Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim, Schlierbach und Handschuhsheim sowie dem angrenzenden Teile der Gemeinde Rohrbach für das Jahr 1909 — Heidelberg, 1909

Seite: 567
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Die Sonnkagsruhe in dsr Industrie.

Bezirksamtliche Anordnung vom 23. März 1895 Nr. 10612.

Es dürfen, soweit nicht Ausnahmen vom Verbote der Sonntngsarbeit
ausdrücklich zugelassen sind, vom 1. April 1895 an nach § 105 b Abs. 1
Gewerbeordnung im ^Betriebe von Bergwerken, Salinen, Aufbereitungs-
cknstalten, Brüchen und Gruben, von Hüttenwerken, Fabriken und Werk-
stätten, von Zimmerplätzen und anderen Bauhöfen, von Werften und
Ziegeleien, sowie bei Bauten aller Art Arbeiter an Sonn- und Festtagen
nicht beschaftigt werden.

Die den Arbeitern zu gewährende Ruhe hat mindestens sür jeden Sonn-
und Festtag vierundzwanzig, für zwei aufeinander folgende Sonn- und
Festtage sechsunddreißig, für das Weihnachts-, Oster- und Pfingstfest acht-
undvierzig Stunden zu dauern. Die Ruhezeit ist von zwölf Uhr nachts
zu rechnen und mutz bei zwei aufeinander folgenden Sonn- und Festtagen
bis 6 Uhr abends des zweiten Tages dauern. Jn Betrieben mit regel-
mäßiger Tag- und Nachtschicht kann die Ruhezeit frühestens um sechs Uhr
abends des vorhergehenden Werktages, spätestens um sechs Uhr morgens des
Sonn- und Festtages beginnen, wenn für die auf den Beginn der Ruhezeit
folgenden vierundzwanzig Stunden der Betrieb ruht.

Hierzu bemerken wir Folgendes:

1. Das in § 105 b Abs. 1 enthaltene Verbot der Sonntagsarbeit gilt nicht
für die Land- und Forstwirtschaft, den Gartenbau, den Weinbau, die Vieh-
zucht, den Geschäftsbetrieb der Apotheker, die Ausübung der Heilkunde und
der schönen Künste und die in 8 6 Abs. 1, Satz 1 der GewerÄordnung be-
zeichneten Gewerbe.

Ferner sind kraft besonderer Vorschrift von dem Verbot der Sonntags-
arbeit ausgenommen Gast- und Schankwirtschaftsgewerbe, Musikaufführun-
gen, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen und sonstige Lustbarkeiten,
sowie die Verkehrsgewerbe 8 105 i.

2. Jn denjenigen Handelsgewerben, in welchen beim Ladenverkauf an
den Waren Aenderungs- oder Zurichtungsarbeiten vorgenommen werden
(Gewerbe der Fleifcher, Hutmacher, Blumenhändler, Uhrmacher und dergl.),
ist die Beschäftigung mit diesen Arbeiten als Beschäftigung im Handels-
gewerbe zu betrachten und deshalb an Sonn- und Festtagen während der für
das betreffende Handelsgewerbe freigegebenen Zeit gestattet.

3. Verboten ist an Sonn- und Festtagen jede Art der Beschäftigung
von Arbeitern „im Betriebe" der unter ^ 105 d Abs. 1 fallenden Gewerbe,
also im Betriebe von Bergwerken, Salinen, Aufbereitungsanstalten, Brüchen
und Gruben, von Hüttenwerken, Fabriken und Werkstätten, von Zimmer-
plätzen und Bauhöfen, von Werften und Ziegeleien.

Durch die Worte „im Betriebe" ist zum Ausdruck gebracht, daß das Ver-
bot nicht nur räumlich für die Betriebsstätte, in welcher sich der betreffende
Gewerbebetrieb regelmäßig abzuwickeln pflegt, sondern für jede zu dem
Gewerbebetrieb gehörige Tätigkeit gelten soll. So dürfen z. B. Monteure,
Schlosser-, Glaser-, Maler-, Tapezier-, Barbiergehilfen während der Sonn-
tagsruhe auch außerhalb der Berriebsstütte nicht beschäftigt werden, soweit
nicht etwa die betreffenden Arbeiten gemätz den Vorschriften der §§ 105 c
bis l statthaft sind.

4. Das Verbot der Sonntagsarbeit gilt auch für „Bauten aller Art",
d. h. für Hoch-, Tief-, Wege-, Eisenbahn- und Wasserbauten, sowie für Erd-
arbeiten, sofern diese nicht Ausfluß des land- oder forstwirtschaftlichen Be-
triebes, des Weinbaues oder Gartenbaues sind, serner nicbt nur für Neu-
bauten. sondern auch für Ansbesserungs- und Jnstandhaltungsarbeiten,
z. B. auch für das ^chornstcinfegergewerbe.

5. Das Verbot der Sonntagscirbelt gilt für gewerbliche Arbeiter im
weitesren Siune, also uicbt nur für Gefellen, Gehilfen, Lehrlinge, Fabrik-
arbeiter und andere im Betriebe lxcschäftigte Handarbeiter, sondern auch für
Werknreister, BetrieoA'eamie und Tecbniker.
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