Heidelberger Volksblatt (70) (1935 (Nr. 77-149))

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Mzer Sole

Mittwoch, 10. April 1935

70. Jahrgang / Ar.

Simon über die englische Informationsreise



Das Unterhaus zur Frage der Luftsireitkräfte

noch, viele

Programm
vorgenom-

zu
daß
ein
i-

hat. Ich vertraue darauf, daß das Aus-
unsere amtlichen Aeußerungen abwarten

müsse, laute daher, ob irgendein neuer Vorschlag
die gute Atmosphäre, die durch diese Leiden Ab-
kommen geschaffen worden sei, verbessern oder
verschlechtern werde.
Was den Gedanken des mitteleuropäischen
Paktes angeht, der auf der französisch-italieni-
schen Zusammenkunft in Rom näher besprochen
worden ist, so hörten wir in Berlin, daß die
deutsche Regierung den Gedanken eines solchen
Abkommens nicht grundsätzlich zurückweise, daß
sie aber seine Notwendigkeit nicht einsehe, und
daß sie eine große Schwierigkeit in der Bestim-
mung des Begriffs „Nichteinmaschung" inbezug
auf Oesterreich erblicke.
In Warschau teilte Herr Beck dem Lordsiegel-
bewahrer mit, daß Polen gewillt sei, gegenüber
einem mitteleuropäischen Pakt eine freundschaft-
liche Haltung einzunehmen. In Prag gab Herr
Venesch der Hoffnung Ausdruck, daß in Stresa
weitere Fortschritte in dieser Frage gemacht wer-
den könnten.
Hinsichtlich der Wehrverhältnisse
Lande erklärte Reichskaizler Hitler,
Deutschland 36 Divisionen benötige, die
Maximum von 550 000 Soldaten aller Waffen-
gattungen einschließlich einer Division SS und
militarisierter Polizeitruppen darstellten. Er
versicherte, daß es in Deutschland keine halbmili-
tärischen Verbände gebe. Deutschland, so er-
klärte er, beanspruche alle Waffentypen zu be-
sitzen, die andere Länder besitzen. Er sei nicht
bereit, auf den Bau gewisser Typen zu verzich-
ten, solange andere Länder sie ebenfalls besitzen-
Falls andere Länder gewisse Typen aufgeben,
würde Deutschland das gleiche tun. Hinsichtlich
der Wehrverhältnisse zur See beanspruchte
Deutschland unter gewissen Vorbehalten einen
Gesamttonnenbestand von 35 v. H. der britischen
Tonnage. In der Luft Gleichheit zwischen
Großbritannien, Frankreich und Deutschland,
vorausgesetzt, daß die Entwicklung der sowjet-
russischen Luftstreitkräfte nicht derart sei, daß
eine Ueberprüfung dieser Ziffern notwendig
werde.
Wenn irgendein allgemeines Abkommen über
die Beschränkung der Rüstungen er-
reicht werden könnte, würde Deutschland gewillt
sein, ein System dauernder und automatischer
Ueberwachung unter der Voraussetzung anzuneh-
men, daß eine solche Ueberwachung in gleicher
Weise für alle Mächte Anwendung findet. Dem

Zahlenunterlagen zu beschaffen, die es dem
Hause ermöglichen würden, sich über die tatsäch-
liche Lage ein klares Bild zu verschaffen.
Demgegenüber wies Unterstaatssekretär Sas-
soon auf die Schwierigkeit hin, sich zutreffende
und genaue Zahlen zu beschaffen. Das müsse
auch Lord Winterton bekannt sein.
Der Konservative Bower zeigte sich unzu-
frieden über die ungenauen Informationen der
amtlichen englischen Stellen. Ob es in Berlin
nicht einen englischen Luftattachö gebe, der die
Aufgabe habe, solche Informationen zu liefern.
Sassoon erwiderte, der Luftfahrtattachs besorge
alle Informationen, die er besorgen könne.
Lord Winterton wollte dann noch weiter wis-
sen, wieviel Frontflugzeuge augenblicklich mo-
natlich in England und wieviele in Deutsch-
land hergestellt werden.
Der Unterstaatssekretär erklärte dazu: Die
deutsche Regierung hat, soviel ich weiß, bisher
keinerlei Zahlen über die Herstellung von Flug-
zeugen Veröffentlicht. Vis jetzt war es auch nicht
üblich, solche Mitteilungen bekanntzugeben. Das
englische Luftfahrtministerium ist der Ansicht,
daß es dem öffentlichen Interesse widersprechen
würde, unsere eigenen Herstellungsziffern be-
kanntzugeben, solange dies nicht auch in ande-
ren Ländern geschieht. Bei der Einbringung des
Haushalts Habe ich erklärt, daß wir im laufen-
den Haushaltsjahr über UM Maschinen aller
Typen bestellen werden. Dem habe ich nichts
mehr hinzuzufügen.

Zeitpunkt dieser Reise ist bekanntlich auf de«
23. April festgelegt worden. Die technischen Ein-
zelheiten dieses Vorschlags sollen in Genf zwi-
schen Litwinow und Laval festgelegt werden.
Das Schema dieses Abkommens bestehe in er-
ster Linie aus einem allgemeinen Teil, der dis
Grundlage für ein enger umschriebenes Abkom-
men bilden solle, das ausschließlich die beiden
Regierungen betreffe. Der Grundgedanke bestehs
darin, den Völkerbund aufzufordern, sich für
eine Verstärkung der Artikel 10, 16 und 17 des
Völkerbundspakts auszusprechen. Artikel 10
sieht bekanntlich vor, daß die Mitglieder des
Völkerbunds sich verpflichten, bei einem Angriff
von außen die territoriale Unantastbarkeit und
politische Unabhängigkeit aller Mitglieder des
Völkerbundes zu achten und aufrechtzuerhalten.
Im Falle der Gefahr eines Angriffs oder der
Drohung mit einem Angriff soll der Völker-
bund Durchführungsmaßnahmen für die Einhal-
tung dieser Verpflichtung treffen. Artikel 16
sieht gewisse Sanktionsmaßnahmen vor, die ge-
gen Mitglieder des Völkerbundes getroffen
werden können, die zu den Waffen greifen, und
Artikel 17 bezieht sich auf die Durchführungs-
maßnahmen in solchen Fällen, in denen einer der
beiden Staaten, zwischen denen Meinungsver-
schiedenheiten aufgetreten sind, nicht Mitglied
des Völkerbunds sein sollte.
Der Wortlaut des Abkommensvorschlags, der
lediglich Frankreich und Sowjetrußland angehe,
setze sich aus drei Artikeln zusammen. Im ersten
Artikel verpflichteten sich die beiden Länder, dem
Völkerbund die Verstärkung der oben angeführ-
ten Artikel zu empfehlen, der zweite Artikel
stelle eine Auslegung und genaue Umschreibung
des Artikels 15 Paragr. 7 des Völkerbunds-
pakts dar, für den Fall, daß dieser Artikel auf
Frankreich oder Sowjetrußland Anwendung fin-
den könnte. Hierbei handelt es sich um die
Handlungsfreiheit, die sich die Mitglieder des
Völkerbunds Vorbehalten, falls es dem Völker-
bundsrat nicht gelingt, einen im Anschluß an
einen Streitfall zwischen zwei Mitgliedsstaaten
gefaßten Beschluß zur Annahme zu bringen. Der
dritte Artikel des französisch-sowjetrussischen
Abkommensvorschlags stütze sich auf Paragr. 2
des Artikels 16 des Völkerbundspakts für den
Fall, daß die Mitglieder des Völkerbunds die
wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen
mit einem anderen Mitglied des Völkerbunds
abgebrochen haben, weil es zu den Waffen ge-
griffen hat.

wird, bevor es irgendwelche Schlüsse aus nicht-
autorisierten Kommentaren und Mitteilungen
zieht."

! in dem Londoner Protokoll enthaltenen Vor-
schlag eines Luftpaktes zwischen den Locarno-
Mächten stehe Deutschland günstig gegenüber. In
der Frage des Völkerbundes wies der
Reichskanzler auf seine im Mai 1933 abgegebene
Versicherung hin, daß Deutschland nicht weiter
im Völkerbund Mitarbeiten würde, falls es das
bleiben sollte, was Hitler als ein „Land minde-
ren Rechts" bezeichnete; und er machte anhand
eines Beispiels geltend, daß Deutschland in einer
untergeordneten Stellung sei, falls es keine
Kolonien besitze.
Ich habe mich darauf beschränkt, die Ansichten
der anderen Staatsmänner darzulegen, aber es
darf nicht angenommen werden, daß die briti-
schen Minister nicht ihre stark abweichende Mei-
nung über gewisse Punkte zum Ausdruck ge-
bracht hätten.
Meine Erklärung ist rein objektiv und ange-
sichts der Tatsache, daß die Kommentare führen-
der englischer Zeitungen auf dem Festland
manchmal als die Meinung der britischen Regie-
rung hingenommen werden, ist es wünschenswert
zu sagen, daß die britische Regierung getreu
ihrer Versicherung, daß sie an der Konferenz von
Stresa teilnehmen wird, ohne vorher zu festen
Entschlüssen gekommen zu sein, ihre Haltung als
Ergebnis dieser Besprechungen noch nicht formu-
liert
land

DNV. Paris, 10. April.
Wie in politischen Kreisen dazu verlautet,
sind die Ergebnisse der verschiedenen Besprechun-
gen angeblich so gut ausgefallen, daß der rus-
sische Botschafter gelegentlich seiner zweiten Zu-
sammenkunft mit dem französischen Außen-
minister ein Telegramm des sowetrussischen
Volkskommissars für Auswärtiges, Litwinow,
vorweisen konnte, in dem sich die Sowjetregie-
rung mit den von der französischen Regierung
gemachten Vorschlägen einverstanden erklärt.
Der Wortlaut dieses Telegramms soll angeb-
lich eine Art gentleman-agreement Wischenden
beiden Regierungen darstellen. Es nehme in ge-
wissem Sinne das vorweg, was anläßlich Lavals
Moskauer Reise behandelt werden solle. Der

DNB. London, 9. April.
Im Unterhaus wurde am Dienstag nachmit-
tag die Regierung über das Verhältnis der
Stärke der deutschen zu der der englischen Luft-
flotte befragt. Die Anfrage war von Lord
Winterton (Konservativ) eingebracht. Sir
Philipp Sassoon, Unterstaatssekretär im
Luftsahrtministerium erklärte dazu:
„Nach Berücksichtigung aller in Frage kom-
menden Umstände glauben wir, daß die engli-
schen Luftstreitkräfte den deutschen noch um einen
gewissen Spielraum überlegen sind. Nichts-
destoweniger entwickeln sich die deutschen Luft-
streitkräfte in einem Tempo, das bei der engli-
schen Regierung schwere Besorgnisse hervorzu-
rufen geeignet ist. Die Lage erfordert gründ-
liche und dauernde Wachsamkeit, damit erfor-
derlichenfalls in unserem eigenen "
notwendig werdende Aenderungen
men werden können."
Lord Winterton erklärte dazu
Mitglieder des Hauses seien sehr besorgt über
den erheblichen Unterschied zwischen den Stärke-
verhältnisziffern, die kürzlich von amtlicher eng-
lischer Seite mitgeteilt worden seien, und den
Zahlenangaben, die Reichskanzler Hitler gegen-
über dem englischen Außenminister gemacht
habe. Lord Winterton wies darauf hin, daß er
gemeinsam mit Churchill eine Aussprache über
die Luftflottenfrage für die Zeit nach Ostern
beantragt habe und wollte wissen, ob Sassoon
in der Lago sei, rechtzeitig zu diesem Termin

Die Niederländische Bank hat ihren Diskont-
satz abermals um 1 v. H. erhöht. Der neue
Diskontsatz beträgt also 4^ v. H-
Der spanische Ministerrat beschloß, die Olym-
piade in Berlin von Spanien offiziell zu be-
schicken.

Die Kolonialmandate
Eine englische Erklärung
DNB. London, 9. April.
Ein konservativer Abgeordneter stellte im
Unterhaus die Frage an den Ministerpräsiden-
ten, ob die englische Regierung eine Mitteilung
an die deutsche Regierung ins Auge fassen wolle,
in der festgestellt werde, daß die Uebertragung
irgend eines von England ausgeübten Kolonial-
mandats an Deutschland eine Angelegenheit sei,
die die englische Regierung unter keinen Um-
ständen in Erwägung ziehen werde. Eine der-
artige Mitteilung sei so notwendig, „um Miß-
verständnisse zu beseitigen, die gegenwärtig in
amtlichen Kreisen Deutschlands bestünden und
die die deutsch-englischen Beziehungen ungünstig
beeinflussen könnten, wenn man sie weiter be-
stehen lasse."
Ministerpräsident MacDonald erwiderte: „Ich
habe keinen Grund zu der Annahme, daß die
deutsche Regierung irgend einem solchen Miß-
verständnis unterworfen ist. Die Politik der eng-
lischen Regierung ist wiederholt und klar durch
das jetzige englische Kabinett wie durch seine
Vorgänger dargelegt worden."

Erklärungen im Mechaus
DNB London, 9. April.
Unter großer Aufmerksamkeit der Abgeord-
neten verlas Außenminister Sir John Simon
am Dienstagnachmittag im Unterhaus die am
Vortag vom englischen Kabinett festgelegte Er-
klärung über das Ergebnis der Reisen Simons
und Edens nach den verschiedenen europäischen
Hauptstädten. Simon, der sich unter dem Bei-
fall des Hauses erhob, sagte zunächst, er hoffe,
durch die besonderen Umstände entschuldigt zu
werden, wenn seine Antwort ziemlich ausführ-
lich sei.
Der Zweck der Reise im Anschluß an die Ver-
öffentlichung des englisch-französischen Protokolls
vom 3. Februar habe darin bestanden, die An-
sichten der anderen Regierungen kennenzulernen;
außerdem stehe die Reise in Verbindung mit der
bevorstehenden Zusammenkunft in Stresa. Unter
diesen Umständen könne er heute nur eine zu-
sammengesaßte Darlegung dessen geben, was die
englischen Vertreter als die Ansichten der ande-
ren Staaten festgestellt hätten, und es sei daher
nicht möglich, die augenblickliche Gelegenheit zu
benutzen, um eine Erklärung über die Politik
der englischen Regierung abzugeben.
- Simon fuhr dann fort: „Der sogenannte O st-
pakt war zuerst von dem verstorbenen Barthou
im vergangenen Sommer vorgeschlagen worden;
jer war Gegenstand einer Unterhausaussprache
am 13. Juli. Reichskanzler Hitler hat klar zum
Ausdruck gebracht, daß Deutschland nicht gewillt
sei, einen Ostpakt zu unterzeichnen, der Deutsch-
land zu gegenseitiger Unterstützung verpflichten
würde. Insbesondere ist Deutschland nicht bereit,
einen Pakt gegenseitiger Unterstützung mit Ruß-
land einzugehen. Andererseits wurde erklärt,
daß Deutschland einen Nichtangriffspakt
zwischen den an osteuropäischen Fragen inter- !
essierten Mächten begünstige, der eine Konsulta-
tion für den Fall eines drohenden Angriffs vor-
sehen würde- Der Kanzler Hitler ist ferner unter
den gegenwärtigen Voraussetzungen nicht dazu
bereit, die Einbeziehung Litauens in irgend-
einen Nichtangriffspakt in Aussicht zu nehmen.
Die Deutschen schlugen weiter vor, daß, falls
trotz dieses Nichtangriffspaktes und trotz der
Konsultation Feindseligkeiten zwischen zwei ver-
tragsschließenden Parteien ausbrechen sollten,
In einem anderen Zusammenhand verweile
Hitler jedoch bei der Schwierigkeit der Bestim-
mung des Angreifers. Ueber seine Ansicht für
den Fall befragt, daß die eine oder andere
Gruppe von Vertragsschließenden unter sich ein
Abkommen gegenseitiger Unterstützung abschlie-
ßen, erklärte der Reichskanzler, daß dieser Ge-
danke nach seiner Meinung gefährlich und an-
fechtbar sei, da er darauf hinauslaufen würde
Sonderinteressen einer Gruppe im Rahmen des
weiteren Systems zu schaffen.
In Moskau erfuhr der Lordsiegelbewahrer
Eden, daß die gegenwärtige internationale Lage
es nach Auffassung der Sowjetregierung not-
wendiger denn je macht, die Bemühungen zum
Aufbau eines Sicherheitssystems in Europa nach
Maßgabe des Londoner Protokolls und in
Uebereinstimmung mit den Grundsätzen des Völ-
kerbundes weiterzuverfolgen. Die Sowjetregie-
rung betonte, daß der vorgeschlagene Ostpakt nach
ihrer Ansicht nicht auf die Isolierung oder Ein-
kreisung irgendeines Staates abziele, sondern
auf die Schaffung gleicher Sicherheit für alle
Teilnehmer, und daß sie daher der Meinung sei,
daß die Teilnahme sowohl Deutschlands als auch
Polens am Pakt die beste Lösung des Problems
darstellen würde.
In Warschau lernte der Lordsiegelbewahrer
die Ansicht der polnischen Regierung zu dieser
Frage kennen. Der polnische Außenminister Beck
erklärte, daß Polen mit Deutschland ruhige Ver-
hältnisse an seinen seinen Grenzen geschaffen
habe. Die Frage, die Polen sich selbst vorlegen

Frankreich und Rußland
Telegraphisches „gentleman agreement"