Heidelberger Zeitung (44) (1902 (Januar bis Juni))

Frcilag. 2. Mai M2. ZweiteS Blatt. 44. JatzrgMg. - ür. 102.

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Aas KemeindewaHkecht.

Äarlsruhe, 29. April. Der Gesetzentwurf
belreffend die Gemeindebesteuerung und das
Gemeindewahlrecht bezweckt im Wesentlichen
die durch Artikel 5 des Gesetzes vom 9. August 1900
(Gesetzes- und VerordnungSblatt Seite 877) in Aussicht
gcsteüte Abänderung der Gemeinde- und Städteordnung
in Krast treten und in den Gemeinden bis zu 2000 Ein-
wohnern die Bürgerineister und Gemeinderäte unmittel-
bar von den Wahlberechtigten wählen zu lassen, wie es
bisher in den Gemeiuden biS zu 10G0 Emwohnern der
Fall war.

Der vom Abgeordneten GoIdschmit erstattete
Kommissionsbericht sührt aus:

Die Ueberführung der Bürgergemeinde zur E i n-
wohnergemeinde und die damit in Zusamtnen-
hang gebrachte Aenderung des Gemeindewahlrechts ge-
schah ckrstmals und zwar zunächst für -die größisren
Städte, durch die Städteordnung vom 24. Juni 1874.
Jn den übrigen Gemeinden dagegen blieb es vorerst
beim Alten. Nach wie vor stanü nur den Gemeinde-
bürgern der matzgebende Einflutz auf die Gemeindever-
waltung zu, obwohl in Bezug auf die Gemeindelasten
ein wesentlicher Unterschied zwischen Gemeindelasten
und staatsbürgerlichen Einwohneru nicht gemacht wurde.
Jndessen drängte die moderne Gesetzgebung, inSbeson-
dere die durch die badische, wie durch die Reichsgesetz-
gebung begründete F r e i z ii g i g k e i t, auch auf eine
Aenderung in den der Stäöieordnung nicht unterstehen-
den Gemeinden. Durch die freie Niederlassüng und die
ungehinderte Entwickelung des Verkehres kam es in vie-
len mittleren unü kleinen Gcmeinden dahin, datz die
Zahl der staatsbürgerlichen Einwohner erheblich wuchs,
nicht selten wurde das Gemeindebürgerrecht gar nicht
mehr angetreten, so daß in manchen Orten die Zahl der
Vollbürger hinter jener der Nichtstimmberechtigten zu-
rückstand. Bei dieser Gestaltung der Dinge war die Ein-
führung der Einwohnergemeinde anch in den kleineren
Gemeinden nur eine Frage der Zeit. Sie erfolgte durch
das Gesetz vom 22. Juni 1890. Durch dieses wurde aber
für alle Gemeinden über 500 Einwohner bestimmt, daß
die Wahl des Bürgermeisters und der Gemeinderäte
durch den Biirgerausschutz zu erfolgen habe. Es ließ
sich jedoch nicht verkennen, daß dadurch in vielen Gemein-
den, insbesondere in denjenigen, in denen die Zahl der
staatsbürgerlichen Einwohner nnerheblich war, Nnzu-
friedenheit über die Aenderung des Wahlveßfahrsns
eintrat. Daher wurde denn auch durch das Gesetz vom
11. Juli 1896 die direkte Wahl der Gemeinderäte und
des Bürgermeisters auf alle Gemeinden bis zu tausend
Einwohner ausgedehnt. Auf dem letzten Landtage wurde
ein Antrag Heimburger und Genossen, nach dem in allen
der Städtcordnung nicht unterstehenden Gemeinden die
direkte Wahl eingeführt werden sollte, durch Mehrheit
angenommen. Eine Resolution, die für den Fall, daß
der Antrag Heimburger die Zustimmung der anderen gs-
setzgebenden Faktoren nicht erhalten sollte, die Grotzh.
Regierrmg ersnchte, dem nächsten Landtage einen Ent-
wurf vorzulegen, wonach mindestens in den Gemeinden f
bis zu 2000 Einwohnern Bürgermeister ünd Gemeinde- i
räte direkt zn wählen seien, wurde mit allen gegen S
drci Stimmen angenommen. Der Antrag Heimburger '

6) Auf abschüssiger Bahn.

Roman von B. C o r o n y.

(Fortsetzung.)

Drittes Kapitel.

Jm Speisezimmer der Oberförsterei klangen die Gläser
an'einandcr. Gregor von Werther hob den Champagnerkelch
empor und schlotz eine längere Rede mit den Worten:

„Gottes Segen sei mit dir, Herbertl Mit dcn bcsten
Hoffnungen sehe ich dich scheiben und zweifle nicht, datz du
cin Mann nach meinem Sinne werden und Pflicht und
Ehre so hoch halten wirst, Ivie ich es immer that. Mag man
noch so weit zurückgreifen, noch so strenge nachforschen —
niemand wird sagen können, datz jemals ein Fleck unsern
Namen vcrunzierte. Möge er so rein und geachtet bleibcn
in alle Ewigkeit l Darauf latz uns die Gläser leercn l" I

Es geschah.

„llnd nun, Papa, wollen wir gleich Abschied nehmen!"
sagte dcr junge Mann. „Jch rücke morgen ganz frühzeitig
aus und will euch nicht stören. Es wird jetzt immer erst so
spät Tag."

„Allerdings, und die Uhr zeigt bereits Mittcrnacht. Also
auf frohes Wiedersehen, mein Sohnl Wenn es dir deinc
Zeit erlaubt, so komme zu uns. Die Entfernung ist ja nicht
grotz"

„Gewitz, Papa, ich komme. Leb wohl! Jch küssc dir
die Hände, Tante Melitta. Adieu, Regina und Konstanze!
Schlast wohll"

Das Licht der Hängclampc beschien die klcine Gruppe
und spiegelte sich in den silbernen Humpen und Krügen auf
dem Buffet.

„Lebe wohl, Konstanzel" wiederholte Herbcrt, cmpfiug
aber auch jetzt als cinzige Antwort nur einen langen, heitzen
Händcdrnck.

wurde von der Ersteu Kammer am 3. Juli 1900 abge-
lehnt, die Resolution, die ihr uicht mitgeteilt war, nicht
beraten.

Die Großherzogliche Regierung glaubt nun, datz,
nachdem das Gesetz vou 1890 über ein Jahrzehnt in Gel-
tung sei, reichere Erfahrnngen gemacht seien, nnd daß
es nach diesen unbedenklich erscheine, den Kreis der
Gemeinden, in denen Gemeinderat nnd Bürgermeister
unmittelbar zu wählen seien, wesentlich zn erweitern.
Demgemätz schlägt die Regierungsvorlage in Anlehnung
an die erwähnte Resolulion vom 16. Juli 1900 vor, datz
diese Befugnis auf alle Gemeinden bis zu 2000 Einwoh-
nern auszudehnen sei. Die Vorlage bringt aber damit
eine Neuernng, datz sic die Gcmeinderätc zu jc einem
Drittel dnrch die Angehörigcn dcr Klasscn, die für dic
Wahl dcs Bürgcransschusscs gcbildct sind, gewählt
wissen will. Jn der Begründung hierzn wird betont, es
sei dadurch die Sicherheit gegeben, „daß es anch dca
Minderheiten, mögen sie aus Niedrig-, Mittel- oder
Höchstbesteuerten bestehen, möglich werde, ihre Anschau-
ungen und Jnteressen im Gemeinderat zur Geltung
zn bringen." Ändererseits werde dadnrch thunlichst die
materielle Gleichmäßigkeit in der Zusammensetzung der
beiden kollegialen Gemeindeorgane, des Bürgeraus-
schusses und des Gemeinderotes, gewahrt und verhütet,
daß nicht von vornherein ein für das gemeinsame Wirken
dieser beiden Orgarw. schädlicher Zwiespalt hervortrete.

Nach eingehender Beratung saßte die Verfassnngskom-
mission der Zweitifn Kammer folgende Beschlüsse:

1. (einstimmig) datz anch die Gemeinderäte durch die
Gesamtwählerschast zusammen zn wähten seien und
nicht getrennt von den drei Klassen; 2. (mit einer
Mehrheit von 9 gegen 6 Stimmen) daß das Recht der
direkten Wahl des Bürgermeisters und der Gemeinde-
räte auf sämtliche der Städteordnung nicht nnter-
stehende Gemeinden auszudehnen ist und 3. (einstim-
mig) für den Fall der Nichtannahme des letzten Be-
schlusses durch die übrigen gesetzgebenden Faktoren
die direkte Wahl in allen Gemeinden bis zu 3000
Einwohnern einzuführen.

Mit diesen Beschlüssen erklärte sich jedoch die Grotzh.
Regierung nicht sinve.rstanden. Der Ministev des
Jnnern sprach sich dahin ans, datz die Großh. Regierung
selbst ein sehr grvßes Bedürfnis nach Abänderung des
Gemeindewahlrechts nicht gehabt habe. Sie habe es
blotz für wünschenswert erachtet, einem fast einmütig ge-
faßten Beschlusse der 2. Kammer Rechnung zn tragen.
Die Aenderung glaube aber die Regiernng nur vorneh-
men zu sollen in thnnlichster Anlehnung an die seitherige
Entwicklnng nnd nnt einem Ausblick auf die Zutnnft.
Der Antrag, die dirette Wahl anf alle Gemeinden
auszndehnen, die nicht der Städteordnung unterstehen,
sei für die Regierung u nanneh m b a r. Sie sci mit
der Begrenzung aus 2000 Einwohner schon weit ent-
gegengekommen. Ueberdies bliebeu dann nur 156 Ge-
meinden übrig, die das Recht öer direkten Wahl nicht be-
sätzen, 270 erlangten es, wenn die Vorlage Gesetz werde.
Gehe man bis zu 3000 Einwohnern, dann blieben autzer
den neun Städten der Städteordnung nur 66 Gemein-
den, die die direkte Wahl nicht besätzen; unter diesen
seieii viele' mit industrieller, rasch wechselnder Bevölke-
rung. Am allerwenigsten könne sich die Regierung auf
die Äusdehming bis zn 3000 Einwohnern einlassen. wenn

Als er sich am nächsten Morgen reisefertig machtc, war

iym zu Mute, tvie einem Vogel, der aus einem Käfig flattert
und jauchzend die Schwiugeu regt. Von eincm köstlichen
Freihettsgcfühl dnrchströmt, summte er ein Liedchen vor sich
hin, während er den langen, inatt erleuchteten Korridor
durchschritt.

„Wie? So früh schon auf?" fragte er mehr betroffe», als
crfreut.

„Glaubtest öu denn, ich würdc dich ohne einen lctzten Gruß
gehen lassen?" entgegnete Konstanze und strich sich mit ner-
vöser Bcwegung das prächtige, nur lose aufgesteckte Haar aus-
der etwas niedrigen Stirne, unter dcr die zusammengewach-
senen Brauen wie ein dicker, schwarzer «Ltrich aussahen.
Was war nur über das Mädchen gekommen? Wie glühte das
sonst so blasse Gesicht, wie unhcimlich brannten die großen
Augen, wie bebte die ganze Gestalt vor Leidenschaft und
Erregung!

„Dn gehst, Herbcrt, und ich weiß nicht, wie ich es er-
tragcn soll. Jch wcrde mir wie zwischcn Kerkermanern vor-
tommen, wenn du nicht mchr hier bist!"

„Aber Konstanze, für so unentbehrlich hätte ich mtch gar
nicht gehalten. Du wirst es Dir selbst zuschreiben müssen,
wenn sich meine oft getadelte Eitelkeit bis ins Ungeheuerliche
steigert."

Er schlug einen gezwungen-leichtfertigen Ton an.

„Laß das!" unterbrach ihn Konstanze herb. „Wohl weiß
ich, daß du mir über eine schwere Stunde hinweg helfen
möchtest, aber es giebt Dinge, mit denen man auch in bester
Absicht keinen Scherz treiben darf. Die Liebe ist ein heiliges
Gefühl. Hättest du mir die Deinige nicht gestanden, so
würde tch das Gehcimnis meines Herzens niemals enthüllt
haben, und wäre es darüber gebrochen. Aber du sagtest —
sieh, wie genau ich noch deine Worte weiß — „wie schön du
bist, Konstanze, und wie ich dich licbol" Damit hattest du
den mühsam aufgebauten Damm eingerissen. Dein Kuß
brach mein Schweigen. Du könntest das höchste, tönntest

die Drittelung bei der Wahl der Gemeinderäte abge-
lehnt würde. Die Regierung lasse sich nicht drängen.
Für die Drittelung sprächen auch jene Gründe, die man
sür das Proportionalversahren geltend mache. Jn der
Drittelung läge eine Art Minderheitswahl, kombiniert
mit dem sogenannten Pluraichmiii nach Dem Vermogen.
Die Annahme der Drittelnng scheine außerdem im Hin-
btick auf die Zukunft zweckmüßig. Man solle einmal mit
diesem System praktische Ersahru«g machen. Bewähre
es sich, dann könne man es ruhig auf größere Gemein-
den ausdehnen. Unter diesem Gesichtspunkt empfahl
der Regierungsvertreter der Kommission, doch noch ein-
mal zu erwägen, ob sie an der Ablehnung der Drittelung
festhalte. Die Kommission konnte stch indessen mit der
Drittelung, die eine der Bevölekrung ganz fremde und
von shr nichr gewünschre Ncuerung brächte, nicht be-
sreunden. Da aber bei der bestimmten Erklärung der
Grvßh. Regierung nach Ansichten der Mehrheit der Kom-
mission ein Scheitern des Gesetzes vorauszusehen war,
wenn man in der Einführung der direkten Wahl über die
Vorlage hinausgehe, so wurde nunmehr der Antrag bis
zu 8000 Einwohnern zu gehen, mit 7 gegen 6 Stimmen
abgelehnt.

Die Kommission beschloß weiter zu beantragen, daß
die Erneuerungs- und Ergänzungswahlen zum Bür-
gerausschuß in einem Wahlgange vorzunehmen seien;
die Großh. Regierung hat sich damit einverstanden
erklärt.

Deutsches Reich.

Elsaß-Lothringcn.

Straßburg, 29. April. Eine am 26. ds. zu
RaPPenheim (llnter-Elsaß) abgehaltene, zahlreich be-
suchte B a n e r n - V e r s a m m lu n g protestierte in
einer Resolution gegendenZolltarif, der Ivegen
Verteuerung der Futtermittel, der landwirtschastlichen
Bedarssartikel industrieller Art nsw. den wahren Jn-
teresscn dcs Bauernstandes widerstreite. Man war für
Mschlntz langfristiger Handelsverträge.

Reuß ä. L.

— G r e i z, 27. April. Die dem Landtag in ge°
heimer Sitzung mitgeteilten Gutachten waren vom
Obermedizinalrat Dr. Overlach und vom Prvfessor
Flechsig. lleber die Entstehung der geistigen E r-
krankung des damals inr srühen Kindesalter stehen-
den Erbprinzen und jetzigen Fürsten weist Dr. Flechsig
einen Stoß oder Sturz als Ursache nach, der das Gehirn
derart beschädigte, datz eine Gehirnentzündung eintrat,
wodurch das Gehirn an die Hirnhaut anwuchs und
scksließlich völlig verwuchs. Diesen Sturz erlitt der
damalig geistig völlig normale Erbprinz von einem
Tisch oder Stuhl, den er beim Auspacken Vvn Geschenken
besticgen hatte. Das wnrde aus naheliegenden Gründen
in der Kinderstube verschwiegen und dafür das Märchen
von der elektrischen Knr ats llrsache der Erkrankimg in
die Welt gesetzt.

Ausland.

England.

—- Einen kleinen und in gewisser Hinsicht auch be-
merkenswertcn Beitrag zn dem Thema „F r i e d e n §-

meine Gewissensruhe oder ein Verbrechen von mir fordern —
ich thäte alles, alles, was du von mir verlangcn würdest,
weil mein Wille überhaupt in dem deinigen untergegangen
ist."^

Sic holte tief Atem, dann fuhr sie fort:

„Die Zärtlichkeit für mcine Mutter, die Daukbarkeit, die
ich dem Oukel schulde — alles, alles tritt bor dieser ge-
waltigcu Empfindung zurück, die mich gänzlich beherrscht
und umstrickt. Jch habe kein „Selbst" mehr, denn jeder Ge-
dankc, jeder Wunsch, jede Hoffnung, wurzelt in dir. Jch
bildetc mir cin, stark zu sein, Herbert — du hast mich schwach
gcmacht. Jch meinte, Stolz zu besitzen — deinem Blick und
deinem Kutz mutzte er weichen, wie der Schnee vor den
heißen Strahlen der Sonne. Seltsam — ich fühle etwas
wie ein unbezwingliches Herrschergelüste in mir. Jedem möchte
ich den Futz auf den Nacken setzen und ihn zwingen,
im Staub vor mtr zn liegen, ich glaube, datz ich einen
Mcnschcn niedertreten könnte — aber einen gicbt es, dessen
Gewalt ich mich bcugen mutz und der bist du! Freilich,
sühle ich, daß ich dich auch unerbittlich hassen könnte — das
wäre, wenn ich jemals erfahren sollte, datz du ein falsches
Spiel mit mir getrieben hast. — Aber das ist doch crus-
geschlosseu, nicht wahr? Du liebst mich doch wirklich, es war
keine Lüge, sondern der Aufschrei deines Herzens, als du
es mir sagtest?"

„Natürlich, uatürlichl" stammelte Herbcrt, der sich von
ihrer Leibciischaftlichkeit sehr unbehaglich berührt fühlte. „Wie
könntc es denn anders sein? Du bist das interessanteste We-
sen, das ich bis jetzt keunen lernte. Jch kann doch aber
nicht hier sitzen bleibenl Ilnd wenn ich es wirklich wollte, so
gäbe das der Vater nicht zu. Jch mutz selbständig werden."

„Natürlich mutzt du das!"

„Also, wenn du es einsiehst, dann erschwcre mir das
Scheiden nicht."

„Will ich es denu, Herbert? Nur einmal sollst du mir
noch sagcu, datz ich dir das Teuerste auf der Welt bin, wie