeilichen
DispenseS in dringenden Fällen — nur bis morgens 9 Ilhr zuiässig.
§ 6. Die Reinigung der Tonncn nmß anßerhalb der Sladt geschehen und die
gereimgte Tonne bei der nächstfolgenden Abholung dcm Besitzer wieder zurückge-
geben werden.
rs 7. Ieder Tonnenbesitzer, weleher nicht die in 8 2 dieser Borschrift vorge-
sehene (rrlaubnis erhalten hal, ist, beoor er seine Tonnen-Einrichtnng in Gebrauch
nimnit, verpstichlet, zmn Zweck der Abholung der Tonncn dem Sladtbauamt schrift-
liche Anzeige zu machen.
8 8. Diejenigen Toiinenbesitzer, welche die in 8 2 dieser Vorschrift vorgesehene
Erlaubnis erhalten haben, sind für die rechtzcitige Auswechslnng ihrer Tonncn ver-
antwortlich. Für dic Frage der Rechlzeitigkeit sind die in 8 4 Abs. 2 dieser Bor-
schriit ausgesielltcn Grnndsätze maßgcbend.
Auch haben die in Redc stehendea Toimeiibesitzer den 8 5 dieser Norschrift zu
beachten, jede Pcrimreinigung der ^Llraße, welchc bei der Abholung der Touiien
statisiiidei, sosorl wieder zu bejeiligeri, die Reinigung der Tonnen außerhalb der
Sladl vorzimehinen und eiwaige beiondere Weisungen, welche ihnen die Polizcibe-
hörde aus Anlaß der Besorguug des fraglichen Äeschäfts crteilen wird, zu befolgen.
2. Bezüglich dcr Elitleeruiig der Abtrittgruben.
8 9. Die Eittleerung der Abrrittgrnbeii bat inittelst der Saugpnmpe zu ge-
schehcn. Letztere mnß stels in eineni solchcn Ziistande sein, daß dic Arbeit in ge-
ruchloser Weise und ohne Bernnreinigimg der llmgegend vollzogen worden kann.
8 10. Die Hauscigentümer, bczw. deren BevoUmächligtc sind verpslichtet, die
Abtritkgrnbeii eiitleereii zu lasscn, sobald solcke über zwei Drittel angefüllt sind.
Zu diesem Zweck ist dem Ilntcrnehmer, bezw. dessen Bertrcler bei ciner der hier-
fiir eiilzurichlelideir Meldestellen Anzeige zn erstatten, welche ans Verlangen zu be-
scheinigen ist, und eö hat hieranf die Eiitlcerimg biimen vier Tagen zu erfolgen.
8 11. Die Entleerung der Oirnben darf in dcr Regel nur an Werktagen und
in der Zeit vom 1. Mai bis 1. Sklobcr in der Haupt-, Plöck- und Tttopoldstraße
nur von 5 bis l> Uhr morgens »nd von 7 bis 11 llhr abends vorgeiiommeii wer-
den. In deii üdrigen Stadtleileii nnd allgemein in der ,steit vom 1. Oktober bis
1. Mai kann die Eiirlccruiig von 5> llhr inorgens bis 11 llhr abends stattfinden.
8 12. Ten in den Gruben zurückgebliebciien Bodensatz, sowie Scherben, Schutt
mid dergl. hat der Ulllciiiehnicr, bezw. dessen Bcrlrerer alsbald nach der Bornahme
der Enllecrung gegen bcsonderc Bergüiimg zu entfernen.
Der Bodensatz ist vor setner Entscrimiig zu desinfiziercn.
Borgcsundeiie Mängel dcr Grnbe hat derjenige, welcher die Entleerung der
Grube besorgt, der Baupolizeibehörde a'.'.znzeigen.
8 13- Iur Absuhr des Grubeninhaltes dürfcn nur vollständig wasscrdichte und
luftdicht abgeschlossene Fässer verwendct werden, welche samt dcn dazu gehörigen
Wagen mil Seliarbe angestrichcn rmd stets sauber gehalten scin müssen.
8 11. Diejenigen Hausbcsitzer, wclche die in 8 2 dieser Borschrift vorgesehene
Erlanbnis erhalten habcu, sind sür die rechtzeitige Entleerung ihrer Gruben ver-
antwortlich. Dieselbcn habcn serner die 88 l^. 13, 13a und 20 der ortspolizeilichen
Borschrist vom 22. Dezembcr 1805, die Straßenpolizei betr., zn beachten, jcde Bcr-
unreiniguiig der Slraße. welche bei der Eiitleeriing oer Grnbe stattfindet, sofort
zu bejeitigeir und etwaigc besondere Weisnngen, welche ihncn die Polizeibehörde
aus Anlaß der Besorgung des fraglichen Geschäfts crteilen wird, zu befolgen.
IH. UebergangSbestimmungen.
18 15. Alle diejenigen, welche z. Zt. im Besitze einer Erlaubnis sind, wie sie der
8 2 dieser Borschrifl vorsieht, haben solche bis zum 1. Juli 1881 erneucrn zu lassen,
Widrigensalls die betr. Erlaubnis von dicsem Zeitpunkt an ihre Giltigkeit verliertZ