DOI Heft:
Nr. 6
DOI Artikel:De nieuwe Pruisische wet
DOI Artikel:Stuers, Victor E. L. Ridder de: Ontvreemding van kunstvoorwerpen
DOI Seite / Zitierlink: https://doi.org/10.11588/diglit.17414#0220
2 14
die Baupolizeibehörde die Genehmigung gegen den Antrag des Gemeinde-
vorstandes erteilen, so hat sie ihm dieses durch Bescheid mitzuteilen. Gegen
den Bescheid steht dem Gemeindevorstand innerhalb zwei Wochen die
Beschwerde an die Aufsichtsbehörde zu.
In Gemeinden in denen der Gemeindevorstand nicht aus einer Mehrheit
von Personen besteht, und der Gemeindevorsteher (Bürgermeister) zngleich
Ortspolizeiverwalter ist, tritt an die Stelle des Gemeindevorstandes, sofern
nicht in dem Ortsstatut etwas anderes bestimmt wird, der Gemeindebeamte,
welcher den Gemeindevorsteher in Behinderungsfallen zu vertreten hat.
§ 7-
Für selbstiindige Gutsbezirke können die dem Ortsstatute vorbebaltenen
Vorschriften nach Anhörung des Gutsvorstehers von dem Kreisausschusz
erlassen werden. Der Beschlusz des Kreisausschusses bedarf der Bestatiguno-
des Bezirksausschusses. Die Bestimmungen des § 2 Abs. 2, § 5 und § 6
finden sinngemiisz Anwendung.
§ 8.
Der Regierungspriisident ist befugt, mit Zustimmung des Bezirksaus-
schusses für landschaftlich hervorragende Teile des Regierungsbezirkes
vorzuschreiben, dasz die baupolizeiliche Genehmigung zur Ausführung von
Bauten und baulichen Anderungen auszerhalb der Ortschaften versagt werden
kann, wenn dadurch das Landschaftsbild gröblich verunstaltet werden würde
und dies durch die Wahl eines anderen Bauplatzes oder eine andere
Baugestaltung oder die Verwendung anderen Baumaterials vermieden
werden kann.
Vor Versagung der Genehmigung sind Sachverstiindige und der Ge-
meindevorstand zu horen. In Gemeinden, in denen der Gemeindevorstand
nicht aus einer Mehrheit van Personen besteht, und der Gemeindevorsteher
(Bürgermeister) zugleich Ortspolizeiverwalter ist. tritt an die Stelle des
Gemeindevorstandes, sofern nicht durch Ortsstatut etwas anderes bestimmt
wird, der Gemeindebeamte. welcher den Gemeindevorsteher in Behinderungs-
fallen zu vertreten hat. J. K.
Ontvreemding van Kunstvoorwerpen.
Zooals uit de nieuwe uitgaaf van den Catalogue raisonné van Smith
blijkt, is de schilderij van Jan Steen, die zich vroeger in het Gereformeerd
Weeshuis te Enkhuizen bevond, thans in het bezit van den Heer D. F.
Scheurleer, te 's Gravenhage, die haar ongeveer vijf jaren geleden kocht van
den Heer C. F. L. de Wild, restaurateur van schilderijen te 's Gravenhage.
Deze zegt tusschenpersoon geweest te zijn, doch herinnert zich niet van wien.
die Baupolizeibehörde die Genehmigung gegen den Antrag des Gemeinde-
vorstandes erteilen, so hat sie ihm dieses durch Bescheid mitzuteilen. Gegen
den Bescheid steht dem Gemeindevorstand innerhalb zwei Wochen die
Beschwerde an die Aufsichtsbehörde zu.
In Gemeinden in denen der Gemeindevorstand nicht aus einer Mehrheit
von Personen besteht, und der Gemeindevorsteher (Bürgermeister) zngleich
Ortspolizeiverwalter ist, tritt an die Stelle des Gemeindevorstandes, sofern
nicht in dem Ortsstatut etwas anderes bestimmt wird, der Gemeindebeamte,
welcher den Gemeindevorsteher in Behinderungsfallen zu vertreten hat.
§ 7-
Für selbstiindige Gutsbezirke können die dem Ortsstatute vorbebaltenen
Vorschriften nach Anhörung des Gutsvorstehers von dem Kreisausschusz
erlassen werden. Der Beschlusz des Kreisausschusses bedarf der Bestatiguno-
des Bezirksausschusses. Die Bestimmungen des § 2 Abs. 2, § 5 und § 6
finden sinngemiisz Anwendung.
§ 8.
Der Regierungspriisident ist befugt, mit Zustimmung des Bezirksaus-
schusses für landschaftlich hervorragende Teile des Regierungsbezirkes
vorzuschreiben, dasz die baupolizeiliche Genehmigung zur Ausführung von
Bauten und baulichen Anderungen auszerhalb der Ortschaften versagt werden
kann, wenn dadurch das Landschaftsbild gröblich verunstaltet werden würde
und dies durch die Wahl eines anderen Bauplatzes oder eine andere
Baugestaltung oder die Verwendung anderen Baumaterials vermieden
werden kann.
Vor Versagung der Genehmigung sind Sachverstiindige und der Ge-
meindevorstand zu horen. In Gemeinden, in denen der Gemeindevorstand
nicht aus einer Mehrheit van Personen besteht, und der Gemeindevorsteher
(Bürgermeister) zugleich Ortspolizeiverwalter ist. tritt an die Stelle des
Gemeindevorstandes, sofern nicht durch Ortsstatut etwas anderes bestimmt
wird, der Gemeindebeamte. welcher den Gemeindevorsteher in Behinderungs-
fallen zu vertreten hat. J. K.
Ontvreemding van Kunstvoorwerpen.
Zooals uit de nieuwe uitgaaf van den Catalogue raisonné van Smith
blijkt, is de schilderij van Jan Steen, die zich vroeger in het Gereformeerd
Weeshuis te Enkhuizen bevond, thans in het bezit van den Heer D. F.
Scheurleer, te 's Gravenhage, die haar ongeveer vijf jaren geleden kocht van
den Heer C. F. L. de Wild, restaurateur van schilderijen te 's Gravenhage.
Deze zegt tusschenpersoon geweest te zijn, doch herinnert zich niet van wien.