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stiftung für dus bayerische Gewerbemusenm zu Nürnberg
angemeldet werden.

* Um ein Gescbättsplakat, höchstens 35:25—-15:35 cm
groß, das dic lvorte „Thee" und „L. Brandsina-Amsterdam"
deutlich hervortreten läßt, schreibt dieses Theehaus Preise von
500 bis 850, bez. auch t"oo M. aus. Lliese jdreisbewerbunq
wird in den Niederlanden und in Dcutschland gleichzeitig aus-
geschrieben derart, daß hier wie dort hervorragende Nünstler
zur Lntscheidung berufen sind. So in Amsterdam u. a.
Luyxers, Aruyff, Leenhoff, in Berlin L'essing, Raschdorff,
Geselschap, Skarbina. Beteilignng zugleich an bciden Aon-
kurrenzen ist zugelassen. Neu ist auch die Art der Auszeich-
nung: der Ansschreiber Brandsma bewilligt dem seinen An-
sorderungen am meisten entsprcchenden der preisgekrönten
Lntwürfe noch 500 Gulden besonders. Termine: für Lsolland
;5. Fcbruar, sür Deutschland t- März tSZt- Linsendungen

an L. Brandsma, Amsterdam, Ralverstraat t lZ, bez. L. Brands-
ma, Aöln, ksohestraße 92.

* Um Lntwürfe zu eiuem gusseisernen Strassen-
brnnnenstock, von Bopp <L Reuther, Maschinen- u. Arma-
turenfabrik in Mannheim. Linlieferung: lö. Ianuar
Preise: 300, 200, loo Ut. Programm durch die ausschreibende
Firma.

* Um Decken tür Dlplome» Ndressen, Nlbmns
usw., durch vermittelung des „vereins für deutsches Uunst-
gewerbe" von der Firma Lrnst Mönch in Berlin. Preise:
200, loo, 50 Nk. Die Lntwürfe werden in natürlicher Größe
(-13:33 cm) gewünscht. lVahl der Stilart wie der Technik
beliebig. Linlieferung: bis zum 1. Februar an Prof. tsilde-
brandt, Berlin V., Derfflingerstr. 20a. Programin von dem-
selben tserrn.

Nbb. Z7 und ss. Sckmicdcciscrnc HMcibbcclicnbullcr !IUS tlirdl. Nus dcn .»twittcilungcn Lcs Tirolcr Scvucrbcucrcins".

pntentwesen.

Znmeist Mitteilungen der patent- und technischen Bureaux
von Richard Lüders in Görlitz und Vtto Wolff in
Dresden, welcho den Abonnenten des „Uunstgewerbcs" Aus-
kunst ohne Nachforschungen nnentgeltlich erteilen.

* Die klldäilgel dcr lldatentgesetzgebiiiig haben dem
Deutschen Technikerverbande (Lentralbureau Berlin L., große
präsidentenstraße 7) Oeranlassung gegoben, der vom deutschen
Reichstage erwählten Uommission für die Beratung der zur
Reform der jdatentgesetzgebuug vorliegenden Novelle in Form
einer Petition vorschläge zur Berücksichtigung einzureichen.
Der erste derselben will cine gesetzliche Begriffsbestimmung
des Wortes „Lrstudung" in das Patentgesetz aufgenommen
wissen, und der Doutsche Techniker-Vcrband bringt hierfür
solgenden lvortlaut in vorschlag: „Als patentfähige Lrfindungen
sind anzusehen gewerblich verwertbare Lrzeugnisse und ver-
fahren, durch welche mit neuen Mitteln eine neue oder be-

kannte technische Wirkung, oder mit bekannten Nkitteln eine
neue technische kvirkung angestrebt wird". — Der zweite vor-
schlag bezweckt, cino lserabsetzung der hohen patentgebühren,
dic bisher zum crsteu Male 50 Mk. betragen nnd pro Iahr
um 50 Mk. steigen, auf 30 Mk. herbeizuführen, da erfahrungs-
mäßig dieser Satz einerseits vollkommon ausreichend erscheine,
dic Kosten des Patentamtes zu decken, andererseits die bis-
herigen hohen Gebühren für den bsandwerker, Technikcr und
kleinen Fabrikanten in den späteren Iahren geradezu uner-
schwinglich seien und deshalb auch häufig dazu führten, daß
gute Lrfinduugen dem „Geldmanne" für ein Geringes mühe-
los in den Schooß fallen. — Drittens will der verband eine
ungerechte kfärte aus den bisherigen Bestimmungen ausgeschlossen
sehen, die darin besteht, daß bei erfolgter Zurückweisung einer
patentanmeldung und infolgedessen eingereichter Beschwerde
die Kostcn des Beschwerde-Prüfungsverfahrens dem patent-
Anmeldenden auch danu auserlegt werden, wenn seine Beschwerde

— ss -
 
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