Pfälzer Volksblatt: Organ für Wahrheit, Freiheit & Recht (1.1897)

* Hamburg, 11. Jan. Heute fanden hier 10
Versammlungen der Streikenden statt. In der Ver-
sammlung der Schauerleute ermahnte Dühring, nicht
einzeln vom Streik zurückzutreten. Sollte der Streik
mit der Niederlage der Arbeiter enden, dann müßten
Alle vorher erklären: es geht nicht mehr. Von den
Arbeitgebern, die den Arbeitern ebenso geschlossen wie
diese gegenüberftrhen, sei nichts zu erhoffen. ES sei
jedoch nicht ausgeschlossen, daß der Arbeitgeberverband
am 15. d. M. seine Haltung ändere; dann laufe
der Termin ab, bis zu dem sein Beschluß aufrecht zu
erhalten sei.

Deutscher Reichstag
Präsident v. Buol eröffnet die Sitzung und entbietet
den Abgeordneten besten Grub zum neuen Jahre.
Abg. Svahn (Centr.) bemerkt vor Eintritt in die Ta-
gesordnung, daß ihm bei dem von ihn in der letzten Sitz-
ung gebrauchten Ausdruck „Dummheiten" jede persönliche
beleidigende Absicht fsrngelegen habe- (Betfall.)
Das Haus tritt hierauf in die Tagesordnuna ein.
Bei der zweiten Berathung des Etats des Reichsamts
des Innern „fortdauernde Ausgaben Titel 1 Staatssekre-
tär" erinnert
Abg. Sitze (Centr.) an die Resolution des Reichstages
über die Arbeiterschutzgesetzgebung und wünscht eine Zusam-
menstellung der bezügl- Verordnungen und deren Wirkun-
gen. Bezüglich der Handwerkerkammern behalte sich seine
Partei Initiativanträge vor.
Staatsminister v- Bötticher erwidert, eine solche Zu-
sammenstellung sei im Werke. Er hoff-, daß in einigen
Tagen over Wochen die Zusammenstellung veröffentlicht
werden könne. Ebenso ist die Rsrchsverwaltung auf dem
Gebiete der Gewerbehyziene nicht müßig gewesen- Auf den
verschiedenen Gebieten sind gesetzliche Regelungen in Vor-
bereitung. Bezüglich der Handwerkers-age bemerkt Redner,
daß die Ausschüße des Bundesrathes b schlossen haben, eine
Subkommission einzusetzen, welche Vorschläge ausarbeiten
soll, die auf eine Mehrheit im Bundesrath rechnen können.
Die preuß- Vorlage ist nicht zurückgezogen. Sie wird bei
den Berathungen zur Geltung kommen. Er werde selber
dafür sorgen, daß die Handwerkervorlage an den Reichstag
komme.
Abg. Schneider (freis. Bolksp.) geht auf die Berichte
der Fabrikinspsktoren ein, welche an sich keine Garantie
für eine Durchführung der Vorschriften bilden. Er wünsche,
daß die Berichte und Tabellen nach einheitlichen Grundsätzen
abgefaßt würden. Es bestehe ein Mißverhältnis zwischen
den zu revidirenden und revidirten Bezirken. Die ortspo-
lizeilicheu Behörden genügen nicht, da dieselben nach eige-
ner Aussage der Fabrikanten leicht getäuscht werden können.
Redner wünscht zum Schluß noch die Einführung weiblicher
Fabrikinspektoren. Der an sich verständliche Widerstand
der Arbeitgeber und die noch immer bestehende Zurückhal-
tung der Arbeiter gegenüber dieser Frage könnte für die
Gesetzgebung nicht maßgebend sein. In England habe sich
diese Einrichtung bewährt.
Staatsminister v. Bötticher erklärt, eine event. Ver-
öffentlichung aller Berichte der Fabrikinspektoren werde in
fast allen, besonders in größeren Bundesstaaten und zwar
in sitsnso im Buchhandel, in einigen kleineren Staaten
als Beilage zu öffentlichen Blättern veröffentlicht. Die
ubjektiven Urtheile in den Jnspektionsbertchten beziehen
ich nur auf die Zusammenfassung von Tvatsachen. Diese
elbst werden ganz objektiv mitgrtheilt. Die Zahl der re-
vidirten Betriebe hat zugenommen.

Ausland.
* Paris, 11. Jan. In den Couloirs glanbt man
die morgen beginnende ParlamentSsession werde zunächst
ruhig verlaufen. Die Wiederwahl Brissons als
Kammerpräsident, LoubetS als Senatspräsident scheint
gesichert und auch das Ministerium scheint fürs erste
nicht bedroht zu sein. Die Kammer wird in den
ersten Wochen dar Budget diSkutiren und der Senat
zunächst die letzten Wahlen prüfen. Der Protest
Constans' gegen die Wahl in Toulouse ist dem Senat
bereit- zugegangen.
* Paris, 12. Jan. Die Eröffnung der
französischen Kämmer. Es herrscht lebhafte
Bewegung auf der Straße vor dem Palais Bourbon.
Die CauloirS sind durchgefüllt. Um zwei Uhr erscheint
Grenier, der muselmänische Deputirte. Er ist ein
kleiner hinkender Mann in weißen Burnus u. Turban
gekleidet. Vor dem Betreten des Hauses kniet er im
Hofe nieder und küßte drei Mal die Stufen, die zum
Perron führen. In den Couloirs hinter dem Solda-
tenspalier, das der Präsident durchziehen soll, wartet
eine dichtgedrängte Zuschauermenge. Der Altersprä-
sident Graf Lemercier erscheint, hinter ihm daS aus
den jüngsten Deputirten zusammengesetzte Büreau,
darunter auch Grenier (er ist erst 32 Jahre als), des
sen Erscheinen die laute Heiterkeit der Zuschauer her-
vorruft. Grenier, ohne da- Gelächter zu beachten,
hinkt gleichmüthig durch den Saal und verschwindet
im Innern, nachdem er den salutirenden Offizier m
arabischer Weise gegrüßt hat.
* Paris, 12. Jan. Brison wird zum Kammer-
präsidenten gewählt mit 295 von 367 Stimmen.
* Loudon, 12. Jan. DaS erste Niger-Expeditions-
korps, daS in Lokodja zusammengezozen ist, besteht
aus 500 Haussahs, 26 Offizieren und 900 Trägern
und verfügt über 6 Maxim- u. 2 Feldgeschütze. Der
Abmarsch gegen die Streitkräfte der Fullahs in Kabba,
südwestlich vom Niger, ist wahrscheinlich schon am 6.
ds. MLS. erfolgt. Eine Flöt lle mit Geschützen ver-
sehener Dampfer wird aus dem Niger kreuzen, um
dem Feinde den Rückzug nach seiner Hauptstadt Bida
abzuschmiden. Sir George Taubmann Goldie, der
Gouverneur der Royal Niger Companie, begleitet den
Zug. Nach Angabe der „Times" soll die Stärke des

in Kabba stehenden Feindes 20,000 Mann zu Fuß
und 2000 Reiter betragen, welche sämmtlich Unter-
thanen des Emirs von Nupa sind.
* Uokohama, 12. Jan. Dir Kaiserin-Wittwe
ist gestorben. (Die Kaiserin Asako war am 23 Jan.
1834 geboren. Sie war die Gemahlin des 1867
gestorbenen Kaisers Komei Tenno und die Mutter des
jetzigen Kaisers Mutsuhito. _
Aus Baden.
Heidelberg,' 13. Januar.
— Das Gesetz gegen de« unlauteren Wett-
bewerb, das nunmehr ein halbes Jahr in Kraft ist,
hat schon in der kurzen Zeit des Bestehens äußerst
günstig gewirkt. Denn jetzt schon sind die großen
Verkaufsbazare und BerkaufSmagazine in ihrer Re-
klame weit zurückhaltender als früher; durch daS Ge-
setz kann bekanntlich alle betrügerische, unwahre Re-
klame, sowie auch alle unwahren Behauptungen über
Qualität und Quantität, über die Herkunft und den
Preis der Waace gefaßt werden; sogar Quantitäts-
verschleierungen sind st asbar. DaS Gesetz gewährt
auch allen reellen Geschäften Schutz für ihre Geschäfts-
geheimnisse, geschädigten Firmen sogar Schadenersatz.
Der Schwerpunkt des Gesetzes liegt allerdings darin,
daß gegen unlauteren Geschäftsbetrieb nicht vonamts-
wegen durch Polizei und Staatsanwalt, sondern durch
Klage der Concurrenteu gerichtlich vorqeqangen wird.
Es ist darum für alle Kaufleute und Gewerbetreibende
sehr wichtig, daß sie das Gesetz genau kennen lernen.
ES ist nur für den Einzelnen immer schwierig, gegen
den unlauteren Concurrmten klagbar vorzugehen; da-
rum haben sich in verschiedenen größeren Städten ei
gene Vereine zur Verfolgung des unlauteren Geschäfts-
betriebes gebildet. Wir geben nun den Rath, daß in
Städten, wo ein solcher Verein nicht zu Stande kommt,
die bestehenden Gewerbevereine die Sache in die Hand
nehmen sollen. Dann haben dieselben doch wieder ein
weiteres Feld und größeren Wirkungskreis. Wir wol-
len nur einige gewöhnliche Geschäftspraktiken angeben,
die nach dem Gesetze faßbar und strafbar wären und
die im reellen Geschäftsbetrieb ausgemerzt werden dürf-
ten. So kann in unreellen Geschäftsbetrieben oft die
Phrase gehört werden: „Dar kostet wich selbst so und
so viel", und schließlich nach langem Handeln wird
die Waare doch unter oder nicht über diesem Preise
hergegeben. Warum? Weil die Phrase eine Lüge u.
manchem Gewerbetreibenden zur wahren Gewohnheit
geworden ist.
ES wäre sehr verdienstlich, wenn manchen Ge-
wrrbetreibenden eine solche Gewohnheitslüge abgewöhut
würde. DaS wäre durch daS Gesetz leicht möglich.
Es handelt sich nur um sichere Zeugen zu gewinnen
und den wahren Preis festzustellen. DaS letztere wird
tüchtigen Geschäftsleuten nicht schwer sein. Im grö-
ßeren Maßstabe haben diese Praktik auch schon größere
Geschäfte betrieben. So ist vor kurzem noch ein Uh-
ren BersandthauS bestraft worden, weil es angeblich
„unter Fabrikpreisen" verkaufe. Dann die falsche Re-
klame, falsche Behauptungen, wie oft kommen diese im
gewöhnlichen Geschäftsleben vor! Selbst die Metzger
in den Freibänken annonciren ihr Fleisch oft als Mast-
rindfleisch, wenn das Stück Vieh auch wegen eines
Fehlers oder Krankheit geschlachtet werden mußte.
Unter Mastrindfleisch versteht man Fleisch von Rin-
dern, die nach beendigter Mast geschlachtet werden u.
nicht wegen anderer Ursachen; ja sogar kann man ge-
wöhnliches Rindfleisch für angebliches Mastochsenfleisch
kaufen. Ein Metzger kann wegen einer solchen nach
weisbar fälschlichen Behauptung von Jedem, der es
thun will, gerichtlich belangt, ja sogar von Kunden
und Konkurrenten um Schadenersatz angehalten werden.
In den Bereich von falschen Behauptungen und
falscher Reklame gehört auch die so vielfach mißbrauchte
Phrase „Prima Qualität". WaS segelt nicht alles
unter dieser und ähnlicher Flagge? Gegen solchen
tief eingewurzelten unlauteren Geschäftsbetrieb sollte
energisch angekämpft werden. Bekanntlich wurden im
unlauteren Wettbewerb besonders die Ausverkäufe be
nützt. Nach dem Sinne des Gesetzes kann gegen je-
den Ausverkauf gerichtlich eingeschritten werden, wenn
während des Ausverkaufes noch neubezogene Maaren
verkauft werden; dann muß auch schon bei der Be-
kanntmachung des Ausverkaufes, wenn er als reell
angesehen werden soll, die Ursache desselben öffentlich
bekannt gemacht werden z. B. Ausverkauf wegen Auf-
gabe oder Verlegung des Geschäfts oder wegen Räü-
muug des Saisonlagers u. s. w. Und warum? In
den Motiven des Gesetzes kömmt nämlich folgende
klare Definition vor: der Ausverkauf „ist eine Ver-
äußerung der vorhandenen Borräthe zum Zweck der
Beendigung, sei es des Geschäftsbetriebs im Ganzen,
sei es des Verkaufs einer gewissen Waareugattung,
wenn nicht eine regelmäßige oder gelegentliche Vervoll-
ständigung des Lagers durch Beschaffung neuer Maaren
stattfindet." ES zeigt sich also, daß baS Gesetz gegen un-
lauteren Wettbewerb mit praktischer Anwendung auf das
Geschäftsleben ein sehr dankbares Thema in Gewerbe-
und sonstigen kaufmännischen Vereinen wäre. Das
Centrum hat sich durch dieses Gesetz ein großes Ver-
dienst erworben.

Aus Nah und Fern.
Nachrichten für diese Rubrik sind uns jederzeit willkommen. — Etwaktz-
Kosten werden stets sofort ersetzt.)
* Heidelberg, 13. Jan. (RUH mailiches .Wetter M
Donnerstag, 11. Januar.) Fortdauer des trüben aber nm'
den Wetters ist zu erwarten.
x Heidelberg, 12. Jan. In den Siadtrathsihunaen vo*
6 und 11 d. M. wurde» u- a. folgende Gegenstände zur
Kenntniß bezw- Erledigung gebracht:
.... t- Nach dem Geschäftsausweis der Verrechnung der
städtischen Sparkasse wurden bei dieser im vorigen Monat
644 Einlagen mit zusammen 140452 M. 74 Pm. gemacht,
dagegen in 590 Einzelbeträgen zusnnmen 171794 M.i»26
Pfg. an die betr. Einleger zurückbezahlt und hat die Ge-
sammtzabl der letzteren im Jahre 1896 uw 698 zugenommrir-
, 2. Das Ergebaiß der Holzversteiaerung vom 4 d. M-
Mit einem Erlöß von 5628 M 85 Pfa. wurde genehmigt-
3. Aus dem Geschäftsbericht-des Vorstandes des städti-
schen chemischen Laboratoriums geht hervor, daß dasselbe
im vorigen Monat 13 Proben von Kuhbutter,2 von Kuh-
milch, 6 von Petroleum, 2 von Schweinefett, 16 von Trink-
wasser, 20 von Wachskerzen und 24 von Wurst im Auf-
trage von Behörden untersucht und daß sich dabei die Be-
anstandung einer Butterpcobe ergeben hat- Die Untersuch-
ung einer aus der Milchkucanstalt des I. Baur unvermuthet
entnommenen Milchpeode lieferte ein günstiges R'sultat.
4. Das Ergebni« der unter« 4. d-. M- vorgenommenen
Versteigerung des städt. Grundstücks Lagerb. Nr. 4789 itt
Schlierbach wurde genehmigt und dieses Grundstück hier-
nach dem Anton Dewald in Schlierbach um sein Angebot
von 135 M. zu Eigenthum überlasten.
5. Nach dem G schäftsaerichte des Vorstandes des städt.
Alchamts wurden im 4. Quartal 1896 2 Längenmaße, Ä
Flüssigkeitsmaße, 129 eiserne und 80 messingene Gewichte.
4 Tafelwaagen, 8 Schnellwaagen. 1 Brücks »Centesimal-
waage, 3 Brückmwaagen imt Laufgewicht. 24 Hdckecwaagen,
5Eisenbahngkpäckzeigerwaagen und 477 Fässer geaicht.
6. Das Bauvorhaben des Architekten Adolf Brunner
Sophienstraße Nr. 23 wird nicht beanstandet.
7-Nach Mittheilung des Großh. Bezirksamtes hat die
vom Bürgerausschub unterm 17. v. M- beschlossene Aende«
rung des 8 22 der Äerbrauchssteuerordnung und der Ziff. 1
O- Zahl 1 des Bsrbrauchssteuertarifs hinsichtlich der städt.
^^Verbrauchssteuer die Staatsgenehmigung erhalten.
8 An dem Anlagekapital für die Feuerbestattungsan-
stalt werden in diesem Jahre 4500 M. amorttfirt und des-
halb demnächst 45 Antheilscheine zu je 100 M. durch Ber-
loofung zur Heimzahlung bestimmt werden.
Ls Heidelberg, 13. Jan. Der kath. Männergesang-
veretli Constantia wählte in der gestrigen Jahressitzung fol-
gende Vorstandsmitglieder für das laufendeJahr: 1. Vorstand:
Karl Baumann. 2 Vorstand: Georg Treumer. Schrift-
führer: Jakov Burkart. Rechner: Albert Kccppein. Musikalien-
Verwalter r Johann Bopp. Vertreter der außerordentlichen
Mitglieder: Ferdinand Kramer, Karl Seeber, Adam Rein-
ehr. Fahnenträger Ludwig Diehl. Stellvertreter Jak. Gruber.
Fahnenfunker: Neuberger, Dolland.
* Heidelberg, 13. Jan. Herrn Georg Gaab, der sei«
25iahrigeS Jubiläum als Cbonst am hiesigen Stadttheatee
feierte, wurde aus diesem Anlaß im Namen der Theater«
drrektion und des gesammten Spielpsrsonals ein künstlerisch
ausgestattetes Diplom überreicht, das die Unterschrift sämmt-
lrcher Bühnenimtglieaer trägt Auße dem erhielt oec Ju-
bilar einen prachtvollen R-gulator mit einem Begleitschrei-
ben, m welchem seine Verdienste um unsere Bühne, sowie
seine guten Charaktereigenschaften mit Worten der höchste«
Anerkennung hervorgehoben werden. Die Gegenstände sind
rn dem Schaufenster des Herrn Uhrmachers Schaafs auf
der Hauptstraße (gegenüber der Theater straße) ausgestellt.
* Heidelberg, 13. Jan. Verhaftet wurden 2 Indi-
viduen wegen Ruhestörung. — Gestern Nachmittag ist in
der Sophienstraße eine Frau umgefollen. Dieselbe wurde
iU die Politeistation am BiSmarckplatz verbracht, woselbst
ste von ihrem Manne abgeholt wurde. — Gestern Abend
6 Uhr entstand in einem Hause in dsr Sandaaffe ei»
Zimmerbrand, wobei Mobiliar im Werthe von 80 Mark
verbrannte. Der Schaden ist durch Versicherung gedeckt.
* Kirchheim, 12. Jan. Von der Gendarmerie
wurden gestern 4 Burschen in das Amtsgefängniß ab-
geführt, die erst mit einander gestritten hatten, sodann
aber gemeinschaftlich über einen verheiratheten 28jäh-
rigen Mann herfislen, der unter ihnen abwehren wollte.
Derselbe lag längere Zeit bewußtlos und hat erheb-
liche Verletzungen im Gesichte und am Kopfe davo«
getragen.
* Schwetzingen, 12. Jan. Die von der Rhein«
thalbahn heimkehrenden Eisenbahnarbeiter der Umge-
gend kehrten gestern nach ihrem Zahltage in einer
hiesigen Wlrthschaft ein. Als ein Vorarbeiter, ein
verheiratheter Manu aus Hockenheim, sich in de«
Hof begab, wurde er von einem Unbekannten mittels
einer Schlagringes niedergeschlagen und erst einige
Zeit darnach bewußtlos aufgefunden. Man hofft, den
Thäter bald ermitteln zu können.
* KülAheim, 11. Jan. Wie der „Tauberbote"
hört, ist unser Herr Kaplan F. Geiger nach Wiesen-
thal versetzt worben. Sein Nachfolger hier wird sein
Bruder Herr Neupriester Alois Geiger sein.
* Bruchsal, 10. Jan. Das gestern Abend im
Fortunasaal stattgefundene Concert des MusikvereinS
war nicht so gut besucht, wie wir das gewöhnlich bei
den Veranstaltungen der Vereins gewöhnt sind.
Jedenfalls hielten einen »Theil der Mitglieder,
die zu gleicher Zeit in andern Räumen statt-
gefundenen Festlichkeiten den Besuch des ConcerteS
ab. Die Darbietungen des Vereins am gestrigen
Abend waren ausgezeichnet und machten dem fleißigen
Mußikdirktor Herrn Hemberger alle Ehre.
* Graben, 11. Jan. Gestern Abend halb 11
Uhr brach in der Scheuer des Bäckers Gustav Süß
auf unerklärte Weise Feuer aus, welches so rasch um
sich griff, daß in kurzer Zeit 5 Scheuern in Flammen
standen. Nur dem raschen Einschreiten der hiesigen
Feuerwehr sowie der hiesigen Einwohnerschaft und
der Feuerwehr Neudorf ist es zu verdanken, daß kein