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Nr. 2555 (3) Jünftes Vlatt.

München, den 15. Juli 1894.

101. Kaild.

Warnung.

Das Patentgesetz besagt in § 35 bez. § 36:

Wer wissentlich oder aus grober Fahrlässigkeit eine Erfindung
widerrechtlich in Benutzung nimmt, wird mit Geldstrafe bis zu
fünftausend Mark oder mit Gefängniß bis zu einem
Jahr bestraft, bez. ist dem Verletzten zur Entschädigung ver-
pflichtet.

Die Firma Gebrüder Nothniann in Berlin hat seit

Jahren unser Patent No. 49914, eine Fußbank für Nähmaschinen,
verletzt. Diese Patentverletzung ist Seitens des Reichsgerichts mit
Urtheil vom 17./3. 94. festgestellt worden und Gebr. Nothmann weiden
zum Schadenersatz herangezogen werden.

Wir warnen hiermit öffentlich vor fernerem Vertriebe resp. ge-
werbsmäßiger Benutzung von Nähmaschinen mit Fußbänken, welche unter
unser Patent fallen und bemerken, daß Gebrüder Nothmann in
Berlin denjenigen Händlern, welche gewerbsmäßig Nähmaschinen mit
beweglicher Fußbank in Verkehr gebracht haben, bei etwaiger Zurückgabe
dieser Maschinen eventuell zur Entschädigung verpflichtet sind.

Die Merkmale unseres Patents sind:

„Eine Fußbank für Nahmaschinen
innerhalb der Seitentheile,
oberhalb des Trittbrettes,

welche sich in oder außer Gcbrauchsstellung bringen läßt."

Dresden, 18. Juni 1894.


Bauer: „... Aber g'scheidt haben S' g'red't — recht g'scheidt! . . .
Hätt's net 'glaubt!"

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