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https://doi.org/10.11588/diglit.2489#0600
540
k) Vollzug.
§ 36. Die zum Vollzug der gegenwärtigen VerLrauchssteuer-Ordnung
nötigen Anordnungen, insibesondere die Bestimmungen über Errichtung
etwaiger neuer Erhebungsstellen und über die Dienstweisungen der die Er-
hebung und Kontrolle der Verbrauchssteuer besorgenden Bediensteten hat der
Stadtrat zu erlassen. Auf die Verbrauchssteuern bezügliche Dienstweisungen
an die Schuhmannschaft hat er bei Grotzh. Bezirksamt zu beantragen.
H 37. Ferner steht es dem Stadtrat zu, die den Beamten und Be-
Liensteten der Steuerverwaltung, der Eisenbahn und der Schuhmannschaft
für Mitwirkung bei der Kontrolle und Erhebung der Verbrauckssteuer zu
leistenden Vergütungen mit den zuständigen Staatsbehörden zu vereinbaren
und für Anzeigcn von Uebertretungen i^r Verbrauchssteuer-Ordnung Be-
lohnungen zu gewähren.'
§ 38. Endlich bleibt dem Stadtrat übcrlassen, mit einzelnen VerLrauchs-
steuerpflichtigen Aversen oder eine von der Verbrauchssteuer-Ordnimg ab-
tveichende Kontrolle zu vereinbaren.
U. Berbrauchsfteuer-Tarif.
Gegenstand
Maßstab
der Besteuerung
Verbrauchs-
steuersätze
I. Getränke.
1. Bier:
a. hier gebrautes.
Für je 100 Kilogr. ge-
brochenen oder ungebro-
chenen Malzes, die bei
einem Brauereigeschäft
in einem Külenderjahr
steuerbar werden:
1. für die ersten 250
Doppelzentner.
1
60
2. fürdiesolgenden1250
Doppelzentner.
2
3. fürdie folgenden1500
Doppelzentner.
2
20
4. für die folgenden2000
Doppelzentner.
2
40
5. für die folgendcnDop-
pelzentner .
2
60
b. eingeführtes.
vom Hektoliter
—
65
2. Wein:
a. Traubenwein.
1
20
b. Obstwein.
„
—
60
H. Mchl und Brot.
1. Mehl, mit Ausschluß dcs zur Verwen-
dung im landwirtschaftlichen Betriebe
bestimmten Futtermehlcs
vou 50 Kilo
—
60
2. Brot.
von 1 Kilo
—
1
3. Weiße Backwaren aller Art .
„
—
2
III. Schlachtvieh.
1. Riudviey crster Schwere....
vom Stilck
5
—
2. „ zweitcr „ ....
desgl.
3
—
3. drittcr „ . . . .
2
—
4. Kälber.
—
60
5. Schweine.
1
6. Ferkel.
—
10
7. Hämmel.
—
60
k) Vollzug.
§ 36. Die zum Vollzug der gegenwärtigen VerLrauchssteuer-Ordnung
nötigen Anordnungen, insibesondere die Bestimmungen über Errichtung
etwaiger neuer Erhebungsstellen und über die Dienstweisungen der die Er-
hebung und Kontrolle der Verbrauchssteuer besorgenden Bediensteten hat der
Stadtrat zu erlassen. Auf die Verbrauchssteuern bezügliche Dienstweisungen
an die Schuhmannschaft hat er bei Grotzh. Bezirksamt zu beantragen.
H 37. Ferner steht es dem Stadtrat zu, die den Beamten und Be-
Liensteten der Steuerverwaltung, der Eisenbahn und der Schuhmannschaft
für Mitwirkung bei der Kontrolle und Erhebung der Verbrauckssteuer zu
leistenden Vergütungen mit den zuständigen Staatsbehörden zu vereinbaren
und für Anzeigcn von Uebertretungen i^r Verbrauchssteuer-Ordnung Be-
lohnungen zu gewähren.'
§ 38. Endlich bleibt dem Stadtrat übcrlassen, mit einzelnen VerLrauchs-
steuerpflichtigen Aversen oder eine von der Verbrauchssteuer-Ordnimg ab-
tveichende Kontrolle zu vereinbaren.
U. Berbrauchsfteuer-Tarif.
Gegenstand
Maßstab
der Besteuerung
Verbrauchs-
steuersätze
I. Getränke.
1. Bier:
a. hier gebrautes.
Für je 100 Kilogr. ge-
brochenen oder ungebro-
chenen Malzes, die bei
einem Brauereigeschäft
in einem Külenderjahr
steuerbar werden:
1. für die ersten 250
Doppelzentner.
1
60
2. fürdiesolgenden1250
Doppelzentner.
2
3. fürdie folgenden1500
Doppelzentner.
2
20
4. für die folgenden2000
Doppelzentner.
2
40
5. für die folgendcnDop-
pelzentner .
2
60
b. eingeführtes.
vom Hektoliter
—
65
2. Wein:
a. Traubenwein.
1
20
b. Obstwein.
„
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60
H. Mchl und Brot.
1. Mehl, mit Ausschluß dcs zur Verwen-
dung im landwirtschaftlichen Betriebe
bestimmten Futtermehlcs
vou 50 Kilo
—
60
2. Brot.
von 1 Kilo
—
1
3. Weiße Backwaren aller Art .
„
—
2
III. Schlachtvieh.
1. Riudviey crster Schwere....
vom Stilck
5
—
2. „ zweitcr „ ....
desgl.
3
—
3. drittcr „ . . . .
2
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4. Kälber.
—
60
5. Schweine.
1
6. Ferkel.
—
10
7. Hämmel.
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