Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim, Schlierbach und Handschuhsheim für das Jahr 1907 — Heidelberg, 1907

Seite: 447
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8 5. Zuwiderhandlungen werden gemäß §§ 103, 58 Ziff. 1 P.-St.-G.-B.
mit Geldstrafen bis zu 10 bezw. bis zu 20 Ma'rk bestraft.

§ 6. Die ortspolizeiliche Vorschrift vom 2. Januar 1891 (ehemals be-
zirkspolizeiliche Vorschrift vom 26. Februar 1878) in obigem Betreff wird
aufgehoben.

Nbfuhr der NbLrittstoffe.

Ortspolizeiliche Vvrschrift vom 24. März 1881 in der Fassung vom 10. Juli 1890
auf Grund des 8 87a P.-St.-G.-B., 8 366 Ziff. 10 R.-St.-G^B.

I. Allgemeiue Borschrifteu.

8 1. Die Auswechslung, Abfuhr, Entleerung und Reinigung der Ab-
tritttonnen wird, infolange die Stadtgemeinde diese Geschäfte nicht etwa selbst
übernimmt*), namens derselben gegen Erhebung der in anliegendem Tarif
bezeichneten Gebühren durch emen Unternehmer besorgt. Der Unternehmer,
bezw. dessen Vertreter, welcher für die Erfüllung dieser Vorschrift der Poli-
zeibehörde gegenüber einzustehen hat, ist der letzteren vom Stadtrat namhaft
zu machen.

Das Gleiche gilt bezüglich der Reinigung der Abtrittgruben.

Sollte die Stadtgemeinde das in Frage stehende Geschäft sekbst über-
nehmen**), so hat sie der Polizeibehörde einen städtischen Bediensteten zu
bezeichnen, welcher für Erfüllung dieser Vorschrift Verantwortlich ist, und es
unterliegt dann derselbe den nämlichen Bestimmungen, die in dieser Vor-
schrift für den Unternehmer enthalten sind.

§ 2. Der Stadtrat kann in einzelnen Fällen, namentlich zu Gunsten
hiesiger Landwirte, mit Zustimmung des Bezirksamts gestatten, datz der be-
treffende Hausbesitzer selbst die Abwechslung, Abfuhr, Entleerung und Rei-
nigung seiner Tonnen bezw. die Entleerung seiner Abtrittgrube bewirkt.

8 3. Findet bei der Abholung der Tonnen oder bei der Entleerung der
Abtrittgruben eine Verunreinigung der Stratze oder des Hauses statt, so ist
der Unternehmer, bezw. dessen Dienstpersonal verbunden, dieselbe sofort
wieder zu beseitigen, wozu die betreffenden Hausbesitzer das nötige Waffer
zu liefern haben.

H. Besondere Borschriste«.

1. Bezüglich der Auswechslung, Abfuhr, Entleerung
und Reinigung der Abtritttonnen.

8 4. Der Unternehmer, bezw. dessen Vertreter ist verüunden, die Aus-
wechsluttg, Abfuhr, Entleerung und Reinigung der Tonnen stets rechtzeitig
zu besorgen. Die Zeit der Abholung der Tonnen wird für jedes Haus von
vornherein vom Stadtbauamt festgesetzt.

Die in Frage stehende Festsetzung mutz so getroffen werden, datz jede
Tonne, bevor sie vollständig gefüllt ist, zur Abholung gelangt. Eine im Ge-
brauch befindliche tragbare Tonne darf nie länger wie acht Tage in einem
Hause stehen bleiben.

Wenn besondere Gründe vorliegen, welche es als erforderlich erscheinen
lassen, datz die Tonnen öfter als zu den durch das Stadtbauamt festgesetzten
Zeiten abgeholt werden, wenn z. B. in einem Hause eine ansteckende Krank-
heit ausgebrochen ist, so ist der Unternehmer, bezw. dessen Vertreter auf Be-
gehren des Tonnenbesitzers, sowie auch, falls die Polizeibehörde dies ver-
langt, zur häufigeren Abholung der Tonnen verpflichtet.

8 5. An Sonntagen, sowie an den dem Sonntag verordnungsmätzig
gleichsteheuden Feiertagen, ist die Abholung der Tonnen — vorbehaltlich be-
sonderen polizeilicheu Dispenses in dringenden Fällen — nur bis morgens
9 Uhr zulässig.

8 6. Die Reinigung der Tonnen mutz autzerhalb der Stadt geschehen und
die gereinigte Tonue bei dec uächstfolgenden Abholung dem Besitzer wietxr
zurückgegel'eu werden.

*) Die Stadtgemeinde hal das Geschäfl unterm i.Ianuar 1889 seldn ubernammen.

**) Jst geschehen unterm i. Januar t88».
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