Heidelberger Zeitung (1899 (Januar bis Juni))

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Deutsches Reich
— Das Marineverordnungsblatt veröffentlicht eine kai-
serliche Cabinetsordre, in der rücksichtlich der durch
das Flottengesetz bedingten und mit allen Mitteln durch-
Suführenden Personalvermehrung bestimmt wird,
daß bis auf Weiteres jährlich 200 Seecadetten und 800
Schiffsjungen cinzustellen sind. Für die erste Ausbildung
dieses Personals sind fünf große Schulschiffe nöthig. Die
Eabinetsordre trifft sodann Aenderungen der bisherigen
Bestimmungen über die Ergänzung des Seeoffiziercorps.
Deutscher Reichstag. Berlin, 27. Fcbr. Der Prä-
sident macht Mittheilung von einem vorgestern Abend
eingegangenen Telegramm der Dircction der Hamburg-
Anierika-Linie, worin diese dem Reichstage ihren ehrerbie-
iigsten Dank ausspricht für die hochehrende Kundgebung
anläßlich der Rettung der „Bulgarin" und für die der
Besatzung ausgesprochene Anerkennung.
Es folgt Weiterberathung des Eisenbahnetats.
Die Abgg. Hauß (Elsässer), Riff (frets. Vg.) und Wern er
Mef.-Partei) treten für Erhöhung der Beamtenbesoldung ein;
Uterec besonders für die Eisenbahntelegraphtsten und Lokomotiv-
führer.
Staatsminister Thielen: Die Betriebssekretäre, gegen die
Aon mit großem Wohlwollen vorgehe, ständen auf dem Aus-
Nerbeetat. Im Interesse der Disciplin kann man ihnen nicht
Aeiier entgegenkommen. Die Telegraphisten seien allerdings
"uterbeamte, stünden sich aber sehr gut dabei. Mit den Tele-
Avphistcn der Post- und Telegraphenverwaltung können sie wegen
Ar verschiedenen Anforderungen nicht verglichen werden. Die
Akomotivführer bildeten einen der ehrenvollsten Zweige unserer
Aamtenclassen. Wolle man sie besser stellen, müsse man es mit
Meren ähnlichen Klassen auch thun, das ginge vorläufig nicht an.
Per Minister weist einige Ausführungen des Abg. Bueb als irr-
tümlich zurück. Es sei unzutreffend, daß einfache Arbeiter als
Zrizer auf die Lokomotiven gestellt worden seien, ebenso daß den
^?kou,otivführern jedesmal, wenn sie Gehaltsaufbesserung erfahren
Mten, ihre Nebenbezüge verkürzt worden seien. Die bayerischen
-.Aaraphisten hätten, was den Unterschied in der Behandlung
"larc, eine bessere Vorbildung als die Reichstelegraphtsten.
Eine Reihe von Titeln wird bewilligt,
r Nach weiterer nicht erheblicher Verhandlung wird schließlich
r Etat bewilligt.
Der Etat des Rechnungshofes wird ohne Debatte ge-
tmigt. Sodann wird der Etat des Reichsschatzamts
"genommen.
s. Das Haus beginnt die Berathung der Zölle und Verbrauchs-
tztern. Nach längeren Ausführungen des Abg. Grafen Schwerin-
g? «itz (cons.) über die Begünstigung der Exportmüller gegen-
den kleinen Müllern, erwidert Staatsekrelär Dr. Frhr. v.
d^telmann. das Gesetz kenne keinen Unterschied zwischen hoch-
nAthtgem und geringwerthigem Mehl. Die Interessen der großen
kleinen Müller und der Exportmüller seien schwer miteinander
Arsöhnen.
jj M»rgen Fortsetzung der heutigen Berathung, ferner Commis-
"^bericht über den Antrag Agster (Soc.) und Militäretat.
^ Baden. Die Aufhebung der staatlichen Dienst-
^Ut tonen wird, wie verlautet, in Baden vorbereitet.
^ Wie mit vieler Bestimmtheit verlautet, beabsichtigen
Obrere Beamte der höheren Verwaltung bezw. Ver-
sü?"U"gsgerichtsbarkeit, die das 70. Lebensjahr über-

ttten haben oder diesem
, üfe der nächsten Monate

Ll
^ten.

Lebensalter nahe stehen, im
aus dem aktiven Dienst zu

^ Badischer Landtag. 8. 6. Karlsruhe, 27. Febr.
"-öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer.
»rd Präsident Gönner gedenkt vor Eintritt in die Tages-
^?uiig in ehrenden Worten der verstorbenen Abgeordneten

Knies, Bechert, Lindau, Weber und Vogelbach,
sowie des vor kurzem verstorbenen ehemaligen Archivars
der 2. Kammer, Reg.-Raths a. D. Bauer. Das Haus
ehrt das Andenken derselben durch Erheben von den
Sitzen.
Zur Berathung steht der Gesetzentwurf betreffend das
Enteignungsgesetz, über den Abg. Dr. Wilckens
(ntl.) einen, wie von mehreren Rednern anerkannt wurde,
vortrefflichen Bericht erstattet hat.
Die Gründe, welche zur Einbringung des Entwurfs geführt
haben, liegen zunächst in dem Bürgerlichen Gesetzbuch für das
Deutsche Reich, welches, obwohl an und für sich die landesgesetz-
lichcn Vorschriften über die im öffentlichen Interesse erfolgende
Entziehung, Beschädigung oder Benützung einer Sache, Be-
schränkung des Eigenthums und Einziehung oder Beschränkung
von Rechten unberührt bleiben sollen, das hier in Betracht
kommende Rechtsqebiet doch in formeller, wie in materieller Hin-
sicht derart beeinflußt, daß eine Reihe von Aenderungen unver-
meidlich ist, wenn das Enteignungsgesetz mit dem neuen Cioil-
rechte, insbesondere aber auch mit dessen Jmmobilien-Recht, sowie
mit dessen Grundbuch-System, völlig im Einklang sich befinden soll.
Dazu kam aber noch die Erwägung, daß in der langen Zeit, in
welcher das 183Ser Zwangsabtretungsgesetz in Geltung sich befindet,
sich verschiedene Mängel desselben herausgestellt haben, denen die
Großh. Regierung bet diesem Anlaß abhelfen möchte. Ein Mangel
dieser Art besteht zunächst darin, daß seither zwar ein Zwang
zur Abtretung des Eigenthums oder anderer auf unbewegliche
Sachen bezüglicher Rechte, nicht aber auch ein Zwang zur
Duldung von Beschränkungen des Etgenthums oder von Rechten
an Grundstücken zugelassen war, in welch letzterer Hinsicht ein
Bedürfniß zur Zwangsentcignung ebenfalls vorhanden ist. Im
weiteren haben namentlich die Bestimmungen des bestehenden
Gesetzes über die Entschädigung mit ihren zum Theil unpraktischen
Detailvorschriften, der Mangel einer gesetzlichen Festlegung des
für die Werthsbemessung maßgebenden Zeitpunktes, sowie
die Unklarheit darüber, wie cs mit den erst in Folge
des Unternehmens eintretenden Erhöhungen oder Verminde-
rungen des Werthes im Entetgnungsverfahren zu halten
ist, eine Menge von Streitfragen verursacht, die für die
Folge, wenn irgend thunltch, beseitigt werden sollten. Mit
Recht hebt die Rcgierungsbegründung hervor, daß insbesondere
auch das Entschädigungsverfahren der Neuregelung dringend be-
dürfe, daß die Beibehaltung des seitherigen Zustandes, wonach
der Unternehmer an die Enteignung in keiner Weise gebunden
war, vielmehr noch dann, wenn bereits ein rechtskräftiges Ur-
thcil des Gerichts ergangen war, durch Unterlassung der Be-
zahlung der Entschädigungssumme innerhalb drei Monaten das
ganze Verfahren hinfällig machen konnte, nicht möglich sei, und
daß der Staat, wenn er aus Gründen des öffentlichen Nutzens
einen Eingriff in die Privatrechte zulasse, dann gleichzeitig und
unmittelbar auch dafür Sorge tragen müsse, baß die Berheilig-
ten zu ihrem Rechte kommen. Das administrative Entschädi-
gungsoersahren, welches zu diesem Behufe an das Abtretungs-
Verfahren angeschlosseu, vor dem Landeskommissär sich abspieleu
und jeweils von Amts wegen durchgesührt werden soll, endigt
nach dem Vorschlag der Großh. Regierung damit, daß die Ent-
schädigung durch eine Entschließung der Verwaltungsbehörde
sestgestelll wird, vorbehaltlich der Beschreitung des Rechtsweges
durch die Bethciligten. Ist die Entschädigung rechtskräftig fest-
gestellt, so hat wieder die Verwaltung den Vollzug der Enteig-
nung und der mit dieser verbundenen Wirkungen zu veranlassen
und zu sichern. Dem Feststellungsbescheide folgt daher noch ein
besonderer Enteignungsbeschluß, der den thatsächltchen Eintritt
der mit der Enteignung verbundenen rechtlichen Wirkungen nach
sich zieht.
Berichterstatter entwickelt nunmehr den Prozeßgang des Ent-
eignungsverfahrens. Der Antrag ist beim Bezirksamt einzu-
bringen, welches das Ministerium des Innern in Kenntniß zu
setzen hat. Leitet dieses das Verfahren ein, so hat das Bezirks-
amt nunmehr eine Kommission, aus einem Mitglied« des Be-
zirksamtes. dem Ortsbürgcrmeister und mehreren technischen
Sachverständigen bestehend, zu einer Tagfahrt an Ort und Stelle
einzuberufen, die eine gütliche Einigung herbeizuführen sucht.
Die Kommission hat im Falle des Mißlingens einer solchen ein
Gutachten an das Ministerium des Innern zu erstatten, das
entweder je nach Lage der Sache den Enteignungsantrag zurück-
wcist, oder an das Staatsministerium wettergibt; dieses trifft
dann die Entscheidung. Das Entschädigunosverfahren wird durch
den Landeskommissär geleitet, der mit 2 oder 4 Beisitzern die
Entschädigungssumme eventuell unter Zuziehung von weiteren
Sachverständigen festsctzt. .
Abg. Hug (Centr.) wünscht, daß bei Feststellung der Ent-
schädigungssumme individualistrt werde. Außer dem reellen
Werth müsse eine Risikoprämie an den Expropriirteu bezahlt
werden. Auch sollte in 8 8 der Zeitpunkt zwischen der Aufstel-
ung und der Realisirung des Ortsvauplans berücksichtigt werden.

Abg. Venedey (dem.) findet es bedenklich, daß das Ministerium
des Innern die Vorentscheidung über das Schicksal der Ent-
eignungsanträge in den Händen hat, und bringt einen Antrag
ein, demzufolge gegen die Entscheidungen des Ministeriums des
Innern ein Rekurs an's Staatsministerium zulässig sein soll.
Abg. Pfefferle (nat.-lib.) verlangt vor dem Enteignungs-
Verfahren die Beiziehung von Sachverständigen aus den betr.
Gemeinden, die den Eisenbahnbeamten bei der Einschätzung an
die Hand gehen. Abg. Dr. Binz (nat.-lib.) betont, daß man
im Gesetz mehr auf den Eigenthümer, als auf den Unternehmer
Rücksicht nehmen müsse und weist auf die verschiedenen Vorzüge
des Entwurfs gegenüber dem alten Expropriationsverfahren hin.
Minister Eisen lohr glaubt, daß die Befürchtungen Hug'S
nicht begründet sind, denn die Absicht des Gesetzes gehe auf volle,
gerechte Entschädigung. Gegenüber dem Antrag Venedey gibt
der Minister dem Commissionsantrag den Vorzug. Abg.
Frank (nat.-lib.) weist auf die Mängel des seitherigen Ent-
eignungsgesetzes hin; mit dem vorliegenden Entwurf sei er ein-
verstanden. Abg. Venedey (dem.) zieht seinen Antrag zurück.
Abg. Birkenmayer (Centr.) freut sich des verbesserten
Enteignungsgesetzes. Wenn es sich um gemeinnützige Unter-
nehmungen handle, so habe er nichts gegen eine möglichst weite
Ausdehnung der Expropriation, dagegen möge man ein enges
Herz haben, sobald Großkapitalisten die Hand im Spiele haben.
Abg. Fieser (nat.-lib.) beantragt Namens der Justizkommission
sn bloo-Annahme des Entwurfs und empfiehlt die Anregung des
Abg. Pfefferle der Berücksichtigung. Abg. Frhr. von Stock-
horner (kons.) tadelt das mehrfach vorgekommene Verfahren,
wonach Einzelne im Vergleichsweg mehr bekommen haben als
Andere, die sich gleich von vornehcrein zufrieden gaben. Dies
führe zur Vermehrung von Zwangsenteignungsprozessen. Abg.
Geck (soz.): In Offenburg habe der bloße Wunsch der Gemeinde,
eine Garnison zu erhalten, zur Einleitung des Expropriations-
verfahrens gegen eine benachbarte Gemeinde geführt. Der Ent-
wurf bringe in mancher Hinsicht einen Fortschritt. Er und seine
Freunde stimmen dem Gesetze zu. Nach einem Schlußwort des
Berichterstatters wird der Antrag FieserL auf su bloo-Annahme
gutgeheißen und sodann das Gesetz in namentlicher Abstimmung
einstimmig angenommen. Schluß der Sitzung 7'/. Uhr.
Nächste Sitzung: Mittwoch, 1. März, Vormittags 9 Uhr.
Bayern. Würzburg, 27. Febr. Die vatikanische
Maßregelung des Professors Schell erregt ungeheures
Aussehen. Gründe wurden von der Jndexkvmmission nicht
angegeben. Schell wurde heute im Colleg stürmisch be-
grüßt. Er erklärte, er werde nach wie vor ein beharr-
licher Vorkämpfer für die Wahrheit bleiben und sagte:
„Sie werden mich stets bereit finden, der Wahrheit zu
dienen."

Aus der Karlsruher Zeitung,
— Seine König!. Hoheit der Großherzog haben im Ein-
verständniß mit Ihrer König!. Hoheit der Großherzogin die
Kamme.frau Zäzille von Waibl unter Anerkennung ihrer
langjährigen treuen Dienste auf den 1. März d. I. in den Ruhe-
stand versetzt.
— Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben dem
Privatdozenten Dr. Wilhelm Salomon in der naturwissen-
schaftlich-mathematischen Fakultät der Universität Heidelberg den
Charakter eines außerordentlichen Professors verliehen und dem
Kaiserlich Deutschen Vice-Consul in Piraeus, Alfred B ucherer
aus Lahr, die Erlaubniß zur Annahme und zum Tragen des
ihm verliehenen Großherrlich Türkischen Osmaniö-Ordens 4. Klasse
erthetlt.
— Mit Entschließung der Großh. Zolldirektion wurde Haupt-
amtsassistent Georg Fischer bei der Revision dieser Behörde
zum Revidenten ernannt.
Karlsruhe, 27. Febr. Gestern Vormittag nahmen
die Großherzoglichen und die Erbgroßherzoglichen Herr-
schaften am Gottesdienst in der Schloßkirche theil. Nach
demselben ertheilten Ihre König!. Hoheiten mehreren Per-
sonen Audienz. Zur Frühstückstafel erschien die Prinzessin
Wilhelm. Abends besuchten die Höchsten Herrschaften ge-
meinsam das großh. Hoftheater. Heute Vormittag empfing
Seine Königl. Hoheit der Großherzog den Staats minister
Dr. Nokk zu längerem Vortrag und darnach den Herzog!.
Sachsen-Altenburgischen Hoftheater-Jntendanten Freiherrn
v. Kagencck. Gegen 1 Uhr reisten Ihre Königl. Hoheiten
der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin nach Koblenz
zurück. Die Großherzogin begleitete dieselben zum Bahn
Hof und besuchte dann noch den Prinzen Karl.

Romanfenilleton mußte heute Raummangels wegen
^ Der Volksfeind von Ibsen.
»»,^52 hiesige Stadttheater wird zum Benefiz für Herrn Sigl
"D °. A>erstag zum ersten Mal Ibsens fünfaktiges Schauspiel
Volksfeind" zur Aufführung bringen. Dieses Werk hat
Abk.Mki verwandtschaftliche Beziehungen zu dem bekannteren
Aschen Stücke „Die Stützen der Gesellschaft", das ebenfalls
Hjx Skleren Schaffensperiode des nordischen Dichters entstammt.
SestgZleses Drama behandelt der „Volksfeind" einen modern-
!°zi»,° pichen Konflikt und richtet sich wie dieses gegen die
M 's Läge. Der „Volksfeind" ist ein soziales Prinzipienstück,
jihgüMeich ein Charakterdrama genannt werden muß, da der
Km der Hauptperson, des Dr. Otto Stockmann, die ganzen
^Ke hindurch im Mittelpunkt der dramatischen Entwicklung
'>»ds .Das Stück führt uns in eine kleine norwegische Küsten-
bisluk,"^ von ihrem neuangelegten Seebad einen großen Fremden-
und wirthschaftliche» Aufschwung erhofft. Da entdeckt der
Dr. Stockmann, daß das Wasser, in dem die Kranke»
sollen, Bakterien verseucht ist, daß das Bad, das
"erb,>>^nldgrube für die Stadt werden soll, eine verderben-
'r blende Pesthöhle ist. Als Idealist und Volksfreund fühlt
^Verpflichtung, diese für die ganze Bürgerschaft wichtige
^liii ^nilg zu veröffentlichen, aber seine auf Vertuschung der
er Amen Affatre bedachten Gegner, unter denen sich sein
> öen Ander, der Bürgermeister, befindet, gewinnen in einer
Ulksversammlung die Uebermacht, und Stockmann, der
? , klarte, er wolle lieber seine Vaterstadt ruiniren, als
L"ge emporblühen sehen, wird als Volksfeind ge-
z» "ud verfolgt. Sein Kampf gegen das Bad erweitert
^Aenk A? Kampf gegen die irregeleitete Majorität, gegen die
"e öffentliche Meinung, gegen die Verseuchung des ganzen

kommunalen Lebens, und so steht er am Schluffe des Stückes,
inmitten seiner Familie, verlassen von allen Freunden, als ein
um der Wahrheit willen Geächteter da, der sich zu der liefen
Erkcnntniß durchgerungen hat, daß in der Welt der stärkste Mann
derjenige ist, der im Kampf gegen Majoritäten auf seinem ge-
rechten Standpunkt allein auszuharren vermag. Der Dichter
behandelt sein Problem in einer Weise, die jedes verletzende oder
anstößige Moment vermeidet.

Kleine Zeitung.
— Berlin, 24. Febr. Friedrich Spiel Hagen erhielt zu
seinem heutigen 70. Geburtstag von inländischen und ausländi-
schen Verehrern zahlreiche Briefe, Telegramme nnd Blumenspen-
den. Magdeburg sandte eine Adresse, worin es den Beschluß des
Magistrats ankündigt, eine Straße nach dem Gefeierten zu be-
nennen. Das Gleiche that Charlottenburg. Unter den zahlreichen
Besuchern, die fest dem frühen Vormittag sich im Hause Spiel-
hagens einfanden, waren auch Vertreter von vielen Zeitungen und
Corporationen. Persönliche Freunde spendeten einen goldenen
Lorbeerkranz. Die Anrede namens der Spender hielt Ernst Wi-
chert. Spielhagen antwortete in längerer Rede.
A Stettin, im Febr. Der beim Vulkan in Stettin seiner
Vollendung entgegensetzende neue Doppel-Schrauben-Schnell-
dampfer des Norddeutschen Lloyd „Maria Theresia" er-
hält eine gewaltige Maschinenanlage, welche von besonderem
Interesse ist. Dieselbe besteht aus 2 vollständig von einander
getrennten dreifachen Expansions-Maschinen von zusammen 17000
indizirten Pferdekräftcn, welche dem Schiffe eine durchschnittliche
Geschwindigkeit über See von 20 Meilen in der Stunde ver-
leihen werden. Jede der beiden Maschinen besitzt 4 hinter ein-
ander ungeordnete Dampfcylinder, die auf 4 Kurbeln wirken.
Die Maschinen sind wie die des Schnelldampfers „Kaiser Wil-

helm der Große" nach dem Schlick'schen Patent auf das sorg-
fältigste ausbalancirt. Zur Fortbewegung des Schiffes dienen
2 aus Bronce hergestellte 3flügelige Schrauben von je 18' 4'/,"
Durchmesser und eine Steigung von 2S' 7", die etwa 90 Um-
gänge in der Minute machen werden. Zur Erhöhung der Sicher-
heit ist die ganze Wellenleitung aus bestem Nickelstahl hergestellt,
einem Material, das durch seine Festigkeit und Zähigkeit gerade
für die Wellenleitungen besonders geeignet ist. Außer den beiden
Hauptmaschinen befinden sich noch 38 Hilfsdampsmaschinen mit
66 Dampfcylindern für die verschiedensten Zwecke an Bord.
— Nach Kiautscho«! Als Kapellmeister für die Kiautschou-
Truppen ist vom Kaiserlichen Reichsmarineamt ber Musidirigent
Walther Rödert aus Weida i. Th. ernannt worden. R., der
beim I. Seebataillon in Kiel 7 Jahre als Hoboist gedient hat,
erhielt unter 108 Bewerbern um diese Stelle den Vorzug und
wird mit dem nächsten Ablösungstransport am 4. März von
Wilhelmshaven aus auf dem Loyddampfer „Darmstadt" die Reise
nach Deutsch-China antreten.
— Von der Bulgaria. Kapitän Schmidt, ein Mann von 57
Jahren, liegt jetzt erschöpft und ermattet in Ponta Dclgada.
Hoffentlich erholt er sich bald wieder. Seine Auszeichnung durch
den Kaiser wurde ihm telegraphisch mitgetheilt. Die „Bulgaria"
hatte S4 Passagiere an Bord, von denen 16, meist Frauen und
Kinder, von neun Mann der Besatzung nach der „Wcehawken"
gerudert wurden, vier Mann der Besatzung ruderten zur „Vic-
toria" herüber, um Hilfe zu holen und konnten nicht mehr zu
ihrem Schiff zurück. Die „Bulgaria" ist 1898 auf der Ham-
burger Werft von Blohm u. Voß erbaut als Schwesterschiff der
„Brasilia" und der »och im Bau befindlichen „Batavia", „Belgia"
und „Belgravia". Sie ist 152,82 m lang, 18.96 m breit und
10,55 m tief, hat zwei Schrauben, die von zwei Maschinen mit
zusammen 8600 indicirten Pferdekräften bewegt werden. Ihr
Inhalt ist 10 237 Reg.-Tons brutto.