Mannheimer Abendzeitung (1846)

Yung der Prügelstrafe in Kurhe

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der Slänbe beziehe und im Uebrigen bie Stänveverſammlung durch bas Präſi-
dium alle Tage und von jeher unmittelbar nach außen verkehre, uud zwar un-
ter den Augen bes Commiſfärs ; der Präfivent führte beiſpielsweiſe seine Cor-
reſpondenz mit dem Präfidenten der Viborger Ständeverſammlung, sein Dank-
ſagungsſchreiben an den Herrn Dr. Heiberg u. A. an. ~ Demnätchſt ging man
zur Tagesordnung über und füllte die ganze Sitzungszeit mit der Vorberathung

über den Gesetzentwurf, die rechtlichen Wirkungen der Eheverlöbniſſe bes-

treffend.



tt 1 ' Deutſchland. zi
* Mannheim, 21. Nov. Die ſ§! hier angeklommenen » Seeblätter-
ſchreiben von hier aus : Das theure Brod hat doch auch ſcin Gutes. Die
verſtändigen Leute dahier sehen ein, daß mittelbare Abgaben auf Gegenſtände
des Verbrauchs, als Mehl u. bgl., meiſtens auf der ärmeren Klaſſe am Härte-
fien laſten, und daß die Vermöglicheren davon verhältnißmäßig am Wenigsten
betroffen werden. Deßhalb wird der Antrag auf Abſchaffung der Mehlabgabe
(Octroi) geſtellt und es iſt nicht zu bezweifeln, daß derselbe von ver wacker ge-
ſinnten Bürgerschaft Mannheims angenommen werden wird. Auch in Freiburg
hat man ſich genöthigt geſehen, die Erhebung der ſtädtiſchen Abgaben auf Le-
bensmittel zu unterbrechen, weil die dortige Verwaltung sich nicht
tüchtig genug fühlt, sie ganz aufzuheben. Klar aber liegt nun am
Tage, daß dieſe Abgaben überhaupt nichts taugen, denn wenn fie in den Tagen
des Mangels unerträglich erſcheinen, ſo ſind ſie in den gewöhnlichen Zeiten,
wo beſſerer Verdienſt und wohlfeileres Brod ſie weniger empfindlich machen,
dennoch drückend und Blutsauger an dem Körper des Minderbe-
güterten und Armen, darum fort mit ihnen. Dagegen beſchäſtigt
men h hitx mit yu fz. yer Einführung einer Einkommenſteuer, die
oſfenb ar die gerechteſte ien. : .1

dx. Aus dem Badiſchen. Während das öffentlich-mündbliche Gerichts-
verfahren in Deutſchland täglich mehr Anhänger findet; während die treueſten
Anhänger beſtehender Staatsgewalten sich nicht ſcheuen, über die politiſche Ge-
ſährlichkeit des öffentlich-mündlichen Verfahrens in bürgerlich-rechtlichen Streitigkei-
ten geradezu zu lachen: iſt die Ständeverſammlung in Hannover mit der Bera-

î thung eines auf geheime Schriftlichkeit gebauten Entwurfs eines bürgerlichen

Proceßgeseßbuchs beſchäftigt. Dieser Gesetzentwurf, welcher ziemlich allgemein
dem Vicepräſidenten des Appellationsgerichts zu Celle, Herrn Leiſt, als Verfaſ-
er zugeſchrieben wird, wurde zuerſt einer aus Mitgliedern beider Kammern be-

_ ſtehenden Commiſſion vorgelegt, welche den Verbeſſerungsvorſchlag machte, ein

öffentliches mündliches Schlußverfahren eintreten zu laſſen. Mit dieſem Vor-

ſchlag unzufrieden, verlangte die Regisrung das Gutachten des Oberappellations-
gerichis, welches jedoch ebenfalls, wenn auch abweichend von den Anträgen der

Commiſſion, Oeffentlichkeit und Mündlichkeit begehrte. Trogdem ſoll vie Regie-
rung erklärt haben, ſie werde den ganzen Gesetzentwurf zurückziehen, wenn auf
der Verwandlung der Heimlichkeit in Oeffentlichkeit beſtanden und nicht die Bei-
behaltiung ausschließlicher Schriftlichkeit genehmigt werde. Wir hoffen jedoch,
daß ſich die hannöverſchen Stände durch eine ſolche Drohung nicht werden eins
ê ſchüchtern laſſen. Denn da es ſich, wie wir bereits oben angedeutet haben, ofs

fenbar um keine Frage des p olitiſch en Foriſchritts handelt, so ſind alle Par-
“ ‘en lediglich darauf verwieſen, zu erforschen, welche von beiden BVerfahrungs-

'en die beſſere iſte Bei dieſer Wahl oder Prüfung muß es aber bei jedem
î Hefangenen Mündlichkeit über Schriftlichkeit, Oeffentlichkeit über Heimlichkeit

Und um gzu diesem Urtheil [zu gelangen, braucht man wahrlich jven

_ vwegenſtand nicht theoretiſch ſtudirt, auch muß man nicht nothwendig bei der ge-

heimen Jufſtiz leidend oder thätig mitgewirkt haben. Jeder war ſchon in ber
Lage, zuzuhören, wie über einen trockenen Gegenftand etwas Geschriebenes vor-
geleſen wurde, und wer ſchon in solcher Lage ſich befand, der wird fich erinnern,
daß es ihm ſehr ſchwer geworden, die erforderliche Aufmerksamkeit zu bewahren,
während ihm dies, wie das Auffaſſen, ſehr leicht wurde, wenn ein ähnlicher
Gegenſtand und die Gründe für und wider in lebendigem mündlichem Vortrag
ſeine Erörterung fand. Jeder weiß sodann, daß das richtige Auffaſſen der That-

Hachen und der auf beiden Seiten ſprechenden Rechtsgründe für ven Richter die

Hauptſache, und wer den Gang öffentlicher, mündlicher Verhandlungen und ihre
Ergebniſſe näher angesehen, der hat sich überzeugt, zu welcher klaren Rechtsan-
ſchauung nicht nur bei den Richtern und Anwälten, sondern auch bei den Par-
teien ſie führen und daß Präſident, Richter, Advokaien und Parteien nicht beſſer
in den ihnen geſeglich angewieſenen Schranken gehalten werden können, als durch
das Auge der Oeffentlichkeit, welche ſich unter allen Mitteln Thätigkeiten zu be-

wachen, so ſehr auszeichnen. .19:
HVei uns im Badiſchen beſteht sür die zweite und dritte Inflanz schon ſeit

dem 1. Mai 1832 öffeniliches mündliches Verfahren für die Rechtsausführung in
bürgerlichen Rechtsftreitigkeiten mit schriftlicher Grundlage für bie Thatsachen
und Beweismittel, und wir können kühn sagen: kein Rechiſuchender, kein Rich-

ter, kein Anwalt wünſcht fich die alte geheime Schriſtlichkeit zurück; ſelbſt unſere

Regierung bereut es nicht, daß sie dem geſunden Menſchenverſtand diese Conceſ-
îHFion gemacht hat. Im Gegentheil, der allſeitige Wunſch geht dahin, es möge
das nämliche Verfahren auch auf die erſte Inſtanz ausgebehnt werden, und
Niemand zweifelt, vaß dies über kurz oder lang durch Einführung von Colle-
gialgerichten für die wichligeren Rechtsftreitigkeiten und Beftelung von Einzel-
richten mit dem erleichterten Berfahren der franzöſiſchen Friedens-
richter in wenig Jahren geschehen muß. In Preußen, in Baiern, in kleineren
deutſchen Staaten ſind die Regierungen mit Einführung der Oeffentlichkeit und
Mündlichkeit beschäftigt, und die Stände von Hannover ſollien ſich vor einer
neu aufgeputten, alten Perrücke neigen? Wir können vies nicht glauben und
zwar um so weniger, als das Land durch die Verwerfung eines von allen Sach-
kennern, eines vom eigenen oberſten Gerichtshofe schon verworfenen Geſetzes un-

î wöglich mehr als etwas Verwersliches verlieren kann, durch die Annahme des-

elben aber jedenfalls bie Möglichkeit der Einführung des allein zweckmäßigen
i Verfahrens viel weiter hinausgeſchoben wird. . i

_ HLir müssen gestehen, di Genehmigung eines solchen Geſetzentwurfs in un-
ſerer Zeit würde uns faſt eben t unangenehm berühren, als die Wiebdereinfüh-
en. 1 q. .
._. Vom Kaiserſtuhl, 18. Nov. (Oberrh. Ztg.) Heute versammelte ſich
in Riegel der Freiburg-Emmendinger Zweigverein der Guſtav-Adolphs-Slifs

tung, wozu auch mehrere Mitglieder des Mahlkerg- Lahrer Vereins ſo wie
ein Abgeordneter ves Lörracher Zweigvereins sich einfanden, um wegen der

.. bekgguten Rupp’schen Angelegenheit ſich auszusprechen. Mit 29 gegen 1 Stimme
tr: bitt "üg turtütge"tt g. B gührezetwigütßurs Zeh
u Sta! ſte des Vereins widerſprechend und muß hierüber

ſeine eniſchicdene Mißbilligung

Hauptvereins, Profeſſor gussprechen; 23 dem Abgeordneten des badiſchen



itlenberger, der sich für Rupp ausgeſprochen hatte, |

ſolle die zuſtimmende Anerkenuung für ſeine Uhſtimmung gu erkennen gegeben |
werbenz 3) der badiſche Hauptverein mögt bahin wirken, daß künftig bel Priüe
fung ver Vollmachten ver Abgeordneten nur die äußere Formgliät, nicht aber

bie indiviouellen Glaubeusanſiésien ober bie Stellung der M geordneten

zur Landeskirche in Betraétht gtzosen werde. So hat ſlch auch im Süben
unſers Vaterlanbes verſelbe Geiſt ächt evangeli]éßer Freiheit ausgesprochen, wle
er bereits durch alle Gauen bis hinab zur Nordſee ſich kund gegeben, und das
Ereigniß in Berlin wird nur bagzu bienen, es recht klar zu machen, wie alle

| Versuche, eine elnſeitige Glaubensrichtung zur Herrſchaft zu “ts er w. Ö
.

ſtens die Frelheit des Glaubens gewissen biplomatiſchen Rück
in Deutschlands evangeliſ er Kiche an dem geſunden und kräftigen Sinne dee
Mehrzahl ihrer Bekenner ſcheitern müſſen. .

Aus dem Badiſchen, 14. Nov. Unter ben Hauptgründen, welche vm

der zweiten Kammer der Landftände gegen vie Einführung des Ordens der bar
herzigen Schweftern im Großherzogthume Baben anfgeführt wurden uu ven

Beſchluß für Reclamation der bezüglichen Verorvuung zur ſtändiſchen Zuſtimmung

veranlaßften, befand sich auch ber, daß vie Aufflcht über den Orden dem Erzo

rz§ete Z' Friteu r. h: während er in rein bürgerlichen Verhält-
tte tc. l iefüe gn '§ens das Hoſpital zu Freiburg beſtimmt.
Inbeſſen machten die ernftliczen Mißhelligkelien zwiſchen der medieiniſchen Facuen

wegung geſest, um dem Orden eine

tät (oder eigentlich den Direetoren ber Klinik) und dem Gemeinde-Rathe ve
ſelbſt es unmöglich, die Krankenpflege dem Orden zu übergeben. Vor wenge

Tagen aber ſollte bieſer Gegenſtand erledigt werdenz denn die erwähnten Mei-
nungsverſchiedenheiten wurden mit Beihülſe des Gehelmen Referendärs Chrift,
welcher wegen der traurigen Univerſitäts-Juftände nach Freiburg geſchickt wor-
den, in ſo weit beſeltigt, daß ſechs barmherzige Schreftern unter der Bedin-

gung zur Krankenpflege im Hoſpital berufen werden ſollten, wenn dem Direeioer
Baumgärtner, die Beſugniß eingeräumt ſei, ſolhlen
er Krankenpflege nicht gehörig unterziehen würden, zue

desſelben, Hrn. Ho t
Schwefltern, welche sich
entlaſſen. Der Hr. Erzbiſchof war hiemit anfänglich elnverftandenz am andern
Tage aber lies er burch den Hoſrath Buß ſeine Einwilligung zurücknehmen.
Da man nicht zweifeln kann, daß die Regierung das von dem Director aus-
geſprochene Recht n §! aufgeden wird, so ſcheint die Einführun

ber barmherzlgen Schweſtern in Baden noch in die Ferne gerückt. Man ver-
nimmt ſeyt, vaß der Hofgerichts-Direetor Stabel hauptsächlich deßhalb den
Ruf als Profeſſor des franzöfiſchen Civil-Rechtes nach Heidelberg abgelehnt

hat, weil ihm nisht der Gehelme-Raths-Titel verliehen werden konnte. (Köln.J )..
ov. Jn der am 4. l. Mts. ftaitgehabten Generale.
des Frankfurter Guftav-Adolph-Vereins , hatte die in den Von.
Stimmen mit ? vertretene AntieRupy'ſche Partei bekanntlich en
so entschievene Niederlage erlitten, daß für diese Sieben hierin eine Art vm
moralischer Nöthigung vorlag, ihre Funktionen niederzulegen. Es fand deßhalb

O Fdraenkfuet, 20.
perſomzleng,
stande von

zur Wahl von 7 neuen Vorſtandsmitgliedern geftern eine, von Herrn Pfarrer

Kirchner mit Gebet begonnene, und von Hrn. Conſiftorialrath Dr. Friebrißj

mit Öebet beſchloſſene, anderweite Generalverſammlung ſtatt, in welcher zway
gar nicht debattirt, aber die öffentliche Meinung dennoch in einer, jede ferneren
eiwaigen IlUuſionen ver bisher 1n der Oberhaxd befindlichen Reaktionsfreunde
völlig abſchueidenden Weise, durch Stimmzettel beſlo deutlicher ausgeſprochen
rourde. Während nämlich bei etwa 500 BVotanten, keiner ihrer Candidateu mehr als

| hükhſtens 20-30 Stimmen vereinigte, wurden nachgenannte, als entſchievene Frune

des beſonnenen Fortſchritts bewährte Männer mit folgender Stimmenzahl gee
wählt: Herr Senator Dr. Heſſenberg mit 452, Herr Dr. med. Mappes
(roelcher am 4. l. M. dahier die Motion zu Gunſten Rupp's gefſtellt hatte) mit

437, Herr Johann Friedrich Hartmann Mack (welcher in der Verſanmnung

vom 4. l. M. einen geiſtlichen Diſſenter an den Karl-Borromäus-Tag erinnerte)
mit 433, Herr Heinrich C ornill d'Orville mit 421, Herr Pfarrer Fres

sſenius mit 420, Herr Dv. Auguſt de Bary mit 404 und Herr Lehrer Hun
dermann (der Leiter ves hiefigen lichtfreundlithen, ſog. Montagskränztheneng.
mit 363 Stimmen. Nächſt dieſem waren 61 Stimmen dem Herrn Pfarrer
Meisinger und 43 dem Herrn Landamimann Dey. v. Oven ~ beide Freuune.
des Foriſchritts - zugefallen. So läge denn in dieſem Ergebniſſe,, zuſammen.

gehalten mit der früheren Leitung des hleſſgen Guſtav-Adolph-Bereins , ebenwohl
eine ‘der nicht seltnen und namentlich von der Reaktlon in ihrem Intcreſſe aus-
gebeuteten Unzuverläsſſigkeiten und Täuſchungen des Repräſentativſyſtems dies-
mal aber geg en dieselbe ~~ vor. :

C) Leipzig, 17. Novbr. „Und es wird seyn Heulen und Zähnklappern®
ſtehet in der Schrift und dieſe Tage ſcheinen herangekommen für unsern Gelda
adel, welcher ſich einbildete, ex könne die Stadt beherrſchen. Geſteen Aben.

waren auf dem Museum bie Nachmittags vollendeten neuen Wahlen der Stadt-
verordneten angeſchlagen und verkündeten die vollftändigſte unheilbarſte Nieder-

lage des ariſtokratiſchen Elementes; auch nicht ein einziger der Candivateen.

deſſelben iſt hineingekommen, denn diejenigen, welche gewählt wurden, und nach
Stellung und Vermögen zu den Ariſtokraten gezählt werden, ſind es nicht der
Gesinnung nach und erhielten daher ihre Stimmen auch von den Liberalen.
Trotz der Unterftüßung „Bayards‘t und bezahlter Zeitungsanzeigen, iroßvem,
daß ein dermaliger Beamter ver Stadtverordneten von Haus zu Haus ging,

Zettel austheilte und faſt weinend bat, man möge die „Schreier! nicht wählen,
die „Behörde‘‘ wünſche es sehr und bitte darum ~~ és half Alles nichts. En-.

trächtig wie ſie aus der „„Erholung‘t vor drei Jahren ausgingen, könnnen.
nunmehr dahin zurückkehren und ſich „erholen“ nach so vielen Arbeiten z.

Wohle der Stadt. Der Bürgerſtand hat eingesehen, daß er mündig iſe hn.
ſelbſt vertreten kann und über ſein Wohl und Wehe selbſt am Beſten zu urth ;
len weiß. Allerdings wäre es wünſchenswerth, daß noch mehr Handwerker ul

mehr eigentlich „„Radicale‘‘ in die Versammlung gekommen wären; indeſſen a1
Cinmal läßt sich nichts erzwingen und man muß mit dem gemachten Fortſchriti

zufrieden sein und auf die Zukunft hoffen. –~ Im hieſigen Muſeum hat ma
am Sonntage mit allen Stimmen gegen zwei beſchloſſen, den „Bayarb'’ azue

ſchaffen und den ihm geiſtes.sinnes. und tonverwandten Verfaſſurgsfrunmn.
des Dr. Carl Krause nur auf Ein Vierteljahr noch fortzuhalten. Spricht ſiicle..

in dieſen Beſchlüſſen auch eine deutliche Meinung über dieſe Schmähblätter aus.

ſo ſcheint roch der Beſchluß dem Zwecke der Auflalt nicht zu entsprechen, denn

ein öffentliches Museum muß ſolche Parteiblätter halten und wären ſie ~ was 4

ſchwer zu erzielen sein möchte - noch erbärilicher als die genannten, Ueb
gens wird es mit dieſer Gattung von Literatur bei uns bald vorüber seinz
„Herren von den Burgen,“ welche „Volksblatt und , Bayard'“’ anfa'

| dutendweise hielten und umſsonſt vertheilten, haben ſich beſchämt zurag-- - '

gezogenz ſo „iſt das „Volksblatt“ bis auf 8.4 Abnehmer auf der Poſe
M P g



untergeben seln. Die ultramontane Partei ha

des Orvleen.|