DOI Seite / Zitierlink:
https://doi.org/10.11588/diglit.29029#0129
Nro 28.
^0 xzrlo per vsr 6ire
»on xsr oäio ä'rltrui ne xer lljs^rsrro.
Gesetzgebungs-Körper.
Rath der zyo»
Vorsitz des B.
Sitzung vom 27. Messidor.
3?ach Anhörung einiger Berichte der Kommissionen,
auf deren Inhalt wir bei den Verhandlungen derselben
zurücke kommen werden, und Abfassung einiger Be-
schlüsse, welche das Interesse von Privatpersonen zum
Gegenstände haben, nimmt der Rath die Verhandlun-
gen über den Gesezentwurfvon Ludotwieder vor, durch
welchen derselbe verschiedene vor den Gerichtshöfen strit-
tige Punkte der Geftzgebung zu beseitigen sucht. Nach
Anhörung der Reden von Deschamps, Tessier und
Verlier beschließt der Rath: „Jedes Urtheil, welches
entscheidend ausdrückt, daß es in lezter Instanz gege-
ben worden sei, kann nur durch den Weg derKassation
angegriffen werden» Gegen die UrLheile der Friedens-
richter kann keine Kassation statt haben." Der Prä-
sident zeigt an, daß die Register morgen eröffnet wer-
den , in welche sich die Mitglieder für jene Kommissio-
nen, zu welchen sie Fähigkeiten zu haben glauben, ein-
schreiben können.
Sitzung vom 28. Messidor.
Mortier-Duparc im Namen der Unterrichtskom-
missionerstattet Bericht über das Begehren, daß das
Dildniß des General Marceau in den Militärschulen
aufgestellt werden möge. Er entwirft eine Skizze von
dem rühmlichen Militärleben dieses Kriegers, welcher
im 22ten Jahre schon die Stelle eines Brigadechef er-
langt, in der Vendee seinen persönlichen Feind aus den
Händen überlegener Rebellen gerettet, noch als junger
Mann den rechten Flügel an dem unvergeßlichen Tage
von Fleurus kommandirt hatte, und in derBlüte seines
Lebens, selbst von den Feinden beweint, im Dienste sei-
nes Vaterlands gestorben war. Der Berichterstatter
stimmt für das Begehren. Druck der Rede und Auf-
schub. — Riou erstattet auch im Namen der Marine-
kommission den Bericht über die Art, die Gültigkeit
der Seeprisen zu bestimmen. Der Minister der aus-
wärtigen Angelegenheiten hatte in seinem Bericht an
das Direktorium über diesen Gegenstand behauptet, daß
dieselbe administrativ müßte entschieden werden, indem
man die Kaper als ein militärisches Korps, worüber
dem Direktorium die Leitung zukäme, anschen müsse,
indem ferner die äussere Sicherheit der Republik, und
ihre friedlichen Verhältnisse mit den Neutralen vonder
Entscheidung über die Gültigkeit der Prisen abhangen.
-Der Berichterstatter ist der entgegengesezten Meinung,
und legt drei Gesezentwürfe vor- Druck und Auf-
schub. — Der Rath nimmt die Verhandlungen über
den Gesezentwurf von Gouzaie zur Feier der Dekaden-
tage vor, und beschließt nach einigen Debatten, daß
der Dekadi im ganzen Umfange der Republik gefeiert,
alle Geschäfte, sowohl der öffentlichen Beamten, alS
der Privatleute an diesem Tage ruhen, alle öffentlich?
sowohl als Privatschulen geschlossen, keine Kriminal-
exekution an demselben vorgenommen, und die, welche
diesen Anordnungen zuwider handeln, gestraft werden"
sollen. Diese Strafen tvrrden festgesezt, so wie einige
Ausnahmen für die dringendsten Bedürfnisse.
Rath der Alten»
Vorsitz des B.
SitzunZ vom 26. u. 27. Messidor.
In ersterer feierte der Rath den 14. Juli, in tez^
^0 xzrlo per vsr 6ire
»on xsr oäio ä'rltrui ne xer lljs^rsrro.
Gesetzgebungs-Körper.
Rath der zyo»
Vorsitz des B.
Sitzung vom 27. Messidor.
3?ach Anhörung einiger Berichte der Kommissionen,
auf deren Inhalt wir bei den Verhandlungen derselben
zurücke kommen werden, und Abfassung einiger Be-
schlüsse, welche das Interesse von Privatpersonen zum
Gegenstände haben, nimmt der Rath die Verhandlun-
gen über den Gesezentwurfvon Ludotwieder vor, durch
welchen derselbe verschiedene vor den Gerichtshöfen strit-
tige Punkte der Geftzgebung zu beseitigen sucht. Nach
Anhörung der Reden von Deschamps, Tessier und
Verlier beschließt der Rath: „Jedes Urtheil, welches
entscheidend ausdrückt, daß es in lezter Instanz gege-
ben worden sei, kann nur durch den Weg derKassation
angegriffen werden» Gegen die UrLheile der Friedens-
richter kann keine Kassation statt haben." Der Prä-
sident zeigt an, daß die Register morgen eröffnet wer-
den , in welche sich die Mitglieder für jene Kommissio-
nen, zu welchen sie Fähigkeiten zu haben glauben, ein-
schreiben können.
Sitzung vom 28. Messidor.
Mortier-Duparc im Namen der Unterrichtskom-
missionerstattet Bericht über das Begehren, daß das
Dildniß des General Marceau in den Militärschulen
aufgestellt werden möge. Er entwirft eine Skizze von
dem rühmlichen Militärleben dieses Kriegers, welcher
im 22ten Jahre schon die Stelle eines Brigadechef er-
langt, in der Vendee seinen persönlichen Feind aus den
Händen überlegener Rebellen gerettet, noch als junger
Mann den rechten Flügel an dem unvergeßlichen Tage
von Fleurus kommandirt hatte, und in derBlüte seines
Lebens, selbst von den Feinden beweint, im Dienste sei-
nes Vaterlands gestorben war. Der Berichterstatter
stimmt für das Begehren. Druck der Rede und Auf-
schub. — Riou erstattet auch im Namen der Marine-
kommission den Bericht über die Art, die Gültigkeit
der Seeprisen zu bestimmen. Der Minister der aus-
wärtigen Angelegenheiten hatte in seinem Bericht an
das Direktorium über diesen Gegenstand behauptet, daß
dieselbe administrativ müßte entschieden werden, indem
man die Kaper als ein militärisches Korps, worüber
dem Direktorium die Leitung zukäme, anschen müsse,
indem ferner die äussere Sicherheit der Republik, und
ihre friedlichen Verhältnisse mit den Neutralen vonder
Entscheidung über die Gültigkeit der Prisen abhangen.
-Der Berichterstatter ist der entgegengesezten Meinung,
und legt drei Gesezentwürfe vor- Druck und Auf-
schub. — Der Rath nimmt die Verhandlungen über
den Gesezentwurf von Gouzaie zur Feier der Dekaden-
tage vor, und beschließt nach einigen Debatten, daß
der Dekadi im ganzen Umfange der Republik gefeiert,
alle Geschäfte, sowohl der öffentlichen Beamten, alS
der Privatleute an diesem Tage ruhen, alle öffentlich?
sowohl als Privatschulen geschlossen, keine Kriminal-
exekution an demselben vorgenommen, und die, welche
diesen Anordnungen zuwider handeln, gestraft werden"
sollen. Diese Strafen tvrrden festgesezt, so wie einige
Ausnahmen für die dringendsten Bedürfnisse.
Rath der Alten»
Vorsitz des B.
SitzunZ vom 26. u. 27. Messidor.
In ersterer feierte der Rath den 14. Juli, in tez^