Heidelberger Zeitung (44) (1902 (Januar bis Juni))

Men, damit der Beamte dcm Waffer nicht zu nahe kommt, daß
^ Rohrbrüchen behufs Vornahme der nötigen Vorsichtsmaß-
^Seln sofort der Kreisarzt zu benachrichtigen ist usf. Auch die

c.Nugungcn über die Anlage von Hauswaffcrleitungen, Klo-
jUlpAu,Mn usw. wurden vielfach von Kreisen ausgearbeitet,
Praktisch herzlich wenig davon verstehen. Bcispielsweise
Urde dcr crste derartige Entwurf für die Stadt Berlin einen
^ufwand von ungefähr 17 Millionen und einc Arbeitszeit
u ctwa 4 Jahrcn für sämtliche in Berlin und Vororten woh-
^uden Jnstallatcure erfordert haben. Der Redner beantragt
h ^ ^insehung einer Kommission zur Aufstellung von Betriebs-
hsstchriften für Wasserwerke. Die Versammlung stimmte
c/lem Antrage zu. Fcrner wurden die Bcrichte der Kommission
k Gasbehältcrnormalien, der Kummission für Wasserstatistik
d der G a s m e i st e r s ch u l e n cntgcgcngenommen.

^ Die Einrichtung von G a s m e i st e r s ch u l e n ist nun-
von den einzelnen Zweigvereinen in die Hand genommen
^vrden. Jm April hat unter der Leitung des Herrn Geheimrat
Dr. Bunte in Karlsruhe ein Uebungskurs für Gasinge-
tz^Ure stattgefunden. Für die nächste Hauptversammlung lagen
^madungen von Dresden, wo im kommenden Jahre eine
^sUuteausstellung stattfindet, und von Zürich vor. Die Ver-
^ustung folgte der Einladung nach der Schweiz. Zum
Versammlung

^llisse gab die Versammlung dem Vorstande anheim, in
K^cher Weise sich der Verein an dem in Belgien verfolgten

ve beteiligen soll zur Erinnerung an Fan Pieter Mincke-
siuE' ^ ersten Versuche zur Gasherstellung zu verdanken
>L^-ein Denkmal oder eine Gedenktafel zu errichten.

^antwortlich s ür den redaktionellen Teil F. Montua, für den

^ Jnseratenteil Th. Bcrkcnbusch, beide in Heidelberg.

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!7ur srstss I'abribat. — üilligsts krsiss.

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sowis üirssb- uuä Lsbgsrvelkv smpüsblt

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soinvarrs uiiä urbiAs T'uzübs, sovvis alls 2sioluisll-
lliutsiiulisll oillpffsblt

Iiil. VVstlstvin Xrit lilolMl'.

mts- a«V KretssBerkünViguugsblatt.

Aekanntmachung-

Die Nachversteuerung des Schaumweins betr.
Reichsgesetz vom 9. Mai 1902.

1. Schaumwein, der sich am 1. Juli 1902 ansrerhalb einer
^chnumweinfabrik oder autzer Zollkontrolle befindet, unter-

^gt einer Rachsteuer.

2. Von der Nachsteuer bleibt befreitt

a) Schaumwein, der nachweislich verzollt worden ist;

b) Schaumwein, der unter Steueraufsicht ausgeführt
worden soll;

e) Schaumwein im Besttze von solchen Haushaltungsvor-
ständen, die wedcr Ausschauk noch Handel mit alkohol-
haltigen Getränken betreiben, wenn seine Gesamtmenge
nicht mehr als 30 ganze Flaschen oder eine entsprechende
Menge kleinerer oder grötzerer Flaschen beträgt. — Die

Vorräte an Schaumwein aus Traubenwein und aus
Frnchtweni (Obst- und Beerenwein) sind ber Bemes-
sung der steuerfreien Menge zusammen zu rechnen.
Wenn also ein Haushaltungsvorstand der bezeichneten
Art mehr als 30 ganze Flaschen Schaumwein, einerlei,
ob aus Traübenwein oder aus Fruchtwein, im Besitze
hat, so ist der ganze Vorrat nachzuversteuern. Kon-
sumvereine, Kasinos, Logen und ähnliche Vereinigun-
gen gehören überhaupt nicht zu den von der Nachsteuer
befreiten Haushaltungsvorständen. — Jnhaber von
Fremdenpensionen und Kostwirtschaften, in denen alko-
holhaltige Getränke verabreicht werden, werdcn den
Ausschank betreibenden Pcrsonen gleichgeachtet. l

3. Wer am 1. Juli 1902 Schaumweine im Besitze oder
Gewahrsam hat, hat ihn spätestens am 3. Juli anzumelden.

Anzumelden ist auch der am 1. Juli im Besitze von Wirten
und Händlcrn, sowie von Konsumvereinen, Kasinos, Logen und
ähnlichen Vereinigungen befindliche ausländische — verzollte
>— Schaumwein. Den Anmeldungen von solchem Schaum-
wein sind die Zollquittungen anzuschlietzen.

Schanmwcin, der sich zur Zeit der Aufstellung der Anmcl-
dung unterwegs befindet, ist — wenn unverzollt — sofort nach
seiner Ankunft vom Empfänger lanzumelden.

4. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich:

a) bei Schaumwein, der nach Ziffer 2 e von der Nach-
steuer befreit bleibt;

b) bei Schaumwein, der sich in einer Schaumweinfabrik
oder sonst unter Zollkontrolle befindet.

8, Die Änmeldung geschieht bei der Anmeldestelle. An-
meldestelle ist für Heidelberg das Hauptsteueramt, für die
Lbrigen Gemeinden des Amtsbezirkes Heidelberg die Stcuer-
einnehmerei.

6. Zu den Amneldungen sind Vordrucke zu verweuden, die
von den Anmeldestellen (siehe Ziffer 6) unentgeltlich abge-
geben werden.

7. Die angemeldeten Schaumweinmengen werden von Be-
amten auf Grund der Anmeldungen an Ort und Stelle auf-
genommen, darauf wird der Befund in die Anmeldungen ein-
getragen und der Eintrag von den Beamten und den Besitzern
des Schaumweines oder ihren Vertretern unterzeichnet.

Die bis zum Zeitpunkte der Ausnahme erfolgten Verände-
rungen des angemeldeten Schaumweinvorrats (Zu- und Ab-
günge) sind den Beamten sofort vor Beginn des Ausnahme-
geschäfts mitzuteilen und auf Verlangen näher nachzuweisen.

8. An die Flaschen mit steuerpflichtigem Schaumwein sind
Steuerzeichen und an die mit verzolltem Schaumwein Zoll-
zeichen anzulegen. Die Steuer- und die Zollzeichen werden
von den Aufnahmebeamten zunächst unentgeltlich abgegeben.
Die Zeichen beider Arteu sind vor der Befestiguug durch An-
gabe von Tag und Jahr nach Anleitung der Beamten zu ent-
werten.

Für Schaumwein, der in der Zeit zwischen der Anmeldung
und der Ausnahme verbraucht worden ist, wird die Steuer in
dem Forderungszettel (siehe Ziffer 9) ebenfalls angerechnet«
Steuerzeichen werden hierfür nicht verwendet.

9. Den Anmeldungspflichtigen wird von der Anmeldestelle
ein Forderungszettel über den Betrag her zu zahlenden Nach-
steuer zugestellt. Er hat diesen Betrag innerhalb 8 Tagen»
bon der Zustellung des Forderungszettels an gerechnet» ein-
zuzahlen.

10. Auf Antrag kann der der Nachsteuer unterliegends
und der mit Zollzeichen versehene Schaumwein, wenn der
ganze auf demselben Anwesen befindliche Bestand mehr als
500 ganze Flaschen beträgt, bis zum 30. September 1902
unter amtlichcr Aufsicht genommen werden. Ein etwaiger An-
trag ist thunlichst gleich bei Einreichung der Anmeldung zu
stellen.

11. Hinterziehung der Nachsteuer oder sonstige Berlehun-
gen der wegen ihrer Erhebung gegebenen Vorschriften werdett
nach Maßgabe des Gesetzes bestraft.

Heidelberg, den 27. Juni 1902.

Kroßh. Kauptsteueramt.

Genossenschaftsregister.

.3» O.Z. 23 des Genossenschafts-
"Nsters wurde eingetragen:

- 77 Nrma „Spar- u. Darleih-
sasse Sandhausen, e. G. m. u. H.",
Sandhausen. — Ludwig Schmitt,
^Evrg Hübert und Michael Zimmer-
«ann sind aus dem Vorstand aus-
ZTchiedeu und an ihre Stelle Heinrich
ÄMecht I., Landwirt, Matthias
Mllttern II., Kohlenhändler, nnd Georg
Zernhard II., Maurermeister, alle in
^ndhansen, in den Vorstand gewählt,

Heidelberg, den 27. Jnni 1902.

Kroßß. Zmtsgericht.

Äekanntmachung.

b.L^ch 8 3 und 24 des Gesctzes, be-
is/nend die Besteuernng des Tabaks,
ö°,jeder " ' ' -

i-sla.

«Nch

Jnhiber eines mit Tabak be-
iüzten Grundstückes (Tabakpflanzer),

betn rr den Tadak gegen etnen
Lls'üMmten Anteil oder unter sonstigen

tzs,--«ungen durch einen Andern on-
dm^ien oder behandeln läßt, ver-
zn.chirt, der Steuerbehörde des Be-
M bis zum Ablaufe des 15. Juli
»7. bepflanzten Grundstücke einzeln
d,„ch ihrer Lage und Größe genau und
leü, schriftlich anzuaeben. Der-
A.l?» ^^hält darüber von der gedachten
n.Mde eine Beschüniguna. Jn Be-
dstü erst nach dem 15 Jult be-
tz,»?ch)ien Grundstücke mutz die An-
p.chung spätestens am dritten Tage
H.A dem Beginn der Bepflanzung
tz,"irkt werden. D>e Tabakpflanzer
K.^uen mit Bezugnahme hierauf tn
bleN üesctzt, daß sie die Jm.
Üm ö» ihren Anmeldungen bei den
tzgAerhebern ihreS Wohnorts in
sad?'uug nehmen können, datz sie aber
Tn»?? die von ihnen auf Seite 2
Än ? 1/4 mit den crforderlichen
ihr» iv versehenen Jmpressen, also
^inmeldungen zur Steuer, beim
Seb.«-heber deSjenigen Ortes abzu-
Nnn.v»duben, in dessen Gemarkung die
p,g?bflanzten Grundstücke liegen. Man
teichs °ubci aufmerlsam, datz die Ein«
ig^ung prr Anmeldungen genau
rrs-, ualb der oben bezeichneten Fristen
be» ,lleu muß, weil die Nichteinhaltung
sich ^teren unnachstchtlich Stiafe nach

hgo^er die .erfolgtc Anmeldung er-
ü».." die Tabakpflanzer von den
liew : debcrn eine Beschrinigung. ES
wesentlichen Jnteiesse der

Be-

^ , tm

scheMslanzer. daß ste diese ..
bewn^uug längcre Zeit sorgfältig auf-
die v,, en. um stch nötigenfalls über
b-riiss, «folgte Anmeldung aus-
D,» Z.u konnen.

-ourgermeisterämter werden im

Jnrerffe ihrer Gemeindeangehörigen er-

sucht, Vorstehendes unverzüalich auf
ortsübliche Weffe in ihrer Gemeinde
bekannt zu machen.

Heidelberg, den 26. Juni 1902.

OroßH. KanplsteueramL.

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