Volkszeitung: Tageszeitung für die werktätige Bevölkerung des ganzen badischen Unterlandes (Bezirke Heidelberg bis Wertheim) (1) (1919)

Deutsche Spar-Prämienanleihe 1919

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-lich

HeiöslKerg, DsMersiag, 2i). RKSSMSer 4949
M. 44 4. Jahrgang

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lSskkszertnÄg Heidsibeeg.

Mranissril.: Für innere u. ÄtßereNolM, Volks«
G. Kraus- für Kommunales u. ssziale Mmdscho.
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Druck und Verlag der ttnierbadischen Nerlagsanstr
Geschäftsstelle: SchrSderfiraße ZS.
GefchSstsstunden: S—'-/,6 Mr. GpreLstunden

Tsgeszeituns die mertisü

Die Arbert-m Lsr NatiöKal- '
Versammlung.
Dis Nationalvsrsamrnlung tritt heute wieder zusammen.
Bis Will vor den Weihnachtsferien noch ein großes Arbeits-
pensum bewältigen. Die Stsuergesstzs und das Gesetz
über dis Betriebsräte sollen bis dahin erledigt werden.
Nach den Weihnachtsferien will man dis Gesetze in Angriff
nehmen, die zum Ausbau der deutschen Reichsverfassung
notwendig sind, d. h. vor allen: die Gesetze über die Wahl-
ordnung zum Reichstag und über dis Wahl des'Reichs-
Präsidenten, dis nach der Verfassung in direkter Volksab-
stimmung erfolgen soll.
Nach der Erledigung dieser Gesetzentwürfe wird die
Zeit gekommen sein, in der die Nationalversammlung ihre
Funkion erfüllt habe:? wird und sich auslösen kann. Dis
Wahlen zum ersten ordentlichen Reichstag der deutschen Ne-
pal) lick wären dann zum Frühjahr des nächsten Jahres
.zu erwarten.
Die Verabschiedung des Gesetzes über das Reichs-
tagSWühlrecht wird in einer Beziehung nicht geringe
Schwierigkeiten bieten. Dis,Grundzüge des Gesetzes sind
allerdings schon in der Verfassung festgelegt: Wahlberechtigt
sind alle Erwachsenen männlichen und weiblichen Reichsan-
gehörigsn, und die Verteilung der Mandate hat nach dem Ver-
hältnissystem zu erfolge:?. Leider steht zur Ausführung die-
ser Bestimmungen etwas sehr wichtiges noch nicht fest,
nämlich wer Rsichsangshöriger ist. Dis endgültige Bestim-
mung darüber wird erst nach den erfolgten Volksabstim-
mungen in Schleswig, Obsrschlsfisn usw. von der Entente-
kommission getroffen werden. Daß dis Volksabstimmungen
bis zum . Erlaß tzes Reichswahlgesetzes ' abgeschlossen sein
werden, ist nicht zu erwarten, denn der Frisdensverträg ist
noch gar nicht in Kraft gesetzt, die in ihn festgesetzten Fristen
haben noch nicht zu laufen begonnen, und für Oberschlesien
beträgt die. Frist, innerhalb derer die Volksabstimmung vor-
zunehmen ist, sechs bis achtzehn Monate. Das neue Reichs-
wahlgesetz wird also bezüglich des Gebiets, wofür es gilt,
wieder nur ein Provisorium sein können.
Bei dem Gesetz über die Wahl des Reichspräsidenten
wird dis schwierige Entscheidung zu treffen sein, ob die
Wahl nach absoluter oder nach relativer Mehrheit ftattfindsn
soll. Erfolgt die Wahl nach relativer Mehrheit, so muß
man damit rechnen, daß bei starker Stimmenzsrspitterung
der Kandidat eines verhältnismäßig kleinen.Volksteils zum
Reichspräsidenten gewählt wird, und das hat angesichts der
immerhin recht erheblichen Machtfülle, die dis Verfassung
dem Präsidenten einräumt, seine schweren Bedenken. Wird
aber dis Wahl mit absoluter Mehrheit vorgsnommen, dann
fft eins Stichwahl mit ihren wenig erfreulichen Händeln
Zwischen den Parteien unvermeidlich, und der künftige Prä-
sident gerät in Gefahr, in diese nicht immer ganz reinlichen
Abmachungen als Handelsobsekt mit hinsingezogen zu wer-
den. Zwischen diesen beiden Übeln wird die Natipnaloer-
sammlung zu wählen haben. Bei ihrem Aussinandsrgehsn
wird sie dem Reichstag auf alle Fälle eine ganze Reihe
von Arbeiten hinterlassen, die der gesetzgebenden Körper-
schaft durch die Verfassung auferlegt sind. Die Verfassung
verweist in vielen ihrer Artikel auf künftig zu erlassende
Reichsgesetze, und es wird Sache der Regierung sein zu
entscheiden, welche dieser Gesetze noch ein längeres Warten
vertragen und welche noch von der Nationalversammlung
Zu erledigen sind. Hier kommen in erster Reihe die Gesetze
über die Bezirksarbeiterräts und den Reichswirtschafts-
vat, über den direkten Volksentscheid und über dis Aus-
führung des Artikels 48 der Verfassung in Betracht.
Die Nationalversammlung will vorläufig, wie schon
gesagt, nur das Gesetz über die Betriebsräte verabschieden,
wobei es über das Recht der Betriebsräte, in die Geschäfts-
führung Einsicht zu nehmen, noch zu sehr lebhaften Aus-
einandersetzungen kommen dürfte. Die Gesetzgebung über
die wirtschaftliche Räteorganisation bildet aber ein zusammen-
hängendes Ganzes, und es ist schwer, ihre Fortsetzung einem
Reichstag anzuvcrtrauen, der möglicherweise eine ganz
aridere Zusammensetzung haben könnte als dis National-
versammlung.
Das angeküudigte Gesetz über den Volksentscheid bildet
einen wesentlichen Bestandteil der Verfassung selbst, solange
es nicht beschlossen ist, bleibt dem Volke das ihn: in der
'Verfassung zugesagte Recht der direkten Gesetzgebung vor-
enthalten. Die Verabschiedung dieses Gesetzes kann daher
Unmöglich auf die lange Bank geschoben werden.

Amtsbezirke AMelberg, Wirswch.. Gm-cheim, EppLngm, Eserhach, Msshsch, Buche»,
Lsrröe'rÄjfchsfsHeiM «sd Wertheim.

Der Artikel 48 der Verfassung gibt dem Präsidenten,
natürlich unter der Verantwortung der Regierung, das
Recht, im Falls einer ernsten Störung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung die persönlichen Freiheitsgarantien
zeitweilig aufzuheben. Dis Ausführung auch disses Artikels
ist einem zu erlassendem Gesetz überlassen. Solange dieses
fehlt, dient das alte preußische Gesetz über den Belagerungs-
zustand als Lückenbüßer. Es ist zweifellos eins arge Ano-
malie, daß ein Gesetz aus der schwärzesten preußischen
Reaktionszeit dazu herhalten muß, dis freiheitliche Verfassung
der deutschen Republik zu ergänzen. Auch hier ergibt sich
also die Notwendigkeit, sobald wie möglich ein neues Gesetz
zu erlassen.
Die Nationalversammlung darf die Zeit, die sie weiter
tätig sein will, nicht über Gebühr ausdehnsn, sie darf sich
aber ebensowenig den Aufgaben, dis ihr durch den Geist
der Verfassung zugewiesen sind, entziehen. Jedenfalls hat
sie noch vor ihrer Auflösung eine gewaltige Arbeitslast zu
erledigen, und heftige parlamentarische Kämpfe werden
dabei nicht ausbleiben. Sie werden schon in dem Tagungs-
abschnitt vor Weihnachten, bei der Beratung der Steuer-
gesetze und des Betriebsrätegesetzes einsetzen. Die bisherigen
Erfahrungen lassen aber der Erwartung Raum, daß es
gelingen wird, bestehende Gegensätze zu überbrücken und
weiter possitwe Arbeit zn leisten. Auf diese allein kommt
es an, und wenn sich dis weitere Arbeit der Nationalver-
sammlung in dem bisherigen Rahmen bewegt, wird sie vor
der Geschichte in Ehren bestehen können.
Hindenburg und Ludendorff vor dem
NnLersuchrmgZsuLschrch.
(Schluß.)
Ludendorff: Unsere Lage Anfang Dezember war etwa fol-
gende: Sie war trotz unserer glänzenden Siege in Rumänien und der
heroischen Leistungen an allen Fronten überaus ernst. Der Feind ver-
stärkte sich immer mehr, wir aber konnten nur wenig neue Formationen
aufstellen.
Dazu kam die lleberlegenheit der Feinde an Material. Das Hin-
denburgprogramm konnte erst nach einigen Monaten wirken und das
Hilfsdienstgesetz stellte sich sehr bald als eine Mißgeburt schlimmster Art
heraus. Das Schlimmste war die physische Anspannung der Truppen,
aber der Geist an der Front war noch ungebrochen. Immerhin war
die Lage schon so, bah wir zu Lande au? einen Sieg allein nicht rechnen
konnten. Mir konnten günstigstenfalls hoffen, in der Verteidigung den
feindlichen Siegeswillen zu lähmen. ,Nun sahen wir nach dem Urteil
der Marine in dem verschärften U-Bootkrieg das Mittel, das uns dem
Ziel näherbrinaen konnte, das deutsches Menschenleben erhalten und
uns den Sieg sichern konnte.
In der Lage, in der wir uns besanden, war der uneingeschränkte^
U-Bootkrieg dem deutschen Heere und dem deutschen Volk gegenüber

ÄHsKxrriS: Monatlich. smschl. Tech
brZsgtzu monatüch 1.S6M?., visckeljL. ,
AtMigerMsise: Die elnspaMge Kstitzsile
Aame-A»zeigen (SZ mm breit)
Tarif. Geheimmikiel-
BsNcheEmsts Kscksnche M. L

Die NeuNmhlen.
MiiszzsKdsx SszmWsnsisg ür Italien.
Rom, 20. Nov. (W.T.B.) Laut Epoca umfaßt die
neue italienische Kammer über 138 Sozialisten, 81 Katholiken
und 289 Deputierte der Miitelpartei.
Rom, 20. Nov. (W.T.B.) Dis Wiederwahlen der
ehemaligen Ministerpräsidenten Violett:, Bosslli, Orlando,
Salandra kann als gesichert angesehen werden. Sonnmo
hatte eine Kandidatur nicht ausgestellt.
Belgien.
B r ü ss e!, 20. Nov. (W.T.B.) Dis Deputiertenkammsr
wird folgendermaßen zusammengesetzt sein: 72 Katholiken,
Verlusts 86, -0 Sozialisten, Gewinne 30, 34 Liberale,
Verlusts II und 3 Parteilose. Das amtliche Resultat der
Ssnatswahlen ergab nach dem allgemeinen Stimmrecht als
gewählt: 43 Katholiken, 30 Liberale, 20 Sozialisten. Die
Katholiken verlieren 12 Sitze, die Liberalen gewinnen 2
und die Sozialisten 10 Sitze/ m -
D U Die VorbehslLZ Amerikas.
Amsterdam, 20. Nvv. (W.T.B.) Der Telegraph
meldet aus Washington, der Senat nahm, den Vorbehalt,
daß die Vereinigten Staaten zum Arbeitscchkommsn im
FriedenZvertrsg nicht bsitreten sollen, an.
AÄg. Gröber D
Berlin, 19. Nov. (W.B.) Der Vorsitzende der Zen-
Lrumsfraktion in der Nationalversammlung, Abg. Gröber,
wurde während eines Gesprächs mit Geheimrat Junghenn,
Direktor beim Reichstag, vor: einen: Schlaganfall ereilt
und ist gestorben.

eine Pflicht, wenn bas Friedensangebot nicht angenommen wurde, vch
muh betonen, daß wir dauernd in vollster Uebereinsiimmung mit der
Reichsregierung gearbeitet haben.
Bors. Goth e i n : Ich bitte, derartig scharfe Werturteile zu unter-
lassen.
Luden dorff: Die Regierung griff nicht durch. Joffe kam
nach Berlin und in verschiedene Städte und lieh Konsulate errichten.
Die Behandlung des Wilsonschen Friedensschrittes war einzig und allein
Sache des Reichskanzlers. An der Front erfolgte am 15. Dezember
bei Verdun ein schwerer feindlicher Angriff, der uns große Krastein-
buhe brachte.
Bors. Gothein: Das gehört schon zur zweiten Frage: Waren
der Heeresleitung Gegengründe gegen die Eröffnung des uneingeschränk-
ten U-Dootkrieges, wie sie sich insbesondere aus Mn Ausführungen der
Unterstaatssekretäre Hamel und Albert ergeben, bekannt? Dr^u ist
notwendig, daß wir die Ausführungen der Unterstaatssekretäre Harm!
und Albert verlesen. Abg. Schücking verliest dann einen Bericht des
Botschaftsrats von Haniel vom 10. 11. 1918. Da General Ludcndorfs
alle an ihn gerichteten Fragen, im Zusammenhang zu beantworten bittet,
ss verlese ich auch hier gleich die Fragen 3 bis 6:
3. Aus welchen Gründen nahm die Oberste Heeresleitung an, daß
der Friedensappell Wilsons vom 21. 12. 1916 durch England hervor-
gerufen sei und nicht auf die von der Reichsleitung angeregte Friedens-
aktion Wilsons zurückgeht?
4. Waren der Obersten Heeresleitung die einzelnen Stadien der
Manschen Aktion bekannt?
A. Hat die Oberste Heeresleitung angenommen, daß England bis
längstens 1. Juli 1917 zum Frieden gezwungen werden könne?
6. General Ludendorfs berichtet in seinem Buche, daß am 29. Ja-
nuar 1917 bei der Beratung im Hauptquartier von selten der Reichs-
regierung ein Aufschub des Beginns des uneingeschränkten U-Bootkrieges
nicht gefordert worden sei, während Herr von Bethmann in seiner Aus-
sage vor dem Untersuchungsausschuß betont hat, er habe eine solche
Förderung gestellt. Wie erklärt sich dieser Widerspruch?
von Bethmann-Hvllweg stellt zur Frage 6 fest, daß er
am 29. Januar in Gemeinschaft mit Zimmermann den Admiral Holtzen-
dofff gebeten habe, in Rücksicht auf das Bernstorffsche Telegramm den
U-Bootkrieg aufzuschieben, daß aber Holtzendorff erklärt hat, daß die
U-Boote nicht mehr zurückgerufen werden könnten.
Bors. Gothein: Nach dieser Erklärung kann auf die Beantwor-
tung der Frage 6 verzichtet werden.
General Ludendorff fährt dann in feinem Bericht fori: Ich
erinnere an den tiefen Eindruck, den unsere Niederlage bei Verdun aus
das ganze Volk und auf das tapfere Heer gemacht hatte. Es galt, einen
großen Entschluß zu fassen. Der U°Bovtkrieg ergab sich zwangsläufig
als militärische Folge, nicht als besonderes Experiment.
Vors. Gothein: Graf Bernstorfs hat vor einigen Wochen hier
Bekundungen gemacht über seine Unterredung mit Ew. Exzellenz vom
4. Mai 1917. Danach sollten Ew. Exzellenz ihn mit den Worten emp-
fangen haben: „Sie wollten in Amerika Frieden machen. Sie dachten
wohl, wir wären zu Ende?" Darauf erwiderte Graf Bernstorff: „Nein,
ich glaubte nicht, daß wir zu Ende waren, aber ich wollte den Frieden
machen, ehe wir zu Ende wären!" Darauf sollen Ew. Exzellenz geant-
wortet haben: „Ja, aber wir wollen nicht, außerdem werden wir jetzt
durch den U-Bvotkrieg die Sache in 3 Monaten zu Ende führen."
E General Ludendorfs: Ich weiß nicht, wie Graf Bernstorfs zu
dieser Aussage kommt. (Bewegung.) Er hat ja bekundet: Wir hatten
den Eindruck gewonnen, daß uns seine Tätigkeit unerwünscht war.
Ueber die Eindrücke, die Graf Bernstorfs gewonnen hat, kann ich mich
mit ihm nicht auseinandersehen. Auch mein Eindruck von dieser Unter-
haltung war kein angenehmer. Wenn Graf Bernstorff sagt, seine Tä-
tigkeit hinsichtlich des Friedens wäre mir unerwünscht gewesen, so ist
das falsch, aber allgemein war mir die Tätigkeit des Grafen Bernstorfs
allerdings unsympathisch. - - -
Mir gefiel die Tätigkeit des Grafen Bernstorfs auch deshalb nicht,
weil er in Amerika der englischen Propvganda so gut wie nichts ent-
gegengesetzt l>at. Für mich gab cs hinsichtlich der auswärtigen Politik
nur den Reichskanzler und das Auswärtige Amt. Dann hat Herr v.
Bethmann hier festgestcllt, daß Graf Bernstorff hier zum erstenmal
Mitteilung davon gemacht hat, daß Wilson unmittelbar nach der
Sussexnote durch Oberst House habe wissen lassen, er könne durch Eng-
land nichts machen, weil die öffentliche Meinung des Landes dagegen
wäre. Ich war erstaunt, als ich das las, denn auch davon wußte icd
bisher. dienstlich nichts. Ich halte mich daher für voll berechtigt, aus-
zuführen, daß mir die Tätigkeit dieses Botschafters durch und durch
unsympathisch war. (Unruhe.)
Ich verlange, daß der Generalfeldmarschall und meine sämtlichen
Mitarbeiter darüber vernommen werden, ob ich jemals gesagt habe, daß
ich dem deutschen Volke keinen Frieden bringen wollte. Das lasse ick
nicht aus mir sitzen, denn das ist ein Hohn auf die Verantwortung, die
ich im Herzen gefühlt habe. ,
Vors. Gothein: General Ludendorff hat gesagt, er wisse nicht,
wie Gras Bernstorfs zu dieser Aussage gekommen ist. Alle Aussagen
erfolgen hier unter dem Cid und werden nach bestem Willen und Ge-
wissen gemacht. Dann macht General Ludcndvrff dem Grafen Bern-
storfs zum Vorwurf, daß er der englischen Propaganda nichts entgegen-
gesetzt habe.
Generalseldmarschal! v. Hindenburg: Ich wollte nur aus-
sprechen, daß auch ich entrüstet bin über das, was meinem treuen Ge-
hilfen und Mitarbeiter hier nachgesagt worden ist. Er ist stets für den
Frieden cingctreten. Ich weih nicht, ob die Herren eine Vorstellung
von der Verantwortung haben, die wir jahrelang zu tragen hatten.
v. B et h m a n n ° H o l l w e g : Es besteht doch ein Unterschied
zwischen der Aussage des Grafen Bernstorfs vor diesem Ausschuß und
seinem Bericht aus Washington.
Graf Bernstorfs: Ich möchte nur ein Mißverständnis auf-
klären. Wenn General Ludendorff meint, ich hätte gesagt, er wolle
überhaupt keinen Frieden, so ist mir das gar nicht eingefallen. Was
ich gemeint habe, war, daß General Ludendorff mir gegenüber aus-
drücken wollte, er wünsche die Friedensvermittlung Wilsons nicht.
General Ludendorff: Für mich war Graf Bernstorff damals
nur noch eine Privatperson, die keinen Einfluß auf die Geschicke des
Landes hatte.
Vors. Gothein: Das kann ich nicht zugeben, dieser Schluß ist
nicht gerechtfertigt Graf Bernstorfs hat nur sagen wollen, daß Sie