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https://doi.org/10.11588/diglit.2483#0455
421
K 23. Eiii Diensrhtrr, welcher dns Diensibuch seiuer gesetzlichen Verpflichtung
zuwider nicht rechrzeittb ausgeliäudiqt oder die vorschrislsmutziuen Einträqezumachen
uuteriassen oder uuzulässige Einkräge, Merkmnle oder Verinerke gemacht l»ir, ist dem
Dicnstboten entschädiqnngspflichlig. Der Ansprnch nus Enlschädiguiis, erlischt, wenn
er nicht innerknlb vier Wochen nnch seiner Enlstebiiiisi dnrä, Mnqe oder Einrede gel-
tend nemnchr wird.
24. Wer nls Dienstberr ein Dienstbuch oder Dienstzeusinis mit nnzulässiEN
Einträgen, Merkinnlen oder Veriiierken versiebl, wird mil läeldstrnse bis zu 1k>6 Mk.
beslrnft.
Dieiislberreu und Dienstbolen, »velebe sonsligen, iluien nnch diesem tüesetze oder
der Vollzugsverordnung binsichrlich des Dienstbnchs oder dcr Dienstzeiignisse ablie-
gendenVerpflichtiiiigen zuwiderbnndeln, werden »iltEeldstrnse bis z»2»Mk. bestrnft.
o. Krankrnverftcherung der Url'eiter nnd Dierlstboten.
Reichsgesetz vom 15. Iuni 1d!83 in der Fnssnng bom 10. April 1892.
1) Umfang der zlrankettversichernngöpflicht.
Die Krnukeiwersicheriingöpsticht trikk hierorts krnft reichs- nnd lnndesgesetzlicher
sowie orrsstatulnrischer Borschrifr ein:
1. Fiir nlle in Ztzavrtken ?c., im Handelsgewerbe, iin Handwerk nnd in
sonstigen stehendeu Gewervevetrieven, bei Banten, nuf Äerflen, in Brnchen und
Grnbeii, sowie in solchen Betrieben beschäfligten Personen, in denen Dampfkessel
oder durch elementnre Kraft bewegle Iriebwerke zur Anwendnng konimen.
3. ,1-ür die lüeschäftsbetriebe der Anwnlte, Notnre, lüerichtsvollzirber ec.
3. Für in den Betriebeu der Posr-, Telenrnphen- und Eise,lbnli>ivelwnltiingen ec.,
beim gewerdsmähigenIuhrwerks's Tchifffaflrtv-, Ftösterei- nnd Kährvetriev,
dem gewerbsinästigeu Opeditionsbetrieb ec., sowie:
4. Für bie i» der Land" II. Ztzarstwtrtschaft nnd deren Nebenbetrieben beschaf-
ligten Personen teiiischliestlich der tn solchen Belrieben beschnfligten Dleilstboten).
5. Für die hnuslicheii Dtmstboten.
Eine Ausnahme von der Bersicherungspflicht greift Plntz u. A.:
Für Personen, deren Beschäftigung dnrch die Natur ihres tüegenstandes
oder durch ArbeitSvertrng im voraus nnf einen Zeitraum von weniger als
eine Woche beschränkt ist,
Für Betriebsbeamie und Angestellte, dcren Gehalt ec. 6«/z Mark für den
Arbeitstag übersteiat.
Ferner können auf Antrag befreit werden:
Personen, welche nnr teiliveise oder zeitwejse erwerbsfähig sind nnd Per-
sonen, welchen gegen ihren Arbeitgeber für den Fall der Erkranknng ein Nechts-
anspruch auf eine den Bestiminnngen des 8 6 entsprechende oder gteichwertige
Unlerstiltzimg zusteht.
3) Organisation der Krankeitversichernng.
Die mit der Einsühruilg des Krankenversichernngsgesetzes vom 15. Iimi 1883 ins
Iteben getretenen drei Ortskrankeukassen haben sich mit 1. Iannar 1889 zu einer
gkineinfamen Kasse vereinjgt unter dem Namen:
OpMvankenkaffe Heidelverg.
Unter dieselbe fallen sämtliche irnter 1—3 oben anfgeführten Personenklasseii,
falls sie -egen Gehatt over Lohn (wozn anch Tantiämeii oder Natnralbeznge
gehören, wie Gennst freier Kost rc.) in hiesiger Stadt beschästigt sind, und nicht
einer Fabrikkrankeiikasse, einer Jnnnngökrankenkasse oder einer den Anforderuiigen
des tz 75 des KrankenversichcrimgsgesetzeS entsprechenden eingeschriebenen oder
sreien Hilfskasse als Mitglied angehören
Die ohne Gehalt oder Lohn beschäftigten Gesellen, Gehilfen nnd Lehrlinge
l'Boloiitäre) sowie sämtliche
hauswirtschaftlichett Dienstbotett
werden versichert durch die
Gemeittdekrankettoerstcherttttg.
K 23. Eiii Diensrhtrr, welcher dns Diensibuch seiuer gesetzlichen Verpflichtung
zuwider nicht rechrzeittb ausgeliäudiqt oder die vorschrislsmutziuen Einträqezumachen
uuteriassen oder uuzulässige Einkräge, Merkmnle oder Verinerke gemacht l»ir, ist dem
Dicnstboten entschädiqnngspflichlig. Der Ansprnch nus Enlschädiguiis, erlischt, wenn
er nicht innerknlb vier Wochen nnch seiner Enlstebiiiisi dnrä, Mnqe oder Einrede gel-
tend nemnchr wird.
24. Wer nls Dienstberr ein Dienstbuch oder Dienstzeusinis mit nnzulässiEN
Einträgen, Merkinnlen oder Veriiierken versiebl, wird mil läeldstrnse bis zu 1k>6 Mk.
beslrnft.
Dieiislberreu und Dienstbolen, »velebe sonsligen, iluien nnch diesem tüesetze oder
der Vollzugsverordnung binsichrlich des Dienstbnchs oder dcr Dienstzeiignisse ablie-
gendenVerpflichtiiiigen zuwiderbnndeln, werden »iltEeldstrnse bis z»2»Mk. bestrnft.
o. Krankrnverftcherung der Url'eiter nnd Dierlstboten.
Reichsgesetz vom 15. Iuni 1d!83 in der Fnssnng bom 10. April 1892.
1) Umfang der zlrankettversichernngöpflicht.
Die Krnukeiwersicheriingöpsticht trikk hierorts krnft reichs- nnd lnndesgesetzlicher
sowie orrsstatulnrischer Borschrifr ein:
1. Fiir nlle in Ztzavrtken ?c., im Handelsgewerbe, iin Handwerk nnd in
sonstigen stehendeu Gewervevetrieven, bei Banten, nuf Äerflen, in Brnchen und
Grnbeii, sowie in solchen Betrieben beschäfligten Personen, in denen Dampfkessel
oder durch elementnre Kraft bewegle Iriebwerke zur Anwendnng konimen.
3. ,1-ür die lüeschäftsbetriebe der Anwnlte, Notnre, lüerichtsvollzirber ec.
3. Für in den Betriebeu der Posr-, Telenrnphen- und Eise,lbnli>ivelwnltiingen ec.,
beim gewerdsmähigenIuhrwerks's Tchifffaflrtv-, Ftösterei- nnd Kährvetriev,
dem gewerbsinästigeu Opeditionsbetrieb ec., sowie:
4. Für bie i» der Land" II. Ztzarstwtrtschaft nnd deren Nebenbetrieben beschaf-
ligten Personen teiiischliestlich der tn solchen Belrieben beschnfligten Dleilstboten).
5. Für die hnuslicheii Dtmstboten.
Eine Ausnahme von der Bersicherungspflicht greift Plntz u. A.:
Für Personen, deren Beschäftigung dnrch die Natur ihres tüegenstandes
oder durch ArbeitSvertrng im voraus nnf einen Zeitraum von weniger als
eine Woche beschränkt ist,
Für Betriebsbeamie und Angestellte, dcren Gehalt ec. 6«/z Mark für den
Arbeitstag übersteiat.
Ferner können auf Antrag befreit werden:
Personen, welche nnr teiliveise oder zeitwejse erwerbsfähig sind nnd Per-
sonen, welchen gegen ihren Arbeitgeber für den Fall der Erkranknng ein Nechts-
anspruch auf eine den Bestiminnngen des 8 6 entsprechende oder gteichwertige
Unlerstiltzimg zusteht.
3) Organisation der Krankeitversichernng.
Die mit der Einsühruilg des Krankenversichernngsgesetzes vom 15. Iimi 1883 ins
Iteben getretenen drei Ortskrankeukassen haben sich mit 1. Iannar 1889 zu einer
gkineinfamen Kasse vereinjgt unter dem Namen:
OpMvankenkaffe Heidelverg.
Unter dieselbe fallen sämtliche irnter 1—3 oben anfgeführten Personenklasseii,
falls sie -egen Gehatt over Lohn (wozn anch Tantiämeii oder Natnralbeznge
gehören, wie Gennst freier Kost rc.) in hiesiger Stadt beschästigt sind, und nicht
einer Fabrikkrankeiikasse, einer Jnnnngökrankenkasse oder einer den Anforderuiigen
des tz 75 des KrankenversichcrimgsgesetzeS entsprechenden eingeschriebenen oder
sreien Hilfskasse als Mitglied angehören
Die ohne Gehalt oder Lohn beschäftigten Gesellen, Gehilfen nnd Lehrlinge
l'Boloiitäre) sowie sämtliche
hauswirtschaftlichett Dienstbotett
werden versichert durch die
Gemeittdekrankettoerstcherttttg.