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[Gesetze und Verfassungen vom Jahre 1784]
DOI Page / Citation link:https://doi.org/10.11588/diglit.22601#0394
Gesize und Verfassungen
-78^
Junii
d«n 25ten
Iulii
rm i ten
dm 2ten
din 5ttn,
ZU.
Äeu lten Iulii 1784- wurden auch in den vier Fürstenthümern Schlesiens,
nämlichen Teschen, Troppau, und Jägerndorf diesseits der Oppa, Bieliz,
und Neiß k. k. Antheils die allgemeine Grundsäze der Regulirung in Aus-
führung gebracht: die ehemals bestandene juäiLia temporanea aufgehoben,
in jedem Fürstenthum, und zwar in Teschen, in Troppau, in Bieliz , und
in Johannesberg ein fürstliches Landrecht bestimmet, diefen Landrechten die
Gerichtsbarkeit in der Jurisdikzionsnorma vom 5ten Marz 1784. ausgemesi
sen, die bei den übrigen Landrechten bestehende Manipulazion zugewiesen,
jedem Fürsten aber die Besitzung des Landrechts mit deme überlassen, daß
sich einer siaten klugen, und vorsichtigen Auswahl über die ZU dem Richter-
amte bestimmte Individuen versehen werde.
ZI2.
Hofhekl'et vom 2"" Iulii 1734. an das mährisch-schlesische Appellazions-
gericht, von der obersten Justizstelle aus Gelegenheit eines erledigtenKriminakiS.
^)n den in Kriminalfällen ausgestellten chyrurgischen Zeugnißen solle jedes-
mal klar ausgedrücket werden, ob, und zu welchen Arbeiten die Delinquen-
ten wirklich tauglich seyen.
ZIZ.
Hofdekret vom Ztr» Iulii 1784. an das N. oster. Appellazionsgericht,
über dessen Bericht vom arten Junik,
Äuf die aus dem Armen - und Stiftungsfond ertheilten Allmosengelder solle
kein Verbot, oder Cession angenommen, noch auf derselben Verschreibung
eine gerichtliche Assistenz ertheilet werden.
ZIO.
Hofdl'kret vom 25 t-" Junii 1784- an sämmtliche Appellazionsgerichte,
über Vortrag der obersten Justlzstelle.
Majestät versehen sich zwar, daß die Räthe sich die dermalen der Ge-
schenken halber ergangenen höchste Anordnungen auf das genaueste gegen-
wärtig halten werden: um aber auch allen Verdacht bei den Partheien desto
sicherer zu entfernen, werde den Rächen sowohl, als ihren Gattinnen ge-
nau eingebunden, daß sie auch von jenen Leuten, die entweder selbst, oder
deren Vertreter bei der Stelle, wo sie sizen, in einem Geschäfte verflochten
sind, weder Bestellungen machen, noch vielweniger Geschenke annehmen
sollen.
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Junii
d«n 25ten
Iulii
rm i ten
dm 2ten
din 5ttn,
ZU.
Äeu lten Iulii 1784- wurden auch in den vier Fürstenthümern Schlesiens,
nämlichen Teschen, Troppau, und Jägerndorf diesseits der Oppa, Bieliz,
und Neiß k. k. Antheils die allgemeine Grundsäze der Regulirung in Aus-
führung gebracht: die ehemals bestandene juäiLia temporanea aufgehoben,
in jedem Fürstenthum, und zwar in Teschen, in Troppau, in Bieliz , und
in Johannesberg ein fürstliches Landrecht bestimmet, diefen Landrechten die
Gerichtsbarkeit in der Jurisdikzionsnorma vom 5ten Marz 1784. ausgemesi
sen, die bei den übrigen Landrechten bestehende Manipulazion zugewiesen,
jedem Fürsten aber die Besitzung des Landrechts mit deme überlassen, daß
sich einer siaten klugen, und vorsichtigen Auswahl über die ZU dem Richter-
amte bestimmte Individuen versehen werde.
ZI2.
Hofhekl'et vom 2"" Iulii 1734. an das mährisch-schlesische Appellazions-
gericht, von der obersten Justizstelle aus Gelegenheit eines erledigtenKriminakiS.
^)n den in Kriminalfällen ausgestellten chyrurgischen Zeugnißen solle jedes-
mal klar ausgedrücket werden, ob, und zu welchen Arbeiten die Delinquen-
ten wirklich tauglich seyen.
ZIZ.
Hofdekret vom Ztr» Iulii 1784. an das N. oster. Appellazionsgericht,
über dessen Bericht vom arten Junik,
Äuf die aus dem Armen - und Stiftungsfond ertheilten Allmosengelder solle
kein Verbot, oder Cession angenommen, noch auf derselben Verschreibung
eine gerichtliche Assistenz ertheilet werden.
ZIO.
Hofdl'kret vom 25 t-" Junii 1784- an sämmtliche Appellazionsgerichte,
über Vortrag der obersten Justlzstelle.
Majestät versehen sich zwar, daß die Räthe sich die dermalen der Ge-
schenken halber ergangenen höchste Anordnungen auf das genaueste gegen-
wärtig halten werden: um aber auch allen Verdacht bei den Partheien desto
sicherer zu entfernen, werde den Rächen sowohl, als ihren Gattinnen ge-
nau eingebunden, daß sie auch von jenen Leuten, die entweder selbst, oder
deren Vertreter bei der Stelle, wo sie sizen, in einem Geschäfte verflochten
sind, weder Bestellungen machen, noch vielweniger Geschenke annehmen
sollen.