DOI issue:
Heft 7
DOI issue:Heft 8
DOI article:Haas, B.: Zur Anwendung von Steinholz in der Bautechnik
DOI article:Mißlack, Klaus: Vom Reichsgericht: neue Entscheidungen des Reichsgerichts
DOI Page / Citation link: https://doi.org/10.11588/diglit.54602#0366
DER BAUMEISTER • 1911, MAI . BEILAGE.
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liegenden Linoleums. Denn es kann doch unmöglich behauptet
und nachgewiesen weiden, dass die Salzsäure nur die Gas-
rohren allein angegriffen hat, wiewohl diese von Bimsbeton
umgeben waren. Indem im Urteile des Sachverständigen
jedoch angeführt ist, dass das aus dem Magnesiumchlorid
abgespaltene Chlor nur die Gasröhren zerstört hat, spricht
diese Anführung schon allein dafür, dass sie wissenschaftlich
nicht zu begründen und durch Versuche auch nicht nachzu-
weisen ist. Und wird schliesslich berücksichtigt, dass Magne-
siumchlorid selbst mit feuchtem Bims allein vermengt, aus
diesem nachweisbar weder Chlor entbinden, noch mit ihm
irgendwelche Verbindungen eingehen kann, zumindest nicht
in kaltem Zustande, führen vorangeführte Untersuchungen
und Feststellungen zu der genügend begründeten Folgerung,
dass mit Steinholz in mittelbare oder unmittelbare Verbindung
zu bringende Metallteile rechtzeitig mit entsprechendem Schutz-
anstriche versehen werden müssen, weil sonst fragt. Metallteile
durch Magnesiumchlorid auch dann angefressen werden, wenn
sie zwar von fetter, jedoch dünner und trockener Betonschichte
umgeben sind.
Vom Reichsgericht.
(Neue Entschei düngen des Reichsgerichts von K. Misslack, L.-Oetzsch
Eine Enteignung vorbereitende Verträge fallen nicht unter die
Stempelfreiheit nach § 4e des preussischen Stempelsteuer-
gesetzes vom 31. Juli 1895.
(Nachdruck verboten.)
Zu einer neuen Entscheidung des Reichsgerichts über die
Befreiung von der Stempelsteuer bei gesetzlichen Verpflich-
tungen zu Verträgen führte der Stempelsteuerrechtsstreit
seitens der Stadtgemeinde Naumburg a. S. gegen den
Preussischen Staatsfiskus. Im Juli 1893 wurde dem
Preussischen Eisenbahnfiskus das Enteignungsrecht für den
Bau einer Eisenbahn von Naumburg nach Deuben verliehen.
Bald darauf verpflichtete sich die Stadtgemeinde Naumburg
dem Eisenbahnfiskus gegenüber den gesamten zum Bau der
Bahn erforderlichen Grund und Boden gemäss der Enteig-
nung der Staatsregierung unentgeltlich und kostenfrei in
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