Volksgemeinschaft: Heidelberger Beobachter, NS-Zeitung für Nordbaden (3) (1933 (Juli-August))

Freitag, den 4. Avgvst 1833.

Beschlüsse des Aeichseats
Ks«s GsvMvenoednung im KvafikaberEvovtstzv

P Berlin, 8. August. Wie der Parla-
mentsdienst der Telegraphen-Union meldet, er-
ledigte der Reichsrat am Donnerstag in einer
Vollsitzung eine Reihe von Vorlagen. Als wich-
tigste die neue Gebührenordnung für behördliche
Maßnahmen im Kraftfahrzeugverkehr, die am
20. August ds. Js. in Kraft tritt.
Im Einzelnen bringt die neue Gebührenord-
nung recht beträchtliche Herabsetzungen der bis-
herigen Sätze. Der Führerschein kostet künftig
für Krafträder zwei Mark, in allen anderen Fäl-
len drei Mark. Für die Prüfung eines Antrages
auf Erteilung eines Führerscheins werden 80
Pfennig für Krafträder und eine Mark für
Kraftwagen erhoben. Die gleichen Gebühren gel-
ten für die Ergänzung eines Führerscheins. Die
Erteilung einer Typenbescheinigung kostet künf-
tig für Krafträder acht und für Kraftwagen 16
Mark. Für die Aenderung einer Typen-Beschei-
nigung werden zwei Mark für Krafträder und
vier Mark für Kraftwagen erhoben. Für die
Erteilung einer Vescheingung, Eintragung des
Fahrzeuges in die Liste und Zuteilung des
Kennzeichens sind für Krafträder, einschließlich
der Kleinkrafträder, zwei und für Kraftwagen
drei Mark zu zahlen. Die gleichen Gebühren
gelten bei Erneuerung der Bescheinigung bei
veränderter Bauart des Fahrzeuges, bei Wechsel
des Wohnorts des Eigentümers oder bei Wechsel
des Eigentümers. Die erneute Zulassung nach
Abmeldung bis zur Dauer von acht Monaten
kostet bei Krafträdern 1,80 Mark, bei Kraftwagen
2,60 Mark. Für die Prüfung eines Fahrzeuges
hinsichtlich der Beachtung der Vorschriften der
Pragraphen 8, 10 und 11, sowie Abstempelung
des Kennzeichens durch die Polizeibehörde sind
60 Pfennig, bzw. eine Mark zu zahlen. Die glei-
chen Sätze gelten für die Prüfung eines An-
trags auf Erteilung eines Führerscheins. Die
Erteilung der Genehmigung für eine Zuvsrlässig-
keitsfahrt oder ähnliche Veranstaltung durch eine
oberste Landesbehörde kostet bei Beschränkung
auf Krafträder 20 bis 60, in anderen Fällen
30 bis 100 Mark, und wenn eine andere Be-
hörde in Frage kommt, 10 bis 35 Mark, bzw.
15 bis 20 Mark. Die Erteilung eines inter-
nationalen Zulassungsscheins kostet bei Krafträ-
dern 3 Mark und in anderen Fällen 5 Mark.
Diese Sätze gelten auch für die Erteilung eines
internationalen Führerscheins.
Der Reichsrat genehmigte weiter zwei Ver-
ordnungen zur Aenderung der Ausführungsbe-
stimmungen zum
Reichsfleischbeschaugesetz.

KommlinWÄe GeheimöruSerei
ausgehoben
Diele Waffen und Material beschlagnahmt.
Wandsbek, 3. August. Auf einem
hiesigen Laubengelände wurde am Donnerstag
morgen von der Politischen Polizei unter
Mitarbeit der Hilfspolizei eine Geheim-
druckerei der verbotenen Hamburger Volks-
zeitung und der Roten Front ausgehoben. Es
wurden drei wertvolle Druckmaschinen mit
sämtlichem Zubehör sowie 15 000 Bogen
Druckpapier und ein großer Posten Matrizen
beschlagnahmt. An einer anderen Stelle wur-
den Schußwaffen, Munition, Dolchmesser und
Seitengewehre gefunden. Die Haupttäter
wurden in Haft genommen. Weitere Festnah-
men stehen noch bevor.
Voltzeirazzien in Nürnberg
55 Personen verhaftet, zahlreiche Waffen
beschlagnahmt.
Zs Nürnberg, 3. August. Wegen der ge-
steigerten staatsfeindlichen Flugblattpropa-
ganda der letzten Tage wurde am Donners-
tag in den frühen Morgen- und Vormittags-
stunden drei groß angelegte polizeiliche Raz^
zien unter Beteiligung von Landespolizei und
mit starkem Aufgebot von SA und SS vor-
genommen.
Die Razzien erstreckten sich auf gewisse
Viertel im Nordosten und Südwesten der
Stadt, wo die Hauptherde und Ausgangs-
punkte der Flugblatkhetze erkannt worden
waren. In den abgesperrken Vierteln wurden
gründliche Wohnungsdurchsuchungen vorge-
nommen, welche neben zahlreichem marxisti-
schem Druckschrifkenmaterial viele Waffen,
darunter 50 Seitengewehre, 20 Pistolen und
Revolver, sechs Infanteriegewehre, ein leich-
tes Maschinengewehr und mehrere Schlag-
waffen zutage förderten. Insgesamt wurden
55 Personen, teils wegen Verdachts staats-
feindlicher Betätigung, teils wegen verbote-
nen Waffenbesitzes, teils wegen ungebühr-
lichen Benehmens festgenommen.
Drakonische Maßnahmen in Dortmund
X Dortmund, 3. Au«. In der Nacht zum
MttMoch Wurde der ,SM-Gcharsührer Kur» von

Die eine dieser Verordungen bezweckt, die
Erfahrungen, di« auf dem Gebiete der bakterio-
logischen Fleischbeschau und der Erforschung der
Fleischvergiftungserreger im Laufe der letzten
Jahre gewonnen worden sind, der Praxis zu-
gänzlich zu machen, da die bisherigen Vorschrif-
ten nicht ausreichen, um die wichtigste Ursache
der Entstehung von Fleischvergiftungen zu be-
kämpfen. Die Anordnungen, die schon von den
Ländern in dieser Angelegenheit erlassen worden
sind, sollen jetzt zu einer einheitlichen Reichs-
vorschrift zusammengefaßt werden. Die andere
Verordnung will die Laienfleischbeschauer auf die
beim Paratyphus der Kälber oft nur wenig
deutlich auftretenden Erkennungsmerkmale auf-
merksam machen. Ferner wurde eine Verord-
nung gebilligt, wonach aus dem Auslande einge-
führtes Värenfleisch künftig einer Untersuchung
auf Trichinen unterliegt, wie dies bei Schweine-
fleisch geschieht. Gleichzeitig wird die — aller-
dings bisher noch nicht beobachtete — Einfuhr
von Fleisch von Katzen, Füchsen, Dächsen und
anderen fleischfressenden Tieren vorbeugender-
weise verboten.
Der Reichsrat hat ferner eine Verordnung
über die Unterstellung eines weiteren Betäu-
bungsmittels unter die Bestimmungen des Opi-
umgesetzes genehmigt. Es handelt sich um Ben-

-S- Berlin, 3. August. Zu dem Korrup-
ttonsskandal im Deutschen Rundfunk wurden
jetzt neue Schriftstücke und aktenmätzige Un-
terlagen ermittelt, die als den Mithauptver-
antworklichen für den skandalösen Mißbrauch
der Hörergelder den ehemaligen Rundfunk-
kommissar, Staatssekretär a. D. Dr. ing. h. c.
Hans Bredow erscheinen lassen. Staats-
sekretär a. D. Bredow, der immer den größ-
ten Werk darauf legte, als der Valex des
Rundfunks öffentlich gefeiert zu werden, hak
sein „Kind", den Deutschen Rundfunk, vom
ersten Tag feiner Vaterschaft an kräftig für
sich verdienen lasten. Sofort nach Antritt
seiner Stellung hat er mit der Reichsrund-
funkgesellschaft Verhandlungen über seine
künftigen Bezüge und seine Pension geführt.
Es genügte ihm nicht, daß ihm die Rejchs-
rundfunkgesellschaft eine Pension auf Lebens-
zeit vertraglich zusicherke, sondern er forderte

Unterarmschutz verletzt. Die Täter konnten in
der Dunkelheit unerkannt entkommen. Ms Ge-
glenmatznahme wurden von der StaatspEzetstelle
sofort vier Kommunisten, die in der Nähe des
Tatortes wohnen, als Geiseln sestgenommen. Da
sich die Uöbergriffe der Kommunisten in der letz-
ten Zeit wieder vermehrt haben, sieht sich Nie
Staatspolizeistelle gezwungen, in Zukunft auch
beim Verteilen hetzerischer Druckschriften zu den
geschilderten Maßnahmen zu greisen und in jedem
Falle bekannte frühere Angehörige der KPD-,
die sich jetzt noch in Schutzhaft befinden, oder
wieder entlassen sind, als Geiseln fest zunehmen.
Jedem früheren KPD-Angehörigen soll auf diese
Weise zum Bewußtsein gebracht werden, daß er
zweckmäßiger Weife die Behörde bei der Abwehr
weiterer kommunistischer Tätigkeit unterstützt
oder wenigstens auf seine Genossen dahingehend
einwirkt, daß sie ihre Wühlarbeit unterlassen.
Erhebliche Funke im Ruhrgebiet
Ein Aufruf des „Zentralkomitees der Kom-
munistischen Parteien Europas" gegen die
deutsche Aeichsregierung.
G Recklinghausen, 3. August. Die Skaats-
polizeistelle Recklinghausen fand bei einer
Haussuchung in, Gladbeck mehrere Exem-
plare eines Aufrufes der Kommunistischen
Parteien Europas, die in der gemeinsten
Weise die deutsche Reichsregierung beschimpft
und verleumdet. Der Mohnungsinhaber, ein
kommunistischer Funktionär, wurde festge-
nommen. Die Skaatspolizeistelle hat festge-
stellt, daß die Schmähschrift In Holland ge-
druckt worden ist. Bei einer Razzia in der
Nähe von Gladbeck wurden fünf kommuni-
stische Funktionäre festgenommen.
In Buer-Bechhausen waren vor einiger
Zeit kommunistische Flugblätter mit gemei-
nen Schmähungen gegen die Reichsregierung,
die SA und SS verkeilt worden. Die Staats-
polizei konnte jetzt den Flugblaktverteiler fest-
nehmen. In einem Acker vergraben wurde
eine Kiste mit Schriften hochverräterischen
Inhalts, eine kommunistische Parteifahne, drei
Pistolen, sowie zwei Karabiner mit 80 Schuß
Munition gefunden.
Zwei kommunistische Funktionäre wurden
in diesem Zusammenhang festgenommen.

zyl-Morphin (Peronin). Genehmigt wurde auch
eine Verordnung über Krankensürsorge auf Kauf-
fahrteischiffen, die einer internationalen Ver-
einbarung entspricht.
Der Reichsrat erledigte weiter eine Reihe von
Stellenbesetzungen. So wurde der Ernennung der
Reichsgerichtsräte Vogt und Dr. Schulze zu Mit-
gliedern des Reichsdisziplinarhofes in Leipzig
zugestimmt, ebenso der Ernennung des Geheimen
Regierungsrats Dr. Hermann Schulz zum Se-
natspräsidenten beim Reichsversicherungsamt. Die
beim Reichsgericht freigewordenen sechs Reichs-
gerichtsratsstellen sollen mit den dienstältesten
Hilfsrichtern besetzt werden, mit Ausnahme eines
Falles, in dem ein Mitglied des preußischen
Justizministeriums für eine Stelle vorge-
schlagen ist. Schließlich wurde einem Vor-
schläge des Reichsinnenministeriums entspre-
chend zum richterlichen Mitglied der Reichs-
Disziplinarkammer in München an Stelle
des Obergerichtsrats Karch, der um Enthebung
gebeten hat, der Rat am Oberlandesgericht in
München, Kestel, und zum stellvertretenden rich-
terlichen Mitglied an Stelle des bisherigen Ober-
landesgerichtsrats Dr. Bretzfeld der Rat im Ober-
landesgericht München, Dietrich, zur Ernennung
vorgeschlagen.

eine Sicherstellung der Summen, die für die
lebenslängliche Auszahlung dieser Pension —
nämlich rund 20 000 Mark im Jahre — not-
wendig waren. Um das Mißtrauen in das
Gedeihen des Rundfunks zu beseitigen, mutzte
wie die Sachverständigen mühsam ausrechne-
ten, ein Kapital von rund 241000 RM auf-
gebracht werden, für dessen Anlage und Ver-
sicherung gegen Kursverluste sich Bredow aus-
drücklich in allen Einzelheiten „seine Geneh-
migung" vorbehielt. Dieses Kapital, das tat-
sächlich bei einer Bank in von Bredow be-
stimmten Wertpapieren eingezahlt wurde,
weil selbst ein großer Versicherungskonzern
ihm nicht sicher genug erschien, sollte dazu
dienen, ihm bis zu seinem Lebensende eine
jährliche Pension von rund 20 000 RM aus-
zuzahlen. Mit geradezu spitzfindiger Gewis-
senhaftigkeit vereinbarte Bredow, daß dieses
Ruhegehalt auch dann zahlbar sei, wenn sein
Dienstvertrag — der inzwischen übrigens
bis auf das 65. Lebensjahr, also bis zum Jahr
1944, verlängert worden war — aus irgend-
welchen Gründen vorzeitig gekündigt würde.
Von den jetzt verantwortlichen Stellen der
Reichsrundfunkgesellschaft ist die Weisung
ergangen, umgehend die Bezüge von Skaaks-
sekretär Bredow zu sperren.
-o-
Ganamkswatteviasnng
KSVS
Karlsruhe, 3. August. Die Pressestelle
beim Skaaksministerium teilt mit: In der Zeit
vom 5.-6. August findet in der Landes-
hauptstadt Karlsruhe eine große Gauamts-
walkertagung der NSBO Baden stakt, zu der
gegen 2000 Amtswalter aus allen Teilen des
Landes Baden erwartet werden. Am Sams-
tag, den 5. August versammeln sich die Teil-
nehmer im großen Saale der städtischen Fest-

-sr Berlin, 3. Aug. (Eig. Mldg.) In dem seit
Monaten zwischen Großbritannien und Japan
sich abspielenden Wirtschaftskampf, bei dem cs
vor allem um den indischen Markt geht, scheint
ein neues Stadium insofern erreicht worden zu
sein, als japanische Wirtschaftskreise zu einer
Verständigung bereit sind. Vor etwa 14 Tagen
war vom Präsidenten des britischen Handels-
amtes der Vorschlag gemacht worden, japanische
Industrielle sollten in London mit den in Frage
kommenden englischen Wirtschaftskreisen über die
Möglichkeiten beraten, die für einen Abbruch
des Wirtschaftskampfes offen stünden. Auf diese
Anregung ist man nun in Tokio eingegangen,
will sich aber offenbar nur für Textilien und
auch da nur im Rahmen eines die Regierung
nicht verpflichtenden Abkommens binden. ü
Die handelspolitischen Differenzen, die zwi-
schen Japan und dem Britischen Reich bestehen,
haben ihren letzten Grund in der durch den
Weltkrieg hervorgerusenen außerordentlichen Ex-
pansion der japanischen Textilindustrie, die ins-
besondere in groben und billige« Baumwoll-
waren der Industrie von Lancashire in Indien
und China, neuerdings sogar in Australien,
Südafrika und Aegypten empfindliche Konkur-
renz macht.
Die besondere Wettbewerbsfähigkeit der ja-
panischen Industrie resultiert aus dem hohen
Stand der technischen Rationalisierung, dem sehr
niedrigen Lebensstandard und der demgemäß

Halle zu einem Begrüßungsabend verbünd*"
mit der Weihe neuer NSBO-Fahnen.
Mittelpunkt dieses Abends stehen Ansprache"
des Ministerpräsidenten und Finanzministet*
Walker Köhler, sowie des BezirkslelKrs d*
deutschen Arbeitsfront, Gaubetriebszellenlen*
Fritz Platkner. Der Sonntag vormittag dien
in erster Linie der Schulung der Amtswast*
und bringt dementsprechende Vorträge
den Gebieten der deutschen Arbeitsfront, "*>
Arbeitsbeschaffung, des Arbeitsrechts rD
Am Nachmittag ist den auswärtigen GM"
Gelegenheit geboten, sich die Stadt anzuseh*"'
Gründung einer naiionalioztalWchen
Vartel unter den Deutschen
Rumäniens
L Budapest, S. August. Wie das
„Uj Nemzedek" aus Hermannstadt in Sieben'
bürgen berichtet, wurde dort offiziell eine
tionalsozialistische Partei der rumänisch*"
deutschen Minderheit gegründet. Der Präü
dent der Organisation, Dr. Thail, wies in d"
Gründungsversammlung darauf hin, daß dcu
östliche Deutschtum eine große Rolle im Leben
Rumäniens spielen werde, weil «S berufen
sei, die Bande zwischen Rumänien un*
Deutschland enger zu knüpfen.
-O-
Düsseldorf. Da» Eondergericht hat die P**'
sonen, die unter dem Verdacht festgenomw*"
waren, einen Handgranatenanschlag auf den
Wuppertaler Polizeipräsidenten voller geplaw
zu haben, freigesprochen, da die BeweisaufnahnN
ergeben hatte, daß ein übelbeleunrundetet
bereits elfmal vorbestrafter Mensch seine M
Mitgefangenen in der Hoffnung auf eine HE
Belohnung denunziert hatte.
Berlin. Im Reichsgesetzblatt vom 2. August
1933 wird die erste Durchführungsverordnung
zum Gesetz über di« Einschränkung der Masch''
nenverwendung in der Zigarrenindustri« vek'
öffentlicht.
Hydepark (Newyork). Die inner« Anleih*
Amerikas im Betrage von einer Halden Mb
liarde Dollar, die am 80. Juli aufgelegt wurde,
ist sechsmal überzeichnet worden.
Paris. Der ehemalige französische Minister'
Präsident Herriot begab sich nach Marseille,
er sich an Bord der Jmeretric" nach Jstainbw
einschiffen wird. Bekanntlich reift Herriot von
Jstambul nach Moskau, um einer Einladung
der Sowjet-Regierung zu folge«.
Pari». Tine Grupp« von Pfadfinder«, di*
am Strande von Biarritz ihr« Zelt« aufgescht"'
gen hatte, wurde plötzlich von einer Sturzwest*
überrascht. Als die Well« sich zurückgezogen
hatte, stellte man fest, daß zwei der jungen
Leute verschwunden waren. Ihre Leichen «ul'
den später an den Strand geworfen.
London. Eine Gruppe von italienischen
schiften, von denen einige an dem Marsch am
Rom teilgenommen hatten, trafen in »oste*
Uniform in London ein, um dem englisch*"
Faschisten Sir Oswald Mosley einen Besuch ab'
zustatten.
Köln. Eine 41köpfige Verbrecherbande ist j*^
dingfest gemacht worden. Außer 34 Einbruch*'
diebstählen werden ihnen Anstiftung zum Mos",
Eidesverletzung, Anstiftung zum Meineid,
Brandstiftungen aller Art und Sachbeschädigu»'
gen mit. Versicherungsbetrug zur Last gelegt.
<->» Hannover, 3. August. Das Äk'
beitsamk Vechta in Oldenburg berichtet dem
Präsidenten des Landesarbeitsamles Niebel'
sachsen: „Gesamtbezirk des ehemaligen ÄMs
tes Hildeshausen ab Montag 7. August, al'
beikslosenfrei."

niedrigen Entlohnung der japanischen Arbeiter'
schäft, der etwa 50°/oigen Entwertung des V*"
unter Verbilligung der Ueberseefrachtsätze dum
Regierungssubventionen. Der in China eiU'
setzende Boykott japanischer Waren hat die K""'
kurrenz Japans auf den für England wichtig*"
indischen Märkten eher noch verstärkt. Jm Apl"
ds. Js. wurden dann die indisch-japanischen Hass'
delsbeziehungen durch plötzliche scharfe Zollerho'
Hungen noch mehr erschwert. Die japanisch*"
Textiltrusts beantworteten diese Zollmatznahm*"
mit dem Beschluß, fortan die indische Baum'
wolle zu boykottieren, selbst auf die Gefahr hi"'
in Amerika ihren Rohstoffbedarf zu höher*"
Preisen decken zu müssen. Von englischer Seit*
wurde vor etwa zwei Monaten durch den Boat*
of Trade eine Denkschrift veröffentlicht, die sich
mit den von Großbritannien zu ergreifenden
Maßnahmen befaßt.
Man hat in London offensichtlich die Host'
nung, durch Mobilisierung der in Ottawa Ss'
schaffenen wirtschaftspolitischen Verbundenheit
des britischen Reiches der japanischen Konkur-
renz Herr werden zu können. Allerdings wär*
ein bis zum Aeußersten durchgeführter Wirt-
schaftskrieg zwischen den beiden Mächten sich**
mit Verlusten auf beiden Seiten verbunden.
Man wird es daher wohl auch in London
begrüßen, wenn der dortige japanische Botscha!'
ter Matsudeira auch formell wegen der Erbst'
nung vo« Handelsbesprechungen vorstellig wtv«.

Die Vernichtung Ses Kommunismus
vier Kommunisten überfallen und durch einen

SyftemvMte Vvedsiv

Der brtttich-japanijche WirtWMskampi