Adressbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Schlierbach, Neuenheim und Handschuhsheim für das Jahr 1903 — Heidelberg, 1903

Seite: a_071
Zitierlink: i
http://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/AdressbuchHD1903/0503
Lizenz: Creative Commons - Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen
facsimile
66

O. Verrmrelingung von, denr öffenMchen Nnblick rugänglichen
Näumen von Privakgebäudon.

Ortspolizeiliche Vorschrift vom 11. März 1869.

Es ist verboten, dem öffentlichen Anblick zugängliche Gärten, Höfe und andere
Näume von Privatgebäuden durch Hineinwerfen von Unrat, Abgängen, Scherben,
toten Tieren und dergleichen zu verunreinigen.

Das Plakakwesrn.

Ortspolizeiliche Vorschrift vom 10. März 1887.

§ 1. Straßenplakate aller Art — sofern dieselben ihrem Jnhalte nach überhaupt
gesetzlich zulässig sind — dürfen nur an den zu diesem Zwecke bestimmten, von der
SLadtgemeinde erstellten Anschlagsäulen oder Anschlagtafeln angeklebt, angeschlagen
oder sonst befestigt werden.

Diese Bestimmung bezieht sich nicht auf die Bekanntmachungen öffentlicher Be-
hörden nnd nicht auf diejenigen Plakate, welche von Grundstücksbesitzern oder Mie-
tern ausschließlich in ihrem Privatinteresse an ihren eigenen Häusern, Grundstücken
oder Mietsräumen ausgehängt oder angeschlagen werden.

Den Verlegern der hier erscheinenden öffentlichen Blätter ist die untere Hälfte
der errichteten Änschlagsänlen zum ausschlreßlichen Ankleben rc. ihrer Zeitungen
durch eigenes Personal überlassen.

Den Verlegern der Heidelberger Zeitung und des Heidelberger Anzeigers ist
ferner gestattet, das jeweils von ihnen verlegte Blatt an die zur Zeit schon von den-
selben erstellten Anschlagtafeln noch weiter anzukleben.

Diese beiden Arten von Anschlagstafeln dürfen indeffen, wenn auS irgend wel-
chem Grunde von der staatlichen Behörde deren Entfernung angeordnet oder wenn sie
sonst abgängig werden sollten, durch neue Tafeln nicht mehr ersetzt werden.

Z 2. Die Befestigilng der Plakate arr den im vorstehenden Paragraphen genann-
ten, von der Staotgemeinde erstelltcn Vorrichtungcn, sowie die Wieoerabnahme von
denselben darf nur von solchen Personen bewirkt werden, welche vom Stadtrate dazu
berechtigt sind und seitens der Polizeibehörde die nach 8 43 der Reichs-Gew.-Ordnung
erforderliche Erlaubuis erhalten habeu. Dieselben haben neben dem nach § 43 a. a. O.
vorgeschriebenen Legitimationsschein auch den vom Stadtrat über die erteilte Berech-
tiginlg crhaltenen Nachwcis stets bei sich zu führen.

8 3. Die Benützung der in Nede stehenden Vorrichtungen seitens der Staats-
ulld Gclneindebehördcn, wozrl insbesondere auch das Ankleben der Zettel des hiesigen^
Stadttheaters gehört, erfolgt kostcnfrei. Jul übrigen darf sür die Znanspruchnahme
dcrselben nnr die von der Stadtgenleinde durch Beschluß vom 26. Januar 1887 fest-
gesetzte Gebühr gefordert werden.

8 4. Zlllll Anschlagen rc. an dell öffentlichen Anschlagtafeln dürfen — abgesehen
von etwaigeil durch die Ortspolizeibehörde gestatteten Abweichungen — nur solche
Anzeigen benützt werderl, welche eine der nachstehend angegebenen Größen haben:

1) 1. Größe Bogenformat 87 orn hoch, 62 em breit,

2) 2. Größe ^/2-Gogenformat, 44 cm hoch, 62 em breit,

3) 3. Größe ^-Bogenformat, 31 em hoch, 44 om breit,

4) 4. Größe ^/«-Bogenformat, 22 em hoch, 31 om breit,

5) 5. Größe ^/10-Bogenformat, 16 om hoch, 22 om breit.

Plakate von größerem Umfange dürfen nur nach vorheriger Genehmigung des
Großh. Bezirksamts zum Anschlag gelangen.

8 5. Wer dicsen Bestimmungen zuwiderhandelt oder die oben genannten Vorrich-
tungen bezw. die Anschläge an denselben beschädigt, beschmutzt, oder sonst Unfug an
ihnen verübt, wird, sofern nicht die Anwendung anderweiter Strafgesetze Platz greift,
anf Grilnd des § 366 Ziffer 10 N.-St.-G.-B. mit Geld bis zu sechszig Mark oder mit
Haft bis zu vierzehn Tagen bestraft.

V. Feldpolizei.

L. Me Herkstordmmg.

Ortspolizeiliche Vorschrift vom 1. November 1875.

§ 1. Das Burgermeisteramt tvird den Tag, von welchem an die Nebberge ge-
schloffen sind, nach Anhörnng des Gemeiuderats festsetzen und mindestens 48 Stundcn
loading ...