Heidelberger Journal (46) (1852)

waltung auch Landesmittel dazu verwendet
werden! trug die Aegierung in dem fürz-
lich vorgelegien Budget "pro 1852/53 dar-
auf an, „ daß vom 1. Juli d. 3. an die
und Unterſtützungen der in den
eldzügen von 1848 und 1849, lo wie in
ihten Nachwirkungen invalid gewordenen
gormaligen Unterofftziere und Soldaten der
fön. haunoverſchen Armee mit 4250 Thlr.
jährlich bis zum Ausſterhen der Empfänger
auf die Fönigk. Generalkaſſe übernommen
werden. 2

Getha 3. Juni. Heute hielt die allg.
deutſche Lebrerverſammlung ihre Schluß-
fißung. Naͤchdem zwei Anträge, betreffend
die Bildung von Vereinen in den Schul-
gemeinden zur Erſtrebung der religiös /fitt-
lichen und nationalen Erziehung des deut-
ſchen Bolles, und die Erklärung der we-
fentlichen Nothwendigkeit des Untekrichtes in
der deutſchen Literatur und Geſchichte be-
ſufs der Nationalerziehung angenommen
waren/ ſprach Neuvei aus Göttingen über
das Verhältniß der Bildung durch Natur-
funde zu allen übrigen Bildungsmitteln und
ſtellte da dieſe alg Fundamentalgegenſtand
in der Volksſchule über die Geſchichie.! Dem
widerſprach Dieſterweg in einer hierauf ge-
haltenen längeren Rede, in welcher er auch
ausführte, wie keineswegs die Natur eine
rrevoluttonäre Kraft ſei! Kur wer die ſtaat-
lichen Zuſtände in ihrer Stabilität erhalten
wolle, ſei kein Freund der Natur, denn in
dieſer werde kein Kaſtengeiſt, keine Bevor-
zugung/ keine Unterdruͤckung angetroffen;

ein äſthetiſches, ein ſittliches und ein reli-
giöſes Element — Eine ſchöne Epiſode bil-
dete nun das Erſcheinen Friedrich Froͤbeys,
des greiſen Kindergärtners, an welchen noch
eine beſondere Einladung von der großen
Mehrheit der Berfammlung ergangen war.
Ein lautes „Bravo!! ertönte bei ſeinem
Eintritt in den Sitzungsſaal, und als ihn
hierauf Director Dr. Schulze Namens der
Merfamminng bewillkommnete, erhob ſich
dieſe zum Zeichen ihrer Beiſtimmung wie
- Ein Mann. — Schulze theilte nun noͤch die
in den Abendreunions vorgekommenen Be-
Gluͤſſe und bezüglichen Beſprechungen über
Peſtalozzi? Zſchotke? Stiftungen, Fortbil-
dungsſchulen 26. mit, ermahnte die Mitglie-
der in der Verſammlung, in ihren Kreiſen
noch für die Unterſtützung der bedrängten
ſchleswiger Collegen zu wirken, worauf die
Schlußrede des Präſidenten folgte, in der
beſonders der hieſigen Regierung der Dank
der Verſammlung für die ihr bewieſene
Theilnahme ausgedrückt ward. Mit einem
dreifachen Hoch auf den Präſidenten und
der Abſingung des Kraftlieds: „Nun danket
aͤlle Gott!“ wurden hierauf die Sitzungen
der vierten allgemeinen deutſchen Lehrer-
verſammlung geſchloſſen. — Hinſichtlich der
Beſtimmung des Ortes und der Zeit der
nächſten Verſammlung gelangte man zu kei-
nem definitiven Beſchluſſe, da gegen die ein-
* in Vorſchlag gebrachten Städte:
Dresden/ Halberſtadt, Braunſchweig ſich
mancherlei Bedenken ethoben. Ausgaͤnglich
wurde dem hieſigen Vorſtande des Lehrer?
vereins die Wahl überlaffen. Die Mit-
gliederliſte zeigte geſtern 300 Perſonen.
Fr. J.)
Gotha, 4, Juni. In der Schlußfigung
der vierten allgemeinen deutfhen Lehrerver-
lammlung einigte ſich die Verſamilung da-
In doß die Zuſammenkunft im naͤchſten
Jahre zu Salzungen ſtattſinden ſolle.
Eiſenach, 3. Zuni. Nach einer kurzen
Borberathung am gefirigen Abende wurden
heute die Conferenzen der von beinahe allen
deutſchen Regierungen abgeordneten Reprä-
ſentanten evangeliſch-proteftantiſcher Landes
kirchen eröffnei. Die Dẽputirien begaben!



der Lutherſtube durch einen kurzen Bottegs
dienft. fih zu ihtem ernſien Gefchäfte vor-
zubereiten. In dem großen Saale des
Gymnaſiums wurde ſodann in Gegenwart
des von Weimar abgeordneten Chefs des
Cultusminiſtekiums, Geh. Staatsrath von
Iydenbrugk, durch Gebet und Voͤrieſung
eines Abſchnittes der h. Schrift mit einer
paſſenden Rede des Oberhofpredigers von
Grüneiſen aus Stuttgart eröffnet. Ein Anz
trag, dahei auch einen Abſchüitt der Augs-
burger Confeſſion zu verlefen, war in der
Vorberathung gefallen. Heutẽ wurden nur
die Vollmachten geprüft, der Vorſttzende und
die Secretäre gewählt und über äußere


morgen beginnen. Dieſelben ſollen nur bes
rathender Natur ſein; die Annahme ber
Reſultate liegt dann in der Hand fever ein-
zelnen Kirchenregierung. Man iſt gefpannt,
ob und welche im Programm nicht vorge-
ſehene Anträge zur Berathung kommen wer-
den und es ſcheint jetzt ſchon eniſchieden,
daß einige bedenkliche Poſitionen des Pro-
gramms bei der Mehrzahl der Abgeordneten
keinen Anklang finden werden. Auch von
der öſterreichiſchen Regierung iſt ein Depu-
tirter für die lutheriſche und reformirte
Kirche des Kaiſerſtaats geſtern eingetroffen.

; S I

Kaſſel, 5. Juni. Am vorgeſtrigen Tage
iſt der vorwagende Rath im geheimen Ca-
binet St. f Hoheit des Kurfürſten, geh.
Legatiensrath v. Meier, welcher als Vel-
treter der kurheſſiſchen Regierung den Wie-
ner Zollconferenzen beigewohnt nach Ber-
Iin abgereiſt, um den mit der einſtweiligen
Vertretung Kurheſſens beauftragten Ober-
Es möchte
wohl daraus mit Gewißheit hervorgehen,
daß man dieſſeits alles aufzubieten verfucht,
um die Conferenzen in Berlin in Einklan
mit den in Wien gefaßten Beſchlüſſen zů
bringen, /

YSien, 1. Juni. Das neue Straf-
geſetz hat die Sanction Sr. Maj. des
Kaiſers erhalten; das Einführungspatent
dürfte ſchon morgen in der amtlichen Wie-
ner Zeitung und im Reichsgeſetzblatt kund
gemacht werden. Ich hebe Ihnen aus dem
Inhalt dieſes Patents den weſentlichen Um-
ſtand hervor/ daß das neue Geſetz vom 1,
September 1852 ab im ganzen Umfang
des Reiches, alſo auch in Ungarn, in
Kraft tritt nur in der Militärgrenze wird
das dort beſtehende beſondere Strafgeſetz
aufrecht erbalten. Wer die alt zungariſche
Rechtepflege kennt, kann dem Lande Ma-
gharen zu dieſem Acte der Regierung nur
Glück wünſchen. Das Centralifationsprin-
cip / ſoweit es in den t. Patenten voni 31.
Dee, v. Sı feſtgehalten iſt, tritt hiermit in
ſeinem fruchtbarſten und am leichteſten aus-
führbaren Theile in das erſte Stadium der
ernſten Entwickelung; die Einfuͤhrung eines
allgemeinen Civil-Geſetzbuches wird nicht
lange auf ſich warten laſſen. Die Wirkun-
gen einer geordneten, die öffentlichen und
Privatintereſſenten in gleichem Maße ſchü-
tzenden, Rechtspflege in einem Lande, wo
bisher wenig mehr , als Gewohnheitsrecht
und veraltete, unvollſtändige, mit den Ge-
ſetzen der Nachbarländer haͤufig ſchreiend


Durchführung des Richterſpruchs haͤufig an
verotteten Privilegien fchetterte, oder durch
geſetztiche Chikanen, unglaublichſter Art,
Zaͤhke iang hintangehalten werden konnten,
müſſen in Beziehung auf Handel und Ver-
fehr, Credit, Induſtrie und Production un-
abſehbar werden. Das neue Strafgeſetz iſt
im Ganzen auf das, auch im Auslaͤnd ge-

adtete, oͤſterreichiſche Geſetzbuch vom Jahr
1803 bafirt, döch Wefentfich —
verändert und vervollftändigt. Glelch!

zeitig mil demfelben und ebenfalls {im gan-
zen Umfange des Reichs, mit Ausſchluß der
Militärgränze, wird -eine neue Preßord-
nung ın Wirkfamfeit treten, Das Geſetz
gegen den Mißbrauch der Preſſe vom 13.
März 1849 wird aufgehoben. Preßverhe-
hen werden nicht mebr als {oldye, fondern
nad) den im neuen Strafgefeß befimmten
Kategorien ſtrafbarer Handlungen, folglich
entweder als Verbrechen, Vergehen oder
Uebertretungen behandelt. Fine neue Strafe
VProcefordnung, deren Ausarbeitung befannts:
lich dem Minifterialrathe Profeffor Hye
übertragen wurde, foll für alle Rronländer
erlaſſen werden, Vorläufig wird die Zußkän-
digleit und das Verfahren in Straf! Ange-
legenheiten durch proviſoriſche BVerordnun:
gen geregelt. Ruckſichtlich der Competenz
und des Verfahrens bei den Verbrechen des
Hochverraths und der Majeſtaͤtobeleidigung/
wird in den Provinzen, wo die Strafproͤ⸗
ceßordnung vom Jahr 1850 gilt, ein Pro-
viſorium feftgefeßt, welches jedoch nur bis
zux ſchließlichen Beendigung der Juſtizorga-
niſation in Kraft bleiben {oll. — Das Statut
über den Wirkungskreis der oberften Po-
lizeibehörde wird ſchwerlich der Oeffent-
lichkeit übergeben werden. Iin Ganzen iſt
die Stellung der neuen Behoͤrde eine ähn-
liche, wie ſie vor dem Jahre 1848 die ſo-
genannte Polizei-Hofſtelle inne hatte, doch
iſt der Geſchaͤftsgang vereinfacht und die
Grenzlinien ſind ſchärfer gezogen. Der

oberſten Polizeibehörde ſind alle Polizeior-

gane, Stadthauptmannſchaften, vie Gendare
merie, Polizeiwache untergeorduet; ſie nimmt

nicht nur auf die Preife, Theater, das

Vereinsweſen und deral., ſondern auch auf

öffentliche Anſtalten; Gewerbsweſen, Con-

eeſſionen, Telegraphen 2c. in ſo fern Ein-

fluß, als bei dieſen Gegenſiänden ein poli-'


Die pielſeiligen Berührungen, in welche die
oberſte Polizeibehördẽ auf dieſe Weiſe, und
durch die ihr übertragene Ueberwachung der -
Ausübung der Geſetze, mit den üÜbrigen
Miniſterien und den oberſten Verwaltungs-
behörben gerathen muß, machen eine Ürenge -
Noxm für die Einhaͤltung des allfeitigen
Geſchäftskreiſes zu einem dringenden Be-
dürfniß, welchem durch das neue Statut/
ſo weit die bisherigen Erfahrungen reichen,
genügend Rechnung getragen iſt.

Wien, 2. Juni. Geſtern noch hatte in
dem Palais Eſie Herr Graf von Chambord
eine Conferenz mit Hrn. Berryer, welcher
auch der Herzog von Lewis beiwohnte.
Hierauf reiße Hr Berryer noch geſtern nach
Brüſſel ab, naͤchdem ihn Graf von Cham-
bord bis an den Bahnhof begleitet hatte. —
Wann der Graf von Chambord in Wies-
baden eintreffen wird, iſt noch nicht bekannt,
obwohl die Reiſe dahin definitiv beſtimmi
iſt. Der Graf de Ia Ferronnays, welcher
ſich zugleich mit Orn. Berryer nach Frohs-
dorf begeben hatte, wird unverzüglich nach
Wiesbaden abreiſen und Alles zum Em-
pfange des Graͤfen vorbereiten! Mit Rück-
ſicht auf die Sendung des Hrn. Berryer
beſtätigt ſich meine frühere Mittheilung, -
nur mit dem Unterſchied, daß es der Graͤf
porgezogen hat, lieber perſoͤnlich ſeine An-
hänger uͤber die in dem ofterwähnten Send-
ſchreiben enthaltenen Ausdruͤcke aufzuktären,
(was zweifellos in Wiesbaden zeſchehen
wird), als neuerdings eine ſchriftiiche Be-
kanntgebung zu erlaͤſſen. Hr. Berryer iſt
übrigens voͤllkommen zufrieden mit dem Er-
folge ſeiner Sendung von Frohsdorf ab-
gereiſt.

Verantwortlicher Redacteur ; &. Meihart.