Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

Heidklberger Wochenblätter.

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Xo. 76. Freitag. den 19. April 1839.

Ereignisse.

Aarlsruhe. Fortsetzung deS VortrogS des Ft-
nanzmrnisterS v. Böckb zu dem ordentltchen Budget
für tS39 und 1840. Dte unter dem Mimsterium
deö großh. HauseS und der auSwärtigen Bngelegen«
heiten stehenden Postankalken haben abermals cine
größere AuSdchnung erhalten/ u-nd eS ist hierwegen
etne Einnabmenvermehrung von mehr alS 200.000
fl. in Ausskcht gestellt. Da indeffrn bei dcr Aus-
bildung dieser Anstaltcn hauptsächlich nur daS öffent«
liche Bedürfntß in Bclracht kommt/ und diesem die
sinanziellen Rückstchten untcrgeordnet sind/ so mußre
man sich entschließen/ auch solche Unternehmungen
zu machen, die keincn reinen Gewinn liefern. Die
Folge davon besteht darin/ daß der vergrößerte Auf-
tvand die vermchrte Lmnahme brs auf einen aerin«
gen Betrag absorbirt. Tic Vcrmehrung der Netto-
etnnahme des JustizmtnisteriumS beruht größten-
thrils auf einer verändcrtcn RechnungSeinrichrung /
nach welcher die Arbeiten der Sträflinge voilstän-'
digcr/ a!S eS früher dcr Fall war/ in Geld ange-
schlagen werdrn. Bei dem Mtnisterium des Jnnsrn
sind eS hauptsächlich die Einnahmen der AmtSkaffcn.
verwaltung durch Bciträge der Städre zu den Ge»
halren des Personals Ler Lokalpolizet und Ersatz
für NntersuchungS-/ Verpflegungg- und Strafko-
sten/ welche eine Vermehrung der Nettoeinnahme
erwarten laffen/ aber auch zugletch mit einer Erhö»
bung deS eigentlichen StaatSaufwandeS in Vcrbin-
dung stehen. Unter den Gtnnahmen dcS Finanz-
ministeriumS steht die g^ößte Vermehrung mit
239 713 fl. bei der Verwoltung der Forstdomänen
in AuSsicht/ untcr der VoranSsctzung / daß der fest.
gesiellte Holzabgabesatz zu den im Jahre 1837 38
erlöSten Preisen verwerthet werden kann. An diese
schließt sich die von unS mit 113,3-46 fl. erwartcte
Erhöhung des reinen ErtragS der Klasscnsteuer, der
Accile und deS ObmgeldeS, der ZuriSdiktions-- und
ForügerichtSbarkeitS- Gesällr an- wovon jedoch die
Accise und daS Obmgeld allein 100,396 fl. liefcrn
sollen. Bet dem Antheil an den gcmeinschaftlichrn
Zollgefällen glauben wir unter Berückstchtigung
der Bevölkrrungsvermehrung auf eine Erhöhung
deS reinen Ertrags von 33,001 fl. rechncn zu dür-
fen Mit weiteren 4oo fl. von dem KriegSministe-
rium bilden diese Einnahmerrhöbunqen den oben an-
gegebenen Betrag von 426,006 fl. Di« Minder-
einnahmr des MinistrriumS drS Znnrrn von 47 fl.
kommt dri drm aügrmeinen ArbritShauS vor. Der
AuSfall bri dem Finanzmtnißerium vrrtheilt stch auf

die einzelnen Posittsnen in folgender Weise: 1.
Kameraldsmänenverwaltung 169,497 fl. 30 kr. 2.
Salinenverwaltung 11,032 fl. 3. Berg- vnd
Hütten-Verwaltung 4732 fl. 4. Münzverwaltung
9228 fl. 3. Zentralverwaltung der Salinen und
Bergwerke 34o fl. 6. Direkre Steuern 29,011 fl.
30 kr. 7. Derschiedene Einnahmen und Lasten der
ZoSverwaltung 24,806 fl. 30 kr. 9. Allgemeine
Kaffenverwaltung 19,040 fl ; zusammen 283,372
fl. Bei 8'ffer 2, 3, 4, 3, 7 und 8 beruht der
Ausfall nicht auf einer Derminderung der Linnab-
men, sondern auf eincr Vermehrung der AnSgaden,
welche in den Begründungen zu den einzelnen Bud-
gets gercchrsertigt ist. Bei der Zollverwaltung
rührt er fast auSschließlich von dem in höheren
Voranschlag gcnonimenen Nochlaß und von der
Rückncrgütung de§ RheinoktroiS her. Dcr Rück-
schlag in den Sinnahmen von dcr Kameraldomänrn-
verwalkung kann nicht überrascheü, wcnn man er-
wägt, daß ein großer Theil deS GrundstockS, na-
mentlich durch die Ablösung der Zehnren, an d.e
AmortisationSkasse übergeht, und die Verzinsung
von diescr nur in der erßen Zeit mit 3^/r Prozent
geschieht, später aber ganz aufhört. Die bei der
dnektcn Steuer auf 29,011 fl. 30 kr. berechnetc
jährliche Vcrminderung hat ihrsn Grund in Ler
Abnabme deS SteuerkapitalS durch die Ablösung
der Zehnten und in der wcgen vcrändertrr Erhebung
geschehenen Uebertragung dcs Branntweinkessclgel«
deS auf die Ginnahmerubrik von AcciSgefüllen. Der
AuSfallderallgemeinen Kaffenverwaltungvon i9,o4o
fl. 30 kr. ist zusammengesetzt auS einer Verminde-
rung der Etnnahme und eincr Vermehrung der
Ausgabe. Durch Ueberweisung der Zinsen von den
DampfschifffahrtSaktien an dte Amk.tisationökaffe
und der Zinfcn auS dcn abgelicfertcn GrundstockS«
kapttalien, so weit dtesclben von dcr AmortisalionS-
kaffe bezahlt wecden, an dcn Etat der Kamcral- und
Forß-Domainen, sind die Einnahmen der allge-
meinen Kassenverwaltnng vcrmindert worden; die
AuSgabcn dagegen mußten wegen dcr dcm Militäretat
zu leisienden Vcrgütungen für höhere Brod- und
Fourage - Preise nach dcn bisherigen Erfahrungev
im Voranschlag erhöht werden. Mit den nach Ab-
zug der Lasten und Verwaltungskostcn sür 1839
und 1840 auf jährltche 8,303,194 fl. bercchneten
Etnnahmen soll der nach den SpezialbudgetS im
Durchschnitt auf 8,224,4i9 fl. veeanfchlagte or-
dentliche EtaatSaufwand gedcckt und noch ein Ueber-
schuß von jährlichen 80,773 fl. erlangt werden.
Vergletcht man damit den Voranschlag de- ordrttt-