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Nr. 1-26 (2. Januar - 31. Januar)
DOI Page / Citation link:https://doi.org/10.11588/diglit.66459#0008
Titels Negierungsbaumeister die Stelle von zweiten Beamten bei
der Hochbauverwaltung; dem Hauptamtskontroleur Otto Oden-
wald bei der Domänendirektion und dem Finanzpraktikanten
Julius Herkert von Tauberbischofsheim unter Verleihung des
Titels Finanzassessor die Stellen von zweiten Beamten der
Finanzverwaltung. (Fortsetzung folgt.)
— Das Gesetzes- und Verordnungsblatt Nr. 51
enthält eine landesherrliche Verordnung vom 21. v. Mts., die
Aufnahme in den staatlichen Dienst betreffend, und drei Be-
kanntmachungen des Ministeriums des Innern vom 9. v. Mts.,
die Polizeiordnung für die Schifffahrt und Flößerei auf dem
Rheine betr.; vom 12. v. Mts., den Schutz der Brieftauben und
den Brieftaubenverkehr im Kriege betreffend, und vom 13. v. M.,
die Vereinigung der Nebengemeinde Untermulten und der abge-
sonderten Gemarkung Obermulten mit der Gemeinde Aitern betr.
— Die Karlsruher Zeitung schreibt: Mittelst aller-
höchster Entschließung des Großherzogs wurde im
Vollzug der Novelle zum Gehaltstarif bestimmt, daß die
aus der Zahl der wissenschaftlich gebildeten Ingenieure, Ma-
schineningenieure und Architekten hervorgegangenen Beamten
bei ihrer Anstellung in Abtheilung v Ziffer 3 des neuen
Gehaltstarifs den Titel „Regierungsbaumeister"
und daß die Vorstände der Wasser- und Straßenbau-
inspectionen und der Rheinbauinspectionen, soweit diesen
Beamten nicht der Titel „Oberingenieur" oder „Baurath"
verliehen werden sollte, nunmehr den Titel: „Wasser-
und Straßenbauinspector" bezw. „Wasserbau-
inspector"; weiterhin, daß die Inhaber der durch den
neuen Gehaltstarif geschaffenen Stellen von zweiten Be-
amten der Finanzverwaltung (v 3 und v 6) des Tarifs
den Titel: „Fin an za ssessor" und daß die zweiten
Beamten der Forstverwaltung (v 6 des Tarifs) den
Titel: „Forstassessor" zu führen haben. Gleichzeitig
ist zufolge der Nummer 51 des Gesetzes- und Verord-
nungsblattes vom 29. December eine landesherrliche
Verordnung ergangen, inhaltlich deren der Kreis der
Beamten, die landesherlich angestellt werden
können, vom 1. Januar 1895 ab wesentlich erweitert
werden soll. Diese landesherrliche Anstellung kann näm-
lich allen Beamten der Tarifabtheilung des Gehalts-
tarifs zu Theil werden, die entweder 5 Jahre eine in
Kiefer Abtheilung genannte Amtsstelle bekleiden oder seit
10 Jahren unwiderruflich angestellt sind; und es konnte
im Vollzug dieser Verordnung schon auf 1. Januar 1895
die Auszeichnung landesherrlicher Anstellung nahezu 200
Beamten dieser Abtheilung zu Theil werden. Endlich sei
bemerkt, daß die Ernennungen, Versetzungen re. aller in
und 6l eingereihten Beamten in Zukunft im Staats-
anzeiger wie in der Karlsruher Zeitung zur Veröffentlich-
ung gelangen.
Karlsruhe, 30. Dec. Wie die Bad. Landesztg.
von zuverlässiger Seite erfährt, hat S. K. H. der Groß-
herzog die von Pfarrer Schwartz in Neckarbinau
Agen das Erkenntniß des erweiterten Oberkirchenrathes
emgelegte Beschwerde verworfen und die Entlassung
des Pfarrers Schwartz aus dem Kirchendienste bestätigt.
Die Entfcheidungsgründe zum betreffenden Erkenntniß sollen
demnächst durch das kirchliche Verordnungsblatt bekannt
gegeben werden. Dieser Ausgang der Angelegenheit war
nach der Stellung, die die Synode zu ihr eingenommen
hat, vorauszusehen. Es ist auch klar, daß kein Regiment
sich eine solche trotzige und herausfordernde Auflehnung
gefallen lassen darf, wie sie Pfarrer Schwartz betrieben
hat, wenn es nicht dem Zusammenbruch verfallen will.
— Die Ersetzung des liberalen Prälaten Doll
durch den kirchlich positiven und politisch konservativen
Oberkirchenrath Schmidt ist erfolgt. Dem ganzen po-
litischen und kirchlichen Kreis, der in der Landpost seine
Vertretung findet, ist damit eine große Freude bereitet
worden. Die Liberalen dagegen hätten es ohne Zweifel
weit lieber gesehen, wenn die Prälatur wieder einem
Manne der freieren Richtung übertragen worden wäre.
Württemberg. Aus Stuttgart wird der Köln.
Ztg. aus bester Quelle geschrieben: König Wilhelm
hat vor einigen Tagen bei dem Empfang eines hohen
Staatsbeamten die in der Presse umgehenden Gerüchte
erwähnt, daß er mit dem deutschen Kaiser während
der ostpreußischen Manöver Meinungsverschiedenheiten ge-
habt habe, und diese Gerüchte als vom ersten bis zum
letzten Wort erfunden bezeichnet. Er, der König,
sei tatsächlich einen Tag lang krank gewesen, habe sich
aber, sobald er sich Wohler gefühlt, an den militärischen
Vorgängen wieder beteiligt und der Parade angewohnt
und sei dann erst nach Hause gereist. Der König sprach
den Wunsch aus, daß dieser wahre Sachverhalt in den
weitesten Kreisen bekannt werde.
Preuszeu. Der Reichsanzeiger veröffentlicht eine Ver-
ordnung, wonach beide Häuser des Landtages zum
15. Januar einberufen werden.
Mecklenburg. Rostock, 30. Dec. Pastor Müller,
der hier die zur Verbrennung in Gotha bestimmte Leiche
des verstorbenen Reichstagsabgeordneten Wiggers eingesegnet
hat, wurde während der Dauer des Disziplinarverfahrens
seines Amtes entsetzt. (Man wird dieses Vorgehen in
weitesten Kreisen als Anzeichen einer kurzsichtigen Unduld-
samkeit aufs entschiedenste verurtheilen.)
Ausland.
Frankreich. Paris, 31. Dec. Das Kriegsgericht
der höheren Instanz verwarf das Revisionsgesuch
des Hauptmanns Dreyfus. Der Verteidiger stellte
keinerlei Anträge. Damit ist das erstinstanzliche Urtheil
in Kraft getreten. Dreyfus wird also vor versammelter
Mannschaft, wie es das Gesetz vorschreibt, degradirt und
dann nach Caledonien geschickt werden, dort ist ihm
übrigens eine gewisse Bewegungsfreiheit gestattet, auch
kann er seine Familie nachkommen lassen. Auch heute
ist wunderbarer Weise noch immer nicht bekannt,
was er eigentlich verbrochen hat. So gut wie in diesem
Falle wurde in Frankreich noch selten ein Geheimniß
gehütet.
Rußland. Petersburg, 30. Dec. Der Rück-
tritt des Verkehrsministers Kriwoschein soll bereits
vom Kaiser vollzogen sein und der Minister soll keines-
wegs „in Gnaden" entlassen worden sein; so wird unter
anderm behauptet, seine Hofcharge als „Hofminister" sei
ihm nicht belassen worden. Ein anscheinend verbürgtes
Gerücht bezeichnet als unmittelbaren Anlaß der Entlassung
Durchstechereien in den durch den Minister abgeschlossenen
Contracten, die angeblich durch den Minister Witte heraus-
gefunden worden seien. Kriwoschein soll mit gewissen
Eisenbahnen sehr anrüchige Holzlieserungskontrakte zum
Vortheil der seiner Frau gehörigen Güter abgeschlossen
haben. Vorläufig, so heißt es, übernehme der Ge-
hülse Kriwoscheins, General Petrow, die Leitung
des Ministeriums. Ueber den Nachfolger ist noch nichts
bekannt; man nennt den Fürsten Chilkow, den General-
inspector der russischen Eisenbahnen. Er war früher ein-
mal bulgarischer Minister, ist ein seit mucks mau, der
früh sein Vermögen verloren hat, nach Amerika ging und
sich dort durchschlug.
Aste«. Jaffa, 12. Dec. Die mit dem Thronwechsel
in Rußland erwartete Aenderung in den dortigen Ver-
hältnissen ruft in Palästina eine gewaltige Wirkung hervor,
insofern 5000 jüdische Familien — aus Jerusalem
allein 4000 — sich bereit machen, im Frühjahr nach
Rußland zurückzukehren. Wenn schon deutsche
Kolonisten mit Fug und Recht über Vergewaltigung in
diesem Lande klagen, so haben die Juden in höherem Maaße
dazu Ursache, da sie noch weniger respektirt und sehr oft
mißhandelt werden. Eine so große Auswanderung wird
hier sehr verspürt werden; jedenfalls können die türkischen
Beamten um so weniger aus den Fremden herausschinden.
Wer weiß, so schreibt man der Bad. Landesztg., ob nicht
auch wir Deutsche von hier verdrängt werden. Wird die
deutsche Regierung nicht bald energisch für unsere Interessen
eintreten, so muß unsere Lage in kurzer Zeit unballbar
werden, weil bei ersichtlicher Schutzlosigkeit die Türken
fernerhin nach Belieben mit uns umspringen werden. Daß
unser im türkischen Grundbuch gewährleistetes Privat-
eigenthum an Land Seitens der türkischen Regierung an-
getastet wurde, ist — wenn kein energisches Halt von der
deutschen Reichsregierung ausgesprochen wird — nur der
Anfang zu weiteren Quälereien. Von der kaiserlichen
Botschaft in Konstantinopel wurden unsere bezüglichen Ein-
gaben immer noch nicht beantwortet, wohl aber erhielten
die schwäbischen Kolonisten auf eine Eingabe an S. M.
den König von Württemberg sofort eine wohlwollende
Antwort und bleibt Weiteres abzuwarten. Wir haben
durchaus keinen Zweifel, daß unsere Reichsregierung endlich
unsere Interessen wahren wird und kann, allein je länger
es ansteht, desto mehr haben wir zu leiden, da durch die
Willkür der türkischen Regierung hier zu Lande alle Ge-
schäfte lahmgelegt sind.
Arrs Stadt und Land.
** Heidelberg, 2. Januar. Der Uebergang vom alten in's
neue Jahr erfolgte diesmal in ziemlich ruhiger Weise. Wie
seit einer langen Reihe von Jahren üblich, verkündete auch dies-
mal feierliches Glockengeläute den Anbruch des neuen Jahres
und auf der Straße wurde dieses durch vielstimmiges fröhliches
Prosit Neujahr, mit Schießen und dem Abbrennen von Feuerwerks-
körpern begrüßt, vorher und nachher aber verlief die Nacht im
Allgemeinen ohne großen Lärm. Das neue Jahr brachte auch
den Winter mit. Schneebedeckt liegt die Landschaft da; während
aber noch an Sylvester und am gestrigen Neujahrstage die
Witterung eine verhältnißmäßig milde war, sank das Thermometer
in vergangener Nacht auf 6 Grad unter Null nach Reaumur und
so steht, wenn diese Temperatur anhält, zum Vergnügen des
Schlittenfahrens nun auch bald wohl dasjenige des Eislaufs §u
erwarten.
* Heidelberg, 2. Januar. Zu den bereits bestehenden Ver-
bindungen für den Fernsprechverkehr treten, wie die
k. Telegraphendirection dahier in der heutigen Nummer der
Heidelberger Zeitung bekannt gibt, von jetzt ab auch solche nach
Karlsruhe, Bruchsal, Durlach, Ettlingen und
Pforzheim. Die Erweiterung des Telepphonnetzes wird
gewiß überall mit Freude begrüßt, namentlich, daß nun endlich
auch der Fernsprechverkehr mit der Landeshauptstadt, der sicher
schon lange ein Bedürfniß war, ermöglicht ist.
** Hk-ideldera. 2. Jan. Im Stadttheater ging am gestrigen
Neujahrstage „Mauerblümchen", Lustspiel in 4 Akten von
Blumenthal und Kadelburg in Scene. Das an und für sich
keineswegs bedeutende Stück wurde meist recht flott gespielt,
namentlich war, wie auch im vorigen Jahre, der Träger der
Hauptrolle, Herr Huth, ganz ausgezeichnet. Das Publikum
unterhielt sich köstlich und spendete vielen Beifall. Unser regel-
mäßiger Berichterstatter war in Folge einer unvorhergesehenen
Abhaltung verhindert, der Vorstellung anzuwohnen.
— - elvera, 2. Jan. Beim Anzünden des Gaslichts in
einem Laden im westlichen Stadttheil kam ein Mädchen am
Samstag Nachmittag mit dem Anzünder dem Vorhang zu nahe.
Derselbe fing Feuer und verbrannte. Beim Löschen wurde
eine Partie Stoffwaaren durch Wasser beschädigt, der Schaden
ist jedoch ein nicht erheblicher. — In der Neujahrsnacht verletzte
sich ein junger Mann in der Gaisbergstraße aus Unvorsichtigkeit
mit einer Revolverkugel am Knie und mußte sich im akademischen
Krankenhause verbinden lassen; er konnte jedoch darauf wieder
entlassen werden. — Wegen Abbrennens von Feuerwerkskörpern
und wegen Schießens in der Neujahrs - Nacht kamen mehrere
junge Leute zur Anzeige. — Wegen Bettelns und Land-
streicherei wurden zwei Mannspersonen verhaftet.
— Wiesloch, 31. December. Gestern hielt der Gesangverein
„Liedertafel" im Gasthaus zur Pfalz seine diesjährige
Weihnachtsunterhaltung ab, die in allen ihren Theilen
als sehr gelungen bezeichnet werden kann. Sowohl die Chor-
lieder, als auch die Solo-Vorträge wurden von den Anwesenden
mit großem Beifall ausgenommen. Unter den Einzelvorträgen
hat besonders das Duett aus dem „Waffenschmied": Du bist ein
arbeitsamer Mensch u. s. w. viel Anklang gefunden. An das
Concert schloß sich ein Tanzkränzchen an, das die Gesellschaft bis
zum Morgengrauen zusammenhielt. — Am gleichen Abend waren
die Mitglieder des Krie g er Vereins mit ihren Angehörigen
m der Concerthalle zum grünen Baum versammelt. Chriftbaum-
verloosung mit darauffolgendem Tanz füllten den Abend aus. —
Den 2. Weihnachtsfeieriag hatte sich der Gesangverein „Lieder-
kranz" ausersehen, um seinen Mitgliedern in denselben Räumen
einen vergnügten Abend zu bereiten. Den Schluß der
Weihnachtsvergnügungen macht der Gesellenverein, der am
Neujahrstage ebenfalls in der Concerthalle eine Unterhaltung
geben wird.
1 Aus o.-m Amtsvezirk Sinsheim, 31. Dec. Aus Anlaß
des letzten Brandes in Waibstadt wurde Kaufmann Strauß
von Waibstadt als der Brandstiftung verdächtig verhaftet. —
Kürzlich wurde in Helmstadt ein Zigeuner durch einen anderen
lebensgefährlich verwundet. Der muthmaßliche Thäter wurde
m der Person eines gewissen Lodge in Gundelsheim am Neckar
verhaftet und m das Amtsgefängniß in Neckarbischofsheim ein-
geliefert. — Dem Ochsenwirth Braun in Helmstadt wurde
dem Neckarbischofsheimer Volksb. zufolge die Ladenkaffe am
Christabend vollständig geleert. Hoffentlich gelingt es, den Dieb
zu entdecken.
O Ermingen, 30. Dec. Zu Ehren des von hier scheidenden
Herrn Bürgermeisters Schmelcher versammelten sich gestern
zu eiuem Abschiedsfesteffen die Mitglieder des Gemeinderaths
und des Bürgerausschuffes, sowie noch viele andere Gemeinde-
mitglieder im Gasthause zur Sonne. Den ersten.Trinkspruch
brachte der neu gewählte Bürgermeister Herr Philipp Viel-
hauer auf den Gefeierten aus, indem er den Zweck der
Zusammenkunft als Ehrung des Scheidenden schilderte, der in
der Zeit seines 4jährigen Wirkens so vieles Gemeinnützige ge-
schaffen und vortreffliche Einrichtungen getroffen habe, daß dessen
Name dauernd hier im Andenken bleiben werde. Er erinnere
von dem Vielen besonders an das neue prächtige Krankenhaus,
das mit dem Namen Schmelcher innig verknüpft ist. Herr-
Sch welch er dankte für die rege Theilnahme an der Abschieds-
feier und dem Vorredner für das gespendete Lob, welches er in
bescheidener Weise dahin reduzirte, daß, wenn er seine Kräfte
und seine Arbeit in den Dienst des städtischen Wohls gesetzt
habe, er nur seiner Pflicht nachgekommen sei. Aller Wille und
alle Anregungen seien ohne Erfolg, wenn die zur Mitwirkung
berufenen Personen ihre Unterstützung versagen, er könne mit
Dank von den Anwesenden das Gegentheil behaupten, es sei
ihm jeweils hilfreiche Hand entgegen gebracht worden. Er hoffe,
daß auch seinem Nachfolger in dem schweren Amte Unterstützung
entgegengebracht werde. Redner schloß mit einem Hoch auf die
Stadt und mit Segenswünschen für ihr Blühen und Gedeihen.
Herr Kaufmann Ern st Hoch st etter gedachte der Frau Bürger-
meister, einer Tochter unserer Stadt, die in bescheidener Lebens-
weise und häuslicher Zurückgezogenheit ihrem Manne nach des
Berufes Mühen und Lasten ein angenehmes Heim zu schaffen
suche. Herr Professor Neu er, Vorstand der höheren Bürger-
schule, constatirte das Interesse, das der scheidende Herr Bürger-
meister in jeder Beziehung für die Schule an den Tag legte.
Erhübe nach einer vorhergegangenen genauen Prüfung den hierauf
bezüglichen Wünschen Gerechtigkeit widerfahren lassen und das
Herz des Petenten erleichtert. Redner schloß mit einem Hoch
auf die Jugend, welche unsere Zukunft bedeutet. Herr Stadt-
rath Wirth bemerkte, daß die Hoffnungen, welche vor etwa
4 Jahren an den Herrn Bürgermeister Schmelcher sich knüpften,
vollkommen sich erfüllten und wünschte ihm herzliches Wohlergehen.
Wenn der neue Bürgermeister sein Amt in der gleichen Weise
verwalte, so lägen die städtischen Interessen in guten Händen.
Er schloß mit einem Hoch auf beide Bürgermeister.
O EpvrnKen, 1. Jan. Am 2. Weihnachtsabend hatte der
Turnverein im Gasthaus zur Sonne, und am Sonntag den
30. December der Gesangverein Eintracht im Gasthaus zum
Engel Abendunterhaltungen, von denen das Gemeinsame zu be-
richten ist, daß beide zahlreich besucht waren und der Zweck der
Unterhaltung vollkommen erreicht worden ist. — Am nächsten
Samstag hält die Lese g es elisch a ft im Gasthofe zur Post
die erste winterliche Abendunterhaltung ab. Die Feuerwehr und
der Kriegerverein haben ebenso solche für den Monat Januar in
Aussicht genommen.
1- Mannheim, 30. Dec. Vor der hiesigen Strafkammer
hatte sich der 22 Jahre alte Metzger Georg Müller von Wies-
loch wegen Diebstahls zu verantworten. Derselbe schlich sich
Ende November in das in einem Seitenbau des Badischen Hofes
in Wiesloch gelegene Zimmer des Taglöhners Adam Zirkel
und entwendete aus dessen Koffer, den er erbrach, den Betrag
von 46 Mark. Müller erhielt 10 Monate Gefängniß.
Karlsruhe, 30. Decbr. Die Genoffenschaftsversammlung
der Badischen Landwirtbsch aftsgenossenschaft sprach
sich in ihrer Mehrheit gegen die Erlassung von Unfallverhütungs-
vorschriftefl und Polizewerordnungen aW; sie ist der Ansicht,
daß vorerst hauptsächlich durch Belehrung und Besprechung der
Unfallgesetzgebung auf die Betheiligten eingewirkt werden solle.
— Wegen Bettelns und Landstreicherei wurden im Jahre
1893 in Baden 5303 Personen bestraft, in 1225 Fällen Personen
wiederholt bestraft. — Das hiesige Demokratenblatt wird vom
1. Januar ab nur einmal täglich erscheinen. Auch der Abonne-
mentspreis wurde herabgesetzt. Das Blatt erschien bisher zwei-
mal täglich. Daß sich die Abonnentenzahl durch dieses Experiment
erhöhen wird, erscheint ausgeschlossen. — Die Steuerkapitalien
in Baden betrugen im Jahre 1893 an Grund- und Gefällsteuer-
Kapitalien 1490 490 570 ^, gegen das Vorjahr 80 660mehr;
Häusersteuerkapital 926 654100 mehr gegen das Vorjahr
19 338400 Gewerbesteuerkapital 584778 300^, mehr gegen
1892 15253900 ; Kapitalrentensteuerkapital 1257706780
meh" gegen das Vorjahr 41 381 440 Steueranschlag des
steuerbaren Einkommens 232 952 650 ^L, mehr gegen 1892
3 571575 Der Gesammtsteuerertrag beziffert sich im Jahre
1893 auf 28279192 hievon kommen 3916 849 in Wegfall
für Lasten und Verwaltungskosten, so daß ein reiner Steuerertrag
von 24362343 verbleibt.
Freiburg i. B., 31. Dec. Die Berufung von Wacker, Fiege
und Müller im Prozeß wegen Beleidigung des Oberamtmanns
Turban wurde in der Berufungsinstanz verworfen, aber, ent-
gegen dem schöffengerichtlichen Urtheil, der Oberamtmann
Turban als Wiederbeklagter zu 25 Mark und ein Fünftel der
Kosten verurtheilt.
Aus Baden, 27. Dec. Auf den badischen Staats-
eisenbahnen wurde im Jahre 1893 ein Einnahmeüberschuß
von 17,7 Millionen, ohne die Privatbahnen, erzielt gegen 13,7
Millionen im Vorjahre. Ohne Zweifel in Folge der niedrigen
Eisen- und Kohlenpreise stellten sich trotz des wesentlich ge-
steigerten Betriebs die Betriebskosten bedeutend niedriger, nämlich
auf 63,25 Proceut gegen 70,04 im Vorjahre. In dem Be-
richtsjahre fanden auf den badischen Bahnen 24 Entgleisungen
und Zufammenstöße statt, darunter 5 auf freier Bahn und 19
auf Stationen. Das Leben verloren 15 Bahnbedienstete und 16
fremde Personen, von letzteren 7 durch Selbstmord. Verletzungen
erlitten 67 Bahnbedienstete und 16 andere Personen. Durch
eigenes Verschulden erlitten den Tod 30 Personen, darunter 15
Bedienstete, Verletzungen erlitten in gleicher Weise 75 Personen,
darunter 64 Bedienstete. Verletzungen ohne eigenes Verschulden
erlitten 3 Bedienstete, 4 Reisende und eine sonstige Person;
Todesfälle ohne eigenes Verschulden sind nicht verzeichnet.
Aus Baben, im Dec. Aus industriellen Kreisen ist darauf
aufmersam gemacht worden, daß von französischen Firmen
in großer Menge Löffel nach Deutschland eingeführt werden,
welche einen mit den Bestimmungen des Gesetzes vom 25. Juni
1887, betreffend den Verkehr mit blei- und zinkhaltigen Gegen-
ständen, im Widerspruch stehenden außergewöhnlich hohen Blei-
gehalt aufweisen. Insbesondere in den Löffelfabrikaten der
Firma lapzs iftöi-68 L 6omp zu Lsauoourt (Üauts kaoao und
ihrer Filiale zu Paris irao Lu Vbatsan ä'Lau No. 11 > sollen
sich Mengen von Blei vorfinden, welche die in Deutschland zu-
lässigen Grenzen weit übersteigen. In der That hat eine
im Kaiserlichen Gesundheitsamt vorgenommene Untersuchung von
Löffeln der genannten Firma in Bestätigung der vorher von
privater Seite angestellten Untersuchungen ergeben, daß die Ver-
zinnung nicht weniger als 38,85 Blei enthielt, während nach
dem bezeichneten deutschen Gefetze der Maximalgehalt an solchem
Metall auf 1°/, festgesetzt ist. Die vorgebrachten Klagen über
die gesetzwidrige Beschaffenheit der in Frage stehenden französi-
schen Erzeugnisse erscheinen daher begründet. Um einerseits den
Gesundheitsschädigungen vorzubeugen, welche durch Löffel von
so hohem Bleigehalt hervorgerufen werden können, und anderer-
feits die einheimische Industrie vor dem unlauteren Wettbewerb
mit solch minderwerthiger und darum zu außergewöhnlich
niedrigem Preise verkäuflicher Waare zu schützen, erscheint es
geboten, dem Handel mit Löffeln französischer Herkunft, ins-
besondere mit Fabrikaten der Firma «lap^ L 6omp., er-
höhte Aufmerksamkeit zuzuwenden und gegen den Vertrieb gesetz-
widriger Waare mit Nachdruck einzuschreiten. Zu diesem Behufe
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der Hochbauverwaltung; dem Hauptamtskontroleur Otto Oden-
wald bei der Domänendirektion und dem Finanzpraktikanten
Julius Herkert von Tauberbischofsheim unter Verleihung des
Titels Finanzassessor die Stellen von zweiten Beamten der
Finanzverwaltung. (Fortsetzung folgt.)
— Das Gesetzes- und Verordnungsblatt Nr. 51
enthält eine landesherrliche Verordnung vom 21. v. Mts., die
Aufnahme in den staatlichen Dienst betreffend, und drei Be-
kanntmachungen des Ministeriums des Innern vom 9. v. Mts.,
die Polizeiordnung für die Schifffahrt und Flößerei auf dem
Rheine betr.; vom 12. v. Mts., den Schutz der Brieftauben und
den Brieftaubenverkehr im Kriege betreffend, und vom 13. v. M.,
die Vereinigung der Nebengemeinde Untermulten und der abge-
sonderten Gemarkung Obermulten mit der Gemeinde Aitern betr.
— Die Karlsruher Zeitung schreibt: Mittelst aller-
höchster Entschließung des Großherzogs wurde im
Vollzug der Novelle zum Gehaltstarif bestimmt, daß die
aus der Zahl der wissenschaftlich gebildeten Ingenieure, Ma-
schineningenieure und Architekten hervorgegangenen Beamten
bei ihrer Anstellung in Abtheilung v Ziffer 3 des neuen
Gehaltstarifs den Titel „Regierungsbaumeister"
und daß die Vorstände der Wasser- und Straßenbau-
inspectionen und der Rheinbauinspectionen, soweit diesen
Beamten nicht der Titel „Oberingenieur" oder „Baurath"
verliehen werden sollte, nunmehr den Titel: „Wasser-
und Straßenbauinspector" bezw. „Wasserbau-
inspector"; weiterhin, daß die Inhaber der durch den
neuen Gehaltstarif geschaffenen Stellen von zweiten Be-
amten der Finanzverwaltung (v 3 und v 6) des Tarifs
den Titel: „Fin an za ssessor" und daß die zweiten
Beamten der Forstverwaltung (v 6 des Tarifs) den
Titel: „Forstassessor" zu führen haben. Gleichzeitig
ist zufolge der Nummer 51 des Gesetzes- und Verord-
nungsblattes vom 29. December eine landesherrliche
Verordnung ergangen, inhaltlich deren der Kreis der
Beamten, die landesherlich angestellt werden
können, vom 1. Januar 1895 ab wesentlich erweitert
werden soll. Diese landesherrliche Anstellung kann näm-
lich allen Beamten der Tarifabtheilung des Gehalts-
tarifs zu Theil werden, die entweder 5 Jahre eine in
Kiefer Abtheilung genannte Amtsstelle bekleiden oder seit
10 Jahren unwiderruflich angestellt sind; und es konnte
im Vollzug dieser Verordnung schon auf 1. Januar 1895
die Auszeichnung landesherrlicher Anstellung nahezu 200
Beamten dieser Abtheilung zu Theil werden. Endlich sei
bemerkt, daß die Ernennungen, Versetzungen re. aller in
und 6l eingereihten Beamten in Zukunft im Staats-
anzeiger wie in der Karlsruher Zeitung zur Veröffentlich-
ung gelangen.
Karlsruhe, 30. Dec. Wie die Bad. Landesztg.
von zuverlässiger Seite erfährt, hat S. K. H. der Groß-
herzog die von Pfarrer Schwartz in Neckarbinau
Agen das Erkenntniß des erweiterten Oberkirchenrathes
emgelegte Beschwerde verworfen und die Entlassung
des Pfarrers Schwartz aus dem Kirchendienste bestätigt.
Die Entfcheidungsgründe zum betreffenden Erkenntniß sollen
demnächst durch das kirchliche Verordnungsblatt bekannt
gegeben werden. Dieser Ausgang der Angelegenheit war
nach der Stellung, die die Synode zu ihr eingenommen
hat, vorauszusehen. Es ist auch klar, daß kein Regiment
sich eine solche trotzige und herausfordernde Auflehnung
gefallen lassen darf, wie sie Pfarrer Schwartz betrieben
hat, wenn es nicht dem Zusammenbruch verfallen will.
— Die Ersetzung des liberalen Prälaten Doll
durch den kirchlich positiven und politisch konservativen
Oberkirchenrath Schmidt ist erfolgt. Dem ganzen po-
litischen und kirchlichen Kreis, der in der Landpost seine
Vertretung findet, ist damit eine große Freude bereitet
worden. Die Liberalen dagegen hätten es ohne Zweifel
weit lieber gesehen, wenn die Prälatur wieder einem
Manne der freieren Richtung übertragen worden wäre.
Württemberg. Aus Stuttgart wird der Köln.
Ztg. aus bester Quelle geschrieben: König Wilhelm
hat vor einigen Tagen bei dem Empfang eines hohen
Staatsbeamten die in der Presse umgehenden Gerüchte
erwähnt, daß er mit dem deutschen Kaiser während
der ostpreußischen Manöver Meinungsverschiedenheiten ge-
habt habe, und diese Gerüchte als vom ersten bis zum
letzten Wort erfunden bezeichnet. Er, der König,
sei tatsächlich einen Tag lang krank gewesen, habe sich
aber, sobald er sich Wohler gefühlt, an den militärischen
Vorgängen wieder beteiligt und der Parade angewohnt
und sei dann erst nach Hause gereist. Der König sprach
den Wunsch aus, daß dieser wahre Sachverhalt in den
weitesten Kreisen bekannt werde.
Preuszeu. Der Reichsanzeiger veröffentlicht eine Ver-
ordnung, wonach beide Häuser des Landtages zum
15. Januar einberufen werden.
Mecklenburg. Rostock, 30. Dec. Pastor Müller,
der hier die zur Verbrennung in Gotha bestimmte Leiche
des verstorbenen Reichstagsabgeordneten Wiggers eingesegnet
hat, wurde während der Dauer des Disziplinarverfahrens
seines Amtes entsetzt. (Man wird dieses Vorgehen in
weitesten Kreisen als Anzeichen einer kurzsichtigen Unduld-
samkeit aufs entschiedenste verurtheilen.)
Ausland.
Frankreich. Paris, 31. Dec. Das Kriegsgericht
der höheren Instanz verwarf das Revisionsgesuch
des Hauptmanns Dreyfus. Der Verteidiger stellte
keinerlei Anträge. Damit ist das erstinstanzliche Urtheil
in Kraft getreten. Dreyfus wird also vor versammelter
Mannschaft, wie es das Gesetz vorschreibt, degradirt und
dann nach Caledonien geschickt werden, dort ist ihm
übrigens eine gewisse Bewegungsfreiheit gestattet, auch
kann er seine Familie nachkommen lassen. Auch heute
ist wunderbarer Weise noch immer nicht bekannt,
was er eigentlich verbrochen hat. So gut wie in diesem
Falle wurde in Frankreich noch selten ein Geheimniß
gehütet.
Rußland. Petersburg, 30. Dec. Der Rück-
tritt des Verkehrsministers Kriwoschein soll bereits
vom Kaiser vollzogen sein und der Minister soll keines-
wegs „in Gnaden" entlassen worden sein; so wird unter
anderm behauptet, seine Hofcharge als „Hofminister" sei
ihm nicht belassen worden. Ein anscheinend verbürgtes
Gerücht bezeichnet als unmittelbaren Anlaß der Entlassung
Durchstechereien in den durch den Minister abgeschlossenen
Contracten, die angeblich durch den Minister Witte heraus-
gefunden worden seien. Kriwoschein soll mit gewissen
Eisenbahnen sehr anrüchige Holzlieserungskontrakte zum
Vortheil der seiner Frau gehörigen Güter abgeschlossen
haben. Vorläufig, so heißt es, übernehme der Ge-
hülse Kriwoscheins, General Petrow, die Leitung
des Ministeriums. Ueber den Nachfolger ist noch nichts
bekannt; man nennt den Fürsten Chilkow, den General-
inspector der russischen Eisenbahnen. Er war früher ein-
mal bulgarischer Minister, ist ein seit mucks mau, der
früh sein Vermögen verloren hat, nach Amerika ging und
sich dort durchschlug.
Aste«. Jaffa, 12. Dec. Die mit dem Thronwechsel
in Rußland erwartete Aenderung in den dortigen Ver-
hältnissen ruft in Palästina eine gewaltige Wirkung hervor,
insofern 5000 jüdische Familien — aus Jerusalem
allein 4000 — sich bereit machen, im Frühjahr nach
Rußland zurückzukehren. Wenn schon deutsche
Kolonisten mit Fug und Recht über Vergewaltigung in
diesem Lande klagen, so haben die Juden in höherem Maaße
dazu Ursache, da sie noch weniger respektirt und sehr oft
mißhandelt werden. Eine so große Auswanderung wird
hier sehr verspürt werden; jedenfalls können die türkischen
Beamten um so weniger aus den Fremden herausschinden.
Wer weiß, so schreibt man der Bad. Landesztg., ob nicht
auch wir Deutsche von hier verdrängt werden. Wird die
deutsche Regierung nicht bald energisch für unsere Interessen
eintreten, so muß unsere Lage in kurzer Zeit unballbar
werden, weil bei ersichtlicher Schutzlosigkeit die Türken
fernerhin nach Belieben mit uns umspringen werden. Daß
unser im türkischen Grundbuch gewährleistetes Privat-
eigenthum an Land Seitens der türkischen Regierung an-
getastet wurde, ist — wenn kein energisches Halt von der
deutschen Reichsregierung ausgesprochen wird — nur der
Anfang zu weiteren Quälereien. Von der kaiserlichen
Botschaft in Konstantinopel wurden unsere bezüglichen Ein-
gaben immer noch nicht beantwortet, wohl aber erhielten
die schwäbischen Kolonisten auf eine Eingabe an S. M.
den König von Württemberg sofort eine wohlwollende
Antwort und bleibt Weiteres abzuwarten. Wir haben
durchaus keinen Zweifel, daß unsere Reichsregierung endlich
unsere Interessen wahren wird und kann, allein je länger
es ansteht, desto mehr haben wir zu leiden, da durch die
Willkür der türkischen Regierung hier zu Lande alle Ge-
schäfte lahmgelegt sind.
Arrs Stadt und Land.
** Heidelberg, 2. Januar. Der Uebergang vom alten in's
neue Jahr erfolgte diesmal in ziemlich ruhiger Weise. Wie
seit einer langen Reihe von Jahren üblich, verkündete auch dies-
mal feierliches Glockengeläute den Anbruch des neuen Jahres
und auf der Straße wurde dieses durch vielstimmiges fröhliches
Prosit Neujahr, mit Schießen und dem Abbrennen von Feuerwerks-
körpern begrüßt, vorher und nachher aber verlief die Nacht im
Allgemeinen ohne großen Lärm. Das neue Jahr brachte auch
den Winter mit. Schneebedeckt liegt die Landschaft da; während
aber noch an Sylvester und am gestrigen Neujahrstage die
Witterung eine verhältnißmäßig milde war, sank das Thermometer
in vergangener Nacht auf 6 Grad unter Null nach Reaumur und
so steht, wenn diese Temperatur anhält, zum Vergnügen des
Schlittenfahrens nun auch bald wohl dasjenige des Eislaufs §u
erwarten.
* Heidelberg, 2. Januar. Zu den bereits bestehenden Ver-
bindungen für den Fernsprechverkehr treten, wie die
k. Telegraphendirection dahier in der heutigen Nummer der
Heidelberger Zeitung bekannt gibt, von jetzt ab auch solche nach
Karlsruhe, Bruchsal, Durlach, Ettlingen und
Pforzheim. Die Erweiterung des Telepphonnetzes wird
gewiß überall mit Freude begrüßt, namentlich, daß nun endlich
auch der Fernsprechverkehr mit der Landeshauptstadt, der sicher
schon lange ein Bedürfniß war, ermöglicht ist.
** Hk-ideldera. 2. Jan. Im Stadttheater ging am gestrigen
Neujahrstage „Mauerblümchen", Lustspiel in 4 Akten von
Blumenthal und Kadelburg in Scene. Das an und für sich
keineswegs bedeutende Stück wurde meist recht flott gespielt,
namentlich war, wie auch im vorigen Jahre, der Träger der
Hauptrolle, Herr Huth, ganz ausgezeichnet. Das Publikum
unterhielt sich köstlich und spendete vielen Beifall. Unser regel-
mäßiger Berichterstatter war in Folge einer unvorhergesehenen
Abhaltung verhindert, der Vorstellung anzuwohnen.
— - elvera, 2. Jan. Beim Anzünden des Gaslichts in
einem Laden im westlichen Stadttheil kam ein Mädchen am
Samstag Nachmittag mit dem Anzünder dem Vorhang zu nahe.
Derselbe fing Feuer und verbrannte. Beim Löschen wurde
eine Partie Stoffwaaren durch Wasser beschädigt, der Schaden
ist jedoch ein nicht erheblicher. — In der Neujahrsnacht verletzte
sich ein junger Mann in der Gaisbergstraße aus Unvorsichtigkeit
mit einer Revolverkugel am Knie und mußte sich im akademischen
Krankenhause verbinden lassen; er konnte jedoch darauf wieder
entlassen werden. — Wegen Abbrennens von Feuerwerkskörpern
und wegen Schießens in der Neujahrs - Nacht kamen mehrere
junge Leute zur Anzeige. — Wegen Bettelns und Land-
streicherei wurden zwei Mannspersonen verhaftet.
— Wiesloch, 31. December. Gestern hielt der Gesangverein
„Liedertafel" im Gasthaus zur Pfalz seine diesjährige
Weihnachtsunterhaltung ab, die in allen ihren Theilen
als sehr gelungen bezeichnet werden kann. Sowohl die Chor-
lieder, als auch die Solo-Vorträge wurden von den Anwesenden
mit großem Beifall ausgenommen. Unter den Einzelvorträgen
hat besonders das Duett aus dem „Waffenschmied": Du bist ein
arbeitsamer Mensch u. s. w. viel Anklang gefunden. An das
Concert schloß sich ein Tanzkränzchen an, das die Gesellschaft bis
zum Morgengrauen zusammenhielt. — Am gleichen Abend waren
die Mitglieder des Krie g er Vereins mit ihren Angehörigen
m der Concerthalle zum grünen Baum versammelt. Chriftbaum-
verloosung mit darauffolgendem Tanz füllten den Abend aus. —
Den 2. Weihnachtsfeieriag hatte sich der Gesangverein „Lieder-
kranz" ausersehen, um seinen Mitgliedern in denselben Räumen
einen vergnügten Abend zu bereiten. Den Schluß der
Weihnachtsvergnügungen macht der Gesellenverein, der am
Neujahrstage ebenfalls in der Concerthalle eine Unterhaltung
geben wird.
1 Aus o.-m Amtsvezirk Sinsheim, 31. Dec. Aus Anlaß
des letzten Brandes in Waibstadt wurde Kaufmann Strauß
von Waibstadt als der Brandstiftung verdächtig verhaftet. —
Kürzlich wurde in Helmstadt ein Zigeuner durch einen anderen
lebensgefährlich verwundet. Der muthmaßliche Thäter wurde
m der Person eines gewissen Lodge in Gundelsheim am Neckar
verhaftet und m das Amtsgefängniß in Neckarbischofsheim ein-
geliefert. — Dem Ochsenwirth Braun in Helmstadt wurde
dem Neckarbischofsheimer Volksb. zufolge die Ladenkaffe am
Christabend vollständig geleert. Hoffentlich gelingt es, den Dieb
zu entdecken.
O Ermingen, 30. Dec. Zu Ehren des von hier scheidenden
Herrn Bürgermeisters Schmelcher versammelten sich gestern
zu eiuem Abschiedsfesteffen die Mitglieder des Gemeinderaths
und des Bürgerausschuffes, sowie noch viele andere Gemeinde-
mitglieder im Gasthause zur Sonne. Den ersten.Trinkspruch
brachte der neu gewählte Bürgermeister Herr Philipp Viel-
hauer auf den Gefeierten aus, indem er den Zweck der
Zusammenkunft als Ehrung des Scheidenden schilderte, der in
der Zeit seines 4jährigen Wirkens so vieles Gemeinnützige ge-
schaffen und vortreffliche Einrichtungen getroffen habe, daß dessen
Name dauernd hier im Andenken bleiben werde. Er erinnere
von dem Vielen besonders an das neue prächtige Krankenhaus,
das mit dem Namen Schmelcher innig verknüpft ist. Herr-
Sch welch er dankte für die rege Theilnahme an der Abschieds-
feier und dem Vorredner für das gespendete Lob, welches er in
bescheidener Weise dahin reduzirte, daß, wenn er seine Kräfte
und seine Arbeit in den Dienst des städtischen Wohls gesetzt
habe, er nur seiner Pflicht nachgekommen sei. Aller Wille und
alle Anregungen seien ohne Erfolg, wenn die zur Mitwirkung
berufenen Personen ihre Unterstützung versagen, er könne mit
Dank von den Anwesenden das Gegentheil behaupten, es sei
ihm jeweils hilfreiche Hand entgegen gebracht worden. Er hoffe,
daß auch seinem Nachfolger in dem schweren Amte Unterstützung
entgegengebracht werde. Redner schloß mit einem Hoch auf die
Stadt und mit Segenswünschen für ihr Blühen und Gedeihen.
Herr Kaufmann Ern st Hoch st etter gedachte der Frau Bürger-
meister, einer Tochter unserer Stadt, die in bescheidener Lebens-
weise und häuslicher Zurückgezogenheit ihrem Manne nach des
Berufes Mühen und Lasten ein angenehmes Heim zu schaffen
suche. Herr Professor Neu er, Vorstand der höheren Bürger-
schule, constatirte das Interesse, das der scheidende Herr Bürger-
meister in jeder Beziehung für die Schule an den Tag legte.
Erhübe nach einer vorhergegangenen genauen Prüfung den hierauf
bezüglichen Wünschen Gerechtigkeit widerfahren lassen und das
Herz des Petenten erleichtert. Redner schloß mit einem Hoch
auf die Jugend, welche unsere Zukunft bedeutet. Herr Stadt-
rath Wirth bemerkte, daß die Hoffnungen, welche vor etwa
4 Jahren an den Herrn Bürgermeister Schmelcher sich knüpften,
vollkommen sich erfüllten und wünschte ihm herzliches Wohlergehen.
Wenn der neue Bürgermeister sein Amt in der gleichen Weise
verwalte, so lägen die städtischen Interessen in guten Händen.
Er schloß mit einem Hoch auf beide Bürgermeister.
O EpvrnKen, 1. Jan. Am 2. Weihnachtsabend hatte der
Turnverein im Gasthaus zur Sonne, und am Sonntag den
30. December der Gesangverein Eintracht im Gasthaus zum
Engel Abendunterhaltungen, von denen das Gemeinsame zu be-
richten ist, daß beide zahlreich besucht waren und der Zweck der
Unterhaltung vollkommen erreicht worden ist. — Am nächsten
Samstag hält die Lese g es elisch a ft im Gasthofe zur Post
die erste winterliche Abendunterhaltung ab. Die Feuerwehr und
der Kriegerverein haben ebenso solche für den Monat Januar in
Aussicht genommen.
1- Mannheim, 30. Dec. Vor der hiesigen Strafkammer
hatte sich der 22 Jahre alte Metzger Georg Müller von Wies-
loch wegen Diebstahls zu verantworten. Derselbe schlich sich
Ende November in das in einem Seitenbau des Badischen Hofes
in Wiesloch gelegene Zimmer des Taglöhners Adam Zirkel
und entwendete aus dessen Koffer, den er erbrach, den Betrag
von 46 Mark. Müller erhielt 10 Monate Gefängniß.
Karlsruhe, 30. Decbr. Die Genoffenschaftsversammlung
der Badischen Landwirtbsch aftsgenossenschaft sprach
sich in ihrer Mehrheit gegen die Erlassung von Unfallverhütungs-
vorschriftefl und Polizewerordnungen aW; sie ist der Ansicht,
daß vorerst hauptsächlich durch Belehrung und Besprechung der
Unfallgesetzgebung auf die Betheiligten eingewirkt werden solle.
— Wegen Bettelns und Landstreicherei wurden im Jahre
1893 in Baden 5303 Personen bestraft, in 1225 Fällen Personen
wiederholt bestraft. — Das hiesige Demokratenblatt wird vom
1. Januar ab nur einmal täglich erscheinen. Auch der Abonne-
mentspreis wurde herabgesetzt. Das Blatt erschien bisher zwei-
mal täglich. Daß sich die Abonnentenzahl durch dieses Experiment
erhöhen wird, erscheint ausgeschlossen. — Die Steuerkapitalien
in Baden betrugen im Jahre 1893 an Grund- und Gefällsteuer-
Kapitalien 1490 490 570 ^, gegen das Vorjahr 80 660mehr;
Häusersteuerkapital 926 654100 mehr gegen das Vorjahr
19 338400 Gewerbesteuerkapital 584778 300^, mehr gegen
1892 15253900 ; Kapitalrentensteuerkapital 1257706780
meh" gegen das Vorjahr 41 381 440 Steueranschlag des
steuerbaren Einkommens 232 952 650 ^L, mehr gegen 1892
3 571575 Der Gesammtsteuerertrag beziffert sich im Jahre
1893 auf 28279192 hievon kommen 3916 849 in Wegfall
für Lasten und Verwaltungskosten, so daß ein reiner Steuerertrag
von 24362343 verbleibt.
Freiburg i. B., 31. Dec. Die Berufung von Wacker, Fiege
und Müller im Prozeß wegen Beleidigung des Oberamtmanns
Turban wurde in der Berufungsinstanz verworfen, aber, ent-
gegen dem schöffengerichtlichen Urtheil, der Oberamtmann
Turban als Wiederbeklagter zu 25 Mark und ein Fünftel der
Kosten verurtheilt.
Aus Baden, 27. Dec. Auf den badischen Staats-
eisenbahnen wurde im Jahre 1893 ein Einnahmeüberschuß
von 17,7 Millionen, ohne die Privatbahnen, erzielt gegen 13,7
Millionen im Vorjahre. Ohne Zweifel in Folge der niedrigen
Eisen- und Kohlenpreise stellten sich trotz des wesentlich ge-
steigerten Betriebs die Betriebskosten bedeutend niedriger, nämlich
auf 63,25 Proceut gegen 70,04 im Vorjahre. In dem Be-
richtsjahre fanden auf den badischen Bahnen 24 Entgleisungen
und Zufammenstöße statt, darunter 5 auf freier Bahn und 19
auf Stationen. Das Leben verloren 15 Bahnbedienstete und 16
fremde Personen, von letzteren 7 durch Selbstmord. Verletzungen
erlitten 67 Bahnbedienstete und 16 andere Personen. Durch
eigenes Verschulden erlitten den Tod 30 Personen, darunter 15
Bedienstete, Verletzungen erlitten in gleicher Weise 75 Personen,
darunter 64 Bedienstete. Verletzungen ohne eigenes Verschulden
erlitten 3 Bedienstete, 4 Reisende und eine sonstige Person;
Todesfälle ohne eigenes Verschulden sind nicht verzeichnet.
Aus Baben, im Dec. Aus industriellen Kreisen ist darauf
aufmersam gemacht worden, daß von französischen Firmen
in großer Menge Löffel nach Deutschland eingeführt werden,
welche einen mit den Bestimmungen des Gesetzes vom 25. Juni
1887, betreffend den Verkehr mit blei- und zinkhaltigen Gegen-
ständen, im Widerspruch stehenden außergewöhnlich hohen Blei-
gehalt aufweisen. Insbesondere in den Löffelfabrikaten der
Firma lapzs iftöi-68 L 6omp zu Lsauoourt (Üauts kaoao und
ihrer Filiale zu Paris irao Lu Vbatsan ä'Lau No. 11 > sollen
sich Mengen von Blei vorfinden, welche die in Deutschland zu-
lässigen Grenzen weit übersteigen. In der That hat eine
im Kaiserlichen Gesundheitsamt vorgenommene Untersuchung von
Löffeln der genannten Firma in Bestätigung der vorher von
privater Seite angestellten Untersuchungen ergeben, daß die Ver-
zinnung nicht weniger als 38,85 Blei enthielt, während nach
dem bezeichneten deutschen Gefetze der Maximalgehalt an solchem
Metall auf 1°/, festgesetzt ist. Die vorgebrachten Klagen über
die gesetzwidrige Beschaffenheit der in Frage stehenden französi-
schen Erzeugnisse erscheinen daher begründet. Um einerseits den
Gesundheitsschädigungen vorzubeugen, welche durch Löffel von
so hohem Bleigehalt hervorgerufen werden können, und anderer-
feits die einheimische Industrie vor dem unlauteren Wettbewerb
mit solch minderwerthiger und darum zu außergewöhnlich
niedrigem Preise verkäuflicher Waare zu schützen, erscheint es
geboten, dem Handel mit Löffeln französischer Herkunft, ins-
besondere mit Fabrikaten der Firma «lap^ L 6omp., er-
höhte Aufmerksamkeit zuzuwenden und gegen den Vertrieb gesetz-
widriger Waare mit Nachdruck einzuschreiten. Zu diesem Behufe
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