Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

Hcidelbcrger Wochenblättcr.

IV«. 92. Samstag, den 11. Mai 1839.


Creignisse.

Karlsrube, 6. Mai. i o. öffrntliche Sihung
dcr zweiten Kammer. (Forts.) Minißerialpräsident
NebeniuS: Büe Artikel der Zeitungen seyen der Zen-
sur unterworfen; ber Zensor ftreiche nach seinem Er-
messen, welcheS durch daS Nesetz geleitet werde; der
Zensor von dem hier gesprochen werde, sey ein ge-
wissenbaftcr und döchft verftändiger Mann; er könne
natürlich aber nichr wissen, od und wie die Ver-
handlung hter gepflogen werde; jcdenfaLs habe er
zu beurrheilen, was ssch zur Vcröffentlichung in
der Zeitung eigne; die Kammer habe ein wilksames
Mittel, um dre Zenstrung der Zrttungsberichte un-
wirksam zu machen, wenn ssr ihre Plotokolle ver-
öffentliche. Dultllnger: Eine Arusserung des Mi-
uisterialprüsidenrcn veranlasse rdn, zu entgeanen; —
nämlich die, daß der Zensor rn Feeiburg nicht wissen
könne, ob die Verhandlung ssch so zugekragen babe,
Wie sie tn die Zrikunz eingerückt werden solle,
— der Zensor habe durch die Persvn desjenigen,
welcher die Aerikcl vcrfasse, Sich.rheir für deren
getreue, wahrhafre Erzählung, eine Eicherheit,
wie sse nur immer für etn hiftorisches Faktum ge«
grden werdcn könne. Mlnjßeralpräsident Rcdenius:
Db ein Artikel sich zur Orffenrltchkeir eigne , darüber
ßehe dem Zensor ollein das Ermessen zu. y. Htzftein
glaubt ebenfalls mcht, daß die Kammerverhandlun»
gen unter die Zensur zu ftellen seyen, denn zu wel-
chem Zweck eine Zensur?; man werde doch ntcht
fürchten, daß etwaS hier gesagt werde, waS zum
Aufruhr reize; die Regierung schade ssch selöft
durch diese Täuschung des VolkeS; eS lrege eine
VerfaffungSverletzung darin, denn die Verfassung
wolle Oeffenlllchkeit; er künne von den Ministern,
an welche er setnen Maaßftab legen dürse und zu
deren Gunften setn Urrheil ausfalle, ntcht begrei-
fen, wie sie ein solcheS Verfahren (der Zensur)
billigen könnten. Dte Beschwerde deS Abg. v. Not-
teck sey gegründet und dte Kammer werde beftim-
men (Zvftimmung von Seiten mehrcrer Abgordne«
ten). Welcker: Sett keine Preßsreibeit mehr ext-
ütre, seit dieselbe auf unversassungsmäßtge Welse
aufgehoben worden sey, wäre die Zensur öffenrli-
cher Blälter an dte Vorschrifren des PreßgesetzeS
gebunden; nun gebe aber die Regierung weit über
dtes Maaß htuauS; er wolle ntcht aus persünlich
thn betreffende Vorgänge Gewtcht legen, z. B. die
unschtckliche Rrdakllonsbemerkunz in der Karlsru-
her Zrtkung; allein er mache nur darauf ausmerk-
sam, welch schltmmen Eindruck ein solcbeS Verfah-
ren allenthalben mache, — zumal da in WiArem-
bcrg, waS doch auch BundeSKaat sey, dte Aensur

mild gehandhabt würde, so daß man geftehen mässe,
daß dort mehr Prcßireibeit als bei unS exiftire.
StaatSminister v. BlitlerSdorff erklärke, daß die
Redcn der Abgeordneten, insofern sse in die öffent-
lichen Blälter eingrrückr werden sollren, nicht an-
derS zu becrachten seyen, wte gewöhnliche ZeitungS-
artikel; der Zensor sey vevpflichtct, die für alle
ZeitungSartik-l gcltenden Vorschriftrn auf sse an-
zuwenden; sinde er, daß in diescn Reden elwaS
enthalren fey, waS gegen die Bundesgesctze ver«
ftoße oder die Etcllung der großh. Rcgierung zu
auswartigen Negierungen verlctze, so sey er ver-
pflichtet, dre betreffenede Srelle zu ftrcichen; der
Zcnsor der „Freiburger Zeilung" sry dcm Mint-
fter a!S ein einsichtsvoller und gewissenhafrer Mann
bckannt. Wenu er daher die Rede deS Abg. v.
Rolteck geftrtchen babe, so habe er ohne Zweifel ge-
funden, daß diese Rede gedruckt, nicht so unschul-
dig sey. alS sse sich bcrm mündltchen Vortrage auS-
genommcu hadcn könne. Aus dem Umstande, daß
andere inländrsche Blättcr dieselbe Rcde v. Nottcck'S
aufgenommen hätten, könne dem Zensor ketn Vor-
wurf qemacht, vielleichr aber darauS ein Tadel ge-
gen die üdrigen Zensoren entnommen werden.
'lebrigens könne sich der Abg. v. Rotteck in sofern
geschmeickelt fuhlen, ais man der von «hru v-chal-
tcnen Rede eine besondere Wichttgkei! bergelegt habe.
Um die Wirkunzen der Zensurftriche auf die öffent»
liche Meinung möge der Hr. Abgeordnete unbeküm-
mert seyn; diese Wirkung werde von dee Regierung
vertreten, und werde nicht die seyn, wclche man
sich davon verspreche. Ucberhaupt nebme die Re-
gierung sehr gern die Folgen von dem auf sich,
waS sie angeordnet habe. v. Nottcck: AuS Delika-
tesse habe er den Zensor angegriffen; er müsse die
Bemerkung beifügcn, wie eS denn komme, daß ge-
rade seine Nede gcftrichen sey? Die Zenkur, grhe
sie von dem Mkniftcrium oder dem Bunde auS,
könne mit aller ihrer Strenge doch nicht gegen eine
Person gerichcet seyn, ssndern nur gegen eine be-
ftimmte Sache. Der Redner wiederholr seine Be-
schwerde gegen den Zensor; demselben ftehe keine
Befugniß zu, über die Kammer sich ein Urtheil
anzumaßen, sonft wäre die Srellung der Kammer
eine unwürdige; eS scy deßhalb dte Handlung deS
ZensorS entweder eine Anmoßung oder Folge von
verfaffunqswidrigen Znftruktionen; dte ganze Frage
sey ein LcbenSpunkt, und er, der Rcdner, würde
sich vielleicht nicht mit der bloßen Beschwcrde
begnügen, wenn wir einen GerichtShof hätten,
bet wrlchem VerfassungSverletzungen belangt wür-
de»; er bitte nunmchr um die Mitäußcrung der