Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim, Schlierbach und Handschuhsheim für das Jahr 1908 — Heidelberg, 1908

Seite: 538
Zitierlink: i
http://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/AdressbuchHD1908/0598
Lizenz: Creative Commons - Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen
facsimile
538

8 22. Bci hanLelsmäßiger Ausfuhr hier gebrauten Bieres beträgt für
Faff.v. txrs Hcktoliter die Rückvergütung, wenn nachgewiesen ist, dntz das zur Her-
21.XH.4 swllung vcrwendete Malz versteuert worden ist:

a) nach Art. 7, Ziff. 5 des Biersteuergesetzes in der Fassung des Gesetzes
vom 2. Juli 1904 56 Pfg.;

b) nach Art. 7, Ziff. 4 des Gesetzes 51 Pfg.;

c) in allen anderen Fällen 46 Pfg.

Die Rückverigütung wird zunächst nach dem niedersten Satz gewährt^
erst am Jahresschluß würd nach Maßgabe der Vorschristen für die staatliche
Besteuerung deren Berechnung nach dern Gesamtmalzverbrauch vorgenom-
men und Nachvergütung des zu tvenig entrichteten Betrags geleistet.

Jm Falle der Wiederausfuhr hier eingeführten Bieres werden 46 Pfg.
pro Hektoliter rückvergütet.

Wird Bier in ungeeichten Flaschen ausgeführt, so wird jede Flasche als
einen halben Liter haltend berechnet und jede halbe Flasche als einen viertel
Liter haltend.

A Wein.

§ 23. Die städtisck)e Verbrauchssteuer von Wein wird mit der staat-
lichen Weinakzise unter Anwendung der Grundsätze erhoben, wie sie das
Weinsteuergesetz vom 19. Mai 1882 bezw. das Gesetz vom 27. Juli 1888 in
Bezug auf Abgabepflicht, Fälligkeit der Steuec und Steuerbefreiung fest-
setzen. Jn den Fällen des Art. 28, Ziff. 4 und Ziff. 13 des Gesetzes tritt je-
doch eine Befreiung von der Verbrauchssteuer nur dann ein, wenn es sich
um bereits in der Gemarkung Heidelberg eingekellerte Weine handelt.

Grhebt die Staatsverwaltung in den Füllen des Art. 10 letzter Absatz
und Art. 21 des Weinsteuergesetzes die Weinsteuer in Gestalt eines Aver-
sums, so wird für die Verbrauchssteuer ebenfalls ein nach Verhältnis zu be-
rechnendes Aversum vereinbart.

Bei Feststellung der verbrauchssteuerpflichtigen Weinmenge ist jede
Flasche von geringerem Jnl)<rlt als ein Liter wie eine Literflasche zu behan-
deln.

Mehl und Brot.

H 24. Wenn Mehl in Betrügen von über 100 Kilogramm eingebracht
wird, so hat der Führer beim Srl)eber der Eingangsstelle dasselbe vorzuwei-
sen und anzugeben:

n) den Nanlen nnd Wohnort des Absenders und des Führers;

6) den Namen nnd die Wohnung des Empfüngers;

> das Gefamtgewicht der SeiGung und die Zahl der Sücke;
ck) Tag und Stunde der Einfuhr.

Der Erheber prüft diese Angaben und stellt üver dieselbeu eiuen Scheiu
(Mehleinfuhrschein) aus, mit welchem sich der Führer sofort nach der Stadt-
kasse zu begebeu hat, wo nach wiederholter Prüfun-g der Menge des Mehls
die Verbrauchssteuer gegen Suittung zu entrichten ist.

25. Wird Ntehl mittels der Eisenvahn eingeführt. so hat der Führer
bei dem Erlx'der der dem Bahuhof zunücbst gelegenen Eingangsstelle die
Sendung samt dem dazu gehorigen Frachtbrief vorzuweisen.

Dcr Erheber versieht den Frachtbrief mit dem Tagstempel und stellt einen
Schein mit den iu Ls 24 bezeicbneten Angaben aus.

Der Verbrauche'steuerpflichtige hat fpütestens am nüchsten, der Einfuhr
folgenden Werktage die Verbraucbesteuer umer Vortveifung deS Frachtbrie-
fes und des Scheins auf der Stadltasse zu entrichten.

Ls 26. Der Stadtrat tanu zu Gunsten solcher Gefchüflslente, tvelcke re-
gelmüstig Blebl lxpziehen. aui deren Ansuchen in widerruflicher Weise die
Anordnuug trefien, dast von der ioiortrgen Zablung der Bc'ehlverbraucks-
steuer llmgaug genommen und diese periodisch durch einen stüdliscken Be-
dieusteleu beim Empsünger erboben tvird.

p 27. Bei der Berecknung der Verbraucbesteuer vou Blebl tvird ange-
nommeu, dast d^e Sacke 2 Prozent deo Bruttogeuuckts ausmaclxn.
loading ...