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https://doi.org/10.11588/diglit.2487#0613
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V. 1. Die Beschäftigung eigener K'mder ist untersagt in Betrieben, in
denen Mmätz 8 ^ ^es Gesehes (s. oben IV. Z. 1) fremde Kinder nicht be-
schäftigt werden dürfen und in den sogen. Motorwerkstätten (Werkstätten,
in denen durch elementare Kraft — Dampf, Wasser, Gas, Elektrizität usw.
— bewegte Triebwerke nicht bloß vorübergehend zur Verwendung kommen).
Die Beschäftigung fremder Kinder in diesen Werkstätten ist bereits reichs-
rechtlich verboten.
2. Bei öffentlichen theatralischen Vorstellungen und andexen öffentlichen
Schaustellungen dürfen auch eigene Kinder nicht beschäftigt werden; doch kann
das Bezirksamt bei solchen Vorstellungen und Schaustellungen, bei denen
ein böheres Jnteresse der 5tunst oder Wifsenschaft obwaltet, Ausnahmen zu-
lassen (s. oben IV. Z. 2).
3. Jm Betriebe von Werkstätten, in denen die Beschäftigung eigener
Kinder nicht verboten ist (s. Z. V Z. 1), im Handelsgewerbe und im Ver-
kehrsgewerbe dürfen eigene Kinder unter 10 Jahren überhaupt nicht, eigene
Kinder über 10 Jahren nicht zur Nachtzeit (8 Uhr abends bis 8 Uhr mor-
gens), nicht vor dem Vormittagsunterricht und am Nachmittag erst eine
Stunde nach beendetem Unterricht beschäftigt werden. Um Mittag ist den
Kindern eine mindestens 2stündige Pause zu gewähren.
Eigene.Kinder unter 12 Jahren dürfen in der Wohnung oder Werkstätte
einer Person, zu der sie in einem der in H 3 Abs. 1 d. Ges. bezeichneten Ver-
hältnis stehen, für Dritte nicht beschäftigt werden (s. oben III. Abs. 4).
4. Für einzelne Arten der Motorwerkstätten und von Werkstätten, in
denen die Beschäftigung eigener Kinder gestattet ist, kann der Bundesrat
für die ersten 2 Jahre nach dem Jnkrafttreten des Gesehes Ausnahmen
von den geltenden Bestimmungen (s. Z. V Z. 1 und 3) zulassen, desgleichen
nach Ablauf dieser Zeit dauernde Ausnahmen für Motorwerkstätten und
andere Werkstätten, in denen die Kinderarbeit gestattet ist.
5. Jm Betriebe von Gast- und Schankwirtschaften dürfen Kinder unter
12 Jahren überhaupt nicht und Mädchen nicht bei der Bedienung der Gäste
verwendet werden (s. Z. IV Z. 4). Für die zulässige Kinderarbeit gelten die
unter 3 aufgeführten Grenzen. Jn Orten, die nach der jeweilig letzten
Volkszählung weniger als 20 000 Einwohner haben, kann das Bezirksamt
für solche Gast- und Schankwirtschaftsbetriebe, in welchen in der Regel aus-
schlietzlich zur Familie des Arbeitgebers gehörige Personen beschäftigt, also
in der Regel nicht Kellner oder sonstige andere Personen zur Bedienung
herangezogen werden, Ausnahmen bezüglich der Zulässigkeit der Kinderarbeit
in Gast- und Schankwirtschaften bewilligen. Auch im Falle der Ausnahme-
bewllligung gelten die aufgestellten Beschränkungen (Verbot der Nacht-
arbeit usw. (s. Z. V Z. 3).
6. Werden Kinder beim Austragen von Zeitungen, Milch- und Back-
waren für Dritte, bei einem von den Eltern usw. übernommenen und von
diesen mitverrichteten Austragen von Zeitungen, Milch- und Backwaren
beschäftigt, so werden sie in gewisser Beziehung wie fremde Kinder behandett;
es gelten die Bestimmungen wie unter IV. Z. 5 (s. oben 3 lehter Absatz).
Jm Uebrigen ist die Beschäftigung eigener Kinder beim Austragen von
Waren und fonstigen Botengängen unbeschränkt — .vorbehaltlich der Ein-
schränkung durch orts- oder bezirkspolizeiliche Vorschriften — gestattet.
7. An Sonn- und Festtagen dürfen eigene Kinder im Betrieb von Werk-
stätten, im Handelsgewerbe^ sowie in Verkehrsgewerben nicht beschäftigt
werden. Werden eigene Kinder beim Austragen von Zeitungen, Milch- und
Backwaren für Dritte beschäftigt (s. oben V. Z. 6), so gelten bezüglich der
Sonn- und Festtagsarbeit dieselben Bestimmungen wie für die Beschäftigung
fremder Kinder mit derselben Tätrgkeit (s. Z. IV Z. 6 lehter Absah). Das
Verbot der Sonn- und Festtagsarbeit ,gilt nicht für Beschäftigung eigener
Kinder bei öffentlichen theatralischen Vorstellungen und anderen öffentlichen
Schaustellungen, im Betriebe von Gast- und Schankwirtschaften und beim
V. 1. Die Beschäftigung eigener K'mder ist untersagt in Betrieben, in
denen Mmätz 8 ^ ^es Gesehes (s. oben IV. Z. 1) fremde Kinder nicht be-
schäftigt werden dürfen und in den sogen. Motorwerkstätten (Werkstätten,
in denen durch elementare Kraft — Dampf, Wasser, Gas, Elektrizität usw.
— bewegte Triebwerke nicht bloß vorübergehend zur Verwendung kommen).
Die Beschäftigung fremder Kinder in diesen Werkstätten ist bereits reichs-
rechtlich verboten.
2. Bei öffentlichen theatralischen Vorstellungen und andexen öffentlichen
Schaustellungen dürfen auch eigene Kinder nicht beschäftigt werden; doch kann
das Bezirksamt bei solchen Vorstellungen und Schaustellungen, bei denen
ein böheres Jnteresse der 5tunst oder Wifsenschaft obwaltet, Ausnahmen zu-
lassen (s. oben IV. Z. 2).
3. Jm Betriebe von Werkstätten, in denen die Beschäftigung eigener
Kinder nicht verboten ist (s. Z. V Z. 1), im Handelsgewerbe und im Ver-
kehrsgewerbe dürfen eigene Kinder unter 10 Jahren überhaupt nicht, eigene
Kinder über 10 Jahren nicht zur Nachtzeit (8 Uhr abends bis 8 Uhr mor-
gens), nicht vor dem Vormittagsunterricht und am Nachmittag erst eine
Stunde nach beendetem Unterricht beschäftigt werden. Um Mittag ist den
Kindern eine mindestens 2stündige Pause zu gewähren.
Eigene.Kinder unter 12 Jahren dürfen in der Wohnung oder Werkstätte
einer Person, zu der sie in einem der in H 3 Abs. 1 d. Ges. bezeichneten Ver-
hältnis stehen, für Dritte nicht beschäftigt werden (s. oben III. Abs. 4).
4. Für einzelne Arten der Motorwerkstätten und von Werkstätten, in
denen die Beschäftigung eigener Kinder gestattet ist, kann der Bundesrat
für die ersten 2 Jahre nach dem Jnkrafttreten des Gesehes Ausnahmen
von den geltenden Bestimmungen (s. Z. V Z. 1 und 3) zulassen, desgleichen
nach Ablauf dieser Zeit dauernde Ausnahmen für Motorwerkstätten und
andere Werkstätten, in denen die Kinderarbeit gestattet ist.
5. Jm Betriebe von Gast- und Schankwirtschaften dürfen Kinder unter
12 Jahren überhaupt nicht und Mädchen nicht bei der Bedienung der Gäste
verwendet werden (s. Z. IV Z. 4). Für die zulässige Kinderarbeit gelten die
unter 3 aufgeführten Grenzen. Jn Orten, die nach der jeweilig letzten
Volkszählung weniger als 20 000 Einwohner haben, kann das Bezirksamt
für solche Gast- und Schankwirtschaftsbetriebe, in welchen in der Regel aus-
schlietzlich zur Familie des Arbeitgebers gehörige Personen beschäftigt, also
in der Regel nicht Kellner oder sonstige andere Personen zur Bedienung
herangezogen werden, Ausnahmen bezüglich der Zulässigkeit der Kinderarbeit
in Gast- und Schankwirtschaften bewilligen. Auch im Falle der Ausnahme-
bewllligung gelten die aufgestellten Beschränkungen (Verbot der Nacht-
arbeit usw. (s. Z. V Z. 3).
6. Werden Kinder beim Austragen von Zeitungen, Milch- und Back-
waren für Dritte, bei einem von den Eltern usw. übernommenen und von
diesen mitverrichteten Austragen von Zeitungen, Milch- und Backwaren
beschäftigt, so werden sie in gewisser Beziehung wie fremde Kinder behandett;
es gelten die Bestimmungen wie unter IV. Z. 5 (s. oben 3 lehter Absatz).
Jm Uebrigen ist die Beschäftigung eigener Kinder beim Austragen von
Waren und fonstigen Botengängen unbeschränkt — .vorbehaltlich der Ein-
schränkung durch orts- oder bezirkspolizeiliche Vorschriften — gestattet.
7. An Sonn- und Festtagen dürfen eigene Kinder im Betrieb von Werk-
stätten, im Handelsgewerbe^ sowie in Verkehrsgewerben nicht beschäftigt
werden. Werden eigene Kinder beim Austragen von Zeitungen, Milch- und
Backwaren für Dritte beschäftigt (s. oben V. Z. 6), so gelten bezüglich der
Sonn- und Festtagsarbeit dieselben Bestimmungen wie für die Beschäftigung
fremder Kinder mit derselben Tätrgkeit (s. Z. IV Z. 6 lehter Absah). Das
Verbot der Sonn- und Festtagsarbeit ,gilt nicht für Beschäftigung eigener
Kinder bei öffentlichen theatralischen Vorstellungen und anderen öffentlichen
Schaustellungen, im Betriebe von Gast- und Schankwirtschaften und beim