Sammlung der Gesetze, welche unter der glorreichsten Regierung des Kaisers Leopold des II. in den sämmtlichen K. K. Erbländern erschienen sind: in einer chronol. Ordnung (2.1790)

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chung der Zinsfassionen, in der sonst gewöhnlichem
Art wieder fürzugehen habe.

Daher sind die Fassionm aller zinsbaren Stücke
bei Vermeidung der in Comraiffmn zu verfallenden
verschwiegenen Zinsen nach der bisherigen Vorschrift,
und zwar für das laufende Militäriahr 1790. von
dem Zinstermin Michaeli 1789. bis dahin 1792.
längstens 8 Tage nach künftiger Georgrzeit, bei dem
Stadtwienerifchen Steueramt getreu einzureichen, an^
nebst die in Entgegenhaltung der älteren Fassion *
mit der Erträgniß von 1789. sich ergebende Aen.de-
rung anzuzeigen, wie auch die Steuern in vierteljäh-
rigen Zahlungen abzuführen, wie im Widrigen in
ein und anderen, mit den bisher üblichen Zwangs-
Mitteln und Pönalen fürgegangm werden rnüste»

Ferner wird gemäß höchster Verordnung ienen h
hie es betrrft, bedeutet, daß in Ansehung der Hof-
guartierreluizionen und des i^uartierfonds, eben-
falls alles bei der bisherigen Verfassung zu verblei-
ben habe, mithin von den Hausiuhabern, welche
einige Quartrergelder oder Reluizionsbeträge zu ent-
richten haben , solche fortan berichtiget werden
Müssen.

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