Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts in Staatssteuersachen (3.1895)

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gang iſt denn auch, wie ſich aus den weiteren Darlegungen
im Berufungsverfahren und in der Beſchwerdeſchrift ergiebt,
ein anderer. Korrekter Weiſe, ſo meint die Geſellſchaft, hätten
jene Ausgaben in der Bilanz immerhin als Zugang erſcheinen
müſſen; ſie halte ſich aber für befugt, genau denſelben Betrag
ſofort wieder abzuſchreiben, was denn auch, wie die Beſchwerde-
ſchrift ſich ausdrückt, „gewiſſermaßen brevi manu durch Nicht-
erhöhung der ſtabilen Konten geſchehen ſei“. Ob dieſer
immerhin künſtliche Thatbeſtand dem wirklichen Verlaufe der
Sache entſpricht, mag dahin geſtellt bleiben. Aus welchem
Grunde die Geſellſchaft (die 10 Prozent an Abſchreibungen
für Betriebseinrichtungen, Gebäude, Maſchinen verlangt und
bewilligt erhalten hat) beanſpruchen kann, die Erweiterungs-
anlagen ſofort wieder mit ihrem vollen Betrage oder einen
gleich hohen Betrag auf Gegenſtände unbekannter Art Gie
Betriebseinrichtungen, Gebäude, Maſchinen ſind ja bereits be-
dacht) abzuſchreiben, das war weder im Berufungsverfahren,
noch iſt es jetzt erſichtlich, ſo daß es einer näheren Prüfung
der bezüglichen Angabe nicht bedurfte.

Bei den Feſtſtellungen der Berufungskommiſſion bezüglich
der Höhe der ſteuerpflichtigen Ueberſchüſſe ſind Rechts-
verletzungen oder Verfahrensmängel nicht anzutreffen.

Nr. 44.

Steuerpflicht der nicht phyſiſchen Perſonen.

Für die Benrtheilung der rechtlichen Stellung einer Engliſchen
company limited by shares iſt das Reichsgeſetz vom
20. April 1892 ohne Bedeutung.

Einkommenſteuergeſetz vom 24. Juni 1891 8. 1.

Geſetz, betreffend die Geſellſchaften mit beſchränkter Haf-
tung, vom 20. April 1882 55. 5, 8, 10. 11, 17, 24,
25, 41, 62 M=:6.-2L. © KT}

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