Heidelberger Bürger-Zeitung: Mittelstands-Zeitung ; unabhängiges Kampfblatt für die Interessen des deutschen Mittelstandes: Heidelberger Bürger-Zeitung: Mittelstands-Zeitung ; unabhängiges Kampfblatt für die Interessen des deutschen Mittelstandes (1930)

Ter Auto-Unfall -es
Verspätet brachte eine Heidelberger Zeitung
folgende Notitz:
Dr. Neinhaus erlitt dieser Tage
in der Nähe von Ulm einen Auto-
unfall dadurch, daß der Wagen in einer
vereisten Kurve gegen einen Baum geschleudert
und beschädigt wurde. Der Oberbürgermeister
wurde leicht verletzt, konnte aber vor einigen
Tagen schon seinen Dienst wieder aufnehmen
Der Chauffeur ist noch nicht wieder ar-
beitsfähig.
Wenn wir diese Notiz hier wiedergeben,
so deshalb weil dieser Autounfall Veranlassung
gibt, grundsätzlich die Frage der Benützung von
Autos durch Beamte zu erörtern.
Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn
sich ein Privatmann einen schnellen und
schönen Wagen leistet und in polizeilich zu-
gelassener Geschwindigkeit benutzt. Fährt er
sich aber in wahnsinniger Hast, die mit dem
Zweck solcher Reisen meist nichts zu tun hat,
den Schädel ein und seinen Wagen kaput, so
ist das seine Sache. Bedenklicher ist es
schon, wenn dabei andere Personen zu Schaden
kommen, und sei es auch nur ein bezahlter
Chauffeur, der mitschuldig ist.

Oberbürgermeisters-
Ob es aber verantwortlich ist, auf öffent-
liche Kosten Wagen zu beschaffen und diese
teueren Luxuswagen (womöglich aus dem
Ausland) nicht nur zu Dienstfahrten, sondern
schließlich auch zu Prioatzwecken (einschließlich
Chauffeurkosten) zu verwenden, darf füglich
verneint werden.
Es ist dabei ganz gleichgültig ob es sich
um einen Oberbürgermeister, einen Reichspost-
oder Reichsbankpräsidenteu oder einen Ober-
kirchenrat einen Minister oder weiß Gott wen
handelt.
So lange es möglich ist, mit der Reichs-
bahn billiger und mindestens ebensogut Dienst-
fahrten auszuführen und für kleine Fahrten
überall Lohnautos zur Verfügung zu haben,
ist z. B. das Mitführen von Autos auf den
Extrazügen der Reichsbahnbeamten ebenso
verwerflich, wie große Ueberlandsahrten der
anderen hohen Staatsbeamten.
Damit wird das Defizit der Reichsbahn
immer größer, und die Reichs- Staats- und
Gemeindewirtschaft immer schlechter, ganz ab-
gesehen davon, daß diese bösen Vorbilder
Nachahmung finden.

Weitere Anftragsdrosselnng.


Wenn jetzt die Deutsche Reichsbahn-Ge-
sellschaft mit der Reichsregierung wieder
einmal eine der üblichen Verhandlungen führt,
wie der schon allmählich notorisch gewordenen
Geldkalamität bei diesem nach seinen eigenen
Angaben größten deutschen Unternehmen abge-
holfen werden kann, so läßt sich die Bahn in erster
Linie von der Sorge für ihre Betriebssicher-
heit leiten. Denn das steht fest: so wie die
Finanzlage jetzt ist, geht das nicht weiter;
und so dreht sich die ganze Angelegenheit
heute um die beiden Momente, entweder muß
eine Tariferhöhung Ausgleich schaffen oder
die öffentlichen Lasten müssen erheblich her-
abgesetzt werden.
Bei der anerkannten Langatmigkeit, mit
der solche wichtigen Probleme bei uns behan-
delt werden, blieb nun der Bahn fürs erste
nichts anderes übrig, für die nächsten Mo-
nate eine Art Notprogramm aufzustellen, das
seinen Namen allerdings mit Fug und Recht
führt. Denn alles, was darin steht, scheint
aus höchster Not geboren zu sein. Das Pro-
gramm ist eigentlich nichts anderes als eine
Aufstellung der voraussichtlichen Einnahmen
und der persönlichen Ausgaben. Und garade
darauf, wobei es bei den augenblicklichen Be-
sprechungen hauptsächlich ankommt, die Auf-
rechterhaltung der betrieblichen Sicherheit wird
vollständig übergangen, weil die Sachaufwen-
dungen sozusagen auf Null beschnitten werden.
War es schon kaum zu vertreten, daß die
Ausgaben für die Betriebssicherheit, die allein
durch stetige Fürsorge für die Anlage und
Betriebsmittel gewährleistet werden kann, von
1925 bis 1928 auf 1,492 Milliarden um 12
Millionen RM. heruntergingen, wobei nicht
darüber hinweg täuschen kann, daß dieser
absolut noch kleine Rückgang in Wirklichkeit
sehr stark war, weil allein der Güterverkehr,
gemessen nach Tonnenkilometern, um 22
Prozent gestiegen war, drückte das Publikum
trotz der ständig sich häufenden Verkehrsun-
fälle immer noch mit Rücksicht auf die be-
drängte Kassenlage ein Auge zu, so heißt es
aber jetzt endlich einmal: Schluß mit der
Rücksichtslosigkeit gegenüber der Allgemeinheit,
und Schluß mit der Sabotierung gesamt-
wirtschaflicher Interessen des deutschen Volkes.
Es sei hierbei selbst davon abgesehen, daß
allein aus sogenannten Kriegsrückständen ohne
den laufenden Dienst noch Aufarbeitungen im
Werte von etwa einer Milliarde nötig wären.
Weit verhängnisvoller müssen sich die neu be-
absichtigten Drosselungen für die Sicherheit
des Verkehrs, für die Wirtschaft und damit
auch selbstverständlich für die Allgemeinheit
und die Reichskassen, und schließlich auch für
die Bahn selbst auswirken.
Inwieweit dadurch die Benutzung der
einstmals als Musterbeispiel dastehenden Bahn
immer weniger zum Vergnügen wird, das
braucht hier nicht bewiesen zu werden. Wirt-
schaftlich aber trifft folgendes ein: Zunächst
wird die Bahn einen Teil ihrer im Arbeits-
verhältnis stehenden Leute entlassen, da ja für
sie keine ausreichende Beschäftigung mehr bei
der beabsichtigten Vernachläfiigiing der Be-
triebsmittel besteht. Dann zeigt sich bei der
Industrie infolge fehlender Aufträge das
gleiche; hauptsächlich für die Bahn arbeitende
Werke (Lokomotiven, Waggons usw.) werden
überhaupt schließen müssen. Damit wächst

das Heer der Arbeitslosen rapide, die der
Erwerbslosenfürsorge oder der öffentlichen
Wohlfahrtspflege zur Last fallen. Damit
wird auch wieder die Reorganisation der Ar-
beitslosenversicherung unmöglich. Die Allge-
meinheit (Kleinhandel) leidet abgesehen von
der trotz der schönen Steuerreform unbedingt
eintretenden Abgabenerhöhung unter der Fülle
eines mittellosen Proletariats; hieraus resultiert
dann schließlich wieder eine allgemeine Er-
höhung des Lebenshaltungsindexes. Das
wickelt sich ganz natürlich nach volkswirt-
schaftlicher Theorie ab. Aber die Reichsbank
irrt, wenn sie nun annehmen wollte, sie we-
nigstens bekäme dadurch eine Atempause.
Wenn auch dis persönlichen Ausgaben wegen
des Abbaues etwas heruntergehen werden, sie
muß es als unvermeidlich betrachten, daß auch
die Einnahmen sinken. Denn alle die mit
der Industrielieferung zusammenhängenden
Transporte fallen aus, ihr Volumen wird
weiter nachlassen infolge des schleppenden Ge-
schäftsganges der Wirtschaft überhaupt. Und
das wird sich deshalb besonders störend be-
merkbar machen, weil gerade die Gütertarife
hoch genug herausgeschraubt sind.
Es leuchtet also ohne weiteres ein, daß
die Bahn aus dem verkehrten Wege ist, wenn
sie durch Drosselung ihrer sachlichen Aufwen-
dungen ihren Etat ins Gleichgewicht bringen
will. Ihr wird es ja ohnehin schwer, gegen
die Konkurrenz (Autos, Schnellbahnen) an-
zukommen, und das erst recht bei der Er-
höhung des eintretenden Unfallquotienten.
Ein solch wirtschaftlich unmögliches Programm,
das auch der Bolkspsychc in keiner Weise ge-
recht wird, kann nur der entwerfen, dem das
Messer an der Kehle sitzt. Daß dis Tarifer-
höhung das ungeeignetste Mitte! ist, die Bahn
auf eigene Füße zu stellen, dürfte hinlänglich
bekannt sein, weil es die gleichen Folgen zei-
tigen würde, wie die Beschneidung der in-
dustriellen Aufträge. Es muß daher von der
gesamten Oeffentlichkeit in der richtigen Er-
kenntnis, daß von der Leistungsfähigkeit der
Bahn ein großer Teil des allgemeinen Wohl-
standes abhängt, eingehend gefordert werden,
daß sie sich für das eine, das nur Abhilfe
schaffen einsetzt: den Abbau der Lasten. Der
Mungplan sieht bekanntlich die Einbeziehung
der Beförderungssteuer in die Reparations-
abgabe von 660 Millionen vor. Mit dieser
Steuer von 300 Millionen Mk. wäre schon
eine fühlbare Erleichterung zu schaffen. Aber
davon will das Reich nichts wissen Die Be-
förderungssteuer soll weiter fließen und zwar
für den allgemeinen Reichshaushalt.
Daß eine Kapitalausnahme etwa durch
Verkauf der noch unbegebenen Vorzugsaktien
vorderhand nicht in Frage kommen kann, ist
unbestritten. Damit würde auch der Sinn
der Sanierungsaktion nicht richtig erfaßt sein.
Es dreht sich nicht darum, der Bahn vorüber-
gehend Geld in die Hände zu geben, sondern
ihr eine dauernde Existenzmöglichkeit zu ver-
schaffen, wodurch sie dann auch in die Lage
versetzt wird, der Wirtschaft die normalen
Sachaufwendungen von jährlich 1,5 Milli-
arden zukommen zu lassen, was dann weiter
zur Folge hat, daß der Betrieb so sicher und
technisch so konkurrenzlos abgewickelt werden
i kann, wie es einem Unternehmen von Welt-
ruf mit Monopolcharakter znkommt.
! Hans Steffen, Heidelberg.

Die in Berlin erscheinende Wohlfahrts-
Korrespondenz kann in diesen Tagen auf ihr
fünfjähriges Bestehen zmllckblicken. Diese Ge-
legenheit benutzte dec Reichsarbeitsminister
Wissest, der Wohlfahrts-Korrespondenz einen
Aufsatz „Neue sozialpolitische Aufgaben" zur
Verfügung zu stellen, welcher übrigens gleich-
zeitig in der vom Landeshauptmann der Rhein-
provinz herausgegebenen Zeitschrift „Die
Wohlfahrtspflege in der Rheinprovinz" er-
schienen ist. Ganz mit Recht schildert Wissel
darin die falsche überstürzte Sozialgesetzge-
bung der ersten Nachkriegsjahre als überholt
und änderungsbedürftig. Im großen und gan-
zen sieht er aber seit der Stabilisierung eine
Festigung der sozialen Gesetzgebung verbunden
mit einer stetigen Besserung des Inhaltes der
Gesetze. Aber alles, was wir heute an sozialer
Gesetzgebung vor uns sehen und was nach
Ansicht der Wirtschaft bereits viel zu viel ist,
genügt Herrn Wissel noch nicht. Für ihn be-
deutet weiterer Ausbau desselben und nicht!
etwa Vereinfachung mit dem Ziele einer Er-
leichterung der Lasten für die Wirtschaft. Ganz
allmählich systematisch und zielbewußt will
Wissest erst noch die großen sozialpolitischen
Gesetze schaffen, die dann in ihrer Gesamtheit
das von der Weimarer Verfassung verheißene
Gesetzbuch der Arbeit bilden sollen. Als nächste
Aufgabe bezeichnet er die endgültige Gestaltung
des Arbeitsschutzgesetzcs sowie des Vergarbei-
tergesetzes. Der Entwurf des erstgenannten
liegt seit Frühjahr 1929 dem Reichstag vor,
während der Entwurf des Bergarbeitergesetzes
zurzeit den Reichswirtschaftsrat beschäftigt.
Das geplante Hausgehilfengesetz soll eine wert-
volle Ergänzung des Arbeitsschutzgesetzeswerden.
Es fehlt nur noch ein Gesetz, das unser deutsches
WIK vor der Arbeit überhaupt schützt,
dann wäre die höchste Vollkommenheit sozialer
Gesetzgebung erreicht, um die uns jedes andere
Volk der Erde beneiden würde. Da alles nach
Möglichkeit bei uns gesetzlich geregelt werden
muß, soll ein Berufsausbildungsgesetz für die
richtige Ausbildung derjengen Teile unseres
Volkes sorgen, die noch nicht vor der Arbeit
geschützt sind. Viel richtiger wäre es statt der
Ausbildung in gesetzliche Formen zu zwängen,

der Praxis des Wirtschaftslebens dieselbe der
individuellen Veranlagung des Einzelnen ent-
sprechend zu überlassen, die nach altbewährten
Methoden, die auch uns in unserer Jugend
nur genutzt haben, jeden, der da willens ist,
zu einem tüchtigen Menschen macht der be-
stimmt in seinem Beruf ein brauchbares und
tüchtiges Glied des Volksganzen wird.
Auch die systematische Durcharbeitung un-
serer Sozialversicherung vergißt Wisset!
nicht als unbedingt notwendig zu erwähnen.
Und was will er hier machen? Im Rahmen
der allgemeinen Sparmaßnahmen, von denen
wir jedoch einstweilen noch sehr weit entfernt
sind, soll die Sozialversicherung einfacher,
wirtschaftlicher und infolgedessen ertragsfähiger
gemacht werden. In diesem Zusammenhang
betont Wissest aber ausdrücklich, daß ein Ab-
bau der Leistungen oder eine Beschränkung
der Selbstverwaltung nicht in Frage kommen
kann. Etwaige Ersparnisse sollen also nach
^Ansicht Wissest unter keinen Umstanden der
Wirtschaft zugute kommen, sondern durch ver-
stärkte Leistungen an die Versicherten und
deren Angehörige vergeudet werden.
Die Ausführungen Wissells in seinem Ar-
tikel, den man ruhig als programmatisch an-
sehen kann, zeigen deutlich, wie er und mit
ihm wahrscheinlich alle seine Ministerkollegen
die Reform unserer sozialpolitischen Gesetz-
gebung beurteilen, Tief bedauerlich ist es, daß
jede Betrachtung der Wirtschaft und jede Be-
rücksichtigung ihrer Interessen von vornherein
ausgeschlossen ist. Nicht mit einem Wort tut
Wissel! der wirtschaftlichen Notwendigkeiten
Erwähnung keinen Satz widmet er den Zu-
sammenhängen, die zwischen Wirtschaft und
Sozialpolitik bestehen. Und die breite Masse
unseres Volkes denkt natürlich wieder, wenn sie
den Aufsatz Wissels in ihrer Tageszeitung findet,
daß das was eine Autorität über unsere So-
zialpolitik sagt, doch beherzigenswert ist. Da-
mit dürfte das Ziel dieses der Wohlfahrts-
korrespondenz zum fünfjährigen Geburtstag
zur Verfügung gestellten Aufsatzes erreicht sein,
nämlich, neue Freunde für^.,weitere sozialpoli-
tische Pläne auf Kosten der Wirtschaft ge-
wonnen zu haben.

Die Heidelberger WkszeistW, sWeller ScgM
der saMmMMchen MtslW, schreibt in seiner
Ausgabe vom 1. ds. Mts.
,ZM MtteWnd gehis besser Wie je Ml Leben!"
In Saus und Braus leben die Herren
Bäcker- und Metzgermeistcr und hinterher
auch d>e Herren Gastwirte, fahren Automobil
usw., noch nie hat ihnen der Taler lockerer
in der Tasche gesessen wie heute usw-
Das meint die Volkszeitung, das Blatt
der „Intellektuellen und Regierenden." Ihr
armen Menschen, wie lange wird es dauern
und der Verstand kommt auch zu Euch und
Ihr werdet einsehen, was Ihr alles ange-
richtet habt.
AMhMl beWigen die Rege! nicht, das heißt,
hier und da ist ein Geschäftsmann, der sich
einiges erlauben kann, (was ich als selbstver-
ständlich finde denn die Leute ar-
beiten doch schließlich) aber wie
siehts bei den meisten aus? Ein Ringen
undKämpfen von einein Tag in den
anderen und trotzdem fordert jeder Tag
erschreckend viele neue Opfer. Vom frühen
Morgen bis zum späten Abend steht selbst
der in den 60er Jahren stehende Geschäfts-
mann in seinem Laden, die Sorgen zwingen
ihn dazu, es gibt kein sorgenfreies
Alter mehr, eine Ach t st uu denar-
beitszeit kennt nur die Volks-
zeitung. Und für men schaffen wir? Frie-
den Kuhhandel des Sozialismus.
Auf der letzten Seite derselben Nummer
bringt dasselbe Blatt eine Pensionsliste
heraus mit der Ueberschrist „Volk in No t"
aber für Ries e np e n si o nen i st Geld
da! Sie führen in diesem Artikel die hohen
Pensionssätze ehemaliger Minister und Offi-
ziere an, vergessen aber die aus ihrer Partei
an die Futterkrippe gelangten
Genossen! Und dann noch ausgerechnet
zu einer Zeit, wo man dem sozialdemokra-
tischen Exoberbürgermeister Dr. Bös von
Berlin für seine „v e r d i e n st v o l l e
Tätigkeit" 28««« Mk. Pensi-
on s g e l d e r gesetzlich gibt! Das isi So-
zialismus. Warum schafft Ihr das nicht

ab. Ich persönlich stehe auf demselben Stand-
punkt wie der Schreiber des Artikels auf der
letzten Seite, Ihr habt doch die Kompromisse
mit den euch nahestehenden Parteien ge-
schlossen. Selbst ein reiches Land wie Ame-
rika kann sich einen solchen Luxus an Pen-
sionszahlungen nicht erlauben ganz abgesehen
davon, wie moralisch verwerflich diese Geld-
rausschmeißerei ist.
Nun zurück zur Sache: Heißt es weiter,
daß vor einiger Zeit ein Inserat von einer
Berliner Bank losgelassen wurde, worin ein
Darlehen von einigen 1000 Mk. gesucht wurde
und sich nur Bäcker und Metzger meldeten.
Wäre, wenns wahr wäre, sehr erfreulich,
nur las ich denselben Unsinn
bereitsvor2 oder 3 Jahren! Weiter
geht das Geschrei, „der Wucher ist
maßlo s." Aber lassen wir sie nur.schreie»,
denn gegen Dummheit kämpfen wirklich Götter
vergebens. Gewiß steht der Rappen aus
Friedenspreis, kennt denn die Volks-
zeitung das Finanzamt nicht und
den Tarifder Gesellen?. Nicht schreien,
sondern den Bleistift zücken und rechnen, dann
werdet Ihr wohl den Mund aufreißen, aber
nicht zum Schreien sondern vor Staunen!
Ich würde dem Schreiber des Artikels
raten, einen Rundgang durch die Heidel-
berger Geschäfte zu machen. Gewiß wird ge-
arbeitet und das Geschäft geht auch. A b e/
es bleibt nichts übrig und der Spruch
jeder Arbeiter ist seines Lohnes
wert, gehört ins Land der Fabel.
Produktiv und für Fortschritt hat immer
der Mittelstand gearbeitet auf den wir früher
berechtigt stolz waren. Das Ideal der Volks-
zeitung ist die Unterjochung des Mittelstandes
bis zum Weißbluten, herein in die Konsul-
betriebe, wo nach Konsumart gearbeitet wiro-
Wir werden uns gegen dieses versklavte
System mehren, wie es sich für selbstbewußte
Menschen gehört.
Wir halten die Taler fest in der Tasäff
und werfen sie nicht so fort wie die Barium,
Kutisker, Sklarek und Genossen.