Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim und Schlierbach für das Jahr 1900 — Heidelberg, 1900

Seite: 418
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7. Jugendliche Arbeiter dürfen in Fabriken nnd den in W 154 Abs. 2 und 154a
bezeichneten gewerblichen Anlagen an Sonn- und Festtagen nberhanpt nicht be-
schäftigt werden. 136 Absatz 3 der Gerwerbeordnung, nergl. anch unren zu k 1).

8. Während im Handelsgewerbe, soweit es in offenen Lcrkaussstellen betrieben
wird, anch die Sonntagsarbeit der Arbeitgeber Beschränlungen niiterliegt 41 a),
ist in den hier in Nede stehenden Gewerben den Arbeilgeberii mid selbsräiidigen Äe-
werbetreibenden die Sonntagsarbeit durch die Lorschriflen der Gewerbeordnung nicht
verwehrt.

Jndessen haben die Arbeitgeber nnd selbständigen Gewerbetreibendeu die Lor-
schriften des § 1 der Landesherrlichen Lerordnung voin 18. Fnni 1>-92 die weltliche
Feier der Sonn- und Festlage belr. (Ges.- n. L -O.-BI. s. 287) zu beobachlen.

Auch insoweir an iLonir- und Fesltagen eine Beschäfnglliig von Arbeilern zu-
lässig ist, darf durch die Lornahme solcher Arbeiten eine Störung des Goltesdienstes
oder anderer religiöser Feierlichkeiten einer christlichen Uonfession nicht herbeigeführt
werden (tz 2 Absatz 2 der aiigefiihrten Lerordnung).

Ausnahnien von den gesetzlichen Bestiniiniingen.

1. Ausnahnien von dem Lerbot der Sonntagsarbcit treten ein:

n. kraft gesetzlicher Lorschrift (tz 105e),

b. kraft der vom BundeSrat anf Grnnd des 8 1053 erlassenen Lorschriften,

e. krafr der von der höheren Lerwaltungsbehörde anf Grnnd dcs H lU5ie gc-
troffenen Bestimmungcn,

3. kraft der von der unteren Lerwaltungsbehörde auf Grund des 8 105 k erleitten
besondeien Erlaubnis.

2. Soweit in Fabriken nnd den in M 154 Absatz 2 und 154 a der Gewerbeord-
nung bezeichneten gewerblichen Anlagen Aiisnahmcn von dem Lerbot der Soiuitags-
arbeit Platz greifen, sind in diesen Betrieben bei der Beschäftigung von Arbeileriiiuen
außer den allgemeinen Bedinguiiben, an welche die Zula)sung der Sonntagsarbeit
geknüpft ist, anch noch die Lorschnften des 8 137 und die auf Grund der 139 uud
139 a erlassenen Bestinllliunaen zu beachten.

3. Da in den unter 2 bezeichiieten Betrieben die Beschäftignng jngendlicher Ar-
beiter an Sonn- und Festtagen im Allgemeiiien verboten ist, und Ausnahmen von
diesem Lerbot nnr anf Grund der 88 139 nnd 139a zugelassen werden köiinen, so
dürfen jugendliche Arbeiter in diesen Betriebe» anch zn den znlässigen L-onntagsar-
beiten nur insoweit heran^ezogen iverden, als diese Beschäftigung auf Grund dcs
8 139 oder des 8 139 a an Lonn- uud Festtagen ansdrücklich gestattet ist.

4^. Ausnahmen kraft gesetzlicher Borschrift. 8 105 e.

1. Unter diejenigen Arbeiten, anf die das Lerbot der Sonntagsarbcit kraft Ge-
setzes keine Anwendnng findet, werden im 8 l05o an crster Stelle solche Arbeiten gc-
rechnet, die in NotfäUen oder im öffentlichen Jnteresse unvcrUiglich vorgenommen
werden müssen. Zu den 2lrbeiten in „Notfällen" gehören solche Arbeiten, die zur
Beseitigung eines Notstandes oder znr Abwendnng einer Gefahr sofort vorgenomnien
werden müssen, ferner aber auch dringende Arbeiten, die durch Todessülle, Erkran-
kungen, unvorhergesehene, erhebliche geschäftliche Zwischenfälle rc. erforderlich werden
und nicht wohl auf den nachfolgenden Werktag verschoben werden können, dagegen
kann uicht etwa schlechthin die Erledigmig eiliger Aibeiten hierher gercchnct werden.
— Unter „öffentlichem Jnteresse" ist nicht nur das Jnteresse des Staatcs oder der
Gemeinde, sondern auck dasjenige des Publikmns zn verstehen.

2. Die Befugnis, Reinigungs- und JnstandhaltnngSarbeilen, durch die der regel-
mäßige Fortgang des eigenen oder cines sremden Betriebes bedingt ist, Arbeiten, von
denen die Wiederaufnahme des vollen werktägigen Betriebes abhcingig ist, sowie solche
Arbeiten vorzunehmen, die zur Lerhütung des Lerderbens von Rohstoffen oder dcs
Mißlingens von Arbeitserzeugnissen erforderlich sind, ist davon abhänaig gemacht, daß
die genannten Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können (8 105 e
Absatz 1 Ziffer 3 und 4).

Die Möglichkeit ihrer Lornahme an Werktagen ist nach den Umständen des ein-
zelnen Falles und den besonderen Verhältnissen der einzelnen Betriebe zu beurteilen.
Die Befuanis zur Ausführung der bezeichneten Arbeiten wird für den einzelnen Ge-
werbetreivenden nicht schon dadurch ausgeschlossen, dab andere Betriebe derselben
Gattung, deren Einrichtungen indessen wesentlich verschieden sind, der Sonntagsarbeit
nicht bedürfen. Wohl aber finden die Bestimmungen keine Anwendung, wenn und
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