Mannheimer Abendzeitung (1847)

. 184172. .

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halbjährlich 5 fl., im Ausland
Ins erate die gespaltene Zeile in Petitſchrift ov

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Deutschland. :

Maunheim, 11. Juni. Die Gerüchte daß Staatsrath Trefurt seine

Stelle als Abgeordneter der Stadt Ueberlingen niederlegen werde, bestätigen

ich nicht, wie es ſcheint. Sollte Trefurt als Führer der Regierungspartei
wirklich unentbehrlich sein? Dann hätte man ihn nicht zum Staatsrath und
Präſidenten des Juſtizminiſteriums ernennen sollen. Denn, wenn es schon als.
Anomalie in einem Repräſentativſtaat erscheinen muß,

der andere Minister mit qeinen Vorschlägen, welche er von der Regierungsbank

aus vertheidigt, in der Minorität bleibt, so vervielfältigt und ſteigert ſich doch
der unangenehme Eindruck, den solche Anowalie mit ſich bringt, wenn der

Minister auch auf den Banken der Deputirten mit der Minorität stimmt und

mit ihr unterliegt,

' Eindruck wirkt aber

in der Kammer und außerhalb derſelben nur zum Nachtheil
der Regierungz

i weil das ganze Volk wie die Volkspartei in der Kammer im
Deputirten nur den Minister und im Miniſter nur das Haupt der Gegenpartei
|teht, ſo daß die doppelte Eigenſchaft ſtatt zu gegenseitiger Unterſtützung, zur
Vernichtung alles Emfluſſes führen muß. Man hat bei dieſer Frage oft auf
Hrankreich und England verwiesen wo die Miniſter ebenfalls Mitglieder des
inen oder des andern Hauſes sind. Man hat davei aber vergessen, daß dort
die Miniſter ſs jenen Mitgliedern gewählt werden, daß ſie aufhören Miniſter
qu sein, ſobald ſie die



| offenbar einer der größten Widerſprüche im Verfaſsungsleben) unmöglich wird.

geit der Mann der Majorität, und pflegte. nur von der Regierungsbank aus

zu ſprechen. In der Lage, in welche Tref urt kommen würde, befand sich

î Alber der damaligen Verhandlungen erinnert, wird beſtätigen müſsſen,

nauer's Doppelſtelung weder ihm noch der Regierung Rosen brachte.

; [ : .. .Oberrh. 3tg)
| Freiburg, 11. Juni. Heute wurden wir auf das

î Deutſche Brüder in Nordamerika haben durch gütige Vermittlung der
î HAnumerikaniſchen Consulate, der Herren Chr. Gräbe in Frankfurt und W. H.
Robertson in Bremen, an den Vorstand des Comité's für Unterſtützung

" nothleidender Schwarzwälder, Herrn Hofrath Baumgärtner, die Summe

von 1345 fl. überſendet. und zwar ſind 850. fl. von den vereinigten deutschen
lutherischen Kirchen in New-York und 495 fl. von Deutschen in Loui s-




auch dieſe eoulé Ehat der Baterlandsliebe weithin in ÿie Zerriſſenheit und den
Streit unseres öffentlichen Lebens. Wohl trennt yns das. wogende Meer von

Euch Brüdern, aber Ihr gedachtet des gemeinsamen Landes, das uns alle ge-
_ borenz Iyr fragtet nicht nach dem Bekenntnisſſe des Glaubens, Ihr übtet
_ aber das. schönſte Gebot, die Liebe. Das sei uns ein Zeichen, das mahne

uns zu gleichem Thun. Es bringe Euch dies Blatt von Tauſenden vollen

. ttt h Hatt Juni ; (Die V e rwe ef ung de r Eisenbahn- Anleih e.)
ULkber das Reſultat der gestrigen Sitzung der Vereinigten Kurien habe ich

Ihnen ſchon geſtern eine fliegende Mittheilung gemacht, die Abstimmung war

î ganz so, wie ich sie angemerkt habe. Mit 360 Stimmen gegen 179 wurde
die Anleihe für die oſtpreußiſche Bahn abgelehnt. Im Allgemeinen hatte die
geſtrige Sitzung einen ruhigen Charakter,, die Ansichten waren gehörig festge-
stellt worden, die oppoſitionellen Elemente haben ſich aber in legter Zeit spe-
eiell noch wegen der Vorgänge in der letzten Sonnabend-Sigung nicht unbe-
deutend vermehrt und ſie können wohl schon, mit verschiedenen Schattirungen,
als “., der zweiten Kurie in Anschlag gebracht werden. Die Nicht-Uebernahme
der oſtpreußiſchen Eiſenbahn-Garantie iſt nun eine Thatsache, welche den De-
batten über die Differenz des Patentes vom 3. Febr. mit den älteren ſtändi-
schen Gesetzen ein Siegel aufdrückk. Die Sensation über den Beschluß, ob-
hleich er ſich vermuthen ließ, iſt ungeheuer. Unter den Rednern des geſtri-
gen Tages iſt Hansemann ganz besonders hervorzuheben, seine lange und
J ründliche Rede über die Finanzverhältniſſe Preußens war ein glänzender Be-



' Weis seines finanziellen Talentes und seiner finanziellen Kentnnisse, er motivirte

: speciell ſeinen Antrag, daß man aus dem Staatsſchage 10 Mill. für die

.. Eisenbahn herausnehmen möge. Hiergegen sprach der Miniſter des Staats-
. ſchates, Cabinetsminiſter v. Thile, in einer sehr eindringlichen Rede Up es

wird von den Ständen anerkannt, daß Herr v. Thile nach dem königl. Land-
tag /,{\ommiſſarius der beſte Redner unter den Ministern gewesen sei. Hr. v.
This“ gab gewissermaßen eine Geschichte des preußischen Staatsſchages, um
die Nothweudigkeit deſſelben für Preußen zu beweiſen; ohne den Staatsschay,
sagt: hätte Friedrich der Große seine Unternehmungen nicht ausführen






ur durch. den Staatsſchatz sei es möglich geworden, 1830 große An-
Fr n zu machen, ohne das Volk zu belaſten. Hiegegen iſt vieles einge-

_ wendet, u. a. auch, daß 1793 auch kein Krieg hätte ſtattfinden können, ohne
den Staatsschatz daß ein Unterschied sei zwischen Cabinetskriegen und National-
kriegen und daß man für letztere, ſtets auf das Volk rechnen könne. Die Größe
des Staatsschazes bewahrte. Hr. v. Thile als ein Amtsgeheimniß, Hanſe-

_ mann schien denselben auf 30 Millionen anzuſchlagen und berechnete ausführ-
lich, was durch das todte Daliezen solcher Summen verloren gehe. Außer-
dem sprachen noch der Finanzminiſter v. Dü esb er g und der alte Kriegs-
miniſter v. Boy en in der Anleihe-Angelegenheit; der legtere verſuchte unter
anderem darüber eine Rechtfertigung, daß seit so langen Friedensjahren der
große Militäretat nicht vermindert, sondern gestiegen sei. Der Regierungs-
präſident v. Iß enplitz sprach für die Eiſenbaynanleihe, indem er die Bewilli-
gung derſelben als einen Akt des Vertrauens gegen die Krone darzuſtel-
len suchte. Hr. v. Vincke hat geſtern gar nicht gesprochen. Die Sitzung

! war gegen 4 Uhr zu Ende, unter den Abgeordneten herrſchte eine außerordent-

Hâich große Bewegung, und jeder schien zu fühlen, welch’ ein wichtiger Schritt
Hgethan ſei. Es ſind geſtern verſchiedene Amendements geſtellt worden, welche

Dienstag, den 18. Juni.

Abonnement in Mannheim halbjährlich 2 fl. 48 kr., durch die Poft bezogen im ganzen Großherzogthum Vaden
erhöht fich das Abonnement um den Poſtaufſchlag. ;
er deren Raum vier Kreuzer. Briefe und Gelder: frei einzusenden.

len Gelder zum

daß alle oder ein oder

nachdem er an ihrer Spitze gekämpft hatte. Dieſer fatale'

Majorität nicht mehr für ſich haben und. daß hierdurch
die Vereinigung der Eigenſchaſten eines Minoritätsführers und eines Miniſters

Freud'gſte überraſcht.

ville. Uebexall wird dieſe Kunde die Herzen frcuvig bowcgea. Sh leuchre















morgen in einer Sitzung der vereinigten Kurien zur Discusſion vorliegen. So
hat der Landtagsmarsſchall der oſtpreußiſchen Stände, der Oberburggraf ov.
Brünneck, den Antrag geſtellt, es möge der König einstweilen die disponib-
Bau der Eisenbahn verwenden und dem künftigen Landtager
eine neue Proposition über die Garantiefrage vorlegen laſſen. Jm Hinter-
grunde dieses Vorsſchlages ſteht die Hoffnung , daß bis dahin eine Ausgleichung
zwischen dem Patent vom 3. Febr. und der äſlteren ſtändiſchen Gesetzgebung
ſtattfinden werde. Morgen ſteht dann auch der Hansemann’ ſche Vorſchlag,
wegen der 10 Millionen aus dem Staatsſchatze, auf der Tagesordnung.
Wenn nach diesen Debatten dann noch Zeit bleibt, so soll mit der Berathung
über die fkönigl. Propoſition wegen der Einkommensteuer begonnen werden.
Es iſt aber keine Ausſicht vorhanden, daß ſich die Majorität des Landtags
für die Einkommenſteuer erklären wir. .. .
An der Börse erzählte man heute, die beiden Miniſter uv. Düesberg und
Uhden wären um ihren Abschied eingekommen, doch wird die Voreiligkeit dien
s Gerüchtes wohl bald herausgeſtellt werden. (So ſchnell c
gehenne.. : \ (Weſ. 3).
Berlin, 10. Juni. In der Sitzung der Curie der drei Stände am
5. Juni war zunächſt die Petition des Abg. v. Brodowski wegen Nichteinbe-
rufung des Abg. v. Koczorowski auf der Tagesordnung. Der Antragsteller
bat aber, diesen Antrag auf sich beruhen zu laſſen, da der Betheiligte inzwiſchen
gestorben sei. Er sei jezt in den Himmel eingeführt worden, wo nicht der zehn-

Winter war auch Miniſter und Depuirirter zugleich; Winter war aber seiner H! Gruytbeks ats vatptbettugusg ht!tW perde sstzttzes sctute)
| ; | z

Man kam dann zu einer ähnlichen Petiticn wegen Nichteinberufung des Abg.

v. Niemojewski. Er war nicht einberufen worden, weil er in eine Voruntee.
: : | suchung wegen Verdachts der Theilnahme an hochverrätheriſchen Umtrieben ge-
Staatsrath Reg enauer in den erſten Monaten des lezten katttagor :4 L_ | kommen war. Der für ihn einbecufene Stellvertreter v. Wengierski petirte

ſelbsſt um seine Zulassung. Die Abtheilung hielt ſich neben der beſtehenden Ge-
ſeggebung außer Stande, das Geſuch zu befürworten. Es fand aber Unter-
ſtigung und zunächſt nahm ſich der Abg. Schumann der Sache an. Dann
ſprachen die Abgg. Frhr. uv. Bincke und Graf v. Schwerin für den Antrag,

weil der Fall ein ganz andrer als bei dem Grafen Reichenbach, die Waelht

nämlich ſchon rite beſtätigt gewesen, auch noch nicht Criminalunterſuchung er-
kannt worden sei. Für den Antrag erklärten ſich 267, dagegen 160, so daß er
nicht die erforderlichen zwei Drittel erhielt. Dann ging man zu der Petition
des Grafen v. Fürſtenberg
Arttes.y Einfäprunug. veiles hatte man ſich in der Abtheilung nach den er
haltenen Mittheilungen der Regierung dahin vereinigt, lediglich um den baldi-
gen Erlaß der in Aussicht geſtellten Militärkirchenordnung bitten zu wollei, :
welchem Antrag auch die überwiegende Mehrheit beitrat. Die Abtheilung be-
fürwortete auch den zweiten Theil des Antrags für solche Cadettenhäuſer , in
denen sich katholische Zöglinge befinden. Der Kriegsminiſter und General von
Reyher erläuterten die Sachlage und stellten praktiſche Bedenken entgegen. Es
wäre überall dafür gesorgt, daß die katholischen Zöglinge Unterricht von ihren -

Geiſtlichen erhi lten. Für den Antrag sprachen der Abg. Hansemann, dem der

Frhr. u. Bincke bei dieser Gelegenheit Inconsequenz vorwarf, weil er provin-
zielle Rückſichten geltend gemacht, Graf Galen uud der Referent Frhr. v. My-

lius; gegen ihn v. Brünneck, Frhr. u. Vincke, Graf Schwerin, v. Saucken und

y. Bardeleben, und er ging nicht durch. Ein Antrag des Abg. Krauſe wegen
Aenderung des Verfahrens bei Wahl und Anstellung evangeliſcher Geiſtlichen
fand weder in der Abtheilung noch in der Verſammlung Unterſtüzung. Ebenso
ging es einigen minder wesentlichen Anträgen deſſelben Abgeordneten hinsichtlich :

polizeilicher und gerichtlicher Einrichtungen.

_ Verlin. (Publ.) Der Staatsanwalt beim Criminalgericht, Hr. v. Kirch-
mann, in Anerkenntniß seines doppelten wichtigen Berufes : nicht nur die Schuld
zu verfolgen, sondern auch die Unschuld zu ſchügen, und besorgt, daß die per-
ſönliche Freiheit ferner so wenig als möglich beeinträchtigt werde, hat angeord-
net, daß alle eines Verbrechens wegen durch Polizeibeamte einseitig verhaftete
unbeſcholtene Personen ohne Rücksicht auf die Natur der Anschuldigung,
wenn ſie hier im Orte eine eigene Haushaltung führen oder ein bestimmtes

Arbeits- oder Dienstunterkommen haben, mithin der Flucht nicht verdächtig ſind,

und wenn nicht ein besonders schweres Verbrechen vorliegt, ,sogleich und vor
Einleitung irgend eines weiteren Verfahrens wieder auf freien Fuß geſtellt und
ihrer bürgerlichen Beſchäftigung zurückgegeben werden sollen." Wir glauben
Grund zu der Hoffnung zu haben, daß noch weitere Maßregeln folgen müſſen,
um den möglichen Fehlgriffen und Willkürlichkeiten der einzelnen Polizeibeamten
zu begegnen und dadurch in geſegmäßiger Weise die sehr bedenkliche Gewalt zu
paralyſiren, welche ganz allein in die Hand jener Beamten gelegt iſt, die Ge-
walt nämlich: „jeden Bürger im Staate verhaften zu können. | .
_ Verlin, 5. Juni. (Aachn. Z.) Es iſt nunmehr entschieden, daß das
Gnadengeſuch Krackrug ge's unberücksichtigt bleibt. Gleich na<hdem das Er-
kenntniß des Oberlandes-Gerichts zu Naumburg verkündet war, war das
binnen wenigen Tagen von 1409 Erfurter Bürgern (d. h. von "J der genV
sammten Bürgerſchaft) unterschriebene Gnadengeſuch durch eine besondere Des-
putation, an deren Spitze Pauline von Ehrenberg ſtand, hier allerhöchſten
Orts überreicht worden. Man hatte allgemein gehofft, besonders da in dem
Strafurtheil selbſt anerkannt war, wie viel Pauline v. E. dem Stadtverord-
neten Krackrugge verdanke, würde das harte Recht, welches dem Buchſtaben
des 20. Tit. des A -L.-R. 1. Buch folgt gemildert werden.

+ Offtpreußen, im Juni. (Ueber den Landtag.) Es iſt eine der ;

ſedchtun: Erscheinung, daß die Mehrzahl der Landtagsredner wieder-
Busttrg rette Ege daß ſie keiner Partei anzehörten, und jede der-
artige Anspielung abwiesen. Dies wird um so auffallender, als die entschie-
denſten Merkmale für die Exiſtenz von Parteien zu sprechen ſcheinen; denn nicht
blos läßt sich ein Theil der Landtagsmitglieder ſters im Einklang mit den An-
ſichten der Miniſter vernehmen. während ein anderer Theil immer entgegenge-
sette Ansichten darlegt, sondern es werden auch bereits die Benennungen

ti ät'l46,48ßat4e. ät is;idätintetrie