DOI Heft:
Neues Gesetzliches über Bauwesen
DOI Heft:Verschiedene gesammlete Notizen, neue Erfindungen etc., die in's Baufach einschlagen
DOI Seite / Zitierlink: https://doi.org/10.11588/diglit.19236#0324
übcr Bauwcscu.
207
Untcrthan cincs andern Vcreinsstaats die Besugitiß zur sclbftftändigcn
OiieLcrlassnng nnd Ausübnng des Gewerbes, in welchcs der patentirte
Gcgcnstand cinschlägt, nicht in sich; vielmchr ist vie Bcütgniß hiezn nach
Maaßgabe der Vcrfassnng jedes Staates besonders ;u erwerben.
6) Wcnn nach Crtheilnng eines Patents der Olachtveis gesichert
wiro, daß die Voranssetznng der Nenheit und Eigenthümlichkeit nicht
gcgründet gcivesen sci, so soll dasselbe sofort zurnckgenommen werden. Jn
solchen Fällcn, wo der patentirte Gegenstand zwar einzeln schon srüher
bckannr gewcscn, von diesen jedoch geheim gehalten worden ist, bleibr das
Patent, soweit desscn Anshebnng nicht etwa durch anderweite Umstände
bedingt wird, zwar bci Krästcn, jedoch gegen die gedachten Personen
ohne Wirknng.
7) Die Ertheilung eincs Patents in einem Vereinsstaate ist sogleich
mil allgcmeiner Bezeichnnng des Gegenstandes, des Namens nnd Wohn-
orts des Patcntinhabers, so wie der Dauer des Patents in den zu amt-
lichen Mittheilnngen bestimmten Blättern öffentlich zn verkünden. Jn
gleicher Art ist auch die Prolongation eines Patents oder die Znrücknahme
desselben vor Ablans des ursprünglich bestimmten Zeitranms öffentlich be-
kannt zn machen.
8) Die sämmtlichen Vcrcinsregierungen werden sich nach dem
Ablans jedcs Jahrs vollständige Verzeichnisse der im Lanse dessclben
erthcilten Patente gegenseitig mittheilen. Vorstehende Uebercinkunst wird,
nachdem solche allseitig ratisicirt worden ist, hierdurch zur öffentlichen
Kcnntniß gebracht.
Berlin, den 29sten Jnni 1843.
Für dcn Minister dcr answärtigen Angelegenheiten
Gras v. Alvensleben.
(Allgem. Preuß. Zeitnng.)
Xl.
V e r sch i e d e n e
tzcsamrnelte ZdotLzen, neue Crfindungen rc.,
die in's Baufach einschlagen.
Ein Schwede (Paseh) hat nach langjährigen Versuchen einen Stoff
ausgesnnden, ivelcher, dem Kalke beigemischt, demselbcn sicher alle Eigen-
schaftcn dcs hydraulischen Mörtels giebt. Dicser Stoff ist der Alaun-
schicser. Verschiedenartig angeftellte Versuche haben diese Entdcckung
207
Untcrthan cincs andern Vcreinsstaats die Besugitiß zur sclbftftändigcn
OiieLcrlassnng nnd Ausübnng des Gewerbes, in welchcs der patentirte
Gcgcnstand cinschlägt, nicht in sich; vielmchr ist vie Bcütgniß hiezn nach
Maaßgabe der Vcrfassnng jedes Staates besonders ;u erwerben.
6) Wcnn nach Crtheilnng eines Patents der Olachtveis gesichert
wiro, daß die Voranssetznng der Nenheit und Eigenthümlichkeit nicht
gcgründet gcivesen sci, so soll dasselbe sofort zurnckgenommen werden. Jn
solchen Fällcn, wo der patentirte Gegenstand zwar einzeln schon srüher
bckannr gewcscn, von diesen jedoch geheim gehalten worden ist, bleibr das
Patent, soweit desscn Anshebnng nicht etwa durch anderweite Umstände
bedingt wird, zwar bci Krästcn, jedoch gegen die gedachten Personen
ohne Wirknng.
7) Die Ertheilung eincs Patents in einem Vereinsstaate ist sogleich
mil allgcmeiner Bezeichnnng des Gegenstandes, des Namens nnd Wohn-
orts des Patcntinhabers, so wie der Dauer des Patents in den zu amt-
lichen Mittheilnngen bestimmten Blättern öffentlich zn verkünden. Jn
gleicher Art ist auch die Prolongation eines Patents oder die Znrücknahme
desselben vor Ablans des ursprünglich bestimmten Zeitranms öffentlich be-
kannt zn machen.
8) Die sämmtlichen Vcrcinsregierungen werden sich nach dem
Ablans jedcs Jahrs vollständige Verzeichnisse der im Lanse dessclben
erthcilten Patente gegenseitig mittheilen. Vorstehende Uebercinkunst wird,
nachdem solche allseitig ratisicirt worden ist, hierdurch zur öffentlichen
Kcnntniß gebracht.
Berlin, den 29sten Jnni 1843.
Für dcn Minister dcr answärtigen Angelegenheiten
Gras v. Alvensleben.
(Allgem. Preuß. Zeitnng.)
Xl.
V e r sch i e d e n e
tzcsamrnelte ZdotLzen, neue Crfindungen rc.,
die in's Baufach einschlagen.
Ein Schwede (Paseh) hat nach langjährigen Versuchen einen Stoff
ausgesnnden, ivelcher, dem Kalke beigemischt, demselbcn sicher alle Eigen-
schaftcn dcs hydraulischen Mörtels giebt. Dicser Stoff ist der Alaun-
schicser. Verschiedenartig angeftellte Versuche haben diese Entdcckung