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https://doi.org/10.11588/diglit.2495#0708
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Wegen u. s. w. rmch 8 Uhr abends sind zufolge bezirksamtlicher Verfügunq
vom 14. November 1900 (Nr. 61792), den Vollzug der Gewerbeordnung betr.,
ortspolizeilich folgsnde Ausnahmen zugelasfen: ^ .
1. Das Fellbieten von Druckfchuiften (Zeitungen, Schriften der Heils-
armee).
2. Das Feilbieten von Back- und Konditoreiwaren, Sudfrüchten, Ka-
stanien, Blumen, Streichhölzern, Ansichtspostkarten, geringwertigen Ga-
lanteriewaren, soweit das Feilbieten schon bisher während der ge-
dachten Zeit üblich war.
Zus.v. Das unter Ziffer 1 und 2 bezeichnete Feilbieten darf nur bis 12 Uhr nachts
s. 1r. stattfinden.
IV. Es wird ausdrücklich darauf aufmerksarn gemacht, daß durch die
unter Ziff. I, II und III aufgeführten Bestimmungen die Vorschriften über
Sonntagsruhe nicht berührt werden.
Zuwiderhandlungen gegen § 139 c der Gewerbeordnung (siehe oben
Ziff. II) werden auf Grund Z 146, Ziff. 2 Gew.-Ordn. mit Geldstrafe bis zu
8000 Mark und im Unvermögensfalle mit Gefängnis bis zu 6 Monaten, Zu-
widerhandlungen gegen § 139 e Gew.-Ordn. (f. Ziff. I und III) werden mit
Geldstrase bis zu 600 Mark, im Unvermögenssalle mit Hast bestraft.
Dre iveltliche Feiee der Sonn- und Festlage.
Landesherrliche Verordnung vom 18. Juni 1892 (Ges. u. V.Bl. S. 287). Abge-
ändert durch die landesherrl. Verordnungen vom 31. Juli 1896, (Ges. u. V.Bl.
S. 240, § 3 Zusatz), vom 25. Juli 1898 (Ges. u. V.Bl. S. 369, § 7), vom
3. August 1898 (Ges.u. V.BI. S.426,85 Abs. 4), vom 22. Februar 1900 (Ges.u.V.Bl.
S. 461, § 6 Absatz 2) und vom 20. Februar 1907 (Ges. u. V.Bl. S. 139 Zusatz zu 81
als 4. Absatz und Fassung des 3. Abs. von ß 3), sowie Abänderung in ß 1 Abs. 1
Ziffer 2 vom 18. März 1913 (Ges. u. V.Bt. S. 205). Erlassen auf Grund des
ß 366 Ziff. 1 R.St.G.B.
Allgemerne Bestimmung.
§ 1. Es ist untersagt:
1. An den Sonntagen und an folgenden gebotenen Festtagen: nämlich
am Neujahrstag, Ostermoutag, Himanelsfahrtstag, Pfingstmontag, Christtag
und Stephanstag, ferner in Gemeinden, in welchen Lie katholische Konfes-
sion Pfarrechte hat, am Fronleichnamstag und in Gemeinden, in welchen die
evangelische Konfession Pfarrechte hat, am Karfreitag össentlich zu arbei-
ten oder Handlungen vorzunehmen, welche geeignet sind, durch ihre Vor-
nahme an solchen Tagen öffentliches Aergernis zu erregen, oder durch welche
der Gottesdienst oder andere religiöse Feierlichkeiten einer christlichen Kon-
seMon gestört werden können;
2. An folgenden Festtagen: nämlich am Dreikönigstag, Gründonnerstag,
Karsreitag, Peter und Paul, Mariä Himmelsahrt, Allerheiligen, Mariä Empiäng-
nis geräuschvolle Handlungen vorzunehmen, welche geeignet sind, den Gotres-
dienst oder andere religiöse Feierlichkeiten einer in der Gemeinde Pfarrechte
besihenden christlichen Konfession zu stören.
Arbeiten und Handlungen, welche in Notfällen oder im öfsentlichen Jn-
teresse unverzüglich vorgenommen werden müssen, fallen nicht unter dieses
Verbot.
Die im ersten Absatz Zisf. 1 bezeichneten gebotenen Festtage gelten auch
als Festtage im Sinne der dentschen Gewerbe-Ordnung (bergl. § 105 a Abs.
2 daselbst).
Allgemeine Ausnahmen von dem rm ersten Absatz Ziff. 1 bezeichneten Verbot
können hinsichtlich des Fronleichnamstags und des Karsreitags durch Entschließung
des Ministeriums des Jnnern bewilligt werden.
§ 2. Arbeiten in Bergwerken, Fabriken, Werkstäi-
ten, bei Bauten und dergleichen. Oeffentliche Arbeiten im Be-
triebe von> Bergwerken, Salinen, Aufbereitungsanstalten, Brüchen und Gru-
ben, von Hüttenwerken, Fabriken und Werkstätten, von Zimmerplähen und
Wegen u. s. w. rmch 8 Uhr abends sind zufolge bezirksamtlicher Verfügunq
vom 14. November 1900 (Nr. 61792), den Vollzug der Gewerbeordnung betr.,
ortspolizeilich folgsnde Ausnahmen zugelasfen: ^ .
1. Das Fellbieten von Druckfchuiften (Zeitungen, Schriften der Heils-
armee).
2. Das Feilbieten von Back- und Konditoreiwaren, Sudfrüchten, Ka-
stanien, Blumen, Streichhölzern, Ansichtspostkarten, geringwertigen Ga-
lanteriewaren, soweit das Feilbieten schon bisher während der ge-
dachten Zeit üblich war.
Zus.v. Das unter Ziffer 1 und 2 bezeichnete Feilbieten darf nur bis 12 Uhr nachts
s. 1r. stattfinden.
IV. Es wird ausdrücklich darauf aufmerksarn gemacht, daß durch die
unter Ziff. I, II und III aufgeführten Bestimmungen die Vorschriften über
Sonntagsruhe nicht berührt werden.
Zuwiderhandlungen gegen § 139 c der Gewerbeordnung (siehe oben
Ziff. II) werden auf Grund Z 146, Ziff. 2 Gew.-Ordn. mit Geldstrafe bis zu
8000 Mark und im Unvermögensfalle mit Gefängnis bis zu 6 Monaten, Zu-
widerhandlungen gegen § 139 e Gew.-Ordn. (f. Ziff. I und III) werden mit
Geldstrase bis zu 600 Mark, im Unvermögenssalle mit Hast bestraft.
Dre iveltliche Feiee der Sonn- und Festlage.
Landesherrliche Verordnung vom 18. Juni 1892 (Ges. u. V.Bl. S. 287). Abge-
ändert durch die landesherrl. Verordnungen vom 31. Juli 1896, (Ges. u. V.Bl.
S. 240, § 3 Zusatz), vom 25. Juli 1898 (Ges. u. V.Bl. S. 369, § 7), vom
3. August 1898 (Ges.u. V.BI. S.426,85 Abs. 4), vom 22. Februar 1900 (Ges.u.V.Bl.
S. 461, § 6 Absatz 2) und vom 20. Februar 1907 (Ges. u. V.Bl. S. 139 Zusatz zu 81
als 4. Absatz und Fassung des 3. Abs. von ß 3), sowie Abänderung in ß 1 Abs. 1
Ziffer 2 vom 18. März 1913 (Ges. u. V.Bt. S. 205). Erlassen auf Grund des
ß 366 Ziff. 1 R.St.G.B.
Allgemerne Bestimmung.
§ 1. Es ist untersagt:
1. An den Sonntagen und an folgenden gebotenen Festtagen: nämlich
am Neujahrstag, Ostermoutag, Himanelsfahrtstag, Pfingstmontag, Christtag
und Stephanstag, ferner in Gemeinden, in welchen Lie katholische Konfes-
sion Pfarrechte hat, am Fronleichnamstag und in Gemeinden, in welchen die
evangelische Konfession Pfarrechte hat, am Karfreitag össentlich zu arbei-
ten oder Handlungen vorzunehmen, welche geeignet sind, durch ihre Vor-
nahme an solchen Tagen öffentliches Aergernis zu erregen, oder durch welche
der Gottesdienst oder andere religiöse Feierlichkeiten einer christlichen Kon-
seMon gestört werden können;
2. An folgenden Festtagen: nämlich am Dreikönigstag, Gründonnerstag,
Karsreitag, Peter und Paul, Mariä Himmelsahrt, Allerheiligen, Mariä Empiäng-
nis geräuschvolle Handlungen vorzunehmen, welche geeignet sind, den Gotres-
dienst oder andere religiöse Feierlichkeiten einer in der Gemeinde Pfarrechte
besihenden christlichen Konfession zu stören.
Arbeiten und Handlungen, welche in Notfällen oder im öfsentlichen Jn-
teresse unverzüglich vorgenommen werden müssen, fallen nicht unter dieses
Verbot.
Die im ersten Absatz Zisf. 1 bezeichneten gebotenen Festtage gelten auch
als Festtage im Sinne der dentschen Gewerbe-Ordnung (bergl. § 105 a Abs.
2 daselbst).
Allgemeine Ausnahmen von dem rm ersten Absatz Ziff. 1 bezeichneten Verbot
können hinsichtlich des Fronleichnamstags und des Karsreitags durch Entschließung
des Ministeriums des Jnnern bewilligt werden.
§ 2. Arbeiten in Bergwerken, Fabriken, Werkstäi-
ten, bei Bauten und dergleichen. Oeffentliche Arbeiten im Be-
triebe von> Bergwerken, Salinen, Aufbereitungsanstalten, Brüchen und Gru-
ben, von Hüttenwerken, Fabriken und Werkstätten, von Zimmerplähen und