Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

Hcidclbcrgcr Wochcnblättcr.

Xo. 133. Dinstag, den 9. Juli 1839.

Ereignisse.

Karlsruhe, ü. Iuli. 55. öffentliche Sitzung
dcr zweiten Kainmer. (Schluß.)

Der i. Bizeprasident, Duttlinger, besteigt den
Präsidentenstuhl, und es crstattet der Abg. Mit-
termaier Kommissionsbericht über das vorgelegte
Apanagengesetz. Der Antrag geht auf Zustimmung
mit einigen wenigen Modisikationen. Die Tagcs-
ordnung führte auf Fortsetzung der Diskussion deö
Berichts deö Abg. Lauer über die Voranschläge: b)
Der Berg- und Hütten-Verwaltung. Nachdem
der Finanzminifter über den von der Kommission
ausgedrückten Wunsch, daß die Motivirung dieseö
Budgetö etwaö auöführlicher gegeben werden könnte,
bemerkt hattc, daß dies bei rein technischen Bud-
getö nicht mdglich und unnütz wäre, und nachdem
der Berichterstatter und der Präsident der Budget-
kommission, v.Ztzstcin, diesen Wunsch etwas näher
erlauterc hatten, wurden die Posüionen, wie folgr,
ohne Diskussion angenommen: Einnahme. Auö
verpachteten Liegenschaften und Gewerbseinrichtun-
gen mit iü,850 fl.; aus Erzeugniffen des Berg-
baues mit ?6,äOO sl.; aus Fabrikatcn des Hüttcn-
betriebes 605,550 sl.; aus NNaterialien und Gcräthen
2^,291 sl.; aus sonftigen verschiedenen und auffer-
ordentlichen Einnahmen 500 fl.; imGanzen 721,191
fl. Ausgabe. Unter dcr Rubrik Lasten sind auf-
genommen: an Gcmeindeumlagen 7iü fl.; Brand-
verstcherungsbeiträge Ü25 fl.; verschiedene Lasten
lüü? fl ; Gefällvcrlust 500 fl.; Besoldungcn 6500
fl.; Gehalte 7002 fl.; Bureaukostcn 1120 fl.;
Vetriebskosten und zwar für Unterhaltung und
Verbefferung der Gebäude und Betriebseiniichtun-
gen 65,5üo fl.; den Bcrgbau mir 68,575 fl.; Ei-
senerze mit 105, 815 fl.; Noheiscn mit 75,506 fl.;
Brennmatcrialien mit 2ü1,726 sl. Endlich für
sonstige Ausgaben 65,975 fl.; für den Absatz der
Fabrikate 650 fl.; verschiedene auffcrordenrliche
Ausgaben 1750 fl.; Kollektivantrag auf Genehnü-
guug: der Einnahme in den Iahren 1859 und
i3üo mit 721,191 fl.; der Ausgabe mit 6ü2,605
fl. Reine Einnahme 78,586 fl. v) Münzverwal-
tung. Hierbei trat eine längere Diökussion ein
über die herabgesetzten Viertelkronthaler und Schei-
demünzen, woran der Finanzmmister, die Abgg.
Regenauer und Knapp, sowie die Abg. v. Jtzstein,
Speyerer und der Berichcerstatter Theil nahmen.
Sofort wurden die einzelnen Positionen unbean-
ftandet angenommen: Einnahme; Miethzinse 826

fl.; Goldmünzen 8000 fl.; Silbermünzen 786,üoo
fl.; Kupfermünzen 5500 fl«; für Medaillen 1600
fl.; aus Materialien und Geräthschaften 200 fl.;
Schmelzprobegebühren 70 fl.; sonstige verschiedene
und aufferordentliche Einnahmen 125 fl. Aus-
gabe: Gemeindeumlagen und Brandversichcrungö-
beiträge lüo fl.; Besoldungen ü6oo fl.; Gehalte
500 fl.; Bureaukosten i5o fl.; Betriebskosten für
Unterhaltung und Verbefferung der Gebäude mit
500 fl.; Neparatur dcr Maschinen und Werkzcuge
500 fl.; Geräthschaften 1700 fl.; Gold 9010 fl.;
Silber 760,875 fl.; Kupfcr 2958 fl.; Nebenmatc-
rialien 5100 fl.; Ldhne der Münzarbeiter 56ü6 fl.;
Pferdeldhne für den Stockwerksbetrieb 800 fl.;
verschiedene und aufferordentliche Ausgaben 250 fl.;
Kollektivantrag auf Genehmigung der Gesammt-
ausgabe für 1659 und 18Ü0 mit 608,687 fl.;
nach Abzug dcr Einnahme von 802,715 fl.; für
jedeö Zahr eine Mehrausgabe von Z972 fl. 6)
Aentralverwaltung dcr Forstc und Bergwcrke. Die
einzelncn Posirionen wurdcn ohne Diskussion an-
genommcn. Der Aufwand dicser Verwaltung
theilt sich in zwei Ausgabcabtheilungen: Die Di-
rektion überl)aupr, und die Zcntralsalincn-, Berg-
werks- und Münz-Kaffen. Dic erstere besteht aus:
Besoldungen 26,100 f!.; Gcl alte üiiü fl.; Bu-
rcaukosten 25io f!.,; verschicdcne Ausgaben für die
Verwaltung im Allgcmcincn 5500 fl. Die andere
Abthcilung erfordert: Besoldungen 1600 fl.; Ge-
halte 1010 fh; Bureaukosten 510 fl. Anlrag auf
Genehmigung der Gcsammkausgal e dieses Zweigs
für die bciden Iabre 1859 und 18ÜO mit 58.9ÜÜ fl.
In dcr namcntlichen Absiimmung wurden die
sammtlichen Boranschläge einstimmig angcnoknmen.
Die Tagesordnung führte üuf Diskusfion 1) deö
Berichrs deö Abg. Vdlcker über den Voranschlag
des Aufwandes für das Finanzministeriurn; der
Kommissionsanrrag wurde angenommen, und
zwar in folgenden Positionen; Tit. I Ministcrium
pro 1859 55,600 fi., pro 16ÜO 55,600 fl.; Tit.
II. Zentralkaffen pro 1859 12,755 fl., pro 1840
12,755 fl.; Tit. III. Oberrechnungskammer pro
1859 55,190 fl., pro 16ÜO 55,190 fl. Tit. I V.
Baubehdrdcn pro 1859 52,000 fl., pro 18ÜO 52,000
fl. Tit. V. Zentralbauaufwand pro 1859 5üoo fl.,
pro 18ÜO 5üOO fl. Tit. VI. Zu Vefdrdcrung des
Bergbaues pro 1859 10,000 fl., pro 18Ü0 1000
fl. Tit. X. Verschiedene und ausserordcntliche Aus-
gaben pro 1859 20,800 fl., pro 16ÜO 20,800 fl.
2) Bericht des Abg. Trefurt, als Fortsetzung deö