Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim, Schlierbach und Handschuhsheim sowie dem angrenzenden Teile der Gemeinde Rohrbach für das Jahr 1909 — Heidelberg, 1909

Seite: 537
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kV Ausnahmen.

§ 16. Die Vorschriften des §3 finden auf Militärpersonen in Nnisorm, Reichs-,
Staats- und Gemeindebeamte, die Amtskleidung oder ein Amtszeichen tragen, keine
Anwendung, sofern diese Personen das Fahrrad zu dienstlichen Zwecken benutzen.

Ob und inwieweit Ausnahmen von den in Gemcißheit des 13 ergangenen
Vorschriften für den dienstlichen Radfahrverkehr der Beamten der Post- nnd Tele-
graphenverwaltung und anderer öffentlicher Verwaltungen zuzulassen sind, bestimmt
das Großh. Ministerium des Jnnern.

0. Uebergangs- und Schlußbeftimmungen.

8 17. Diese Verordnung tritt am 1. Ianuar 1908 in Kraft.

Mit diesem Zeitpunkt treten unbeschadet der Bestimmung in ß 13 Absatz 3 die
bisherigen Vorschriften über deu Radfahrverkehr auf öffentlichen Wegeu n. Plätzen
außer Kraft.

Die seither ausgeftellten Radsahrkarten gelten noch bis zum 1. Ianuar 1910.
Bis zu diesem Zeitpunkt können sie beim Bezirksamte des gewönlichen Aufenthalts-
ortes gegen eine nach den neuen Vorschriften ausgestellte Radfahrkarte kostenlos
umgetauscht werden.

Der Verkohr mit Nrnfttahrreugen.

S. Verordnung Großh. Ministeriums des Jnnern vom 20. September 1906.

Drofchkenordnung und Drofchkentarif für die Stadt Heidelberg.

Ortspolizeiliche Vorschrift vom 16. Februar 1892 auf Grund des tz 134a P.-St.-G.-B.

mit Abänderungen und Zusätzeu nach dem Stand vom 15. Juli 1908.

Droschken-Ordnung.

§ 1. Die Aufstellung inrd Jnbetriebsehuug von Droschken zu Jeder-
manns Gebrouch an öffentlichen Orten in hiesiger Stadt ist nur solchen
Personen gestattet, welck)e den beabsichtigten Gewerbebetrieb lieim Bezirks-
amt angeineldet und von diesem die erforderliche Zulassungsurkunde erhalten
haben.

Das Bezirksamt ist berechtigt, die Zulassung weiterer Droschken von
dem Nachweis eines Bedürfnisses des Publitums abhängig zu machen.

Die Zulassungsurkunde, in welche die Zahl der nach vorheriger Prü-
sung zum Betrieb zugelasseuen Droschken, sowie die ihnen zugeteilten Num-
mern eingetragen werden, ist allen denjenigen zu versagen, bezw. wieder zu
entziehen, in deren Verhalten und persönlichen Verhältnissen begründete
Besorgnis zu finden ist, dast sie diesen Gewerbebetrieb zur Gefährdung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung mißbrauchen werden.

Für Ergänzung, bezw. Berichtigung der Zulassungsurkuude bei eintre-
tenden Veränderungen hat der Betriebsunternehmer binnen drei Tagen
Sorge zu tragen.

Bon den Droschkenbesitzern.

8 2. Jeder Droschkenbesitzer ist verpflichtet, die in der Zulassungs-
urkunde verzeichneten Droschken täglich nach einem vom Bezirksamt (Poli-
zeikommissär) aufzustellenden Turnus in tadellosem Zustande auf den gemätz
8 12 bestimmten Halteplähen zum Gebrauche des Publikmns bereit zu hal-
ten, und zwar in den Monaten Oktöber bis einschliestlich April von morgens
8 Uhr bis alxnds 6 Uhr, in den übrigen Monaten von morgens 7 Uhr bis
abcnds 8 Ubr.

Die Droschkenbesitzer sind ferner verpftichtet, jcderzeit die von dem Bezirksamt
als notwendig bezeichnete Anzahl Droschken während der Ankunfls- und Abfahrts-
zeit der Eisenbahnzüge am Bahnhof auszustellen.

Bei Schneesal! dürfen auch ^chlNten in Betrieb genommen werlxui, auf
welche sodann die Bestimmungeu diefer Ordnung entsprechende Anluenduug
zu finden l>rben. (Wegen der Taren für Schlittenfabrten vergl. Ziiser X'! 1
des Tarifs.)
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