DOI Kapitel:
Nr. 127-151 Juni
DOI Seite / Zitierlink: https://doi.org/10.11588/diglit.2822#0668
Berlin, 15. Juni. (Herren haus.)
(Schlutz.) Freiherr von Senfft-Pilsach:
Wir haben eine große Kalamität im Lande,
die AüeS zerrüttet und zerstört, das ist die
Masse von Fortschrittszeitungen. Sie werden
zum größten Theil geschrieben von jungen jü-
dischen Literaten. Diese stchen in Verbindung'
mit dem enormen Geldreichthum eines frem-
den Volkes, welcheS in ganz Europa verbreitet
ist, in Massen immer mehr bei uns einwan-
dert und in kurzer Zeit große Summen Gel-
des aus preußischem Vermögen sich erworben
hat. Jch halte unsern Herrn Minifterpräsi-
denten gewiß für einen außerordentlich ge-
schickten und vielvermögenden Mann, aber diese
nichtswürdigen Aeußerungen der Zeitungen
wird es auch ihm nicht leicht möglich sein,
unschädlich zu machen. Der Redner läßt
darauf eine lange Philippika gegen die Zei-
tungen folgen, aus denen alles Unheil im
Lande entsteht, und fährt fort: Man weist
uns sehr oft auf England hin in Sachen, die
für uns nichts taugen, da, wo wir es thun
follten, thun wir eS nicht. Jm englischen
Parlamente iverden Beleidigungen, die Parla-
mentSmitglieder ausstoßen, bestraft. Hier wer-
den durch dic Zeitungen alle Autoriläten ver-
höhnt, alle Sitte, Zucht und Ordnung unter-
graben und die Gerichte sind viel zu milde in
ihren Strafanträgen. Man spricht viel von
der öffentlichen Meinung. Jch kann hier im
Hause nicht das rechte Wort wählen, mit wel-
cher Art Weibsbild ich die öffentliche Meinung
vergleichen möchte! (Bravo), aber wenn man
die öffentliche Meinung gegeuüberstellt der
Treue gegen den König, dann glaube ich, sagen
zu dürfen, daß öffentliche Meinung gleichbe-
dentend ist mit Lästerung, Verläumdung, Ma-
jestätsbeleidigung. Nach Art. 47 der Derfas-
sung besetzt der König alle Stellen im Heere
und ernennt die Beamten. Kann man das
versassungsmäßig nennen, wenn in den Zei-
tungen diese Beamten, kaum ernannt, als un-
fahig proklamirt* werden, wenn solche unbe-
scholtene Männer in tausend Zcitungen an den
Pranger gestellt werden? Wenn in Tausen-
den von Zeitungen proklamirt wird: Nieder
mit diesen Ministern! Jst das verfassungs-
mäßig, wenn eine Vereinigung von Ministern,
wie nie eine treuer, das von einander unzer-
trennliche Jnteresse von König und Vaterland
wahrgenommen hat, so gcschmäht wird? Man
geht so weit, in den Zeitungen die richterlichen
Beamten zu schmähen, das Obertribunal als
systematisch korrumpirt zu erklären. Jch cr-
kläre däs Obertribunal für unsern Stolz.
Man hat gesagt, die Minister haben die Ver-
fassung gebrochen; ich kann nur sagen, das ift
schamlose Lüge und Verläumdung. Man hat
gesagt, die Reorganisation trägt das Kains-
zeichen des Eidbruchs an der Stirn; nun, ist
es denn ein Geheimniß, daß der König die
Reorganisation sein eigenstes Werk genannt
hat? Wenn solche Nichtswürdigkeiten und
Niederträchtigkeiten durch die Verfassung ge-
schützt sind, dann ist die Verfassung nichts
werth, dann ist sie nicht zu schützen und zu
halten. — Jch erinnere schließlich an das,
was König Friedrich Wilhelm IV. vor Ab-
leistung des Eides auf die Verfassung sagte:
man solle ihm das Regieren mit diesem Ge-
setze möglich machen. Wir sollen dem Könige
darin beistehen; ich bin überzcugt, daß ihm
das Herrenhaus bei jeder Gelegenheit treuen
Beistand leisten wird. (Bravo!) Hr. Dr. Götze
vertheidigt das Obertribunal gegen die Angriffe,
die im Abgeordnetcnhause ersolgt sind. Herr
v. Waldaw-Steinhöfel: Wenn jeder Be-
amte in dcn ungemessensten Ausdrücken ange-
griffen, wenn der Mann, der die höchfte Stel-
lung im Staate, ja der in Europa eine Stel-
lung einnimmt, wie kein anderer hoher Staats-
beamter, in einer, in gesitteter Gesellschaft
kaum glaublichen Weise angegriffen, wenn das
Obertribunal von einem untergeordneten Nich-
ter der Korruption geziehen werden kann, wenn
ein Zustand der Zersetzung eingetreten ist,
dcr nicht länger dauern kann, dann halte ich es
für Pflicht des Herrenhauses, diese Zustände klar
zu legen und die Ereignisse, dic zu denselben ge-
führt haben, vor dem ganzen Lande zu mißbilligen.
Hr. v. Gruner: Jch weiß dic Gefühle zu
würdigen, welche dem Antrag Below zu Grunde
liegen und bin von demselben nicht sehr weit
entfernt. Wenn man Gesetzanträge stellt, darf
man es nicht aus augenblicklicher L>timmung
heraus thun. Jch halte daran fest, daß das
eine Haus sich nicht um dic inneren Angelegen-
heitcn, um die Geschäftsordnung des andern zu
kümmern habe. Jch glaube auch nicht, daß
wir Pfiicht und Beruf haben, den Art. 84 der
Verfassung zu interpretiren; das wird man zu-
geben, wenn man an die Entstehung dieses
Artikels denkt. Den Schwerpunkt der Ver-
handlungen hier bildet dcr Antrag v. Waldaw,
der wenigstens keine Verfassungsänderung
will, sondern nur strafrechtliche Verfolgung der
Beleidigungen, welche Abgeordnete aussprechen.
Pianoforte- L Harmonium-Lager
Heidelberg, westliche Hansitstraße 108.
Das Lager enthält eine reiche AuSwahl vorzüglichster Jnstrumente, als: Concert-
flügel, Flügcl, Pianinos 8k Tafel-Pianos in verschiedenen Größen nnd nenester Con-
struction, aus den renommirtesten Fabriken des Zn- und AnslandcS wte: 8tsülroup L 8ons,
Lnim L ltnntitsr, I-ixx, 8trsislrsr L 8süll, Lisss, o. 8ohrrsc!Ütsn, 8vliisckllinxsr sto.E
direkt bezogen, von welchen Fabriken mir der Allein-Verkanf snr hiesige stadt und Um-
gegend übertragen worden ist,
Dieselben haben stch verbindlich gemacht, mir stets nnr ansgcsucht gute Znstrumentc zu liescrn.
Von den größten Künstlern deS PianofortespielS tzehen mir, über die Borzüglichkeit und
gediegene Auswahl meincr Znstrumentc, die ancrkennendsten Zcugniste zur Seite.
Jn meinem seit 34 Jahren bcstehenden Geschäft habe ich dnrch Reellität nnd gewissen-
hafte Bedienung das allgemcine Bertrauen erworben und werde bemüht sein, mir dassclbc stcts
zn erhalten.
Für alle von mir gclieserten Jnstrumente leiste ich mehrjährige Garantie.
Gebranchte Klaviere werden in Gegenrcchnunz angenommen und Ratenzahlungcn, je »ach
Uebereinknnst, gcrn gcstattet.
Aus meiner Verleih-Anstalt halte ich eine große Anzahl gespielter Klaviere, nachdem die-
selbcn in meinen Werkstättcn aus das Sorgfältigste rcparir! worden, mit niedrigcren Preisen
zum Verkauf.
Zum Besuche in meinen Magazinen lade ich -rgebenst ein. skj°
Reparatnren wie Stimmen der Pianos werden prompt auSgeführt.
Albert Schultze, Bildhauer in Mannheim
(Prinz-Friedrich)
empfiehlt sein Atelier zu Anfertigung
geschnitzter Möbel
in allen Sthlen, Einrichtung ganzer Zimmer in diesem G-nre, Plllstischer Decorlltions-Gegen-
stillde für Photographell, jeglicher Kirchenarbeitrn, Modelle sür Guß rc.
Prompte Bcdienung. Angemessene Preise. (3P
Nach diesem Antrag würdcn den aufregenden
Kamnierdebatten noch aufregcndcre Prozesse sol-
gen. Jch mißbillige die Ausjchrcitnngen auf
der Tridüne in der Versammlung dcS Landtag«,
aber ich habe die Ueberzeugung, die Korrektur
wird dnrch die stttliche Entwicklnng der Nativn
v'on selbst erfolgcn, nicht aber auf den Wegen,
oie Sie vorfchlagen. Jch bitte Sie, gehen Sie
nach meinem Antrage zur Tagesordnung über.
Hr. v. Bernuth crklärt sich gegen die An-
träge v. Below's, v. Waldaw's nnd der Kom-
mission, für den Uebergang zur Tagesordnung.
Minifterpräsident v. BiSmarck: Die StaatS-
regierung ist der Ansicht, daß ein Privilkginm
zn Beleidignngen und Verleumdungen in Pren-
ßen nicht bestehen sollte oder doch nur jo lange
geduldct werden könnte, als das stttliche Gefühl
stch stark genug criPist, um die Ausübnng
eines solchen PrivilegiumS zu «rhindern. Die
Staatsregicrung hat den Eindruck, daß diese
Prämisje nicht mehr zutrifft und daß fle deß-
halb der Frage: besteht ein solches Privilegium
dei unS oder uicht, näher treten muß. Wenn
es bestünde und benutzt wird, so branche ich
nicht nachzuweisen, daß es dcr Gerechtigkeit, der
Bcrnunft, dcr Würde des Landes widerspricht.
Zch gebe gern zu, daß die Versuche erfahrungs-
mäßig zu ermittcln, ob die Gerichte daS Be-
stchen eiues solchen PrivilegiumS anerkennen,
bishcr uoch nicht erschöpfend gcnug ausgefallcn
sind. ßtach dem Amendemcnt v. Waldaw wird
die Epistenz d-S UebelstandeS bezweifclt und
dcr Regierung anheim gegeben, der Frage, ob
dic Gcrichte die Versassnng so auslegen, daß
volle Straflosigkeit für Jnjurien und Verbrechen,
soweit sie durch das Wort begangen werden
könncn, epistirt, nähcr zu treten und ste genauer
und stchcrer als bishcr zu crmitteln. Die Re-
giernng ist bereit, diesen Weg zu betrcten.
Sollte sich dabei herausstellen, daß dennoch nach
den Erkenntnifsen der Gerichte dicses Privile-
gium »ck llsuin bcsteht, so wird die Regierung
bestrcbt sein, auf dem gesetzmäßigen Wege ein-
zutrcten, seinc Abschaffnng anzubahnen und
hofft alsdann bei dicser Bcmühung auf dic Un-
terstützung dieseS Hanses. Die Disknsston wird
gcschlosseu. Nach dem kurzeu Schlnßwort des
Antragstellers v. Below erfolgt die Abstimmung.
Der Antrag v. Gruner auf Uebergang zur
TagcSordnung wird mit allen gegen 6 Stim-
men »crworfen, der von Waldaw mit großer
Majorität angenommen.
Kölner Dombau-Lotterie
unwiderruflich am 4. September d. I.
Gewume: IOV,WO preuß. Thlr. oder fl. 175,000.
— 11>,000 oder fl. 17,500. — Tblr. 5,000 oder fl.
8750. ^un^fl. 52,500 in vieleu Kunstwerkeu leben-
imd^ n^hr-^^-de^- ,k -i,i
8iti> I«, I P>iil>«,>.
s3j Bank-Gcschäst in Frankstirt a. M.
Zu vermiethen S7°
hause am GaiSbergweg etne Wohnung mit vier
Zimmer, Küche, Kammer, Keller rc. NähereS
westlicke Hauptstraße Nr. 120. slj'
AudMleihen 'tsw'GÜld-n^g--
gcn g-rtcktliche Versichcrung. Bri wrm, sagt kir
Lrp. d. Ztg. z2j
Beschäftigung im Abschreiben sucht
ein im Schreibsach geübtcr Mann, NähercS in
d-r Epped. d. BlatteS. (2)
Zu dermiethen. ^"
(2)
, . Wegzug von hier bei
Utr. Schaaf, Seilermeister,
bei der Providenzkirche.
Zu vermiethen -.7
Straße Nro. 27 eine hübsche Familienwodnung
mit allem Zugehör und Garten. s25j
(Schlutz.) Freiherr von Senfft-Pilsach:
Wir haben eine große Kalamität im Lande,
die AüeS zerrüttet und zerstört, das ist die
Masse von Fortschrittszeitungen. Sie werden
zum größten Theil geschrieben von jungen jü-
dischen Literaten. Diese stchen in Verbindung'
mit dem enormen Geldreichthum eines frem-
den Volkes, welcheS in ganz Europa verbreitet
ist, in Massen immer mehr bei uns einwan-
dert und in kurzer Zeit große Summen Gel-
des aus preußischem Vermögen sich erworben
hat. Jch halte unsern Herrn Minifterpräsi-
denten gewiß für einen außerordentlich ge-
schickten und vielvermögenden Mann, aber diese
nichtswürdigen Aeußerungen der Zeitungen
wird es auch ihm nicht leicht möglich sein,
unschädlich zu machen. Der Redner läßt
darauf eine lange Philippika gegen die Zei-
tungen folgen, aus denen alles Unheil im
Lande entsteht, und fährt fort: Man weist
uns sehr oft auf England hin in Sachen, die
für uns nichts taugen, da, wo wir es thun
follten, thun wir eS nicht. Jm englischen
Parlamente iverden Beleidigungen, die Parla-
mentSmitglieder ausstoßen, bestraft. Hier wer-
den durch dic Zeitungen alle Autoriläten ver-
höhnt, alle Sitte, Zucht und Ordnung unter-
graben und die Gerichte sind viel zu milde in
ihren Strafanträgen. Man spricht viel von
der öffentlichen Meinung. Jch kann hier im
Hause nicht das rechte Wort wählen, mit wel-
cher Art Weibsbild ich die öffentliche Meinung
vergleichen möchte! (Bravo), aber wenn man
die öffentliche Meinung gegeuüberstellt der
Treue gegen den König, dann glaube ich, sagen
zu dürfen, daß öffentliche Meinung gleichbe-
dentend ist mit Lästerung, Verläumdung, Ma-
jestätsbeleidigung. Nach Art. 47 der Derfas-
sung besetzt der König alle Stellen im Heere
und ernennt die Beamten. Kann man das
versassungsmäßig nennen, wenn in den Zei-
tungen diese Beamten, kaum ernannt, als un-
fahig proklamirt* werden, wenn solche unbe-
scholtene Männer in tausend Zcitungen an den
Pranger gestellt werden? Wenn in Tausen-
den von Zeitungen proklamirt wird: Nieder
mit diesen Ministern! Jst das verfassungs-
mäßig, wenn eine Vereinigung von Ministern,
wie nie eine treuer, das von einander unzer-
trennliche Jnteresse von König und Vaterland
wahrgenommen hat, so gcschmäht wird? Man
geht so weit, in den Zeitungen die richterlichen
Beamten zu schmähen, das Obertribunal als
systematisch korrumpirt zu erklären. Jch cr-
kläre däs Obertribunal für unsern Stolz.
Man hat gesagt, die Minister haben die Ver-
fassung gebrochen; ich kann nur sagen, das ift
schamlose Lüge und Verläumdung. Man hat
gesagt, die Reorganisation trägt das Kains-
zeichen des Eidbruchs an der Stirn; nun, ist
es denn ein Geheimniß, daß der König die
Reorganisation sein eigenstes Werk genannt
hat? Wenn solche Nichtswürdigkeiten und
Niederträchtigkeiten durch die Verfassung ge-
schützt sind, dann ist die Verfassung nichts
werth, dann ist sie nicht zu schützen und zu
halten. — Jch erinnere schließlich an das,
was König Friedrich Wilhelm IV. vor Ab-
leistung des Eides auf die Verfassung sagte:
man solle ihm das Regieren mit diesem Ge-
setze möglich machen. Wir sollen dem Könige
darin beistehen; ich bin überzcugt, daß ihm
das Herrenhaus bei jeder Gelegenheit treuen
Beistand leisten wird. (Bravo!) Hr. Dr. Götze
vertheidigt das Obertribunal gegen die Angriffe,
die im Abgeordnetcnhause ersolgt sind. Herr
v. Waldaw-Steinhöfel: Wenn jeder Be-
amte in dcn ungemessensten Ausdrücken ange-
griffen, wenn der Mann, der die höchfte Stel-
lung im Staate, ja der in Europa eine Stel-
lung einnimmt, wie kein anderer hoher Staats-
beamter, in einer, in gesitteter Gesellschaft
kaum glaublichen Weise angegriffen, wenn das
Obertribunal von einem untergeordneten Nich-
ter der Korruption geziehen werden kann, wenn
ein Zustand der Zersetzung eingetreten ist,
dcr nicht länger dauern kann, dann halte ich es
für Pflicht des Herrenhauses, diese Zustände klar
zu legen und die Ereignisse, dic zu denselben ge-
führt haben, vor dem ganzen Lande zu mißbilligen.
Hr. v. Gruner: Jch weiß dic Gefühle zu
würdigen, welche dem Antrag Below zu Grunde
liegen und bin von demselben nicht sehr weit
entfernt. Wenn man Gesetzanträge stellt, darf
man es nicht aus augenblicklicher L>timmung
heraus thun. Jch halte daran fest, daß das
eine Haus sich nicht um dic inneren Angelegen-
heitcn, um die Geschäftsordnung des andern zu
kümmern habe. Jch glaube auch nicht, daß
wir Pfiicht und Beruf haben, den Art. 84 der
Verfassung zu interpretiren; das wird man zu-
geben, wenn man an die Entstehung dieses
Artikels denkt. Den Schwerpunkt der Ver-
handlungen hier bildet dcr Antrag v. Waldaw,
der wenigstens keine Verfassungsänderung
will, sondern nur strafrechtliche Verfolgung der
Beleidigungen, welche Abgeordnete aussprechen.
Pianoforte- L Harmonium-Lager
Heidelberg, westliche Hansitstraße 108.
Das Lager enthält eine reiche AuSwahl vorzüglichster Jnstrumente, als: Concert-
flügel, Flügcl, Pianinos 8k Tafel-Pianos in verschiedenen Größen nnd nenester Con-
struction, aus den renommirtesten Fabriken des Zn- und AnslandcS wte: 8tsülroup L 8ons,
Lnim L ltnntitsr, I-ixx, 8trsislrsr L 8süll, Lisss, o. 8ohrrsc!Ütsn, 8vliisckllinxsr sto.E
direkt bezogen, von welchen Fabriken mir der Allein-Verkanf snr hiesige stadt und Um-
gegend übertragen worden ist,
Dieselben haben stch verbindlich gemacht, mir stets nnr ansgcsucht gute Znstrumentc zu liescrn.
Von den größten Künstlern deS PianofortespielS tzehen mir, über die Borzüglichkeit und
gediegene Auswahl meincr Znstrumentc, die ancrkennendsten Zcugniste zur Seite.
Jn meinem seit 34 Jahren bcstehenden Geschäft habe ich dnrch Reellität nnd gewissen-
hafte Bedienung das allgemcine Bertrauen erworben und werde bemüht sein, mir dassclbc stcts
zn erhalten.
Für alle von mir gclieserten Jnstrumente leiste ich mehrjährige Garantie.
Gebranchte Klaviere werden in Gegenrcchnunz angenommen und Ratenzahlungcn, je »ach
Uebereinknnst, gcrn gcstattet.
Aus meiner Verleih-Anstalt halte ich eine große Anzahl gespielter Klaviere, nachdem die-
selbcn in meinen Werkstättcn aus das Sorgfältigste rcparir! worden, mit niedrigcren Preisen
zum Verkauf.
Zum Besuche in meinen Magazinen lade ich -rgebenst ein. skj°
Reparatnren wie Stimmen der Pianos werden prompt auSgeführt.
Albert Schultze, Bildhauer in Mannheim
(Prinz-Friedrich)
empfiehlt sein Atelier zu Anfertigung
geschnitzter Möbel
in allen Sthlen, Einrichtung ganzer Zimmer in diesem G-nre, Plllstischer Decorlltions-Gegen-
stillde für Photographell, jeglicher Kirchenarbeitrn, Modelle sür Guß rc.
Prompte Bcdienung. Angemessene Preise. (3P
Nach diesem Antrag würdcn den aufregenden
Kamnierdebatten noch aufregcndcre Prozesse sol-
gen. Jch mißbillige die Ausjchrcitnngen auf
der Tridüne in der Versammlung dcS Landtag«,
aber ich habe die Ueberzeugung, die Korrektur
wird dnrch die stttliche Entwicklnng der Nativn
v'on selbst erfolgcn, nicht aber auf den Wegen,
oie Sie vorfchlagen. Jch bitte Sie, gehen Sie
nach meinem Antrage zur Tagesordnung über.
Hr. v. Bernuth crklärt sich gegen die An-
träge v. Below's, v. Waldaw's nnd der Kom-
mission, für den Uebergang zur Tagesordnung.
Minifterpräsident v. BiSmarck: Die StaatS-
regierung ist der Ansicht, daß ein Privilkginm
zn Beleidignngen und Verleumdungen in Pren-
ßen nicht bestehen sollte oder doch nur jo lange
geduldct werden könnte, als das stttliche Gefühl
stch stark genug criPist, um die Ausübnng
eines solchen PrivilegiumS zu «rhindern. Die
Staatsregicrung hat den Eindruck, daß diese
Prämisje nicht mehr zutrifft und daß fle deß-
halb der Frage: besteht ein solches Privilegium
dei unS oder uicht, näher treten muß. Wenn
es bestünde und benutzt wird, so branche ich
nicht nachzuweisen, daß es dcr Gerechtigkeit, der
Bcrnunft, dcr Würde des Landes widerspricht.
Zch gebe gern zu, daß die Versuche erfahrungs-
mäßig zu ermittcln, ob die Gerichte daS Be-
stchen eiues solchen PrivilegiumS anerkennen,
bishcr uoch nicht erschöpfend gcnug ausgefallcn
sind. ßtach dem Amendemcnt v. Waldaw wird
die Epistenz d-S UebelstandeS bezweifclt und
dcr Regierung anheim gegeben, der Frage, ob
dic Gcrichte die Versassnng so auslegen, daß
volle Straflosigkeit für Jnjurien und Verbrechen,
soweit sie durch das Wort begangen werden
könncn, epistirt, nähcr zu treten und ste genauer
und stchcrer als bishcr zu crmitteln. Die Re-
giernng ist bereit, diesen Weg zu betrcten.
Sollte sich dabei herausstellen, daß dennoch nach
den Erkenntnifsen der Gerichte dicses Privile-
gium »ck llsuin bcsteht, so wird die Regierung
bestrcbt sein, auf dem gesetzmäßigen Wege ein-
zutrcten, seinc Abschaffnng anzubahnen und
hofft alsdann bei dicser Bcmühung auf dic Un-
terstützung dieseS Hanses. Die Disknsston wird
gcschlosseu. Nach dem kurzeu Schlnßwort des
Antragstellers v. Below erfolgt die Abstimmung.
Der Antrag v. Gruner auf Uebergang zur
TagcSordnung wird mit allen gegen 6 Stim-
men »crworfen, der von Waldaw mit großer
Majorität angenommen.
Kölner Dombau-Lotterie
unwiderruflich am 4. September d. I.
Gewume: IOV,WO preuß. Thlr. oder fl. 175,000.
— 11>,000 oder fl. 17,500. — Tblr. 5,000 oder fl.
8750. ^un^fl. 52,500 in vieleu Kunstwerkeu leben-
imd^ n^hr-^^-de^- ,k -i,i
8iti> I«, I P>iil>«,>.
s3j Bank-Gcschäst in Frankstirt a. M.
Zu vermiethen S7°
hause am GaiSbergweg etne Wohnung mit vier
Zimmer, Küche, Kammer, Keller rc. NähereS
westlicke Hauptstraße Nr. 120. slj'
AudMleihen 'tsw'GÜld-n^g--
gcn g-rtcktliche Versichcrung. Bri wrm, sagt kir
Lrp. d. Ztg. z2j
Beschäftigung im Abschreiben sucht
ein im Schreibsach geübtcr Mann, NähercS in
d-r Epped. d. BlatteS. (2)
Zu dermiethen. ^"
(2)
, . Wegzug von hier bei
Utr. Schaaf, Seilermeister,
bei der Providenzkirche.
Zu vermiethen -.7
Straße Nro. 27 eine hübsche Familienwodnung
mit allem Zugehör und Garten. s25j