Der Beobachter vom Donnersberg (10.1801) [VD18 9037035X]

Mlt Kurplatz, heißt es in öffentlichen Nachrichten,
wird vsn fränk. Seite eine besondere Konvenzion we-
Ktzn der Rheinschiffahrt geschlossen werden.
Kaiserliches allergnädigstes Kommisffons - Ratifika-
zionsdekret an die hochlöbliche allgemeine Reichsver-
sammlung r
x. k.
„ Kaum war der mit der fränk. Republik zu Lüne-
Ville abgeschlossene Friedenstraktat von Sr- kaiserl. Ma-
jestät durch ein allergnädigstes Hofdekret vom 21. Hor-
nung des l- I. der allgemeinen Reichsversammlung zu
-einem, wegen dessen Ratifikazion schleunigst zu erthei-
»lenden Reichsgutachten mitgetheilt, als Allerhöchstdie-
selben durch ein kaiserl. Dekret vom z. März ein ande-
res „eben so schleunig zu erstattendes allerunrerthänig-
'stes Gutachten" von der Reichsversammlung über die
reichsftändische Mitwirkungsart zu der noch zu treffen-
den besondern Übereinkunft verlangten. So dringend
war das reichsvaterliche Anliegen Sr. kaiserl. Majestät
'für eine baldige gänzliche Berichtigung des Reichsfne-
Densgeschäfts. , ,
Der hierauf von Sr. karserl. Ma^stat genehmigten
reichsständifchen Mitwirkungsart in der gewöhnlichen
Form der Reichstags-Beratschlagung stellten sich aber
Hald so wichtige und mancherlei Schwierigkeiten entge-
gen, daß hernach selbst die allgemeine Reichsversamm-
lung sich bßwogen hielt, mit einem andern Anträge zur
Ausübung des reichsständischen Mitwirkungsrech'ts sich
zu beschäftigen, und, statt des im kaiserl. Hofdekrete
-vom 26. Junius d. I. vor allem verlangten vollständi-
j gen Gutachtens, .Diesen veränderten Antrag an Se. kai-
serl. Majestät zur reichsoberhauptlichm Genehmigung
gelangen zu lassen.
Dieser Entschluß ward bekanntlich vermittelst des
«aLenmterthämgsten Reichsgutachtens vom 2. des ver-
wichensn Monats vollzogen, Dessen wesentlicher Inhalt
Dahm gieng, daß die in den Ständen des Reichs bei
den zur Beendigung des Reichsfriedsnswerks durch ei-
ne besondere Uibereinkunft noch zu berichtigenden Ge-
genständen zukommende Konkurrenz durch eine äusser-
ordentliche Reichsdeputazion auszuüden, und diese um
iter ausdrüklichem Vorbehalte des den Reichsprälati-
schsn und Reichsgräflichen Kurien, wie such dem Reichs-
, städtischen Kollegium an denRelchsdeputazionen zustän-
digen Theilnehmungsrechts auf ß Mitglieder des Kur-
und Fürstenraths mit Rüksicht auf die Religionsgleich-
heit sinzuschränken, sodann den erkieftnen Devutirten
eine unbeschränkte Vollmacht zu der mit Der fränk- Re-
'gierung, sslva rZtistcLtions L36SM8 6k iMpei-il, noch
obzuschließenden Uibereinkunft zu ertheilen, Sie jedoch
chiebei ausdrüklich auf Die genaue Beobachtung jener öe-
Wränkenden Klauseln anzuweiftn ftyen, welche mit
Der während der Friedensunterhandlung zuRastadtfest-
gksezten Jndemnisazious Rasl bereits wechselseitig aner-
sannt waren, und mit dieser Entschädigungsgrundlage
'auch in den wechselseitig rstifizirrenLüneviller Friedens-
Imitate übergetragm sind- - .
Se» lmsett, Mchßstäts wie Lereits aus dm sngr-

führten Hofdekrete vom 26. Junius ersichtlich kst, glei-
cher Überzeugung mit der gegenwärtige»» der allgemei-
nen Reichsversammlung, daß die Reichsständische Mit-
wirkungsart durch eine ausserordentliche Reichsdeputa-
zion zur schleumgern Beförderung des noch zu vollen-
denden Geschäfts mehr als die Mitwirkung des Reichs
in der gewöhnlichen Form der Komiztalberathschlagung
geeigenschaftet se»), und durch die wohlwollende Absicht
der Befestigung des inner»» Ruhestandes von Deutsch-
land geleitet, genehmigen somit das an Allerhöchstdie-
ftlben erstattete allerunrerthänigste Reichsgutachten mit
Vorbehalte der Prärogativen und Befugnisse nach sei-
nem ganzen Inhalte, die Allerhöchstihnen und den kai-
serl. Bevollmächtigten bei einer Reichsdeputazion dieser
Art nach den Gesezzen, dem Herkommen, der Analo-
gie und dem Völkerrechte zustehen.
In Hinsicht der weiter erforderlichen Anordnungen
in Beziehung auf die nun allergnadigst Lcnehmigte aus-
serordentliche Reichsdeputazion behalten sich Se. kaiserl.
Majestät die Mittheilung Ihrer Entschlüsse noch vor.
Es verbleiben übrigens des höchstansehnlichen kaiserl.
Herrn Prinzipalkommissarius hochfürstl Gnaden Len
allhier versammelten vortrefflichen Rathen, Botschaf-
tern und Gesandten mit freundlichem, auch geneigtem
und gnädigen Willen beständig wohl zugethan.
LiANLturn Regensburg Den 7. November I8OI.
Ka rl, Fürst von Thur»» und TaM."
Hamburg vom 8- November. Der königl. dä«
nischs Generalmajor von Waltersdorf ist von Kopen-
hagen zu Altona angekommen, und hat von da am 6.
seine Reise über Kalais und London zu seiner Bestim-
mung nach Westindien fortgesezt.
S 6) w e d e n.
Ms Schweden wird berichtet, daß die zwei Fre«
gatten und ein Kutter, welche im Mittelmeere, zu-
gleich mit der Fregatte Thetis, die gerechten Ansprüche
des Königs von Schweden gegen den Pascha von Tri-
polis unterstüzzen sollen, wirklich mit Kupfer beschla-
ge»» werden, um ehestens unter Segel zu gehen.
Die zwei Gelehrten , welche in Lappland eine neue
Meistmg des Grades des Meridians vorgenommen ha-
ben, sind zurükgekommen; im künftigen Februar sol-
len sie ihreOperazionen aufdemEis desTornä-Stroms
fortsezzen ; sie erwarten Dazu ein neues Werkzeug, daS
ihnen B. Delambre zu Paris verfertigen läßt.
Rußland.
Petersburg vom 24. Oktober. Nachn'chtenauS
Moskau (in der Berliner Hvfzeitrmg*) zufolge hat der
Graf von Panin seine Entlassung als Minister der aus-
wärtigen Angelegenheiten nachgesucht und erhalten. An
seine Stelle ist der bisherige Minister des Innern und
vormalige Botschafter bei der Pforte, Graf von Kut-
schubev, ernannt worden.
Se. kaiserl. Majestät haben noch unter dem 27. Sep-
tember zu Moskau eine Ukase an Den Senat erlassen,
in welcher demselben befohlen wird, eine besondere
Kommission zu ernennen, welche untersuchen soll, ob
sich nicht an den Otten der Einsperrung und Vekschik-