Der Beobachter vom Donnersberg (6.1798) [VD18 9037035X]

Gesetzgebung s- Körper.
Rath der 500.
Vorsitz des V. T^a-Touc/rs-
Sitzung vom 27. Präriat.
ufdieBemerkungLnvon Portiez von der Oise , wel-
cher in der gestrigen Sitzung mcht gegenwärtig war:
daß des Ingenieur Detrouville hidraulische Erfindun-
gen von vorhergehenden Gesetzgebungen schon gewür-
digt worden, und sich in der Anwendung gezeigt habe,
daß sie das nersprochene nicht leisten, ferner daß die
Prüfung solcher Erfindungen einem Jury von Künst-
lern zukomme, werden Detrouville's Vorschläge an
das Direktorium verwiesen — Der Rath faßt einige
nicht merkwürdige Beschlüsse, verwirft durch dir Vorfra-
ge den Vorschlag von Bouley von der Meurthe, das
Gesetz, welches den durch die Revolutionstribunale zum
Tode vernrtheilten Personen ihre konfiszirten Güterwie-
der giebt, auch auf die anzuwenden, welche durch mili-!
torische Kommissionen kondemnirt worden sind, und
nimmt die Verhandlungen über die Finanzen wieder vor,
Sitzung vom 28, Prärial.
Der Rath fährt fort, sich mit den Finanzen zu be-
fthäftigen und weist der Wtttwe des B. Thibaut, Erfin-
ders des berühmten Bassin im touloneftr Hafen, eine
Pension von 602 Pfund an.
Rath der Alten.
Vorsitz des B. kr-Fnrs,-.
Am 27. war keine Sitzung; in der vom 28. nimmt
der Rath die Prüfung der Resolution vom 27. Germi-
ual über die Anordnung einer Mittel-^omplabilität
vor, ohne noch zu entscheiden.

Vollziehende Gewalt.
Der Finanzminister hat in einem Berichte vom Zv.
Floreal dem Direktorium die ersten Resultate der allge-
meinen Liquidation der Staatsausgaben in Gemäßheit
des Ges. vom 24. Brümär jüngst vorgelegt. Der Be-
richt ist durch den Druck bekannt gemacht worden. Da
noch 64 Departements mit der Einsenduug ihrer EtatS
zurücke sind, so werden wir dem Leser erst alsdann eine
allgemeine Uibersicht dieser Berechnung vorlegen,wenn
die Resultate vollständiger seyn werden. *)
*) Man wird sich erinnern, daß bei Gelegenheit der Finanz-
verhandlungen einige Mitglieder des Gesetzgebungskör-
körper- besonder- des neuen Drittels ober Verzöge-
rung der durch die Konstitution dem Direktorium vorge-
schriebenen Rechnungsablage über die Verwendung der
Staatsgelder klagten, daß diese Klagen zu einer augen-
blicklichen Spannung, und zu einem Angriff auf diese
Repräsentanten mehrern Journalisten Anlaß gaben. DaS
Direktorium legt nun diesen Finanzbericht, auch ehe noch
die ganze Berechnung Vollender ist, vor, wahrscheinlich
um zu zeigen, daß in diesem Theile der öffentlichen Vev-
waltung ihm keine Saumseligkeit zu schulden komme,
und um die neuen Finanzbeschlüsse zu beschleunigen.
Der seither in Genua residirende Minister der Real
publik B. Sottin geht als Konsul nach Newyork; sei-
ne Stelle wird einsweilen durch den fränkischen KonsuL
in Genua B. Belleville in der Eigenschaft als Geschäfts»
träger versehen.
Zum politischen Agenten der Republik in Frankfurt
ist Menards, ehemaliges Konventsmitglied ernannt.
Die Kommissärstellen bei dem ganzen Postwesen h^
ben die B. Breard, Defrance, Eherriere, Vsabeaü*
Kervelegan, Menuau und Ruelle (meistens E^konven-
tiomtts) erhalten.
S—t»