Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim, Schlierbach und Handschuhsheim sowie dem angrenzenden Teile der Gemeinde Rohrbach für das Jahr 1909 — Heidelberg, 1910

Seite: 562
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fums, so 'wird für die Werbrauchssteuer ebenfalls ein nach Verhältnis zu Le-
rechnendes Aversum dereinbart.

Be-i Feststellung der verbrauchssteuerpflichtigen Weinmenge ist jede
Flasche von geringerem Jnhalt als ein Liter wie eine Literslasche zu behan-
deln.

Mehl und Brot.

Z 24. Wenn Mehl in Beträgen von über 100 Kilogramm eingebracht
wird, so hat der Führer beim Erhe'ber der Eingangsstelle dasselbe vorzuwet-
sen uird angugeben:

u) den Namen und Wohnort Les Absenders und des Führers;

b) den Namen und die Wohnung des Empsän'gers;

c) das Gesamtgewicht der Sendung und die Zahl der Säcke;

6) Tag und Stunde der Einsuhr.

Der Erheber prüst diese Angaben und stellt über dieselben einen Schein
('Mehleinsuhrschein) aus, mit welchem sichi der Führer 'sosort nach der Stadt-
kasse zu begeben hat, wo nach wiederholter Prüfung Ler Menge des Mehls
die Verbrauchssteuer 'gegen Quittung zu entrichten ist.

§ 25. Wird Mehl mittels der Eisenbahn eingeführt, so hat der Führer
bei dem Erheber der dem Bahnhos zunächst gelegenen lEingangsstelle die
Sendung samt dem dazu gehörigen Frachtbries vorzuweisen.

Der Erheber versieht den Frachtbries mit dem Tagstempel und stellt einen
Schein mit den in 8 24 Lezeichneten Angaben aus.

Der Verbrauchssteuerpslichti'ge hat spätestens am nächsten, der Einsuhr
folgenden Werktage die Verbrauchssteuer unter Vorweisung des Frachtbrie-
fes und des Scheins auf der Stadtkasse zu entrichten.

Z 26. Der Stadtrat kann zu Gunsten solcher Geschästsleute, welche re-
gelmätzig Mehl beziehen, aus deren Ansuchen in widerruslicher Weise die
Anordnung treffen, Latz von der sofortigen Zahlung Ler Mehlverbrauchs-
steuer Umgang genom-men und diese periodisch durch einen städtischen Be-
diensteten beim- Empsänger erhoben wird.

§ 27. Bei Ler Werechnung der Verbrauchssteuer von Mehl wird ange-
nommen, datz die Säcke 2 Prozent des Bruttogewichts ausmachen.

§ 28. Wird versteuertes Mehl zu Brot verarbeitet, und letzteres han-
delsmähig ausgesührt, so erfolgt die Rückvevgütung der Verbrauchssteuer
mit 45 Psg. pro 50 Kilo Brot.

29. Die Versteuerung des in dem Steuerbezirk gemahlenen und da-
selbst zum Verbrauch komnrenden Mehls findet nach besonderer Ueberein-
kunst mit dem 'Mühlenbesitzer statt. Das Gebiet der Mühle ist als autzer-
halb des städtischen Verbrauchssteuerbezirks lie-gend anzusehen.

Schlachwieh.

§ 80. D-ie Vsrbrauchssteuer von Schllachitvieh -ist im AugenWick der
Schlachtung sällig. Sie wiüd' a-us Grund des vor der SHlachtnntz an der
SchlachthaUWasse zu Wseüden Schilachte'rlautbnisscheiNLs gleichzeitig mtt den>
sonstigen staatlichen uüd stüdtischen Gesällen' erhoben.

§ 31. Bon der Verbrauchssteuer besreit sind :

1. Schlachtvieh, das wegen einer äutzerlich erkennbaren Beschädigung
oder wegen Erkrankung geschlachtet werden muh, sosern der Eigeutümer
kein Metzger ist.

2. Schlachtvieh, das aus Anordnung der Polizeibehörde geschlachtet, oder
dessen Fleisch bei oder alsbald nach der Schlachtung von der Polizerbehörde
sür ungeniehbar erkannt wird.

Die bereits bezahlte Verbrauchssteuer von solchern Schlachitvieh wird zu-
rückerstattet.

§ 32. Als Rindvieh erster Schwere gilt jedes Stück im Schlachtgewicht
bon 250 Kilogr. und mehr, ausschließlich der Kühe und Farren; als Rind-
vieh ztveiter Schwere jedes Stück von 200 bis 250 Kilogramm einschließlich
der schweren Kühe und Farren; als Rindvieh dritter Schwere jedes Stück
von weniger als 200 Kilogramm mit Ausnahme der Kälber.
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