Heidelberger Journal (46) (1852)

*

N: 67. ;


Freitag, 19. März




ein.
ebenſo

BGroßherzoglbum 1 fl. 29 Ir. Bei der großen‘
den beſten Erfolg. —
Heidelberg, den 15. März 18532.

Kawmerverhandlungen.

Kartsruhe 15. März. 39, Sitzung der
zweiten Kammer. Bericht des Abg. Hof-
mann über das Budget des Kriegsmini-
ſteriums.

L Allgemeine Discuffion — Baͤr
von Karlsruhe: Der Entwurf des den Stän-
den vorgelegien ordentlichen Budgeis ſchließt
mit einem jährlichen Defteit von 309,000 fl.,
deſſen Veraͤnlaſſung größtentheils in geſun-
kenen Einnahmen, theils aber auch in ge-
ſtiegenen Ausgaben liegt, nnd die großher:
zogliche Regierung hat die Vorſchlaͤge zur
Deckung dieſes Defieits, wie natürlich, bis
zu dem Zeitpunkte verſchoben, wo ſich das
Ergehniß der ſtändiſchen Berathung über
Das Budget einigermaßen überſchauen läßt.
Yn dem bisher zur Berathung gekommenen
Theile des orbdentlidhen Budgeig hat die
Kammer gegenüber den Vorſchlaͤgen der Re-
gierung die Einnahmen erhöht um 4500 fl.
die Ausgaben herabgefeßt um ca jährlich
32,000 fl., ſo daß das Deftcit dadurch nur
um etwa 36,500 fl. vermindert wurde Daß
unter dieſen Verhältniſſen das zuletzt zur
Berathung kommende Budget der Militär-
verwaltung beſonders ſcharf unter die Loupe
genommen wurde um eine Ermäßigung die-
ſes an ſich ſo bedeutenden Aufwandes zu er-
zielen, iſt natürlich und keineswegs tadelns-
werth. Das Ergebniß dieſer von der Bud-
getcommiſſion ſorgfältig geführten Unterſu-
chung beſteht nur darin, daß diefelbe ihnen
vorſchlägt: 1) an den Forderungen der Re-
gierung im Ganzen 148,376 fl. ober per
Jahr 74,188 fl. nicht zu bewilligen und 2)
von dem Geſammtaufwande 359,000 fl. oder
durchſchnitilich per Jahr 179,744 fl, ais vor-
‚ übergehender Aufwaͤnd auf das außerordent-
liche Budget zu übertragen. Hiernach wuͤrde
ſich das Deficit des ordentliden Budgeis

bis auf den unbedeutenden Betrag von ca,
19,000 fl. vermindern. Da man nun zu
Deckung des außerordentlichen Aufwandes
jedenfalls ein Anlehen in irgend einer Form
machen wird, kann ich mir nicht denfen, daß
zur Deckung des nicht ſehr exheblichen Aus-
falles an dem ordentlichen Budget von der
großh. Regierung eine Steuerekhöhung in
Vorſchlag gebracht werden wird/ und zwar
auch dann nicht, wenn in Folge der heu-
tigen Berathung ein Theil der voͤn der ver-
ehrlichen Budgeteommiſſion zum Strich be-
antragten 74,000 fi. ver Jahr genehmigt
werden ſollte. Was nun das Militärbud-
get ſeloſt betrifft, fo erkenne ich vollkommen
an, dah daſſelhe auf einer Höhe ſteht, welde,
verglichen mit den Kräften des Landes, zu
erniten. Betrachtungen Veranlaffung gibt,
und es iſt Wohl Niemand in diefem Haufe,
der ſehnlicher alS ich eine endlihe Negelung
der militäriſchen Berhältniffe in Deutichland
wuͤnſcht, da nur auf Diefem Wege mit ver-
hHältnigmäßig kleinem Aufwande eine bedeu-
tende Waffenmacht geſchafen werden fann.
Bis eine folche Berfändigung aber erfolgt,
. ift e8 die Aufgabe eines jeden Staates, fein
Militär mit Nücficht auf ſeine geographiſche

Das

und politiſche Lage fo zu organiſtren, daß
es ſowohl ſeiner Beſtimmung für den in-
nern Dienſt eniſpricht, als auch in den Au-
gen des Auslandes einen Werth und eine
Bedeutung befitzt. Die Yrage: wie eine
ſolche Organiſation in Baden, Angeſichts der
traurigen Ereigniſſe des Jahres 1849, zu
treffen ſei, kann nur der Techniker — der
Mann vom Fach beantworten.! Wenn
nun derjenige Techniker, der das große und
mühfame Werk der Neubildung eines tüch-
tigen und Achtung gebietenden Heeres unter
den ſchwierigſten Berhältniffen übernommen

desgenoſſen im Inz und Auslande und des
aufrichtigen Vertrauens des ganzen Landes
erfreut zur Vollendung ſeines Werkes noͤch
einige thin unerläßlich ſcheinende Forderungen
ſtellt, da ſollten — meine i — die Stände
des Landes ſeiner Forderung willfahren.
Sie können Dies um ſo mehr thun, weil
damit eine neue Erhöhung der Steuerlaſt
nicht verbunden iſt.

Negenauer: Auch ich bin in weſent-
lichen Punkten mit den Anträgen der Com-
miſſion nicht einverſtanden! Die Aenderun-
gen derſelben laſſen ſich in drei Kategorien
eintheilen. Die erſte Aenderung beruht dar-
auf, daß eine große Summe aus dem or-
denilichen in das außerordentlide Budget
übertragen iſt Die Militärverwaltung hat
hiegegen weniger einzuwenden, als die der
Hinanzen, und dieſe zwar deswegen, weil
mit der Ueberweiſung in das außerordent-
liche Budget zugleich die Anſicht verbunden
ift, daß nun Dder betreffende Aufwaͤnd nicht
beſtritten werden ſoll aus laufenden RNeve-
nüen des Staats, vielmehr Durch Aufnahine
von Kapitalien, durch die Vermehrung der
Staatsſchulden. Ogleich nicht Techniker,
glaube ich annehmen zu dürfen, daß unter
den Ausgaben, welche Ihre verehrliche Com-
xiſſion alg voruͤbergehend anſicht, wohl ein
Theil, aber nur ein geringer, als ſolcher zu
belrachten iſt. Mir will es ſcheinen, es fet

nicht ökonomiſch, wenn Man einen Aufwand
unter das Maß heraͤbſetzt, was erprobie,
wohlmeinende Techniker fuͤr das geeignete


was nothwendig iſt, um das Milität im
tüchtigen Stande za erhalten, da jede Aus-
gabe/ welche wir hiefür verweigern, dahin
führt, daß wir nicht wie ein guter Hauͤs—
vater, ſondern wie ein Berſchwender han-
deln. Wer das zu Erreichung eines Zweckes
Nothwendige verfagt, wirft weg, was er
verwendet. Die zweite Gattung von Er-
mäßigungen bezieht ſich darauf, daß Das,
was das Kriegoͤminiſterium als Normaletat
vorausſieht und eventuell ſchon jetzt in ſein
Budget aufgenommen hat, nicht zur Zeit
verwendet werden ſoll/ fondern ertt dann,
wenn die Umſtaͤnde es gebieteriſch fordern.
Hiexüber kann der Laie wenig fagen;z er
muß der Militärverwaltung das Vertrauen

ſchenken, daß ſie die Ausgaben, welche un-



vermeidlich ſind, erſt dann wird eintreten
laffen, wenn die Dringlichkeit hervorgetreten
iſt Die dritte Gattung der Ermäßigungen


den iſt, und hier gehe ich von zwei Betraͤch
tungen aus. So ſehr wir zum Sparen aufz


weigern was von erprobten und gewiſſen-
baften Technikern für nothwendig erachte
wird, und zweitens darf uns die Beſorgniß
vor einer Steuererhoͤhung nicht abhalten,
jenes zu verwilligen. Dieſe Beſorgniß hat
Sie in anderen Zweigen der Verwaltung
nicht geleitet, ſo wenig wie bei dem außer»
ordentlichen Budget, Sie werden bewilli-
gen, was nach den Regeln der Sparſamkeit,
aber nach den Regeln eines guten Haus:
halts verwendet werden muß, Platz?
In jedem Staate iſt das Militärwefen ein
Hauptglied des ganzen ſtaatlichen Organis-
mus; die bewaffnete Macht iſt eine der
Säulen dex öffenilichen Ordnung im Ins
nern, der Selbſtſtändigkeit nach außen; ſie
iſt daher wichtig in jeder Beziehung und
für jeden Staat; für keinen der deutſchen
Bundesſtaaten aber iſt die Militärfrage von
lcher Bedeutung, wie für ung, und zu
keiner Zeit war ſie uns von ſolcher Bedeu-
tung, wie ietzt. Sie iſt bedeutungsvoll in
finanzieller, wie noch mehr in poͤlttiſcher


Opfer dafür gefordert werden, alg femals
fräher; in dieſer, weil ohne alle Frage der
Beſitz eines wohlorganifirten, vom ächten
Geiſte beſeelten Armeecorps nach innen und
außen die ganze politiſche Stellung Badens
weſentlich dedingt. Dieſe hängt davon ab,
daß wir uns im Stande zeigen, einmal die
Pflichten gegen uns felbit, und dann die
gegen die Geſammtheit zu erfüllen, von der
wir als Glied des deuͤtſchen Bundes ein
Beſtandtheil ſind.
die Ordnung und das Geſetz handhaͤben mit
eigenen Mitteln, und müſſen im Stande
ſein, wenn der Ruf an uns ergeht, zur Ver-
theidigung nationaler Intereſſen unſer Armee-
corps bereit zu baben. Die politiſche Selbſt-
ſtändigkeit unſeres Staates wird Niemand
in diefem Staate geringer anfchlagen, als
die Opfer, die wir ihr bringen müſfen; dieſe
Opfer ſind bedeutend, es iſt wahr ; allein
ſie ſind eine Erfparnif, wenn wir an die
Opfer denken, welche Revolutionen auflegen.
Unſer Land weiß davon zu ſagen. — Wir
wollen uns ein Bollwerk gegen den Um-
ſturz bilden, nicht ein Werkzeug deſſelben.
Es wäre nicht zu entſchuldigen die gemachten
Erfahrungen nicht zu benußen, Unier dieſen
Verhältniſſen iſt es erklärlich, wenn ein nen
zu bildendes Armeecorps mehr koſtet alg
ein in ſeinem Beſtand nicht erſchuͤltertes nur
zu unterhaltendes. Es iſt aber noch ein
Grund, der ſehr ernſter Natur iſt, für die
zu bringenden Opfer anzuführen: Wir ſind
aus dem Abgrund der erſien Kevolution
durch rettende Hand emporgezogen wordenz
einen zweiten Umflurz dürch unfere *
blendung und Nichtbenügung gemachter Er-