Mannheimer Abendzeitung (1846)

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Inſetrais dis geſpæitene Zelle in Pet!tſchriſt oder deren Rau vier Krenzer. Briefe und Gelvert irst einzufsnven.
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No. [88. .









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Verhältnisse des deutſchen Pundes,
î_ cds. Sitzung der badischen 2, Kammer..
ul ; (Schluß. .... . :
Heder: Ich wollte die Herren f Regierungsbank doch ersuchen,
bei ſolchen allgemeinen Diskussionen, bei welchen man einen Blick nothwendig
auf das Gesammtvaterland und seine inneren Verhältniſſe, auf bie Beziehung
zu dem Auslande und die Gefahren, die es bedrohen können, wirst, einer war-
men Vaterlandsliebe, einem glühenden Patriotismus, einem strengen Rechtsze-
fühl doch nicht gleich unterzuſchieben, als habe man damit irgend etwas Unge-
ſeliches, etwas Ordnungswidriges und Gewaltsames beabsichtigt. Es iſt une-
del, zu glauben, meine Herren, daß, wenn wir hier ſtegen, und Sie Ihre An-
ſichten von Ihrem Recht und Ihrer Macht unseren Ansichten von unſerem Recht
und unserer Macht gegenüber stellen, wir damit nichts Anderes suchen, als an
die rohe Gewalt der Muſſe zu appelliren, zu verdächtigen, wenn man ſucht,
eine friedliche Löſung des Kampfs auf der politiſchen Arena dieſes Hauſes her-
beizuſühren. Meine Herren, es iſt bedenklich und gefährlich, zu jagen, eine
Kammer wolle Umſturz und Revolution. Bedenken Sie, meine Herren, wozu
ſolche Vorwürfe gegen die Vertheidigung unserer Rechtsanſichten führen. Sie
ſagen, wir appelliren an die Masse und Sie appelliren an die Macht. Sie
machen die Mächte darauf aufmerkſam und sagen: das Ständewesen, das Re-
präſentativſyſtem führt zu solch’ merkwürdigen Konflikicn, es iſt untauglich, es
iſt unhaltbar, es gedeiht unter ihm kein Recht. Ich finde eine solche Appella-
tion auf keine Weiſe gerechtsertigt. Erörtern wir wechſelſeitig die Prinzipien,
aber ſchieben wir einander nicht Gedanken unter, die nicht klar in den Worten
ausgedrüst find. Iſt es denn nicht möglich, iſt es nicht zuläſſig, iſt es nicht
wahr, zu sagen, eine Verheißung iſt nicht erfüllt, wenn Art. 13. der deutschen
Bundesacte sagt: in allen deutſchen Bundesstaaten wird eine landſtändiſche Ver-
faſſung ſtatlfinden? I| es denn nicht eine Unwahrheit, wenn wir sagen: es iſt
dieſe Verheißung nicht allezeit in Erfüllung gegangen ? Lesen wir nicht täglich,
daß dort und dort das Volk der Verwirklichung dieses Artikels sehnſüchtig ent-
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ſtets handfertigen untern Schichten der Geſellſchaft zu appelliren.
î Sie wollen nicht unsere Anſicht, aber wir auch nicht die Ihrige für die al-
leinſeligmachende halten. Auch Sie ſind nicht unfehlbarer, d. h. göttlicher Na-
tur. Sie ſind nicht im Stande, zu sagen, nur diese religiösſe Glaubensform
iſt die allein wahre, und Sie sagen, wir appelliren an die Maſſe, wenn wir
die Freiheit des Glaubens vertheidigen, wenn wir politische Rechte und Ver-
heißungen verfechien] Allein was haben wir denn für Mittel, als den Aus-
tauſch der Ansichten, um zuletzt durch Läuterung zur Wahrheit zu gelangen?
und Wahrheit iſt die Baſis des conſtitutionellen Syſtems. Streiten Sie mit
uns, aber verdächtigen Sie uns nicht. Geben Sie den Kampf frei auf der po-
litiſchen Arena, dann sind die Gefahren beseitigt. Andere Stürme ſind durch





die engliſche Nation gegangen und ſie ſteht heute noch groß, gewaltig und welt-



beherrſchend da, ein zweites Römervolk. Meine Herren, gehen wir auf den

Grund und fragen wir: worin liegt die Zeitbewegung ? Die Bewegung, welche

auch Leute erſaßt, bei denen nicht der höhere Gedanke ſtaatlicher Organiſation

der vorherrſchende Gegenstand ihrer Spekulation iſtte Es iſt eine materielle Be-

wegung. Unsr ganzer Staatéorganismus geht von dem Gevanken des liegen-
ſchafilichen Beſizes aus ; an den Grundbesitz knüpft ſich der ganze Staatsorga-
nismus, aus ihm leiten gemeindebürgerliche, ſtaatsbürgerliche Rechte ſich ab,
an ihn reiht ſich Beſteuerung und theilweiſe Juſtiz und Verwaltung an, und der
liegende Beſitz iſt untergeordnet worden dem Fahrnißbeſitz; die Fahrniß, das be-
wegliche und bewegte große Kopital beweglicher Werthe iſt der Herr der Zeitz
durch. dieſe Bewegung iſt die Welt umgestaltet worden. Fortwährend vorwärts
ſirebend, wandelbar, ewig neugeſtaltig und neugestaltend bewegt sich das fah-
rende U dahin auf dem Staatsgebiete, schaffend und zerſtörend, feſthal-
tend und verlaſſend.

Was im Handel und Verkehr neu war und die Welt erfüllte und regierte,

gewiſſe Grunbſätze des Verkehrs wie die Mode der Form, iſt im Verlauf von
wenigen Monaten veraltet und wird als Scharteke in die Rumpelkammer ge-
worfen. So wie der Reiſende srüher auf langſamen Wegen ſich bewegte, so

auch bewegte ſich träger der geiſtige Verkehr,. jezt bewegt ſich in dem feurigen

raſchen Verkehr. den die Waare genommen hat, auch der menschliche Geiſt in
lebendizeren Pulſen. Der Gevbanke iſt ein anderer geworden. Die Fahrniß ift



Repräſentanten, und es iſt vergeblich, dem Handel und Wanvel Schranken an-
zulegen, ohne daß die ganze Maſchine in's Stocken geräth. Es ſind Diejeni-
gen, welche den alien Feudalftaat noch beizubehalten und der Bewegung des
Hahrnißvermögens, dem Staate der Bewegung, entgegen zu treten ſuchen, dieſe,
meine Herren, sind die wahren Revolutionärs, denn dieſe Bewegung, welche
mit den materiellen Intereſſcn innig zusammenhängt, kann kein Staatsmann

hemmen. Mit dem Brief, der herüber kommt aus Baltimore, geht der neue,
geht der freie Gedanke in das Herz der öſterreichiſchen Staaten. So iſt mit

dem wechselvollen, wechselnden, ewig neu geſtaltigen Vermögen ein raſcherer
Jreengang, ein anderes Streben der Nation aufgeprägt. Freiheit der Bewe-
gung verlangt die Waare, Freiheit der Bewegung der Bürger. Nur dann,
wenn Sie dieſe Erſcheinurg der Zeit erkennen, nux dann ſind Sie Staatsmän-
yer, die auch wirken können in dieſem Geiſt; Sie müſſen dann Raum geben



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der Abg. Welcker einen Blick warf auf die auswärtigen Verhältuiſſe, so hat er
wohl daran gethan. Ich glaube auch, daß unserem Vaterlande eine große und

vielleicht nahe Gefahr droht. Blicken Sie hin auf die Literatur der Slaven,

zu fe ſſtüerir Kraft, die ſich in derſelben ausſpricht, sehen Sie hin auf
das ſelbſibewußte Streben des Panslavismus , sehen Sie, wie triumphirend der



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der Herr der Zeit, die Fahrniß iſt der Revolutionär, aber nicht das Haus der |

er freien Meinungsäußerung, aber uns nicht verdächtigen; nur dann können ]



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Slave rufi: Die Römer waren einſt bexufen, die Welt zu bcherrſchen, die

| deulſche Nation hat einſt geherrscht, und tie Sonne ging nicht unter in dem
| Reich des Kaisers; jett ijſt die Nation, welche bildungsfähig die Errungenſcha t.

anderer Nationen in sich aufnimmt, berufen zur Wetthercſchafi! Hören Sie
bie Vorträge in Paris, hören Sie sie mitten in Deutſchland, den Triumphruf des
Slaven, leſen Sie das Teſtament Peters des Großen, ſehen Sie auf die umgarnten -
Donauländer, schauen Sie hin, wie um die Eider der Slave den Polizeiarm zu legen

ſtrebt, ~ es droht uns wahrhaftig und sicherlich von dem Panſlavismus einenlen.

Gefahr, eine topprlt größere Gefahr, wenn wahr iſt, was bereits laut wurde,
daß die alte im Jahr 1830 durch. die Revolution- zerſchlagene Allianz wieder
herauf beschworen und gischloſſen iſt, daß ein Theil unseres deutschen Baterlan-

des, das linke Rheinufer, bedroht iſt, daß die dcutſchen Provinzen bedroht

ſinndD, wo Slaven hauſen. Gehen Sie ferner nach dem öftrreichiſchen

Lande, gehen Sie nach Böhmen, Ungarn, Kroatien und wo der Rauÿß aas
der Hütte eines Slaven auſſteigt, und in dem Hauſe des ärmſten Robotbavern

werden Sie das Bild des Czaren erblicken, und wenn Sie ihn fragen: wer
iſt dieß ? so wird er Ihnen antworten : das iſt das Bild unseres Vaters, der

unser Volk einſt Alle vereinigen wird. . M
Und wier können Sie, meine Herren, einer solchen Macht eine ähnliche entgegen-

fſiellen? eine Macht, gleich der, an welcher Napoleons Reich untergehen mußte. Wie

wollen sie dem Gelüfte eines zweiten hereinbrechenden Mongolenthums , einem
zweiten Hunnenzug widerſtehen, . gedrängt von Often, gedrängt vom Rhein?

~~ Nur durch die Einigung ſämmtlicher deutſchen Staaten können wir den.
heute ſchon jauchzenden Slaven entgegentreten und, meine Herren, glauben Sie,

daß eine formelle Einigung eine Einigung iſt? Ich glaube es nimmermehr.

Auch das deuiſche Reich, zuſammengeſcßt aus den heterogenſten Elementen, haen.

denselben formellen Verband, den der deutſche Bund jetzt hat, aber es war

keine Einigung, das sehen wir ſelbſt unter den kräftigen Hohenſtaufen.
wo man ſuchte, die Einheit Deutſchlands mit Gewalt zuſammenzuhaltenn. .

Jene Zeiten der Gewalt ſind vorüber, es gibt eine andere Et , es

iſt die des gemeinſamen Rechts und vor Allem die Anh änglichkeit an unſer öffent-

liches Recht, an ein freies öffentliches Recht, ein Recht bes Volkes und der Völker.
Wenn darum der Abg. Welcker auf die Zuſtände Deutſchlands hinwies, so hat
] er wahrlich nicht beabſichtigt, in dem Saal der Volksvertreter Appellaioenan.

die rohe Maſſe einzulegen. Es gibt freilich Staatsmänner, die in der beſtge-
meinten Abſicht hinter dem warmen Patriotismus nichts ſuchen als Unrecht und
Verderben; aber ich rufe Ihnen aus vollem warmem Herzen zu: wird die Freie.

heit mit Füßen getreten, gehen die ewigen Satzungen zu Grabe, die wir ver-

fechten, oder werden sie nicht zum Leben erweckt, dann werden nicht wir al-

lein, auch Sie auf der Regierungsbank werden mit uns. fallen; mit dem un.

tergang des Repräsentativſpſtems werden nicht blos wir, nicht blos Sie, es wird

die ganze organiſche Geſtaltung Deutschlands unvermeidlich mitfallen. Tauſchſeaen.
wir darum im Prinzipienkampf unsere Anſichten qus, allein verdächtigen wir ei- ;

nor V .: Ith habe früher ſchon erklärt, wer in dieſem Hauſe ſpricht,

mag er auf den Bänken der Abgeordneten oder der Regierung ſiten, hat dlen.
Vermuthung der reinen Abſicht und des guten Willens für ſich. Dieſe haken.

Hr. Abg. Welcker auch für fich. Darum habe ich ihn nicht unterbrochen, weil

ich weiß, daß keine unreine Abſicht in seiner Seele Plat hat. Darum kann ieh

aber auch seinem ferneren Wunsche nicht Gehör geben, weil ich weiß, daß der
Herr Regierungskommiſsär durchaus nicht die Abſicht, zu verlegen, hatte. Seine
Worte ſind eine Schlußfolge, die er aus den Worten Welcker's ableitete, indem
er nur ausſprach, daß aus seiner Rede die aufreizende Wirkung folgen könne..
Welcker: Ich bin nicht leidenschaftlich gewesen; ich habe jedes Wort wohl
überlegt. Ich habe nichts Ungeſegliches geſagt und keine Appellation an die

Maſſe eingelegt, ~ habe meinen Eid und meine Pflicht treu erfülle. Wem. S :
mir daher der Hr. Sprecher der Regierung zum zweiten Mal die Abſicht, Ren.

volution hervorzurufen, unterſchiebt, ſo thut er Etwas, was der Miniſter v.

Blittersdorff in dieſem Saale gegen den Abg. v. Rotte that, was er aber

auf mein dringendes Verlangen, daß er zur Ordnung gerufen werde, zurück-

genommen hat. Ich erwarte dies auch von dem Hrn. Sprecher der Regie-

rung uild sage ohne Leivenſchaft: Wenn die badiſche Kammer nicht vermöchte,
ihre Mitglieder zu schützen, daß ihnen keine verbrecheriſche Absicht unterſchoben

wird, so würde ich in dem Augenblick den Saal verlaſſen und nicht wieder eien.

treten, bis ſie ihre eigene Ehre gewahrt hat, indem ſie ihre Müglieder vor
Beleidigungen dieser Art ſchügtt. ... ... .
Staatsminiſter v. D u ſch: Eine beleidigende Absicht von Seiten des N.-
gierungscommiſsärs war gewiß nicht vorhanden. Allein ich muß burchaus wi-
derſprechen, daß von einem Orcdnungsruf die Rede ſein könnte. Wenn ein Res
gierungscommiſſär nicht Mitglied dieſer Kammer iſt, ſo können Sie nur ene
Beſchwerde gegen ihn erheben. . p d
v. I ftein: Wenn ein Regierungécommisſsär in diesen Saal kommt, ſo

unterwirft er sich der Ordnung dieses Hauſes. Wir wollen dieſen Principien-
ſtreit, der ſchon 1835 angeregt wurde, nicht wieder aufgreifen. ..

Staatsminiſter v. D u ſ<: Die Regierung steht hier der Kammer frei
gegenüber, und Sie können gegen ihren Commiſſär nur Beschwerde erheben.

Präſident: Wir wollen dieſe Frage beruhen laſſen. Der Herr Regie- . .! i

rungscommiſsär wird ſicher beftätigen, was ich erklärt habe, daß es ferne von
ihm war, den Abg. Wielcker zu verlegen, oder ihm die Absicht zuzutrauen, daß
er eine Rede gehalten habe , um Revolution herbeizuführen. -
Geh. Rath Bekk: Dearüher muß ich mich allerdings erklären. Der Hr.
Abg. Hecker hat eizen ganz andern Ton eingeſchlagen, als der Herr Abgeord-
nete Welck.r. Er hat beſonderes Gewicht darauf gelegt, man ſolle nicht ver-

tächtigen. Vom Verdächtigen bin ich allerdings kein Freund. Ich werde ne

Jemanbden verdächtigen. Aver der letzie Herr Sprecher hat die Rebe des Hrn.

Abg. Welcker ſo aufzefaßt, daß ich es wahrhaftig nicht begreifen kann. (Hek-

ker: Ich kenne ihn!) Nun gut, ich kenne ihn auch, vnd damit ſind wire
fertig! Zwischen bloßen Wünſchen und der Abſicht, das Gewünſchte zu bewir -