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Leite 8

Donnerstag, den 11. Februar 1932

2. 3abrg. / Ar. 32

Allerlei KeuiAlceiten.
Well er Gurken sortierte, mutzte er
Umsatzsteuer bezahlen.
Bitte das ist kein Scherz, sondern mit
der Amtsmiene des höchsten Steuergerichts
besiegelter Ernst. Der Reichsfinanzhof hat
rmkerm 2. Oktober 1931 ein Urteil gefällt,
das einen Gurkenhändler steuerpflichtig
machte, blos deswegen, weil er Gurken sor-
tierte. Es war festgestellt, daß die Gurken
bereits vorverkauft waren. Bekanntlich ist
aber Umsahsteuerfreiheit gegeben, wenn Ge-
genstände lediglich zum Zweck der Beför-
derung übernommen werden. Sofern aber
-er Gurkenhändler die Ware sortiert, er-
langt er damit den unmittelbaren Besitz und
ist nach der Ansicht des Reichsfinanzhofes
«mfahsteuerpflichtlg. Erhält der Händler
aber die Gurken bereits sortiert von den
Landwirten geliefert, so erlangt und über-
trägt er den unmittelbaren Besitz nur zur
Beförderung und ist umsahsteuerfrei. Der
Reichsfinanzhof bringt in der Urteilsbegrün-
dung noch als besondere Weisheit zum Aus-
druck, daß die Ansicht der Borinstanz (Fi-
nanzgerichl) richtig ist, wonach das Sortieren
eine Handlung sei, die mit der Beförderung
unmittelbar nichts zu tun habe.
Hoffentlich ziehen die Gurkenhändler nun
auch daraus die Konsequenzen und bezahlen
-en Landwirken die sortierten Gurken ent-
sprechend höher, da sie nur für unsortierte

Ware, die sie selbst sortieren müßen, Um-
satzsteuer zu zahlen haben. Was für Gur-
ken gilt ist auch beim Obst von Bedeutung.
Nebenbei gesagt: Merkt man denn nicht,
wie seltsam nachgerade die heutigen System-
parteien auch auf steuerlichem Gebiet wur-
steln? Oder gibt es auch so etwas wie eine
„gefesselte Steuerjustiz"?
Es ist dies übrigens nicht das erste Mal,
daß solche amtlichen Weisheiten verzapft
werden. Wir erinnern an die berühmte
„Lebensmittelfälschung" des Reichsfinanz-
hofes bei der Mineralwassersteuer, wo ent-
schieden wurde, datz Kakaomilch der Mineral-
wassersteuer unterliegt.
Ein volkswirtschaftlicher Unfug ist auch
die Tatsache, daß durch das Pasteurisieren
der Milch Umsatzsteuerpflicht entsteht. Auf
der einen Seite verlangt man gesetzlich die
Bearbeitung der Milch und auf der anderen
Seite nimmt man dies gerade als Grund
zur Umsahsteuerpflicht. Der Fall liegt hier
theoretisch genau so, wie beim Sortieren
der Gurken, nur mit dem praktischen Unter-
schied, daß bei der „Milchsortierung" höhere
Betriebsausgaben entstehen.
Herr Preiskommissar etwas für Sie!
Wenden Sie bitte Ihre Aufmerksamkeit ein-
mal dieser Art „Skeuerrechtsprechung" zu,
denn ihr volkswirtschaftliches Ergebnis wirkt
wie eine Sabotage gegen die Preissenkung.
Ocdl ole rcllmiL «etter l

Wtt >Ml SLllhe liir Sümii?
Fastnacht? Fastnachksscherz? — Gern woll-
ten wir zu stimmen und versichern: nur ein Fast-
nachtsscherz! — Doch es ist der Alltag, grau,
düster, sorgenvoll! — In einer Heidelberger Zei-
tung lasen wir das Inserat: „Wer tauscht echtes
deutsches Schweineschmalz gegen Schuhe?" —
Mir sehen hinter diesen» Inserat einen verhärm-
ten obgeschafften Bauer, der nicht einmal Geld
hat, sich ein Paar Schuhe zu kaufen. Wir se-
hen hinter diesem Inserat die ganze Not und
das Eiend unseres Bauernstandes, wir sehen
darin den Irrsinn der gesamten Mirtschasts- und
Crfüllungspolltik, und- wir sehen darin «in
Menetekel für diejenigen, welche dieses große
Leid zu verantworten haben. — „Wer tauscht
echtes deutsches Schweineschmalz gegen Schuhe?"
* » *
Wie soll frankiert werden?
Die Reichspost teilt mit: „Die neuen Frei-
marken zu 6 und 12 Pfg. werden voraus-
sichtlich erst in der ersten Hälfte des Monats
Februar erscheinen und zum Berkaus gestellt
werden können. Bis dahin müssen die Fern-
briefe — 12 Pfg. — und die Fernpostkarten
ohne Wertsiempel — 6 Pfg. — mit den
vorhandenen Marken zu 3, 4 und 8 Pfg.
freigemacht werden.
Um die Abstempelung zu beschleunigen
und die unverzögerte Absendung der Briefe
sicherzustellen, bittet die Reichspost, bis zur
Ausgabe der neuen Freimarken die Sen-
dungen mit einer möglichst geringen Zahl
der vorhandenen Marken freizumachen.

und diese am oberen Rand der Briefe und
Postkarten von rechts nach links — nicht an
der Seite von oben nach unken, aufzukleben,
damit die Sendungen durch die Stempel-
maschine gehen können. Da vielfache Fehl-
freimachungen beobachtet werden, wird dar-
auf hingewiesen, daß die Gebühren für Orts-
briefe und für Drucksachen allgemein nicht
ermäßigt worden sind (Ortsbriefe bis 20 g
8 Pfg., Ortspostkarten 5 Pfg., einfache
Drucksachen unter Umschlag 4 Pfg.)
Keuie Allstelluttgsaussichlcn
für den badischen Philologen
Bon der Pressestelle belln Skaatsminifieriuin
wird mlbgeteilk: Die Zahl der Anwärter für das
wissenschaftliche Lehramt an Höheren Schulen
ist in den letzten Iahren in einem Maße ge-
wachsen, daß bereits heute der Bedarf auf
viele Iahre hinaus gedeckt ist. Einem bisherigen
jährlichen Bedarf von etwa 25 Lehrkräften
steht heute schon ein außerordentlich großer
Uc<derschuß geprüfter Anwärter gegenüber. Do
aber mit einem starken Rückgang der Zahl der
Schüler And Klaffen mit Sicherheit zu rechnen
ist, wird sich voraussichtlich in den nächsten
Iahren der Bedarf an neuen Lehrkräften noch
weiter vermindern.
Mik Rücksicht auf diese außerordentlich un-
günstigen Anstellungsverhältnisse muß an Ostern
1932 von einer Eröffnung der Anwartschaft auf
Anstellung im badischen Höheren Schuldienst ab-
gesehen werden.




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sdenös 20.30 Ohr im „ttel>«e"-bledenrimmer
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Oesinnungstreuncle sing willkommen.
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nach langem, schweren teilten sankt entschlafen ist.
I-l e i cl e I d erg, clen 10. pebruar 1932.
lm diamen cler tiettrauernclen Hinterbliebenen:
L//rs /(a/Znort-L/rx geb. Herbster.
Es ivircl gebeten, von Beileiäsbesuchen uncl Blumenspenclen ad-
ruseben. — Oie Beercligung findet in aller 8tille 8tatt.




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