Heidelberger Journal (46) (1852)

——

Samſtag, z. Januar

1852 .

das — erſcheint taͤglich,

zeile


Preis HalbjährItch, in Geidelberg :
fl 57 fr. Die vandw. Berichte werden

- Briefe und SGelder werden franco erbeten.



die Shaͤltzelle in Petitfhrift 4 tr.

Geſchichtskalender der Neuzeit.

3. Sanuar.

Der zum Generaͤlſtatthalter ven BöhHmen er-
nannte Erzherzog Steyhan von Oeſtreich über-
nahm am 3. Sanuar 1844 diefen Poften, und be-
Fleidete denfelben bis zum Jahre 1847 ,: wo - thm
die Paklatinuswürde in Ungarn verliehen
ward. **

Landesherrliche Verfügungen.
Karlsruhe, 31. Dee. Das Kegierungs-
blatt YNr. 71 enthält Folgendes:
Z eopoLD
von Goͤttes Gnaden,
Großherzog von Baden, Herzog von Zäh-

ringen.
Wir haben beſchloffen und verordnen wie

folgt: 2——
$ 1. Die Verordnung vom - 13. Aprit

1848 Regierungsblait Nr. XXV.) I auf-
gehoben.

s 2 Der Präſident des Kriegsminiſte-
riums hat die verfaſſungsmäßige Verant-
wortlichkett für alle Militärſachen.

6 3, Behufs der Leitung der dienſtlichen
und taltiſchen Ausbildung Meiner Zrup-
pen, ſo wie für die Erhaltung der Kriegs-
zucht beſteht ein Armeecorps-Commando,
welches auch alle militäriſchen Operationen
leitet. *

S 4, Die Feſtſetzung der Pflichten und
Obliegenheiten des Commandanten Mei-
nes Armeecorps, ſo wie deſſen dienſtlicher

Stellung zu dem Kriegsminiſterium wird
näheren Beſtimmungen vorbehalten.

Gegeben zu Carlsruhe in Unſerem Staats-
miniſterium/ den 24. December 1751.

Leupolð.
M, . Roggenbach.
Auf aͤllerhöchſten Befehl Seiner Königlichen Ho-
heit des Großherzogs: j
; Schunggart ö

Das Minißferium des großherzogl. Hau-
ſes und des Auswärtigen maͤcht befannt,
daß, nachdem die hHerzögl. braunſchwei-
giſche und großh oldendurgifche Voͤſt-
verwaltung dem reutſchzöſterreichiſchen Poſt-
verein beigetrelen ſind, vom 1. Januar an
für den Poſtverkehr zwiſchen Baden und dem
Bezirk der herzogl. braunſchweigiſchen und
vldenburgiſchen Dofiverwaltung die im Ab-
ſchnitt der Verordnung vom.12, April
D, S, — den Beitritt des Großherzogthums
zum Ddeutfch-Sfterreichifchen Poftverein betref:
fend — enthaltenen Beftimmungen in Wirk-
famfeit treien, 2 d 4

Großh. Miniſterium des Innern hat be-
ſtimmt, daß die poltzeiliche Aufſicht über den
Yeils auf Nußlocher, theils auf Wieslocher

emarkung betriebenen Bau der ſogenannten

elocher Bergwerkennnd über die
Dabei befchäftigten Perfonen dem Bezirfs-
amt Wiestoch übertiagen werde.

Die badifchen Finanzen.

A (Schluß.)
Ginestheils ir in Beneff der Getraͤnke-
Rener für den Erwerb immer noch nicht
die günftige Lage wiebergefehrt, weldher
wir uns bis vor 1848 zu eyfreuen hat-
ten3; anderntheils aber gibt fy, und das
iſt erfreulich, eine größere Nüchternheit und


und eine größere Enthaltſamkeit im Genuſſe
fteuerbarer Getränfe fund. Bet der Lie-
zenſchaftsacciſe mußte ein Minderbetrag be-
dechnet werden/ weil dieſelbe nach den Kauf-
preifen ſich richtet, die ſeit 1848 ſo ſehr
gefunfen ſind. Aehnliche Urſachen wirken
bet einem Haupttheil der Juſtiz und Po-
lizeigefaͤle, den Rechtspolizeiſporteln.

Die Salinenverwaltung zeigt einen
kleinen Minderertrag von ‚4924 fl. Wie
von 1846 auf 49 die Bevoͤlkerunge ſo hat
in den jüngften. Jahren auch die Salzeon-
ſumtion etwas abgenommen.

Bei der Zollverwaltung nehmen
wir einen Rückſchlag von 193,390 fl. wahr.
Die Gründe ſind Iedem bekannt; Gewerbe


der Zeitbewegungen. Außerdem haben die
Vereinszölle ſeit dem Oct. d. J. an-
ſehnliche Ermäßigungen in Beziehung auf
Eingaͤngezölle von Rohſtoffen und Fabrit-


gangsahgaben ‚erlitten, die wir nicht zu be-
klagen haben, da ſie zur Belebung der In-
duſtrie beitragen und mittelbar auch für
die Staatsfafje, Früchte tragen.

Die Mindereinnahme der Zollverwaltung
iſt ſodann auch die Folge ver Ermäßigung
der Flußzolle und Brückengelder
Auch dieſe Ausfälle haben mir nicht zu be-
Hagen, weil ſie den Staatsbürgern in hö-
herem Maße zugute kommen.

Bei der Nunzverwaltung zeigt ſich
ein Mehrbetrag der Ausgabe von 4760 fl,
weil in jedem der Jahre 1852 und 1853
an conventionsmäßigen groben Münzſorten
mehr ausgebracht werden muß, alg im
Jahr 1851.

Bei der allgemeinen Kaſſenverwal-
tung zeigt ſich eine Mehrausgabe von
78,162 _ fl., daher rührend;, daß in neuerer
Zeit der Abgang an Activen etwas ſtärker
ift, als er früher war und daß muthmaß-


faſſe an die Generalſtaatskaſſe von dieſer
an jene zu verzinſen fein werden

Wenn mir von dieſem Einzelnen auf das
Geſammtergebniß zuruͤckblicken, fo finden
wir, dah der Voranſchlag für 1852 weni-
ger guͤnſtig iſt/ als der für 1851: erftens


um 221,339 fl 3U-, und zweitens „Darum,
weil die Neineinnahme .ın 488,022. fl
abgenommen hat! Wir finden ſonaͤch, daͤß
7 Vergleich
mit jenem, von 1851 um 669361 fl weni-
ger günftig iſt. Ich fage: der Voranſchlag;
denn wenn man den Voranſchlag mit den
Rechnungen für 1851 veroleichen wollte,
die freilich noch nicht abgeſchloffen ſind, ſo
würde ſich wohl ein anderes Berbältniß
Herausftellen, va au im Jahr 1851 das
Rechnungsergebniß ohne 3weifel den Vor-
anſchlag nidit erreicht,“

„Ich habe, fährt der Vortrag des Prä-
fidenten des Finanzminineriums foͤrt das
Jahr 1852 mit den Jahre 1851 verglichen;
unſer fünftiges. Budget umfaßt aber dit
Jahre 1852 und 1853, Ich füge daher
nur noch bei, daß das Geſammiergebniß
des Jahres 1853 von dem des Saͤhres

1852 nicht ſehr abweicht, daß es nur um
etwas über 11,000 fl. weniger günſtig iſt-
Die Schlußreſultate zeigen/ daß leider, wie
auf dem letzten Landlage vorausgeſehen
wurde, die laufende Einnahme noch nicht
ganz zureicht, um die laufende Ausgabe zu.
decken. * ;
Der Grund davon liegt erfteng8 im
Waͤchſen der Ausgabe, und zweitens im
Sinken der Einnaͤhme! Das Sinken der
Einnahme iſt theils erfreulich 1heils we-
nigſtens nicht ſehr bedenklich. Erfreulich iſt
es inſoweit es ein Zeichen iſt von größe-
rer Nuͤchternheit, ferner, infoweit es aus
Abgabenerleichterungen herrührt, die den
Verkehr wieder maͤnnigfach und in viel
höherẽm Grade befruchien werden! Weni-
ger bedenklich iſt es, inſofern es eine Folge
der theilweis auch jeßt noch nicht ganz ge-
hobenen Störungen des öffentlichen Ver-
traͤuens iſt; denn Das dürfen wir ja doch
wohl erwarten und haben wir auch bisher
ſchon wahrgenommen, daß dieſes Vertrauen
ailmälig wieder erſtarken wird, und daß
mit ſeiner fernern Befeſtigung auch der hie-
von berührte Theil der Staatseinnahmen
ſich wieder heben wird. 2 }
Was das Wachſen der Ausgaben be-


Budget ſeit einer Reihe von Jahren ziem-
lich ſtärker geworden iſt. Im Sahr 1842
war der eigentliche Staatsaufwand auf
9;004,500 - l., im Jahr 1852 iſt er zu
9,913,442 fl berechnet, alſo im Laufe von
10 Jahren um 908,942 flEngeſtiegen. Das
nahe gleiche Ergebniß findet man;, wenn
man die Voranſchläge für 1842 und 1852
ohne Zinſen und den Tilgungsfond der
Staatsſchuld mit einander veraͤleicht! Es
zeigt ſich hier, daß der eigentliche Staats-
aufwand ohne Zinſen und Tilgungsfond
um0909,724 fl gewachſen iſt alſo um ets
was über 11% im Laufe von 10 Jahren

Daß dieſer Mehraufwand ohne Zweifel
fruchtbringend war und iſh das werden


Sie, hochgeehrte Herren, wie die Regierung
beſtimmen muß, überall wo thunlich eine
weiſe Sparſamkeit walten zu laſſen das
brauche ich nicht erſt noch hervorzubeben.‘
Ich bemerkte, daß unſere laufende Ein-
nahme die laufende Ausgabe nicht gaͤnz
decken werde. Die Vorſchläge wie die hie?
nach weiter erforderlichen Deckungsmittel!
aufzubringen, werden Sie im Augenblick
nicht erwarten. Solche Vorſchläge können
wir erſt geben, wenn wir das Ergebniß
der ſtändiſchen Berathung über das Bud="
get einigermaßen zu überſehen im Stande
ſind. Unüberſleigliche Hinderniſſe werden
wir übrigens nicht zu hekämpfen haben.
Daß nach den großen Verluſten, die wir
ſeit 1847 erlitten haben, die Staatsein-
nahme ſich noch nicht ſo weit wieder geye-
ben hat, um dex noihwendig geſteigerten
Ausgaͤbe ganz gleich zu fiehen, iſt ſehr be=-
greiflich. Dieſes Ziel aber, nach dem wir
unverändert ſtreben müffen, werden wir
raſch und ohne übergroßẽ Anſtrengung er?
reichen. Und jetzt ſchon erfreuen wir und,
ich daͤrf es wohl fagen, eines Staatshaus-