Volkszeitung: Tageszeitung für die werktätige Bevölkerung des ganzen badischen Unterlandes (Bezirke Heidelberg bis Wertheim) (3) (1921)

Tageszeitung für die Werktätige Bevölkerung der Amtsbezirke Heidelberg, Wiesloch, Sinsheim, Eppinger», Gberbach, Mosbach, Buchen,
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Heidelberg, Mittwoch, 12. Oktober 1921
Nr. 238 * 3. Jahrgang

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Dr.E. Kraus; für Kommunales, soziale Rundschau und Lokales t
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rtze 39.
!, Redaktion 2648.

Oberschlesten die Existenzfrage des Kabinetts Wirth.

i

olltik des Kabi-


11. Okt. (Berl. Tagebl.) Der Botschafter Dr.
beauftragt worden, bei der englischen Regierung
zu unternehmen und Lloyd George nicht im Un-
zu lassen, welche politischen Folgen sich aus einer

stimmten für die
nur 34,22 Prozent
erhielten in Köln
29,99 Prozent der

Die Beratungen des Reichskabinetts.

Vor schwersten Entscheidungen.

Zur Landtagswahl!

Wurden aber von den bürgerlichen Parteien aSgelehut. Arn Wühl,
tag sollte,» die Gemeindeüeamten dafür quittiere»».
Gut merken müsse»» sich die Wähler auch die Haltung des Zen-
trums in der Frage der Steuerveranlagung bei Urbergave elter-
licher Betriebe. Der Zentrumsabgeordnete Dr. Zehnter nabrN
im Plenum seinen im Hauptausschuß abgelehnten Antrag wieder
auf, und wenn der demokratische Abgeordnete Freudenberg
dem Zentrum sagte, daß es mit dem Antrag Wahlpolitik
treibe, so war dieser Schluß trotz aller gegenteiligen Beteuerungen
des Zentrums sehr naheliegend. Der Antrag würde eine ganz
ungeheuerliche Bevorzugung vor allem des größeren Grundbesitzes
bedeuten. Bei einem Besitztum im Wert von 100000 Mark beträgt
z. B. die Schenkungssteuer 3800 Mark, bei 20» 000 Mark rund
9000 Mark, und das in 2V Jahren. Dabei wird die Steuer noch
nach dem Ertragswert, nicht nach dem Steuerwert, erhoben. Md
diese minimale Höhe der Schenkungssteuer, d. h. des Opfers an
das Vaterland, wenn ein Vater sein Gut an eines seiner Kinder
ungeteilt abgibt, ist dem Zentrum zu hoch. Fürwahr, es darf
feinen städtischen Anhängern, die unter der Steuerlast säst Man»-*
menbrechen, viel bieten, wenn es solche Anträge zur Schonung de«
Agrarier stellen kann, ohne auf heftigen Widerspruch zu stoßen.
Erwähnt sei noch, daß der Finanzminister Köhler, der be-
kanntlich dern Zentrum angehört, die Anträge seiner Partei ab-
lehnte.

Kommunistischer Unsinn und Schwindel.
Die badischen Moskowiter verbreiten soeben ihr erstes
Wahlflugblatt. Es handelt sich um ein ebenso komisches Wie na-
türlich auch verlogenes Machwerk. Komisch P es deshalb, Weil es
nicht nur in Berlin verfaßt und hcrgestellt, sondern auch von de,
Berliner Zentrale der KPD. unterzeichnet ist. Das Wahlkomite,
der badischen Moskowiter sitzt demnach in Berlin, weil offenbar
unter den badischen Moskowitern auch nicht einer aufzutreibeq
war, der ein Wahlflugblatt verfassen konnte.
Wir Wissen, daß unsere badischen „Weltrevolutionäre" »rach
Noten schwindel« können. Aber die Berliner Moskowiter sind
ihnen über. Noske soll seine eigenen. Parteigenossen verhaften,
Weil sie gegen Wucher und Schieber kämpfen. Für welche Idioten
müssen die Berliner Moskowiter ihre badischen Gesinnungsgenos-
sen halten, daß sie ihnen zumuten, einen solchen Blödsinn zu ver-
breiten. Scheidemann und Stinnes sollen Arrn in Ann dem hun-
gernden Proletariat entgegentreten! So stehts in dem Flugblatt.
Die Berliner Kommunistenführer, die für die badischen Landtags-
wahlen ein Flugblatt schreiben »nutzten, werde»» sich gesagt haben,
für die Trottel, die in Bade» kommunistische „Weltrevolution-
macherr, ist auch das dümmste Zeug gerade gut genug.
Natürlich stellen die Kommunisten auch Forderungen zu den
badischen Landtagswahlen. Wir greifen zürn Exempel eins For-
derung heraus: Entfernung aller offene»» und verkappten Monar-
chisten aus der Reichswehr.
Datz die Reichswehr keine badische, sondern eine Reichssachs
ist, könnte sogar ein Kommunist wissen. Wie aber sollen die ver-
kappten Monarchisten entfernt werden? Wenn sie „verkappt", also
nicht zu erkenne»» sind, wie soll denn die Prodezur vorgenommen
werden? Alle monarchistischen Offiziere plötzlich zu entfernen,
würde einfach die Entente nicht erlauben. Nach den Bestimmungen
des Friedeusverrrages dürfen jährlich höoftwns 3 Prozent von der
-Gesamtzahl der. ReiMwebrofsiziere -«usscheidem. Die Entente

Frauen, wählt soztalistischk
Die Sozialdemokratie hat den Frauen das Wahlrecht er-
kämpft, von dem die bürgerlichen Parteien, solange»» sie an der
Macht waren, nichts wissen wollte». Abgesehen von einigen theo-
retischen Konzessionen, lehnte« die bürgerliche« Parteien das
Wahlrecht der Frauen rundweg ab. Eine der ersten Taten der
sozialistischen Volksbeauftragten in der Revolutionszeit dagegen
war die politische Gleichstellung der Frau in Rechten und Pflichten
als Staatsbürgerin mit dem Mann. Sie verwirklichten sofort das
alte sozialistische Prinzip ohne Rücksicht darauf, ob die Partei Vor-
teil oder Nachteil aus dem Frauenwahlrecht ziehe« wird, datz die
Frauen noch für die gegnerischen Parteien zunächst eine wirksame
Unterstützung sein würden, war den Sozialisten von vornherein
klar. Aber ebenso tief gewurzelt ist auch die Ueberzsugung, datz
durch die Aufklärung die Brauen des Werktätigen Volkes sich mehr
und mehr um die Fahne der Sozialdemokratie sammeln werden.
An dieser Aufklärung gilt es zähe und hingebend zu arbeiten. Es
ist Pflicht der Genossen und Genossinnen angesichts der wichtigen
Entscheidung am 30. Oktober unter den noch indifferenten oder tm
bürgerlichen Lager stehenden Frauen zu werben, ihnen die Ziele
der Sozialdemokratie auseinanderzusetzen und verständlich zu
machen. Reicher Erfolg winkt der Arbeit, wenn sie von allen rich-
tig betrieben wird.
Der preußische Ministerpräsident Stegerwald hat erst
dieser Tage wieder betont, das Zentrum fei eine Frauenpartei.
Die Wahlergebnisse in einer Reihe von Orten, in denen getrennt
abgestimmt wurde, Haven dies ja auch bestätigt. So stimmten in
Haslach tm Kinztgtal bet der letzten Reichstagswahl (6. Juni
1920) für die sozialistischen Parteien nur 34,50 Prozent, für die
Rechtsparteien aber 35,50 Prozent, Männerstimmen aber erhielte«
die Linksparteien 65,50 Prozent. In Köln
Linksparteien 51,23 Prozent Männer, aber
Frauen. Die beiden sozialistischen Parteien
45,74 Prozent der Männerstimmen, aber nur
Frauenstimmen. Aehnlich lagen die Verhältnisse an vielen ande-
ren Orten. Hätte in Heidelberg und anderen Orter» des Unter-
landes getrennte Abstimmung stattgefunden, man würde die Be-
merkung Stegerwalds vom Zentrum als einer Frauenpartei zah-
lenmäßig sehr gerechtfertigt finden.
Also hier liegt ein großes Betätigungsfeld für uns Soziali-
sten. Frisch ans Werk!
Was sich die Wähler gut merken müssen.
Am vorigen Mittwoch hat der Badische Landtag der» Gesetz-
entwurf über die Besoldung der Körperfchaftsveamien angenom-
men. Vergeblich hat die sozialdemokratische Fraktion noch ver-
sucht, einige im Ausschuß ins Gesetz hineingebrachte Verschlech-
terungen auszumerzen. So hat »nan jetzt tm Gesetz z. B. „weniger
leistungsfähigen Gemeinden" die Möglichkeit gelassen, ihre Beam-
te»» und Angestellten unter den Sätzen der Besoldungsordnung
zu bezahlen. Weniger leistungsfähig werden aber in der Regel
die Gemeinden fein, die eine reaktionäre Verwaltung haben. Fer-
ner kann nach dem Gesetz die Teuerungszulage nach der wirtschaft-
lichen Bedürftigkeit bemessen werden. Was dabei herauskommt.
Wen»» ein selbstherrlicher Gemeindepascha mit einigen guten Freun-
den im Gemeinderat darüber zu entscheiden hat, was wirtschaft-
liche Bedürftigkeit ist, läßt sich denken. Beide Verschlechterungen
suchte die sozialdemokrattsche Fraktion abzuwehren; ihre Anträge

Völkerbundsrat übertrug, weil er in seinem eigenen Schoß die vor-
handenen Gegensätze nicht ausgleichen sonnte, atmeten wir aus,
weil man Loch annchmen durste, 'daß mmmehr die ganze Frage mit
peinlichster Gewissenhaftigkeit und Objektivität geprüft und ent-
schieden werde. Noch ist das Ergebnis der Beratungen des Völ-
kerbundsrates, der noch in den letzten Tagen Vertreter der Deut-
schen und Polen in Oberschlesien hörte, nicht bekannt und
daher Alles, was über die Verhandlungen und Entscheidungen be-
kannt wird, Vermutung, Kombination, ja zum Teil berechnetes
iInteresteittengerücht und zügellos verantwortungslose Phantasie.
Und doch scheint auf Grund der Berichterstattungen und Meldungen
der letzten Tage die Gefahr groß, daß eine gegen Recht und Ge-
rechtigkeit verstoßende Entscheidung getroffen wecke. Nach der
einen Behauptung sollen neben Pleß und Rybnick auch Teile von
'Katkowitz, Beuchen und Königshütte an Polen fallen, nach einer
anderen Lesart soll als Uebergangsstadrum ein autonomes Indu-
striegebiet unter Verwaltung des Völkerbundes a la Saargebiet ge-
schaffen werden ufw. Sicher ist jedenfalls, daß jede Entscheidung
dieser Art schwere Gefahren sowohl Mr die «deutsche Politik als auch
insbesondere für das Ansehen des Völkerbundes in sich bergen
müßte.
Irr den letzten Tagen und Stunden mehren sich die Nachrichten
vom Rücktritt des Kabinetts Wirth für den Fall einer
ungünstigen Entscheidung über Oberschlesien und recht deutlich läßt
sich erkennen, daß die Rechtsparteien diesen Schritt als einen Er-
folg ihrer Politik anschen würden. Gerade darum erheben wir
unsere warnende Stimme, denn es gilt, mit klarem Blick Politik
zu treiben und nicht irgendwelche Kindereien zu machen wie das

Kabinett Fchrenbach-Simons. Zweifellos würde ein Verlust aber--
schlesischer Teile eine schwere Erschütterung der Politik des Kabi-
netts Wirth bedeuten, das nicht nur um das Ruhrgebiet zu retten
und die Sanktionen zur Aufhebung zu bringen, sondern insbeson-.
dere um Oberfchlesien zu retten, den Weg der Erfüllung beschritten
hat; die Entente würde mit einer ungünstigen Entscheidung übel?
Oberfchlesien diese Erfüllungspolitik stark in Frage stellen.
Was aber soll ein Rücktritt des Kabinetts Wirth? Wollen
wir etwa Katastrophenpolitik treiben, den emgefchlagenen Weg bei!
Verständigung der Erfüllung und Leistungen verlassen, die Dings
sich selbst überlasten? Das wäre ein politisches Verbrechen am
Volke, besonders an denen, die hinter der Politik der heutigen Re^
gierung stehen, vor allem aber würde es uns nichts nützen, denN
schließlich müßte doch wieder ein Kabinett gebildet wecken, das
trotz aller Proteste und Beschwerden wieder keine andere Politik
wird treiben können, als das Kabinett Wirch. Politik ist dazu bä-
um die Verhältnis zu meistern und nicht sich von ihnen treiben zu
lastenl Darum weg mit aller sinnenverwirrenden Phrase und De-
magogie, weg mit aller Krisen- und Katastrophenpolitik. Das heu-
tige Reichskabinett der demokratisch-pazifistischen Trstillungs- und
Verständigungspolitik, hinter dem die Mehrheit des Volkes steht,
muß bleiben, gerade in dieser schwersten Schicksalsstunde, womit
nicht behauptet fein soll, daß nicht etwa in der Besetzung des Außen--
Ministeriums Veränderungen vorgenommen werden könnten —,
Mag die Entscheidung des Völkerbundsrates aussallen wie sie will,
wir müssen den Kops oben behalten, die Probleme und Aufgabe»»
werden dann erst beginnen und sie können nur auf der Basis bei
jetzigen Reichspolitik zur Lösung gebracht werden.

Kr. Heidelberg, den 12. Oktober.
Wicker einmal steht die deutsche Innen- und Außenpolitik vor
Mer furchtbaren Entscheidung, die zweifellos an Schwere und Be-
Mttung nicht hinter der des 10. Mm übet das Londoner Wima-
Lm zurücksteht. Es geht um das Schicksal Oberschlesiens, das als
ganzes genommen bei der Volksabstimmung sich mit 61 Prozent
Munster» Deutschlands entschieden hat und das, wenn der 13.
Mlsvnsche Punkt Geltung hätte, wonach nur Landesteile mit u n -
e strei tb a r polnischer Bevölkerung zu einem polnischen Staat
E^urmenzuschließen sind, bei Deutschland verbleiben müßte, ab-
üs?he» vielleicht von wenigen unbedeutenderen Grenzgebieten. Als
M Oberste Nate ln Paris die Entscheidung, über Oberschlosien^em s

Ein deutscher Schritt bei der Entente.
Berlin,
S th am er ist
eine Demarche
klaren darüber
Abtrennung des overschlesischen Jndustriereviers ergehen würden.
Die diplomatischen Vertreter Deutschlands in den anderen
Enlentestaaten haben ähnliche Weisungen erhalten. Man erwar-
tet, daß Dr. Sthamer »»och heute abend der Reichsregierung eine
amtliche Mitteilung über den Stand der oberschlesischer» Frage
machen wird und daß dabei das Kabinett endgültig Stellung neh-
men wird. Soviel ist indessen schon gewiß, datz das Kabinett
Wirth seine Demission geben wird, salls sich die Mitteilungen der
Presse über das Gutachten des Völkerbundes bestätigen sollten.
Noch keine Einigung über Oberschlesten im
Völkerbrmdsrat?
Genf, 12. Okt. Der Völkerbundsrat hat heute eine private
Sitzung beirn Grafen Jshii abgehalten, um den Bericht der
vier Mitglieder anzuhören, die beauftragt sind, die Frage der Zu-
ertetlung Oberschlestens zu lösen. Der Völkerbundsrat wird heute
nachmittag eine außerordentliche Sitzung abhalten. Es scheint tm
Völkerbundsrat noch keine völlige Einigung über die Lösung der
oberschlesischen Frage zu bestehen, und es tst deshalb Möglich, datz
eine kleine Verzögerung eintreten wird. Die Berichte über eine
englische Opposition für den Fall, daß die Lösung für Polen zu
günstig sein sollte, werden dementiert.
Wieder eine andere Meldung WM wissen, datz die Frage im
Sinne einer Teilung Oberschlestens und Schaffung eines auto-
nomen Industriegebietes erfolgt sei.
Die BesaLmrgen in Berlin.
Berlin, 11. Ott. (B.Z.) Der Kabinettsrat, der gestern
übend nach Ankunft des Reichskanzlers abgehalten wurde, dauerte
von ^11 bis 1 Uhr. Sämtliche Minister nahmen daran teil.
Außenminister Rosen berichtete über den Stand der oberschlesi-
schen Frage, anschließend hieran wurden auch anders außen- und
innenpolitische Fragen erörtert, aber keine Beschlüsse gefaßt. Der
Kabinettsrat wurde heute vormittag um 11 Uhr um 11 Uhr fortge-
setzt. Es handelt sich urn eine Frage der Gesamtpolitik, und das
Retchskabinett wird sich zu einer Stellungnahme gezwungen sehen,
die möglicherweise den Rücktritt der Negierung bedeuten kann. In
dem heutigen Kabinettsrat dürfte die Entscheidung hierüber fallen.
Berlin, 11. Ott. Der heute um 11 Uhr vormittags zusam-
rnengetretcne Kabinettsrat dauerte zwei Stunden und war kurz
nach 1 Uhr beendet. Minister Les Aeußern Dr. Rosen ergänzte
»och einmal ausführlich ssirren Bericht über die pMtische Lage.
Im übrigen war die Sitzung streng vertraulich. Sie wird heute
abend 1L7 Uhr fortgesetzt werden. In unterrichteten Kreisen ver-
lautet,
datz das Kabinett Wirth vor schwersten Entscheidungen steht.
Es handelt sich um grundsätzliche Entscheidungen in den Fragen
der Gesamtpolittk, die bei unbefriedigender Lösung den Rücktritt
des Kabinetts zur Folge haben.
Berkin, 11. Okt. IK auswärtigen Ausschuß Les Reichs-,
tages, den Lesser Vorsitzender, der Adg. Stresemann, auf morgen
rinverufen hat, dürste von allen Fraktionen die Gelegenheit zu
Protesten gegen die Pläne benützt wecken, die aus Ems über das
Schicksal Oberschlesiens bekannt geworden sind. Weiter wird von
der Entente nochmals eine Klarstellung darüber verlangt werden,
Laß Deuischlanb feine Reparativnsverpflichtungen nicht einhalten
kann, wenn ihm die oberschlesische Kraftquelle genommen w»rd. In
'diesem Sinne dürften wahischemlich auch die deutschen Arbeiter-
dertreter in letzter Stunde noch aus 'Klärung in England zu dringen
suchen, die gestern nach London abgereist sind.
Die OberschLestsche Frage im Reichstag.
Berlin, 12. Ott. Heute vormittag werde» tm Reichstag
die Parteien zusammentreten, um sich mit der Lage zu beschäftigen.
Die Fraktionen sollen, soweit Nachrichten betreffs Oberschlesten in
der Wilhelmstratze etnlaufen, sofort davon unterrichtet werden. So
llt die Möglichkeit gegeben, daß der Auswärtige Ausschuß jederzeit
Susammentreten kann. Man nimmt ar», daß bereits morgen nach-
mittag die Möglichkeit zur Einberufung des Auswärtigen Aus-
'chufses gegeben ist.
Berlin, 12. Okt. In unterrichteten Kreisen bezeichnet man
es als wahrscheinlich, daß im Falle einer ungünstigen Entscheidung
»der Oberschlesten der Reichstag früher als beabsichtigt zusammen-
steten wird.