Adreßbuch der Stadt Heidelberg nebst den Stadtteilen Neuenheim, Schlierbach und Handschuhsheim sowie dem angrenzenden Teile der Gemeinde Rohrbach für das Jahr 1915 — Heidelberg, 1915

Seite: 678
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Aufenthalt haben, sowie alle Reichsausländer, welche einen Wohnsttz und zu-
gleich eine entsprechende Besteuerung in ihrem Heimatsstaate nachzuweisen
vermögen.

VI. Von den Neuzugehenden ift das Vcrmögen nach scinem Stande bei
Beginn der Steuerpflicht anzugeben, ebenso die allensallsigen Kapital-
schulden.

VII. Zugleich mit und unausgeschieden von scinem eigenen Vermögen hat
der Steuerpflichtige auch das Vermö'gen seiner Kinder, soweit ihm an deren Ver-
mögen die Nutznießung zusteht, das seiner Ehefrau und das Gesamtgut ciner von
ihm eiugegaugenen ehelichen Gütergemeinschast anzugeben; nur wenn die Ehe-
frau dauernd von ihrem Manne getrennt lebt, ist sie mit ihrem Vermögen
selbständig steuerpflichtig.

VIII. Wer der gesetzlichen Verpflichtung zur Abgabe einer Ver-
mögenssteuererklärung nicht nachkommt oder in derselben wahr-
heitswidrige Angaben macht, verfällt neben der Nachzahlung der
hinterzogenenSteuer einerdem zehniachen Betrage dieserSteuer
gleichkommenden Strafe.

L. Jn Bezug auf die Einkommenstener.

Der Einkommensteuer unterliegt — vorbehaltlich der im Gesetze vorgesehenen
Ausnahmen uud Beschränkungen — das gesamte in Geld, Geldcswert oder in Selbstbc-
nützung bestehende Einkommen, welches einer Person aus im Grotzherzogtum
gelegenen Grundstücken und Gebäuden, aus aus solchen Liegenschaften ruhen-
den Grundrcchten und Grundgefällen, aus im Grotzherzogtum betriebener
Land- und Forstwirtschaft und den daselbst betriebenen Gewerben, aus öffent-
lichem oder privatem Dicnstverhältnis, aus wisscnschaftlichem oder künstleri-
schem Beruf oder irgend anderer gewinnbringenden Beschäftigung, sowis aus
Kapitalvermögen, Renten und anderen derartigen Bezügen im Lcmse eines
Jahres zuflietzt, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob es von anderen Steuern
bereits getroffen wird oder nicht.

Dem Einkommen eines Steuerpflichtigen wird das Einkommen seiner
Ehefrau, sowie das aus dem Gesamtgut einer von ihm eingegangenen ehe-
lichen Gütergemeinschaft flictzende Einkommen, ferner dasjenigs aus dem
Bermögen seiner Kinder, soweit ihm an deren Vermögen die Nuhnietzung zu-
steht, zugerechnet. Die Hinzurechnung des aus eigener Erwerbstätigkeit flie-
ßenden Einkoinmens der Ehefrau findet jedoch nur statt, wenn dieses den Be-
trag von 500 Mark jährlich erreicht.

Steuerpflichtig sind:

/a Natürliche Personen und zwar:

I. mit ihrem gesamten steuerbaren Einkommen:

1. Landes- und fonstige Reichsangehörige, welche im Sinne des Reichsge-
sehes vom 13. Mai 1870, die BeseiLigung der Doppelbesteuerung betreffend,
ihren Wohnsih (Aufenthalt) im Grotzherzogtum haben und daselbst nach § 2
jenes Gesetzes befteuert werden dürfen;

2. Reichsausländer, wclche, ohne einen Wohnsitz und eine entsprechende
Besteuerung in ihrem Heimatsstaate nachweisen zu können, einen Wohnsitz
(Aufenthalt) im Grotzherzogtum haben, vorausgesetzt, dah dies seit minde-
stens einem Jahre der Fall ist, odcr aber, datz sie im Grotzherzogtum eine auf
Gewinn gerichtete Tätigkeit ausüben;

II. nur mit ihrem Einkommen aus im Grotzherzogtum gclegenem
Grundbesitze (einschließlich von Gebäuden) und dsn daselbst betriebenen Ge-
werben, sowie mit ihren Gehalts-, Pensions- und Wartegeldbezügen aus einer
badischcn Staatskasse.

1. Landes- und sonstige Neichsangehörige, welche im Sinne des Reichsge-
setzes vom 13. Mai 1870, die Beseitigung der Doppelbesteuerung betreffend,
ihren Wohnsitz (Aufenthalt) nicht im Grotzherzogtum haben;

8. Reichsausländer, welche nicht unter I Ziffer 2 fallen.

R. Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktieu, Gewerkschaf-
ten, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, sowie Konsumvereine — mit
Au'Snahme derjenigen, welche vorwiegend den gemeinschaftlichen Einkauf von
Wirtschaftsbedürfnissen des landwirtschaftlichen Betriebs für die Vereinsmit-
glieder bezwecken — mit demjenigen Teile ihres steuerbaren Einkommens,
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