Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim, Schlierbach und Handschuhsheim für das Jahr 1908 — Heidelberg, 1908

Seite: 546
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infektor bestimmt die zu desinfizierenden Kleidungsftücke und Betten, welche
sodnnn von demselben nus der Wohnuntz zu entfernen und zu der vom
Stcrdtrat bestimmten Desinfektionsanstnlt zu verbringen sind.

5. Der Desinfettor hat den Haushaltuntzsvorstand von der Ausführung
der Desinfektion mindestens einen Tag vorher zu verständigen.

6. Für die Desinfektion sind die irn nachstehenden Tarif enthaltenen
Gebühren zu entrichten. Unbemittelte Personen können von der Zahlung
der Gebühren durch dcn Stadtrat auf Antrag befreit werden, ohne daß diese
Befreiung als Armenunterstützung gilt.

Die Desinfektion der durch den Dampfapparat zu behandelnden Gegen-
stände erfolgt, wie bisher, unentgeltlich.

7. Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnungen werden gemätz 85

und 87 a P.-St.-G.-B. an Geld bis zu 100 Mk. oder mit Haft brs zu
14 Tagen bestraft.

Gebührentarif.

Für diejenigen Räume, deren Desinfektion zufolge polizeilicher Anord-
nung gefordert wird, werden fünf Pfennig für den Kübikmeter Raum seitens
der Stadtkasse erhoben. Sollen aber auf Berlangen der Beteiligten noch
weitere Räume, bezüglich welcher die Desinfektion nicht vorgeschrieben ist,
desinfiziert werden, so ist der Stadtgcmein.de der volle Ersatz ihres Auf-
wandes für diese Näume zu leisten.

Die Polixeistundr für die Stadt tzridelberg.

Ortspolizeiliche Vorschrift vom 10. Oktober 1907 unter Aufhebung der ortSpol.Vor-
schrift vom 20. März 1877 „die Festsetzung der Polizeistunde in Heidelberg betr." auf
Grund des § 2 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Juli 1907 „die Polizeistunde betr."

§ 1. Die nächtliche Polizeistunde für die Stadt Heidelberg wird auf 2 Uhr
festgesetzt.

H 2. Zuwiderhandlungen werden auf Grund des § 365 R.-St.-G.-B. bestraft.

Borstehende Bestimmung tritt mit dem 1. Oktober ds. I. in Kraft.

Verordnung des Großh. MinisteriumS des Jnnern
vom 24. Juli 1907, die Polizeistunde betr.

Zum Vollzug deS § 365 des Reichsstrafgesetzbuches wird verordnet, was folgt:

§ 1. Die nächtliche Polizeistunde wird auf 11 Uhr festbesetzt.

tz 2. Durch ortspolizeiliche Vorschrift kann die Polizerstunde auf eine frühere
oder auf eine spätere Stunde, jedoch nicht über 2 Uhr festgcsetzt werden.

Das Bezirksamt kaun diejenigen Wirtschaftenganz oder teilweisevonderPoli^ei-
stunde befreien, bei welchen VerhäUnisse besonderer Art eine solche Befreiung als Be-
dürfnis erscheincn lassen. Die Ortspolizeibehörde kann an einzelnen Tagen bei be-
sonderen Anlässen für alle oder für einzelne Wirtschaften einer Gemeinde eine Ver-
längerung der nach § 1 feftgesctzten Polizcistunde gestatten. Bei Tanzbelustigungen
steht dies nur dem Bezirksamt zu.

§ 3. Eine Abkiirzung dcr Polizeistunde kann das Bezirksamt bei dringenden
außerordentlichen Veranlassnngen sür alle Wirtschaften eiuer Gemeinde oder für die
Wirtschaften eines bestimmten Ortsteils vorübergchend anordnen.

Die gleiche Besuanis stcht dem Bczirksamt auch einzelnen Wirtschaften gegennber
zu, sofern durch den Wirtschaftsbetrieb die öffentliche Ordnnng, Ruhe oder Sicherheit
fortgesetzt in erheblicher Wcise beeintrachtigt wurde.

8 4. Die Wirte odcr ihre Stcllvertreter haben den Eintritt dcr Polizeistunde
eine Viertelstunde vorher anzukiindigen. Nach Eintritt dcr Polizeistunde habcn sie
das Wirtschaften sofort einznstellcn nnd ibre Gäste an Entfernnng zu mahnen.

8 5. Diesc Verordnnng findct keine Anwcndung:

1. auf Fremde, welche in Gasthäusern übcrnachten oder anf der Durchreise in
solchen anhalten;

2. auf Veranstaltnngen von Vcrcinen nnd geschlossenen Gesellschaften in Schank-
stuben und öffentlichcn Vergnügungsorten, sofern hierzu nur Nkitglieder nnd
pcrsönlich cingeladene Gästc Znlritt habcn.

8 6. Dicse Vcrordnung tritt mit dem 1. Oktober 1R>7 jn Wirksamkeit.

Äcit dicsem Tagc tritt dic Verordnuiig vom 22. Oktober 1864, die Polizcistunde
bclr. lRcgierungsblatt Seite 785), anßer Krast.
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